MDR-Wahlarena Sachsen-Anhalt – beispielhafte Streitkultur aller Kandidaten

In Magdeburg reden alle miteinander, aber die AfD kann so viele Stimmen dazugewinnen, wie sie mag, solange die anderen Parteien zusammen mehr Stimmen auf sich vereinen, werden sie dafür auch jede Koalition eingehen. Was das mit dem Land macht, werden die kommenden Jahre zeigen.

Screenprint: MDR/Wahlarena

Am kommenden Sonntag wählt Sachsen-Anhalt seinen Landtag neu. Der MDR stellt sechs Tage vor der Wahl die sechs Spitzenkandidaten in die „MDR Wahlarena“. Und weil diese Sendung live ist, gab es sogar eine Stunde zuvor eine Generalprobe mit Kandidaten-Darstellern. Einige wenige Zuschauer sollen mit ihren Fragen an die Vertreter der Parteien später live zugeschaltet werden.

Vier Monate vor der Bundestagswahl ist die Wahl in Sachsen-Anhalt trotz landestypischer Eigenheiten ein wichtiger Gradmesser für die Parteien und ihre Wahlstrategen. Im Mittelpunkt steht in Sachsen-Anhalt zunächst mal die Frage, ob die AfD es dieses Mal schafft, stärkste Kraft zu werden. Das Abschneiden der Grünen wird ebenfalls beobachtet, vermisst es doch ein stückweit die Zugkraft der Kanzlerkandidatin Annalenna Baerbock.

90 Minuten gilt es zu überstehen. Lange 90 Minuten, die auch dahingehend interessant und für Wahlsendungen auf Bundesebene Orientierung sein dürften, was den Umgang der Parteienvertreter und der Moderation mit der AfD angeht.

Im Elbfoyer des Landesfunkhauses Sachsen-Anhalt des MDR trifft der amtierende Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) auf Oliver Kirchner (AfD), Eva von Angern (Die Linke), Katja Pähle (SPD), Cornelia Lüddemann (Die Grünen) und Lydia Hüskens (FDP). Moderiert wird die MDR-Wahlarena von Anja Heyde und Gunnar Breske.

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Haseloff, Pähle und Lüddemann regieren in Sachsen Anhalt aktuell in einer sogenannten Kenia-Koalition (CDU, SPD, Grüne). 2016 konnte die AfD aus dem Stand 24,3 Prozent für sich verbuchen, die CDU erhielt demgegenüber knapp dreißig Prozent der Stimmen. Die FDP blieb knapp unter der 5-Prozent-Hürde und zog erneut nicht in den Landtag ein, die Grünen lagen knapp darüber, und die Linke konnte sich zwar mit 16,3 Prozent behaupten, verlor aber satte 7,4 Prozent bei den Wählern in Sachsen-Anhalt.

Hätten die Grünen den Sprung 2016 nicht geschafft, wären Linke und AfD gemeinsam in etwa so stark gewesen wie CDU und SPD zusammen – die Erodierung der Idee der Volksparteien ist also deutlich sichtbar in diesem neuen Bundesland mit etwas mehr als zwei Millionen Einwohnern.

Nach der Tagesschau beginnt die Live-Sendung. Parallel wird im Radio und live im Internet per Stream übertragen. Die Sendung beginnt fast spaßig, der AfD-Kandidat soll bitte sagen, ob er den Tanzschulenball lieber mit Greta Thunberg gemacht hätte oder mit Annalena Baerbock. Oliver Kirchner scheint ob dieser so harmlosen Frage geradezu verblüfft und sucht noch nach dem Fallstrick, geht dann aber mit Baerbock tanzen.

Der MDR will wenige Tage vor der Wahl auf fast niedliche Weise alles richtig machen, sogar die Themenbereiche für die Fragen wurden zuvor in einer Umfrage ermittelt. Ganz vorne dabei die Corona-Pandemie, damit geht es auch los. Die anstehenden Lockerungen kommen für Oliver Kirchner von der AfD zu spät, viele Unternehmer seien am Ende. Für den Ministerpräsidenten und die Vertreterin der Grünen sind die Lockerungen der konsequenten Einhaltung der Maßnahmen zu verdanken, also der Bundesnotbremse.

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Eva von Angern für die Linke erklärt die Inzidenzzahlen für willkürlich und greift den Ministerpräsidenten dafür an, dass er die Bürger mit seinem Sachsen-Anhalt-Plan, den er nicht eingehalten hätte, im Stich gelassen hat. Reiner Haseloff erinnert Frau von Angern daran, dass es ein Bundesinfektionsschutzgesetz gibt, „da kann eine Landesregierung nicht machen, was sie will. (…) Wir sind die Ausführenden eines Bundesgesetzes.“

Sechs Bürger des Landes sind live dazugeschaltet um ihre Fragen zu stellen. Menschen die im überwiegend ländlichen Raum wohnen und dort mit den wohl typischen Problemen zu kämpfen haben wie Kitaknappheit, Versorgung mit Ärzten und Krankenhäusern und zu lange Schulwege.

