Wenn die Dunkelmänner, inzwischen auch Dunkelfrauen und Dunkeldiverse, herrschen, geht es dem Volk schlecht und die Freiheit hat dem Obskurantismus zu weichen. Die finanzielle Förderung von Correctiv durch Priens Familien- und Bärs Forschungsministerium ist Beleg und Statement für den Kampf der Regierung gegen die Meinungs- und Pressefreiheit, gegen Wahrheit und unabhängiges Denken. Erstaunen kann das eigentlich nicht mehr, erstaunen kann nur noch die Dreistigkeit, mit der die Zensur des öffentlichen Diskurses durchgezogen wird. Dabei ist es eine alte Erfahrung, dass unter einer roten Regierung keine Meinungsfreiheit existiert. Den öffentlichen Meinungsstreit ersetzte der Gulag oder die Strafanstalt der Stasi in Hohenschönhausen oder das „Gelbe Elend“ in Bautzen.

In dem Maße, wie der lange Marsch durch die Institutionen gelang und die Rotgrünen – auch durch den Verrat der Union als Handlanger der Rotgrünen – an Macht im Staat gewannen, wurde die Meinungsfreiheit proportional immer stärker eingeschränkt, vorgegeben, was man denken und was man sagen darf und was nicht. Durch die Schaffung und Finanzierung der Auffanggesellschaften nicht vermittelbarer Akademiker, NGOs genannt, entsteht der tiefe rotgrüne Staat. Am Beispiel Correctiv wird deutlich, wie mittels Einschüchterung, Zeitungsenten (neudeutsch: Fake News), Desinformation und Zensur vorgegangen wird.

Die rotgrüne Ampel-Regierung geriet 2023 in Bedrängnis, weil die Bauern gegen die Politik der Regierung demonstrierten. Die Rotgrünen erschreckte besonders, dass die Bauern die Straßen und die öffentlichen Plätze besetzten und die Nachrichten bestimmten. Die Kommentare der bezahlten Propagandisten rotgrüner Herrschaft unterlagen der Kraft der Bilder der Bauern. Doch in der putschistischen Strategie der Linken, der Rotgrünen spielen seit Lenin die öffentlichen Plätze und die Medien zur Erringung und Verteidigung der Macht und zur Abschreckung der politischen Gegner, die von den Rotgrünen nicht als politische Gegner, sondern in der Regel als Todfeinde gesehen werden, die in dem Moment, in dem sie eine Meinung jenseits von rotgrün veröffentlichen, jegliche Rechte bis hin zum Menschsein verwirkt haben, eine entscheidende Rolle.

In der für die Ampel prekären Situation der Bauernproteste schuf Correctiv den Anlass, der es dem Kartell rotgrüner NGOs erlaubte, zu Aufmärschen im großen Stil zu trommeln und sie zu organisieren, um die Bauern von Straßen, Plätzen und aus den Nachrichten zu verdrängen.

Die Rotgrünen verlören ihre Macht und eines Teils ihrer Wähler, wenn die Finanzierung rotgrüner NGOs durch den Staat enden würde. Man kann in der Potsdam-Affäre wie in einer Fallstudie sehen, wie perfekt rotgrüne Machtmechanismen inzwischen ineinandergreifen, wie zunächst eine Meldung wahrscheinlich möglicherweise mit Hilfe des Verfassungsschutzes erfunden und geframt, sie schließlich durch rotgrüne Politiker bis hinauf zum Bundeskanzler skandalisiert und eine mediale Lynchstimmung erzeugt wurde.

Zur Dramaturgie: Am 25. und 26. November trafen sich im Landhaus Villa Adlon in Potsdam am Lehnitzsee ein paar Privatleute zu politischen Diskussionen. Sie reisten nicht in Nacht und Nebel an, sie kamen nicht durch die Kanalisation, sie klebten sich keine falschen Bärte an, trugen keine Perücken und benutzten keine falschen Namen. Sie unternehmen nichts, um ihr Treffen, wie Correctiv reißerisch behauptete, zu verheimlichen. Nichts an dem Treffen war geheim, es war nur nicht öffentlich, weil es eben privat war. Ein Gast jedoch bot Correctiv die Chance, einen wüsten Verschwörungsplot zu halluzinieren, denn aus Österreich reiste der Identitäre Martin Sellner an.

Wichtigtuerisch eilte daraufhin eine Crew von Correctiv und Greenpeace, jeder von ihnen im James-Bond-Gefühl, nach Potsdam. Doch was sie ablieferten war Jams Bind für ganz Arme. Bis heute konnte nicht geklärt werden, von wem Correctiv den Tipp bekam, dass Martin Sellner an dem Treffen teilnehmen würde. Einiges deutet daraufhin, dass Correctiv die Information, dass in Potsdam in einem vornehmen Hotel ein Treffen von Privatleuten mit dem Buchautor und politischen Aktivisten Martin Sellner stattfinden würde, vom Bundesamt für Verfassungsschutz, das laut Aussage seines früheren Präsidenten seine Aufgabe darin sieht, in die Wahlen einzugreifen und die Zustimmungs- und Wahlwerte der Opposition zu senken, kam.

