Was das Weltwirtschaftsforum mit dem UN-Migrationsabkommen zu tun hat

Netz(zensur)durchsetzungsgesetz und Migrationsabkommen haben denselben deutschen Autor: Alle, die nicht einsehen wollen, dass Arbeitszuwanderung gut und förderungswürdig ist, sind "Rassisten" oder "Fremdenfeinde", deren "Hassbotschaften" stummgeschaltet werden müssen.

© FABRICE COFFRINI/AFP/Getty Images

Der Club der globalen Großkonzerne und Milliardäre, Weltwirtschaftsforum, der jährlich in Davos zu Stelldichein ruft, hat enormen politischen Einfluss. Diesen hat er intensiv, planmäßig und erfolgreich genutzt, um bei den Vereinten Nationen und den Regierungen für mehr Migration, niedrigere Löhne und weniger Sozialstaat zu werben. Der UN-Migrationspakt, den die Bundesregierung im Dezember mit unterschreiben will, ist eine Frucht dieser Arbeit.

Die Bundesregierung ist nicht nur eine von 190 vorgesehenen Unterzeichnern des UN-Migrationsabkommens. Sie hat es maßgeblich mit der Reife zugeführt. Seit Anfang 2017 und noch bis Ende des Jahres hat sie zusammen mit Marokko den Vorsitz des Global Forum on Migration and Development (GFMD) inne. „Während dieser zwei Jahre liegt der Fokus der Vorsitzenden auf dem Beitrag des Forums zum UN-Migrationsabkommen“, heißt es auf der einschlägigen Website. Für Deutschland übt diesen Co-Vorsitz ein Karrierediplomat aus dem Hause des Außenministers Heiko Maas aus. Das ist der SPD-Politiker, der auch schon das Netz(zensur)durchsetzungsgesetz auf den Weg gebracht hat, ein sehr gutes Instrument zur Durchsetzung der Ziele des Migrationsabkommens. Denn, wie wir im vorherigen Blogbeitrag gelernt haben, sind laut Migrationsabkommen alle, die nicht einsehen wollen, dass Arbeitszuwanderung gut und förderungswürdig ist, Rassisten oder Fremdenfeinde, deren Hassbotschaften stummgeschaltet werden müssen.

Weltwirtschaftsforum

Hier nun die versprochene Fortsetzung zur Entstehungsgeschichte. Sie konzentriert sich auf die Rolle des Weltwirtschaftsforums. Zur politischen Bedeutung des Forums reicht eine Aufzählung, wer beim letzten Treffen in Davos im Februar 2018 den Konzernmanagern und Superreichen seine Aufwartung machte: Donald Trump, Angela Merkel, Narendra Modi, Emmanuel Macron, Theresa May und weitere rund 70 Regierungschefs.

Das UN Migrationsabkommen wurde von dem Global Forum on Migration and Development vorbereitet, dem die Bundesregierung derzeit vorsitzt. Dieser Konsultationsprozess zur Migration begann schon 2007. Zunächst waren hier Regierungen unter sich. 2011 begann das Weltwirtschafsforum sich hineinzudrängen und dafür zu werben, die Förderung von Wanderungsbewegungen von Arbeitskräften zu einem der vorrangigen Ziele zu machen. Man schuf einen Global Agenda Council on Migration beim Weltwirtschaftsforum und richtete im September ein ”Thematisches Treffen über Märkte für Migration und Entwicklung” aus. Bereits m Dezember 2011 beschloss das GFMD-Forum, „den Privatsektor“ als wichtigen Partner in die Konsultationen einzubinden. 2015 dann beschloss das Forum einen GFMD Business Mechanism als fest angebundenes Beratungsorgan des Global Forum on Migration and Development der UN einzurichten (Quelle).

Organisiert wird dieser „Unternehmensmechanismus“ des GFMD gemeinsam vom Global Agenda Council on Migration des Weltwirtschaftsforums und von der globalen Arbeitgeberorganisation International Organisation of Employers (Quelle).