Das Durchschittseinkommmen liegt in Sachsen-Anhalt 700 Euro unter dem Bundesdurchschnitt, die Arbeitslosenquote bei 7,7 Porzent. Junge Fachkräfte zieht es dahin, wo mehr bezahlt wird, Strukturwandel und Kohelausstieg sind zusätzliche Herausforderungen für das Bundesland.

Nach der ersten halben Stunde fällt vor allem eines auf: Die überwiegend im Land geborenen Politiker, die Runde selbst, aber auch die Moderation gibt sich unaufgeregt – Auffällige Selbstdarsteller sind eigentlich keine dabei – das kann Zufall sein. Oder in Sachsen-Anhalt lebt ein sympathischer Menschenschlag, der im TV unaufdringlich für sich zu werben weiß.

„Bei uns ist das Land, wo nichts fertig wird“, die Grünen würden alles blockieren, beschwert sich Oliver Kirchner von der AfD, sein Vater hätte gerne mal die geplante neue Autobahn benutzt, der Vater sei aber zwischenzeitlich vor zwanzig Jahren verstorben. Demgegenüber verweist Cornelia Lüddemann (Die Grünen) auf den Klimaschutz, der neue Bedingungen aufgestellt hätte.

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Lydia Hüskens (FDP) ist nach der Linken schon die zweite in der Runde, die eine Fragen von Kirchner „berechtigt“ findet. Ist das Kuscheln mit der AfD oder kommt die Explosion noch im weiteren Verlauf der Sendung? Hier wird um Fakten gestritten, argumentiert und miteinander gestritten. Hat sich in diesem kleinen Bundesland still und heimlich ein Debattenklima entwickelt, das vorbildhaft sein könnte über die Landesgrenzen hinaus? Oder kann man es sich einfach leisten, weil man mit kaum mehr als zwei Millionen Bürgern schnelle Lösungen braucht – noch dazu, wenn die ländlichen Wege mitunter länger sind als anderswo?

Die spezifischen Themen sind vielleicht nicht für jeden Zuschauer im Bundesgebiet interessant, vieles ist sehr speiziell – aber die Art und Weise des Umgangs hier miteinander ist lehrreich. Katja Pähle von der SPD präsentiert sich angriffslustig und argumentationsstark. Warum so eine Sozidaldemokratin auf Bundesebene nicht mehr Einfluß bekommt … mindestens aus Sicht der Bundes-SPD müsste Pähle doch eine Bereicherung sein mit ihrem durchaus fundierten Maschinengewehrsprech. Erfrischend ist das, wie hier über die Parteigrenzen hinaus fair gerungen wird.

Ist „nett“ das richtige Wort für den Eindruck, den der Ministerpräsident macht? Nein, Landesvater ist hier bald das passendere Wort: Reiner Haseloff zeigt unbestreitbar etwas Bodenständiges, er ringt um Konsens, mitunter etwas verzweifelt, da möchte man bald helfen dabei. Aber hier geht es ja nicht um irgendein komisches Mitgefühl mit einem Politiker, sondern um knallharten politischen Wettbewerb als wichtige Grundlage der Demokratie.

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Auch die Fragen der zugeschalteten Sachsen-Anhalter sind Fachfragen, diesen mitunter fiesen Verwerfungen, denen Bundesthemen unterliegen können, wollen hier nicht stattfinden. Hier fragen Bürger, die konkret ihre Lebensumstände verbessert haben wollen – Ideologisches ist für den Moment zweitrangig. Gefühlt haben die Frauen im Rund den bei weitem größeren Redeanteil, aber wenn es die Herren zulassen, wer würde sich da wehren wollen?

Ein interessanter Seitenhieb Richtung neue Bundesländer kommt noch vom Ministerpräsidenten: „Wir haben 60 Prozent der CO2-Einsparungen in den letzten 30 Jahren im Osten erbracht, jetzt ist der Westen dran.“ Ist das so? Oder war da eventuell im Osten doch Einiges mehr im Argen, das erst einmal auf Westniveau gehoben werden musste?

Ein Fazit dieser MDR-Wahlarena geht vielleicht so: Ein kleines Bundesland verfügt über viele kompetente Köpfe, bundespolitische Ideologien gelten weniger viel, wo man nah am Bürger regieren muss. Aber am Ende bleibt für alle die gemeinsame Erkenntnis, dass der Gestaltungsfreiraum für die Länder immer geringer wird unter der Last der EU-Bestimmungen und beispielweise der Klimawandel-Auflagen und unter den Bundesgesetzen.