Das Landgericht Berlin urteilte, die Kernaussage von „Correctiv“, dass es auf dem Potsdamer Treffen um einen „Masterplan zur Ausweisung deutscher Staatsbürger“ gegangen wäre, sei nicht nur „im Wesentlichen unwahr, sondern gleichzeitig unklar, ungenau und unvollständig“, also Desinformation und Fake News. Correctiv, deren Aufgabe also nicht die Bekämpfung, sondern die Produktion von Fake News, die politische Agitation, die Diffamierung und das Verdächtigmachen von politisch Andersdenkenden im Dienst des rotgrünen Neototalitarismus zu sein scheint, führte im November das Schmierentheater einer investigativen Recherche auf.

Man darf annehmen, dass selbst die Correctiv-Truppe nach ihrer „Recherche“ in Potsdam wusste, dass sie nichts in der Hand hatte. Weder im November, noch im Dezember trat nämlich Correctiv mit ihrer Wahnsinnsenthüllung rechter Umtriebe, der geplanten Deportation oder Ausweisung deutscher Staatsbürger an die Öffentlichkeit. Sie hatten nichts Reales in der Hand, real war nur der Druck der Bauern auf den Straßen und Plätzen, der die Bilder der Nachrichten bestimmte. In der Bevölkerung wuchs die Sympathie für die Bauern. Die Regierung agierte so ratlos wie hilflos.

In dieser Situation dürfte der Druck auf Correctiv gewachsen sein, eine große Ablenkungs-Show zu schaffen. Correctiv baute eine Geschichte voller Behauptungen, perfiden Assoziationen und Lügen zusammen, deletierte ein sogenanntes Theaterstück, das dann auch noch vom staatlich subventionierten Altersheim gestrandeter Politiker, dem Berliner Ensemble, das früher einmal vor dem Intendanten Reese ein ernstzunehmendes Theater war, zum Fremdschämen aufgeführt wurde. Wie ineinander verzahnt riefen zeitgleich im Brustton der Empörung und des NGO-Zorns NGOs und rotgrüne Politiker bis hin zum Bundeskanzler zu Aufmärschen auf. Die Straßen und Plätze wurden von Demonstrationsangestellten und -touristen und den ewig Verführbaren, die sich so gern erhabene Gefühle machten, gefüllt – und die Bauern verdrängt. Mission completed.

Noch am 19. Januar 2024, als eigentlich jedem hätte klar sein können, dass der Correctiv-Vertreibungs-Plot jeder Grundlage entbehrte, postete Bundeskanzler Scholz auf Instagram: „Rechtsextremisten greifen unsere Demokratie an. Sie wollen unseren Zusammenhalt zerstören. Deshalb sind nun auch alle gefordert, klar und deutlich Stellung zu beziehen: für Zusammenhalt, für Toleranz, für unser demokratisches Deutschland – und für mehr als 20 Millionen Bürgerinnen und Bürger mit Migrationsgeschichte.“ In Kurzform: für die Macht der SPD, das Land weiter zu ruinieren. Was für eine billige Show, die der Bundeskanzler auf der Grundlage eines Artikels abzog, deren Kernbehauptung als „im Wesentlichen unwahr … unklar, ungenau und unvollständig“ eingeschätzt wurde!

Spätestens am 28. Januar 2025, schon drei Wochen nach Erscheinen der Verleumdung, begann bei Correctiv das große Correctiv-Löschfestival, als die stellvertretende Correctiv-Chefredakteurin, Anette Dowideit im ARD-„Presseclub“ behauptete: „Wir haben auch nicht von Deportation gesprochen. Das wurde dann von denen, die es interpretiert haben, verwendet.“ Unter anderem von Bundeskanzler Scholz und Bundesinnenministerin Faeser.

