In ihrer Antrittsrede vor dem italienischen Parlament erklärt die neue italienische Premierministerin Giorgia Meloni überraschend klar, dass die Corona-Maßnahmen der Vergangenheit nicht gewirkt hätten und daher nicht fortzusetzen seien.
IMAGO / ZUMA Press
Bei ihrer Antrittsrede in der Abgeordnetenkammer hat die neue italienische Premierministerin Meloni Kritik an den Corona-Maßnahmen in den Vorjahren geübt. Italien hätte besonders rigide Gesetze erlassen, eine Wirkung sei jedoch nicht erzielt worden. Eine Weiterführung dieses Modells würde unter ihrer Regierung daher nicht stattfinden.
„Italien hat die restriktivsten Maßnahmen im gesamten Westen ergriffen, die die Grundfreiheiten der Menschen und die wirtschaftlichen Aktivitäten stark einschränken, aber trotzdem gehört es zu den Staaten, die die schlechtesten Daten in Bezug auf Sterblichkeit und Infektionen verzeichnet haben“, sagte Meloni. „Etwas hat definitiv nicht funktioniert und deshalb möchte ich gleich sagen, dass wir dieses Modell auf keinen Fall nachahmen werden.“
Das Ziel der Regierung sei es nicht, „die europäische Integration zu verlangsamen oder zu sabotieren, sondern dazu beizutragen, dass sie als Reaktion auf Krisen wirksamer wird“, sagte Meloni in Richtung Brüssel. Man werde allerdings nun mit einer deutlich lauteren Stimme als früher sprechen. Zudem setzte Meloni einen christlich-abendländischen Akzent gegen die EU-Technokratie. Sie begreife sich als „Erbin des Heiligen Benedikt, des Schutzpatrons Europas“.
Einen Schwerpunkt nahm auch die Familie ein. „Es gibt noch eine andere wichtige Institution, vielleicht die wichtigste. Und das ist die Familie.“ Man beabsichtige, diese zu unterstützen und die Geburtenraten zu verbessern. „Um aus der demografischen Eiszeit herauszukommen, brauchen wir einen imposanten Plan, wirtschaftlich, aber auch kulturell, um die Schönheit der Elternschaft wiederzuentdecken und die Familie wieder in den Mittelpunkt der Gesellschaft zu stellen.“
Meloni war am Samstag in ihr Amt eingeführt worden, das neue Kabinett tagte bereits am Sonntag. Diese Woche stellt sich Meloni den Abstimmungen in den beiden Kammern des italienischen Parlaments. Die Wahl gilt als sicher.
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Sie ist pro-Ukraine, sie ist indirekt pro Einwanderung und sie schwafelt irgendwas von guten alten Werten… „Ihre guten, alten Werte sind fast immer die verkehrten“ Reinhard Mey Sie sagt auch nur das, was die Leute hören wollen. „Die“, derren Namen man hier nicht nennen darf, haben überall ihre Leute. In allen Parteien. „Die“ gewinnen immer, egal welche Partei an die Macht kommt. Unter Meloni wird sich Nichts ändern, da es nicht vorgesehen ist. Ihre Aufgabe ist es den aufgewachten Teil der Bevölkerung durch tolle Ansprachen ruhig zu halten, damit die Agenda der UN, die man hier auch nicht namentlich nennen… Mehr
Bei uns, darf man nicht einmal mehr von den guten alten Werten schwafeln. Eine neue Einwanderungspolitik, bedeutet auch sicher kein weiter so wie bisher. Die Dame macht doch einen sehr guten Eindruck. Was wollen Sie also eigentlich? Das sie nicht gleich ganz Europa auf den Kopf stellen kann, sollte ebenfalls klar sein. Bisher hat sie allen Vorwürfen und Vorurteilen aus meiner Sicht sehr souverän die Stirn geboten. Ich würde sie sofort gegen Olaf und Co eintauschen.
Ich habe keiner Aussage von Fr. Meloni gehört/gelesen, die ich nicht zu 100% unterschreiben würde.
Jetzt warten wir mal ab wie’s weitergeht mit ihr, der Start ist auf alle Fälle geglückt. Solange der Mainstream aufjault macht Fr. Meloni sehr viel richtig ?.
Da diese Pandemie wie alle anderen Pandemien auch nach drei Jahren, also jetzt, ohhnehin von selbst endet sind in der Tat alle anderen Maßnahmen unnötig. In Frankreich wurde die Pandemie offiziell zum 1.8.2022 beendet; alle Impfausweise verloren in diesem Zusammenhang die Gültigkeit.
