Wie für den Wahlkampf bestellt
Zu durchsichtig ist die Terminierung des Schriftsatzes der Juristen im...
Nicht nur SPD und Grüne, auch die CDU
Niedersachsens Justizministerin will die Strafverfolgung bei...
Koalitionsvertrag steht
Das „Bündnis Sahra Wagenknecht“ BSW führt gerade vor, wie man Wahlen...
§ 188 Strafgesetzbuch gehört gestrichen
Die SPD plant, die Hürden für die Strafbarkeit von...
Brummkreisel Söder
Markus Söder zeigt sich einmal mehr als politischer Wendehals: Noch vor Kurzem...
Ende Legende
Kein Personal, kein Inhalt, keine Wähler: Die Sozialdemokratie existiert nur...
Nicht überzeugend
Nach Wochen informellen Scholz/Pistorius-Duells setzt die SPD ganz auf den in...
Bühne Berlin
Einstudierte Sätze, einstudierte Gesten, einstudiertes Lächeln: In den...
Grüner Meltdown und Zahlmeister-Wille
Die UN-Klimakonferenz verläuft zum zweiten Mal im erdölhaltigen Sand....
"Wertlose" Wählerstimmen?
Bereits 2013 hatten zahlreiche Wähler trotz Stimmabgabe keinen Repräsentanten...
Enge Umfragen
Nach den Wahlen am 23 Februar könnten fünf Parteien im Parlament sitzen –...
Das Amt Bundeswahlleiter
Der Wahlkampf für die geplante Bundestagswahl im Februar 2025 ist in vollem...
"Bambergisierung" der Justiz
Von der Wirklichkeit beleidigte Politiker suchen sich Bürger als Ersatzopfer....
„Bringschuld" der Deutschen
Im Vorfeld der Veröffentlichung ihres neuen Buches kritisiert Angela Merkel...
Seitenwechsler unter sich
Eine AfD-Anfrage bringt ans Licht: Bei NetzDG und Corona-Krise besprachen sich...
Ein schiefer Diskurs
Die Ampel liegt in den letzten Zügen, da erfolgt ein konzertierter Angriff auf...
Schnell noch jede Menge Beförderungen
Kaum war das Aus der „Ampel“ besiegelt, legte Annalena Baerbock im Kabinett...
Anbiedern beim Feind
Der Kanzlerkandidat der Union wird von Linksradikalen angefeindet. Statt das...
Oder doch nur eine Aktion „Panik“?
Unerschütterlich überzeugt ist das Links-Trio von seiner Ende Oktober 2024...
Krise der Justiz
Die Übergriffe der Polizei und vor allem der Justiz gegen die Meinungsfreiheit...