Doch was wussten Scholz und Faeser wann? Wann und wie wurde diese perfide Irreführung der Bürger unter Instrumentalisierung des Holocaust vielleicht sogar auf Initiative des damaligen Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz Haldenwang oder gar der damaligen Innenministerin Faeser geplant? Um das zu klären, wollte der AfD-Abgeordnete Leif-Erik Holm von der Bundesregierung wissen:

Hatten Mitglieder der Bundesregierung noch andere Quellen oder Informationen als den Bericht „Geheimplan gegen Deutschland“ des Journalistenverbunds „Correctiv“ vom 10. Januar 2024, der sie zu Aussagen veranlasste, auf einer „Geheimkonferenz“ in Potsdam hätten „Extremisten“ darüber beraten, „wie sie Millionen Menschen aus unserem Land vertreiben können“ sowie einen „teuflischen Pakt“ und „abstoßende Umsiedlungspläne“ geschmiedet (Bundeskanzler Olaf Scholz, 19. Januar 2024) oder bei dem Treffen in Potsdam sei es um „rassistische Deportationsfantasien“ (Bundesinnenministerin Nancy Faeser, 26. Januar 2024) gegangen, die zum Ziel hätten, „Menschen wegen ihrer ethnischen Herkunft oder ihrer politischen Haltung massenhaft zu vertreiben und zu deportieren“ (Bundesinnenministerin Nancy Faeser, 20. Januar 2024)…

Die Antwort des Bundesinnenministeriums, die TE vorliegt, lässt in einen Abgrund schauen. Das Bundesinnenministerium antwortete doch tatsächlich: „Nach sorgfältiger Abwägung ist die Bundesregierung zu der Auffassung gelangt, dass eine Beantwortung der Frage aufgrund entgegenstehender überwiegender Belange des Staatswohls nicht erfolgen kann.“ Die Antwort auf die Frage, auf welche Erkenntnisse aus welchen Quellen sich die Bundesregierung stützte, um Zwietracht zu säen, die Rechte der Bürger in Notverordnungsgesetzen auszuhebeln, zu Aufmärschen aufzuwiegeln und andere Bürger verdächtig zu machen, gefährdet das Staatswohl?

Aber es kommt noch dekuvrierender: „So können aus der Beantwortung, ob Mitglieder der Bundesregierung noch andere Quellen oder Informationen als den Bericht des Recherchenetzwerks Correctiv zu der genannten konkreten Veranstaltung vorlagen, Rückschlüsse auf den Erkenntnisstand des BfV und ggf. die nachrichtendienstlichen Methodiken und Arbeitsweisen ermöglicht werden…“. Vor allem könnten Rückschlüsse getroffen werden, ob der Verschwörungs-Plot von Correctiv in einer Verfassungsschutz-Intrige ihren Anfang nahm, in die Regierungsmitglieder frühzeitig mit eingebunden waren. Hatten Faeser und der Verfassungsschutz von den Stasi-Taktiken zur Zersetzung „feindlich negativer Kräfte“ lernen wollen?

Das Bundesinnenministerium schließt eine Information von Abgeordneten selbst unter Geheimhaltungsverpflichtung aus, denn „auch eine Auskunft nach Maßgabe der Geheimschutzordnung und damit einhergehende Einsichtnahme über die Geheimschutzstelle des Deutschen Bundestages“ wird ausgeschlossen. Selbst: „Eine Stellungnahme zum Erkenntnisstand des BfV auch gegenüber einem begrenzten Kreis von Empfängern wird dem Schutzbedarf nicht gerecht.“ Was will das Bundesamt für Verfassungsschutz um jeden Preis verheimlichen? Wann und wie es mit Correctiv zusammengearbeitet hatte?

Es ist wichtig, daran zu erinnern, weil auch die schwarz-rote Bundesregierung sich Correctivs zur politischen Agitation und zur Diffamierung und zum Verdächtigmachen von politisch Andersdenkender im Dienst des rotgrünen Neototalitarismus bedient.

So wie die Präsenz der Bauern zum Jahreswechsel 2023 zu 2024 im öffentlichen Bewusstsein hoch war, so gewinnen die freien Medien eine immer größere Verbreitung, weil sie dem Journalismus und der Wahrheit verpflichtet sind. Wenn Correctiv tatsächlich Desinformation aufdecken will, müssten die Herrschaften zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk schauen, zur „Tagessschau“ und zu „heute“ oder ganz einfach in ihren Spiegel. Üppig bezahlt von der Regierung soll Correctiv Tools mitentwickeln, die Information behindern oder verhindern, es geht darum, die Herrschaft von Desinformation und Indoktrination im Regierungsauftrag zu verfestigen.

Dafür zahlte das Bundesforschungsministerium im Jahr 2024, dem Jahr der Potsdam-Lüge 176.050,66 Euro an Correctiv. Obwohl die Desinformation von Correctiv im Potsdam-Verschwörungs-Plot unübersehbar deutlich wurde, führte das Bundesforschungsministerium unbeeindruckt oder sogar mit der Arbeit von Correctiv zufrieden im Jahr 2025 immer noch 67.202,49 Euro ab und 2026 sollen sogar 105.200,00 Euro fließen. Das Projekt in den Jahren 2024 und 2025 hieß dann auch noch sinnigerweise „noFake – Kommunikationstechnologien und Cybersicherheit“ und auch 2026 geht es um Kommunikationstechnologien und Cybersicherheit. Das Projekt läuft planmäßig bis 2029.