Die Ursachen der Migration beseitigen? Push-Faktoren? Wie denn? Kondome für Westafrika? Friedenstruppen für Syrien? Brunnen für Äthiopien?
Das wäre Grössenwahn. Es sei denn, sie redet über Pull-Faktoren: kostenlose medizinische Versorgung, Unterkünfte, Verpflegung, etc. Das wäre sehr tough.
Sie redet über einen Anfang vom Ende einer Politik, die keine ist, und bisher auch nicht einen einzigen positiven Effekt hatte. Leeres Gerede aus Brüssel, und ebenfalls aus Berlin.
Nichts davon wird irgendeine Auswirkung auf die Migration haben. Grenzen zu machen, Asyl abschaffen, nur noch in sehr begrenztem Maße qualifizierte vorrübergehende Zuwanderung zulassen. Die, die im Land sind hochkant raus schmeißen. Und wenn nötig im Mittelmeer Schiffe versenken spielen. Diese Menschen müssen verstehen, dass sie hier nicht erwünscht sind und auch keinen einzigen Cent sehen werden. Da man dazu nicht bereit ist und nur gut klingende Phrasen von sich gibt, wird Italien weiterhin alles durchlassen, was nach Mittel- und Nordeuropa will.
Alle Afrikaner nach Europa zu holen, ist doch noch wahnsinniger. Es muss einfach mal jemand anfangen etwas zu ändern. Dänemark, Schweden und jetzt Italien sind doch auf jeden Fall ein Hoffnungsschimmer. Auf Dauer wird sich dies auch auf Deutschland auswirken. Ich wünsche alle diesen Ländern viel Erfolg. Es wird in Deutschland zwar etwas länger dauern aber der wirtschaftliche Niedergang und die Energiepreise werden doch immer mehr Menschen zum Nachdenken bringen.
Eine Aufwertung und Unterstützung der Familie finde ich großartig. Allerdings wird dies, zumindest in Deutschland bereits mit maximalem Aufwand bertrieben. In der ganzen Welt ist offenbar bekannt, dass unser Umverteilungsstaat es qualifikationsfernen Bevölkerungskreisen möglich macht, hier allein von Kindergeld eine überschaubare Existenz zu fristen. Bei diesem Zustand wird gelassen übersehen, dass diese possierliche Daseinsperspektive mit einer quälenden Steuer- und Abgabenlast für die übrige Erwerbsbevölkerung erkauft wird. Damit geht einher die Aufstiegsstagnation der klassischen Karriereberufe, ausgenommen Exportindustrie, Digitalisierung und Firmen-Erben. Einstige Berufsgarantien für ein arriviertes Leben entpuppen sich auf diese Weise inzwischen als enttäuschend mediokre Verbrauchsschicksale. Juristen, Mediziner, Apotheker und Architekten… Mehr
„Allerdings wird dies, zumindest in Deutschland bereits mit maximalem Aufwand bertrieben.“
Darum geht es m.E. nicht. Der Wert der Elternschaft, der hierzulande außer bei Zuwanderern gegen den Druck auf Frauen, erwerbstätig zu werden, ausgetauscht wurde, soll gestärkt werden; die Bürger sollen die Notwendigkeit, inländische Kinder zu bekommen, wieder erkennen, und sich nicht auf importierte zukünftige Fachkräfte verlassen. Das ist eine mentale, keine materielle Frage. Schließlich wird beispielsweise heute die Weigerung, Kinder zu kriegen, häufig mit dem Argument, man dürfe in diese Welt, die sowieso schon überbevölkert ist, keine Kinder setzen, verbrämt. Das muss weg.
Die illegale Migration nach Europa zu beenden ist richtig. „Die Ursachen der Migration beseitigen“ aber ist Politiker-Schön-und-Lügen-Sprache. Denn „wir“, also die Industrieländer können diese Ursachen gar nicht beseitigen; es handelt sich um Dinge, die die Auswanderungsländer nur selbst ändern können. Über 60 Jahre Entwicklungshilfe haben das deutlich gezeigt.
Die Ursachen der Armut zu beseitigen ist gewiss nicht einfach. Aber die Regierungen vieler Auswanderungsländer versuchen es nicht einmal.