Es geht um Migrationsförderung
Wozu sich Deutschland mit dem UN-Migrationsabkommen wirklich verpflichtet und was das Weltwirtschaftsforum damit zu tun hat
Das Weltwirtschaftsforum nahm seine, den Regierungen aufgedrängte Beratungsaufgabe sehr ernst. Zwei Jahre lang beriet man untereinander, mit der „Zivilgesellschaft“ und mit Regierungen über die Migrationspolitik. Die EU-Kommission war Partnerin in diesem Unterfangen. Das Ergebnis war 2013 ein Bericht namens „The Business Case for Migration“ (Warum Migration gut fürs Geschäft ist).

In der Einleitung wird klargestellt, dass es um die Beinflussung der UN-Agenda zur Migration geht:

„Diese Publikation soll dazu dienen, die Debatte zwischen Nationen und mit der Zivilgesellschaft währende des High-Level Dialogs über Migration und Entwicklung der Vereinten Nationen zu befruchten und zu stimulieren.“

Darin werben die Vertreter der Multis und der ihnen nahen Stiftungen der Megareichen für mehr globale Migration und beschreiben, wie man Politiker und Gesellschaften entsprechend einzunorden gedenkt. Schon dieser allererste Text der Konzernlobby zur Migrationspolitik ähnelt dem, was im nun vereinbarten UN-Migrationsabkommen steht. Man ist nur hier und da deutlicher in der Ausdrucksweise.

Warum Migration gut fürs Geschäft ist

Die Ähnlichkeit ist kein Zufall. Im Oktober 2013 veranstaltete die UN einen High Level Dialog on Migration unter dem Motto: „Making Migration Work for All“. Das ist das gleiche Motto, das der Generalsekretär der UN-Vollversammlung vier Jahre später, 2017, für seinen Bericht zur Vorbereitung des UN-Migrationspakts wählte. Die Internationale Organisation für Migration (IOM) der UN war aufgefordert worden, diesen High Level Dialog der UN vorzubereiten. Die IOM ist im Global Agenda Council on Migration des Weltwirtschaftsforums vertreten (wie auch Repräsentanten von EU-Kommission und der Weltbank).

Ihre Empfehlungen lieferte die IOM im Februar 2013 ab, unmittelbar nach dem Jahrestreffen des Weltwirtschaftsforums, und nicht ohne Konsultation mit diesem. Die beiden ersten Empfehlungen waren, (1) die öffentliche Wahrnehmung und Diskussion dahingehend zu drehen, dass Zuwanderung für Zielländer kein Problem, sondern ein Gewinn ist, und (2) Migration in die Entwicklungsplanung einzubeziehen.

Wenn man die Einlassungen der Konzernlobbyisten zum Thema Migration liest, versteht man etwas besser, was das Migrationsabkommen mit seiner ziemlich wolkigen Sprache eigentlich bezweckt:

Von der Website des GFMD Business Mechanism:

„Ein übergreifendes Ziel befeuert unser Engagement: Ein regulatorisches Umfeld, in dem Arbeitsmigration den Unternehmen hilft.“

GFMD Business Mechanism 2017: Mexico Statement:

„Wir ermutigen Regierungen, reguläre Wege für Migration und Mobilität zu schaffen. Unser Ziel ist ein regulatorisches Umfeld, in dem Arbeitsmigrationspolitik den Unternehmen hilft. Wir wollen ein Gleichgewicht zwischen den Qualifikationsanforderungen und der Verfügbarkeit relevanter Qualifikationen erreichen.“

Informelles Multi-Stakeholder Hearing für das Migrationsabkommen, 2017. Statement von Stephanie Winet für den GFMD Business Mechanism:

„In Herkunftsländern ist der Wunsch nach einem besseren Leben durch größere wirtschaftliche Chancen ein starker Anreiz [zu wandern N.H.]. Die gegenwärtige Realität demonstriert (…) die Inkonsistenz von Förderung des internationalen Handels, nicht aber der entsprechenden Mobilität des Humankapitals. Das Migrationsabkommen wird versuchen das zu verbreitern, indem Kanäle für Arbeitsmobilität geschaffen werden. (…) Unternehmen verlieren Gelegenheiten, wenn es keine klaren Wege gibt, Arbeiter aus anderen Ländern anzuheuern. Das Wichtigste ist, dass Mitgliedsstaaten Wanderungsprogramme auflegen, die es Zielländern ermöglichen, Wanderarbeiter aufzunehmen, wenn sie im Arbeitsmarkt gebraucht werden.“

Weltwirtschaftsforum: “The Business Case for Migration” 2013 (teils sinngemäß zusammengefasst):

  • Das Weltwirtschaftsforum hat eine öffentlich-private Koalition zur Förderung der Migration gebildet.
  • Politische Parteien, die Zuwanderung zu begrenzen und zu kontrollieren versprechen, sind ein Problem. Sie schaden der Wirtschaft.
  • Migration sollte man heute nicht mehr als eine Beziehung zwischen Individuum und Staat verstehen, sondern als Beziehung zwischen Individuum und Arbeitgeber, vermittelt über den Staat.
  • Staat und Zivilgesellschaft sollen in Partnerschaft mit der Privatwirtschaft (sinngemäß) eine Willkommenskultur etablieren.
  • „ Auf verschiedene Weisen sind Wanderarbeiter aus dem ganzen Fähigkeitsspektrum wichtige Treibkräfte für Wirtschaftswachstum und Entwicklung.“
  • „Es braucht bessere Mechanismen um das globale Angebot an Arbeit mit der globalen Nachfrage in Einklang zu bringen.“

Weiß man, wie das UN-Migrationsabkommen entstanden ist, wundert man sich nicht mehr so sehr über den Inhalt.


Der Beitrag von Norbert Häring ist zuerst hier erschienen.

Unterstützung
oder

Kommentare ( 64 )

Liebe Leser!

Wir sind dankbar für Ihre Kommentare und schätzen Ihre aktive Beteiligung sehr. Ihre Zuschriften können auch als eigene Beiträge auf der Site erscheinen oder in unserer Monatszeitschrift „Tichys Einblick“.
Bitte entwerten Sie Ihre Argumente nicht durch Unterstellungen, Verunglimpfungen oder inakzeptable Worte und Links. Solche Texte schalten wir nicht frei. Andere bringen wir ungekürzt.
Ihre Kommentare werden moderiert, da die juristische Verantwortung bei TE liegt. Bitte verstehen Sie, dass die Moderation zwischen Mitternacht und morgens Pause macht und es, je nach Aufkommen, zu zeitlichen Verzögerungen kommen kann. Vielen Dank für Ihr Verständnis. Hinweis

----

Sortiert nach:   neuste | älteste | beste Bewertung
Nicht nur in Migrations- und Wirtschaftsfragen versagt die EU, indem sie an ihren Völkern vorbei eigenmächtige Politik betreibt. Die EU mit ihren selbsternannten Machthabern wandelt sich immer mehr zu einer Bürokraten Diktatur. Sie handelt angeblich im Namen aller EU Bürger. Aber sie hat nicht einmal eine Verfassung zustande gebracht und somit auch keine verfassungsmäßigen Rechte. Eigentlich sind damit die Beschlüsse, ja selbst die Entscheidungen des EU Gerichts zumindest fragwürdig, ja eigentlich illegal. Dazu müssen erst mal alle nationalen Verfassungen Festlegungen zur EU enthalten. Undemokratischer geht es nur noch in Gewaltdiktaturen zu. Wen wundert es da, das immer mehr Menschen in… Mehr

Tja , dank TE sind die eingeleiteten Maßnahmen einigen Wenigen jetzt bekannt und auf die sich hieraus ergebenden Folgen , kann sich jeder einstellen so gut es eben geht .
Es wäre wünschenswert wenn auch der systemabhängige und der politisch desinteressierte Teil dieser Gesellschaft , sich mehr um das Wohl der Nation sorgen , sich selbst zurücknehmen und sich für die Gemeinschaft äquivalent einbringen würde .
Aber ich kenne kein wirklich erfolgreiches Beispiel in der Geschichte in dem eine dekadente Gesellschaft nochmal die Kurve bekommen hat .