Die Förderung, so eine Sprecherin des Ministeriums, „darf jeweils nur zweckgebunden für projektbezogene Arbeiten der Desinformationsforschung und des Praxistransfers verwendet werden“. Correctiv mit Arbeiten zur Desinformationsforschung zu beauftragen, verniedlicht geradezu noch die Redewendung, den Bock zum Gärtner zu machen. Oder man will neue Mittel und Wege zur Desinformation und zum Machterhalt „erforschen“. Humor hat die Sprecherin des Ministeriums durchaus, wenn sie betont: „Die geförderten Projekte und die beteiligten Projektpartner wurden in einem wettbewerblichen Verfahren unter Einbeziehung eines externen, unabhängigen Gutachtergremiums ausgewählt.“ Angesichts der Niederlagen Correctivs vor Gericht kann das unabhängige Gutachtergremium nur unabhängig von journalistischen Standards und der Wahrheit ausgewählt haben, jedenfalls nicht im Sinne der Meinungs- und Pressefreiheit. TE fragte nach der Zusammensetzung des Gremiums.

Doch mit den Zuwendungen aus dem Bundesforschungsministerium der Ministerin Dorothee Bär von der Christlich Sozialistischen Union muss sich Correctiv nicht zufriedengeben, denn auch Priens Ministerium zahlt aus dem berüchtigten Programm zur Finanzierung rotgrüner NGOs „Demokratie leben!“, das eigentlich korrekt oder correctiv „Demokratie abschaffen!“ heißen müsste. Seit 2023 erhielt Correctiv laut Focus vom Familienministerium sage und schreibe 411.147 Euro.

Allein in den Jahren 2025 und 2026 sind das insgesamt 280.991 Euro für das Projekt „Brandherd Desinformation”. Dass es bei dem Projekt um Indoktrination und Desinformation geht, kann man der Projektbeschreibung entnehmen: „In Vereinen kann eine Unterwanderung durch extreme Rechte beobachtet werden, in der besonders soziale Medien eine entscheidende Rolle spielen.“ Von woker oder rotgrüner Unterwanderung ist allerdings nicht die Rede, von islamistischer auch nicht. Zweck ist die Feindbekämpfung – und Feinde sind alle, die rechts von Rotgrün denken, schreiben und reden.

Aber nicht nur Correctiv erhält Geld aus dem Bundesforschungsministerium zur Zensur und Überwachung des öffentlichen Diskurses, sondern auch „die Deutsche Welle als Verbundpartner in Verbundprojekten mit einer jeweiligen Gesamtförderhöhe über die jeweilige Dauer des Vorhabens von 428.290 Euro (Verbundprojekt PADSE – Personenzentrierte, audio- und sprachbasierte Erkennung von Deepfakes, PADSE – Kommunikationstechnologien und Cybersicherheit), 502.230 Euro (Verbundprojekt CleanFeed – Desinformation mit Hilfe der Verifizierung von Herkunft und Authentizität digitaler Medien erkennen und abwehren, CleanFeed – Kommunikationstechnologien und Cybersicherheit) und 407.492 Euro (Verbundprojekt Fake-O-Meter – KI-gestützte Informationsverifikation für starke Demokratien, davon insgesamt 216.600 Euro im Jahr 2026, und die dpa als Verbundpartner in einem Verbundprojekt mit einer Gesamtförderhöhe über die Dauer des Vorhabens von 262.239,99 Euro (ebenfalls im Verbundprojekt Fake-O-Meter – KI-gestützte Informationsverifikation für starke Demokratien, davon 19.700 Euro im Jahr 2026.“

Schon Juvenal fragte in einer Satire: Wer bewacht die Bewacher? Oder anders gefragt, wer entscheidet darüber, was Desinformation oder Deep Fake ist und was nicht. Correctiv, das eine Kampagne mit einem Artikel losgetreten hat, über den das Landgericht Berlin urteilte, dass er „nicht nur im Wesentlichen unwahr, sondern gleichzeitig unklar, ungenau und unvollständig“, also Desinformation ist?

Das Bundesforschungsministerium unter Dorothee Bär folgt der Heiligen Inquisition, in dem sie für das digitale Zeitalter einen neuen Index verbotener Bücher als Index verbotener Gedanken schaffen will. Nach dem der Index Librorum Prohibitorum, erstmals von der Suprema 1559 veröffentlicht, im Jahre 1966 abgeschafft wurde, scheint es für Deutschlands dysfunktionale Eliten 60 Jahre später Zeit für den Index verbotener Information zu sein.