Ja, die Entwicklungshilfe. Die begleitet mich schon seit es sie gibt. Und was hat sie entwickelt? Mit Hilfe dieser Gelder Militärapparate, die den Großteil des Kapitals zurückverfrachtet haben, dorthin wo sie herkamen, oder über verzweigte Kanäle in die Taschen privater Nutznießer wie Waffenhändler z.B. Kashoggi, der nicht nur Journalist war, sondern leicht besser verdiente als die Kollegen, die nur mit Bleistift anstatt Kanone bewaffnet sind. Wo sind denn die sozialen Errungenschaften, die man leicht von diesen Milliarden hätte generieren können? Sie stehen in streng bewachten Hangars unter den Namen Embraer, Chessna, etc. Und sind auf Flughäfen in angesagten Destinations zu… Mehr
„Die neue Premierministerin bekräftigte zudem, in der Migrationsfrage vor allem die Ursachen für Migration zu beseitigen und kündigte eine neue Afrikapolitik an.“ Vielleicht liegt es an der Zusammenfassung im Artikel, jedenfalls hört sich das äußerst schwammig an. Ursachen beseitigen? Das hören wir seit Jahren. Wie will denn Italien die Zustände in zahlreichen Ländern Asiens und Afrikas dahingehend ändern? Die Bevölkerungsexplosion stoppen, Kleptokraten und Korruption beseitigen, eine Kultur installieren, wo Bildung und Fleiß ähnlich hochgeschätzt werden wie in den Ländern Ostasiens? Oder will sie am Ende den Magneten abstellen, den die deutsche Asylpraxis darstellt, derzufolge jeder, der es bis Deutschland schafft,… Mehr
Schon mit einem Bruchteil des Geldes für den Klimaschutz, könnte man das Hungerproblem lösen. Geld ist und war nie das Problem. Der politische Wille, sowohl von außerhalb als auch in den betroffenen Ländern selbst fehlt. Es braucht politische Stabilität, Konzepte, Infrastruktur und vor allem den Willen selbst an der Situation etwas zu ändern. Welches Unternehmen investiert den schon in Afrika? Billige Arbeitskräfte gäbe es doch genug. Die Probleme sind hausgemacht und haben auch nichts mit den Dingen der Vergangenheit zu tun. Die „Migration“, ist doch nichts anderes als eine moderne Form der Sklaverei. Man hofft auf billige Arbeitskräfte für Europa… Mehr
Diese Woche die Antrittsrede von Meloni in Italien. Letzte Woche die Antrittsrede von Kristersson in Schweden. Die Häufung ist sehr erfreulich, denn wie nicht anders zu erwarten: Jedes Position, die vertreten wird, jedes Vorhaben, das vorgestellt wird, klingt vernünftig, am Wohl des jeweiligen Landes und Volkes orientiert. Man ist das ja schon gar nicht mehr gewohnt. Schön, dass es so etwas wieder gibt in Europa.
„Die neue Premierministerin bekräftigte zudem, in der Migrationsfrage vor allem die Ursachen für Migration zu beseitigen und kündigte eine neue Afrikapolitik an.“ Vielleicht liegt es an der Zusammenfassung im Artikel, jedenfalls hört sich das äußerst schwammig an. Ursachen beseitigen? Das hören wir seit Jahren. Wie will denn Italien die Zustände in zahlreichen Ländern Asiens und Afrikas dahingehend ändern? Die Bevölkerungsexplosion stoppen, Kleptokraten und Korruption beseitigen, eine Kultur installieren, wo Bildung und Fleiß ähnlich hochgeschätzt werden wie in den Ländern Ostasiens? Oder will sie am Ende den Magneten abstellen, den die deutsche Asylpraxis darstellt, derzufolge jeder, der es bis Deutschland schafft,… Mehr
Migration gibt es seit Menschengedenken, sozusagen seit Adam und Eva. Die Ursache war immer dieselbe: Wirtschaftliche Not und/oder die Hoffung auf bessere Bedingungen anderswo. Migration war eine Wette auf die Zukunft und ist es bis heute. Es ist auch nicht völlig neu, dass die Eingeborenen die Migranten nicht als Gefahr sahen, jedenfalls am Anfang. Auch gab es schon immer Pullfaktoren, aber wohl kaum so hirnrissige, wie heute. Wenn wir diese Pullfaktoren (Sozialleistungen) abstellen, wird der größte Teil der Migration (nach Europa) sofort beendet sein. Das wäre Ursachenbekämpfung und ich hoffe, Melonie hat es so gemeint. Die andere Ursache ist das… Mehr
Sie will die Ursachen für Migratrion beseitigen und eine neue Afrikapolitik.
Das sagte Frau Merkel auch und dann kam 2015.