Danke für die Aufschlüsselung der Hintergründe. Viel Text für ‚billige Arbeiter müssen her‘ in Europa, gemischt für weniger Gescheite, ergo wenig aufmüpfig und anspruchsvoll, aber arbeits- und konsumfähig. Industrie 4.0 kommt ohne Qualifikationen aus. Der Islam nimmt eine Sonderstellung ein, denn dieser Faschismus gepaart mit dem sozialistischen ist äußerst förderlich für Unterdrückung auf allen Ebenen.

Klar, Migration ist gut für’s Geschäft – je mehr Menschen, desto mehr Konsumenten. Nicht unerwähnt bleiben sollte in diesem Zusammenhang, dass auch Krieg – Bürgerkrieg eingeschlossen – gut für’s Geschäft ist; das nimmt man in Europa und speziell Deutschland offenbar mehr als billigend in Kauf!

Die BRD sollte das UNO-Migrationsabkommen NICHT unterzeichnen- die USA & Ungarn haben es auch NICHT unterzeichnet! Es ist ein Migrationsabkommen zu Lasten der Zwangsbeitragszahler unserer Sozialversicherungen, denn die Migranten werden aus unseren Sozialversicherungssystemen Leistungen beziehen, obwohl NIEMALS eingezahlt bzw. kaum einzahlen werden! Wenn die UNO hier „sich so gut mit Volkswirtschaft“ auskennt, warum gibt es denn noch UNO-Flüchtlingslager und keine regionalen Entwicklungspläne & „Charter Cities“ (nach Paul Romer) für die Entwicklungsländer & Krisengebiete ??? Damit wäre den betroffenen Regionen viel besser geholfen, als die vielen Menschen in „UNO-Lager“ zu sperren und dann von den UNO-Mitgliedsländer (höhere) Beiträge zu fordern! Offenbar… Mehr

Hier die Rede der Pfarrerstocher und wie sie es uns beibringen will, dass Migration gut ist: https://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2018/01/2018-01-24-merkel-davos.html

Und dagegen die Rede Trumps, der sich bereits für die USA entschieden hat, den Vertrag nicht zu unterzeichnen:
https://www.achgut.com/artikel/donald_trumps_davos_rede_auf_deutsch

Viel Klarheit von dem einen gegen massig Geschwurbel von der anderen. Man kann nicht sagen, sie hätte uns den Plan nicht offen gelegt.

Ich frage mich wirklich, ob diese Pfarrerstochter und der EU-Guru Juncker noch auf dem rechtsstaatlichen Pfad wandeln. Das, was im UN-Papier steht, ist eine Kampfansage an alle, die noch auf der Seite eines sozialen Rechtsstaates stehen. Die UN plus ein paar omnipotente Superreiche führen einen ideologisch-politischen Krieg gegen uns. Soviel ist klar. Wer sich das Papier nicht nur durchgelesen hat, sondern auch die Konsequenzen begriffen hat, die sich daraus für uns ergeben, der kann zu keinem anderen Schluß kommen. Und Juncker und Merkel sind die Erfüllungsgehilfen an vorderster Front dieses Plans. Skrupellos zerstören sie die Sicherheit in allen Facetten eines… Mehr

Im Grunde ist das ein Vertrag zu Lasten Dritter. Allerdings muss man den Bundesbürger auch vorhalten, dass sie die Abgeordneten, die diese Regierung aufrecht erhalten, nicht ausgetauscht haben bei der Bundestagswahl.

