Europa oder China?

Es ist in diesen Tagen nicht leicht in Deutschland, sich als überzeugter Europäer zu geben – mit jedem neuen griechischen Erpressungsmanöver sinkt das Vertrauen in die europäische Währung und in die Europäischen Union.

Manches ist leicht erklärbar – viele Errungenschaften wie Reisemöglichkeiten ohne Grenzkontrollen werden als (zu) selbstverständlich konsumiert; die Staatsschuldenkrise verschärft die Verteilungsfragen. Die Mitgliedsländer aus Süd- und Osteuropa haben eine neue Fremdheit ins bislang westeuropäische Haus mitgebracht; auch in der Politik wurde der Umgangston rauer, kompromissloser. Gerade in Deutschland, das während seiner Bonner Jahre wegen seiner prekären Lage zwischen Ost und West fest eingebettet war, wachsen die Zweifel: Der selbstverständliche Wohlstandszuwachs in Deutschland mündete nach der Wiedervereinigung in wirtschaftlicher Stagnation für die abhängig Beschäftigten – auch mit Brüsseler Hilfe und aus eigener Kraft haben die Nachbarländer im Lebensstandard vielfach überholt. Deutschland wurde seither demografisch bedingt älter, unbeweglicher, sein Sozialstaat unterfinanziert, seine Währung, der Garant für Wachstum und Stabilität, aufgegeben. Diese depressiv-defensive Haltung dreht sich, seit Deutschland wieder zum wirtschaftlichen Motor Europas wurde: Europa erscheint plötzlich als Bremsklotz für die dampfende und stampfende deutsche Exportmaschine.

Fast ein Drittel aller europäischen Exporte ist made in Germany und sogar rund 45 Prozent des EU-Außenhandels mit China entfallen auf Deutschland; so viel bringen Frankreich, Italien, England, Holland und Spanien nur gemeinsam auf die Schiffe Richtung Fernost. Der Zahlmeister bestellt die Musik – und kommt gar nicht
auf die Idee, dass beispielsweise seine Energiepolitik mit den Nachbarn auch nur besprochen werden müsste (Editorial „Green Economy“). „Noch nie war Deutschland in Europa so wichtig – und gleichzeitig so isoliert“, formuliert der Thinktank European Council on Foreign Relations. Nach den Jahren der Bonner Bescheidenheit und alten europäischen Gewissheiten tritt deutsche Politik im auf Pump aufpolierten Pomp seiner Hauptstadt wieder ebenso herrisch wie neureich auf, kanzelt die Nachbarländer ab – und überweist dann doch kleinlaut die nächste Rate der Euro-Hilfe nach Athen, Dublin oder Lissabon.

Berlin hat seine Rolle im neuen Europa noch nicht gefunden. Nicht nur die Bilder erinnern fatal an den Kaiser der Peinlichkeiten, Wilhelm Zwo. Auch die intellektuelle Dürftigkeit seiner Europapolitik, die weinerlich vorgeführte Sprach- und Alternativlosigkeit, machen Sorge. In der Bevölkerung und in vielen Führungsetagen setzt sich die Berliner Fragwürdigkeit in eine neue Selbstgewissheit um – Europa brauche Deutschland schließlich mehr als Deutschland Europa. Daran ist vieles wahr: Länder wie Norwegen und die Schweiz am Rande oder außerhalb der EU haben Deutschland den Rang abgelaufen, wenn Wohlstand, Wohlbefinden und Wachstum gemessen werden.

Aber dabei wird übersehen, wie fragil die derzeitige Konjunkturlage in Deutschland ist: Die Abhängigkeit der selbstgefälligen Auto- und Maschinenbauer in Schwaben oder Bayern von der Nachfrage der neuen Reichen und Mächtigen aus China und Indien hat auch beängstigende Züge – ohne Rückhalt im großen europäischen Heimatmarkt wären sie ohnehin verloren. Schon heute kann die deutsche Wirtschaft und Politik der auftrumpfenden Machtdemonstration Chinas kaum etwas entgegensetzen – Auseinandersetzungen um geistiges Eigentum, Zwänge zur Fertigung vor Ort und offene Diskriminierung im globalen Handel sind die Vorzeichen dafür, dass die Globalisierung in einer Welt mit Großmächten wie China und Indien weniger gemütlich sein wird als mit dem gutwilligen, deutschlandfreundlichen Hegemon USA.

Deutschland ist als Weltmacht zu klein und als Wirtschaftsmacht zu groß, um auf Europa verzichten zu können.

(Erschienen auf Wiwo.de am 04.06.2011)

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