Wenn ein Kanzler nicht reist, entstehen Gerüchte. Warum bleibt Merz dem Gipfel fern? Offiziell ist von „anderen Verpflichtungen“ die Rede. Der einzig bislang bekannte Termin ist seine Teilnahme an der CDU-Präsidiumssitzung. Man stellt sich unmittelbar die Frage, ob den Mitgliedern des CDU-Präsidiums, deren Vorsitzender Merz ist, die römische Geschichte vertraut ist.
IMAGO / dts Nachrichtenagentur
Wenn Politiker – man kennt das von Potentaten kleinerer Staaten mit nicht übermäßig stabilen politischen Systemen – Auslandsreisen absagen, liegt es mitunter daran, dass sie zu Hause nichts verpassen wollen. Und sie wollen auch vermeiden, anderen die Möglichkeit zu geben, Dinge zu tun, die sie nicht verpassen sollten. Beispielsweise als Regierungschef abzureisen, um sich dann in einem nicht genau definierten Oppositionsstatus wiederzufinden. Es soll sogar schon Fälle gegeben haben, wo dieser Oppositionsstatus, obwohl ungenau definiert, eine Heimreise unvorteilhaft erscheinen hat lassen.
Friedrich Merz hat nun laut Zeit seine Teilnahme beim Gipfel der Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPG) am kommenden Montag abgesagt. Bisher waren solche EU-Termine sakrosankt. Es gab nichts Wichtigeres. Auch nutzte Merz bisher jede Möglichkeit zu einem Auslandsaufenthalt, um seine von ihm tief innerlich empfundenen staatsmännischen Qualitäten darzubieten.
Offiziell ist von „anderen Verpflichtungen“ die Rede. Diese anderen Verpflichtungen, hier noch Plural, sind eine CDU-Präsidiumssitzung, jetzt nur mehr Singular, in Berlin. Weitere Termine, die den Plural gerechtfertigt hätten, sind darüber hinaus nicht angekündigt. Was könnte das CDU-Präsidium wohl Dringliches besprechen wollen, das die Anwesenheit des Staatsmannes Merz zwingend erfordert?
Haben sich die dreiundzwanzig auf der Webseite fröhlich lächelnden Nicht-Merze des CDU-Präsidiums, von denen sich mindestens Einer schon als designierter Bald-Merz sieht, etwa verschworen? Sind sie vielleicht gar nicht so freundlich, wie sie auf den Fotos erscheinen wollen? Sind die Rollen schon verteilt? Wer gibt den Gaius Cassius Longinus und wer den Marcus Iunius Brutus? Werden sie Togen tragen, und wenn ja, was könnten sie darin verbergen wollen? Stehen sie vielleicht bereits hinter Merz, um sich so in eine vorteilhafte Position zu bringen, wenn´s gilt? Wird Merz am Ende der Sitzung „Auch du?“ sagen müssen? Und, nicht unwichtig, werden die Nicht-Merze ein Philippi fürchten müssen?
Deutschland ist nach wie vor in Europa nicht unwichtig. Wenn bei einem solchen Treffen erstmals der deutsche Bundeskanzler nicht anwesend ist, fällt das auf. Auch wenn beim Gipfel der Europäischen Politischen Gemeinschaft, zu dem fast alle europäischen Staaten geladen sind, keine verbindlichen Entscheidungen getroffen werden. Denn auch ein informelles Forum hat Gewicht, wenn es um Sichtbarkeit, Einfluss und politische Präsenz geht. Wer nicht erscheint, setzt damit zwangsläufig ein Zeichen, ob beabsichtigt oder nicht.
Merz steht innen- wie außenpolitisch unter Druck. Donald Trump hat angekündigt, 5.000 oder mehr US-Soldaten aus Deutschland abzuziehen und dies explizit mit der Kritik des Kanzlers am Iran-Krieg begründet. Gleichzeitig zeigt die Koalition aus Union und SPD immer offener Konflikte über eigentlich alles. Des Kanzlers Fernbleiben ist also ein Statement. Unabhängig davon, ob sich Merz dessen bewusst ist.
Der Ort des Gipfels unterstreicht zusätzlich die politische Dimension. Gastgeber ist Armenien. Ein Land, das historisch eng mit Russland verbunden ist und zugleich eine Annäherung an die Europäische Union sucht. Themen wie Energiesicherheit, wirtschaftliche Entwicklung, Sicherheitspolitik und Demokratie stehen auf der Agenda. Es geht damit nicht nur um Austausch, sondern auch um Einfluss und Orientierung in einer geopolitisch sensiblen Region.
Ein europäisches Treffen mit breiter Beteiligung, ein bewusst politisch aufgeladenes Format, ein strategisch bedeutender Gastgeber. Und ein deutscher Bundeskanzler, der aus Angst fernbleibt. Die Begründung ist formal knapp, korrekt, aber wie eigentlich alles, was mit Merz zu tun hat, wahrscheinlich doch geflunkert. Aber die Folgen sind klar. In der Politik bedeutet Abwesenheit grundsätzlich Schwäche. Daran mangelt es hier in keiner Weise.

Sie müssenangemeldet sein um einen Kommentar oder eine Antwort schreiben zu können
Bitte loggen Sie sich ein