Grundlegend wurde und wird uns allen von Politikern, den MSM und dem ÖR immer noch vorenthalten, was wirklich Sache und am Laufen ist und wohin das mit welchen Konsequenzen führen wird.

Wie soll man unter solchen Voraussetzungen „richtig“ wählen?

Und die größten Unterstützer dieser Verschiebung von „Humanmaterial“ sind: Die Linke, die Grünen, die SPD, die CDU und deren militanter Arm die Antifa und Dazu die Kirchen und Gewerkschaften und die Refugees welcome Klatschhasen mit IO <90. Bravo Genossen und andere geistig Minderbemittelte. Nun wisst ihr hoffentlich auch, für wen und warum das afrikanische Humanmaterial im Mittelmeer kleinere Kollateralschäden erleiden muss
Und: Die schon länger hier lebenden Arbeitnehmer bedanken sich für eure selbstlose Unterstützung und Weitsicht. Und das GroßKAPITAL lächelt äußerlich milde und lacht sich innerlich einen Ast.
Alles in allem: Großartig.

Das ist noch der größte Witz. Ausgerechnet die selbsternannte Speerspitze des kleinen Mannes macht sich zum Erfüllungsgehilfen des Großkapitals. Die Soros dieser Welt sind einfach schlauer. Frei nach Buffet: „Es herrscht Klassenkrieg, richtig, aber es ist meine Klasse, die Klasse der Reichen, die Krieg führt, und wir gewinnen.“

Was sagt denn The Donald dazu?

The Donald macht sein Ding und da nicht mit.
Deshalb kriegt er ja auch beständig von allen eins drauf!

Orban übrigens und die anderen in den Visegradstaaten auch.

Noch etwas: hat sich die tonangebende Wirtschafts-Elite eigentlich überlegt, wie die globale Arbeitsmigration gelingen soll, wenn sich zu den bereits weiter oben genannten Integrationshemmnissen die anstehende industrielle Revolution 3.0 der Automatisierung/Roboterisierung hinzugesellt ? Die wenigen, die man – vielleicht, und das auch nur unter größten Aufwendungen – zum Industriefacharbeiter oder zur Dienstleistungsfachkraft hingebogen hat, werden schon nach kurzer Zeit dieser Roboterisierung zum Opfer fallen. Freunde des Glücksspiels, wir sind bereits mittendrin ! Hundertausende Arbeitsplätze werden in kurzer Zeit nicht mehr existieren, weil sie der technologischen Revolution weichen müssen ! Und die ist wahrhaft unaufhaltsam. Sir werden unsere angestammte, eigene Bevölkerung… Mehr

es geht auch nicht so sehr um arbeit sondern um einkommen (aus welchen quellen auch immer) das nach hause geschicht werden kann. durch diesen kapitaltransfer erhoffen sich die mächtigen dieser welt die erschließung neuer märkte in den bisher armen regionen dieser welt. profitieren werden davon vor allem die aktionäre der konzerne die die neuen märkte bearbeiten werden. nicht so profitieren davon wird der beitragszahler in der ersten welt, auf dessen rücken dieser aufbau stattfinden soll.

das schreit nach widerstand.

Ist doch Wurst. Man nimmt das, was billiger ist. Manchmal, der Roboter aus Metall, wenns präzise sein muss und kompliziert ist und manchmal der Arbeiter aus Fleisch und Blut, wenn es unwegsam ist oder etwas kaputt gehen könnte, wenn man verkaufen will und ein nettes, junges Lächeln braucht etc. . Wenn das Humankapital nicht gebraucht wird oder verbraucht ist oder nicht zu gebrauchen ist, kippt man es einfach der Gesellschaft vor die Türe, ist doch ganz einfach. Wo gehobelt wird, falles eben Spähne.