Zum Schluss noch eine Frage an den AfD-Kandidaten: „Müssen nicht Sie etwas ändern, damit Sie überhaupt koalitionsfähig werden? Sonst können Sie niemals Ihre Ziele durchsetzen.“ Sieht Kirchner nicht so, zu einer Demokratie gehört für ihn, dass man eine Partei nicht ausschließen darf bzw. Gesprächsverbote mit AfD-Politikern ausspricht bis hin zur Drohung von Parteiausschlüssen. Nun gut, hier allerdings bleiben die Positionen in Sachsen-Anhalt weiter verhärtet. Alles also wie gehabt – da kann die AfD weitere Stimmen dazugewinnen, wie sie mag, solange die anderen Parteien zusammen mehr Stimmen auf sich vereinen, werden sie dafür auch jede Koalition akzeptieren. Was das mit dem Land macht, werden die kommenden Jahre zeigen.

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Kommentare ( 69 )

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teanopos
19 Tage her

„Alles also wie gehabt – da kann die AfD weitere Stimmen dazugewinnen, wie sie mag, solange die anderen Parteien zusammen mehr Stimmen auf sich vereinen, werden sie dafür auch jede Koalition akzeptieren. Was das mit dem Land macht, werden die kommenden Jahre zeigen.“ Diesen Zustand muss man sich doch Mal auf der Zunge zergehen lassen. Wir haben uns schon daran gewöhnt. Das ist eine politische Bankrotterklärung, nicht der AfD sondern der anderen „rechten“ Parteien. Medial erwirkt, und CDU und FDP haben es mit sich machen lassen. Trotz aller angeblichen Strategien, bzw. eben gerade deshalb, aber dieses politische Personal will das… Mehr

Last edited 19 Tage her by teanopos
Sonny
19 Tage her

Anfangs war es bei den Grünen genauso.
Und bei den Linken auch.
Die deutsche Bevölkerung braucht immer ein bißchen, bis sie gesammelt die „Nase voll haben“.
Und was das mit Demokratie zu tun haben soll, wenn alle Parteien fast gleichgeschaltet bis auf eine zusammen tanzen, kann ich nicht mehr nachvollziehen. Für mich ist das eine lupenreine Parteiendiktatur.
Wer so von Politkollegen angefeindet und als Paria behandelt wird wie die AfD-Politiker, der muss zwingend wirklich selbstlos sein und eine Gefahr für opportunistische Altparteienpolitiker, die ihre Felle wegschwimmen sehen.
Wer sonst tut sich so etwas an?

Hannibal Murkle
19 Tage her

„Hier fragen Bürger, die konkret ihre Lebensumstände verbessert haben wollen – Ideologisches ist für den Moment zweitrangig“

Wie denn verbessert – nicht asketisch zum Weltretten verzichtet? Kein Wunder, dass die Ossis bei CDU-Ossibeauftragten*Innen (Beauftragtenden) als Reichsbürger, Radikale usw. gelten – so wenig Einzig Richtiger Haltung…

https://web.de/magazine/politik/ostbeauftragter-wanderwitz-erntet-kritik-aussagen-ostdeutsche-35861002

Die Linksgrünen werden langsam sebstkritisch?

„… Katja Pähle, Spitzenkandidatin der SPD in Sachsen-Anhalt, sagte, das Problem seien mitnichten die Ostdeutschen, die angeblich „nicht in der Demokratie angekommen“ seien. „Das Problem sind die, die unser Land gezielt aus der Demokratie wieder herausführen wollen!“ …“

Macht die SPD nicht immer wieder gerne bei RRG mit?

Eberhard
19 Tage her

Was macht das schon, wenn nicht nur die AfD, sondern die vielen Bürger die ihre Meinung mit ihr teilen, einfach als nicht vorhanden angesehen werden? In der DDR schloss der damals angeblich auch demokratische Parteienverbund die Mehrheit der Bevölkerung von politischer Mitwirkung aus. Eigentlich sollte bekannt sein, wo hin das führte. Aber wie weit es demokratisch ist, auch heute wieder große Teile der Bevölkerung und wieder sogar aus dogmatischem ideologischen Gründen auszuschließen, bleibt ein Rätsel. Und es sind nicht nur die direkten Wähler der AfD deren Meinung von Einigen nicht gehört werden will, sondern auch die der vielen Nichtwähler, die… Mehr

Werzik
20 Tage her

Leider hat es der AfD-Wahlbewerber versäumt, mit dem Pfund zu wuchern, der die Partei von den anderen Parteien eindeutig unterscheidet, gleichsam ein unverwechselbares Markenzeichen ist. Nein, nicht das, was ihr von den anderen Parteien in hetzerischer und verleumderischer Manier angedichtet wird, sondern es ist ihre eindeutige Ablehnung der sog. Energiewende, die von den anderen Parteien mehr oder weniger strikt gefordert und befördert wird. Die Fortsetzung dieser desaströsen Politik, verkauft als Klimaschutz, bedeutet unausweichlich das volkswirtschaftliche Fiasko für Deutschland. Die Menemerkels hierzu an der Wand werden von Tag zu Tag deutlicher, was wegen ihrer leichten Erkennbarkeit hier nicht näher ausgeführt zu… Mehr

RUEDI
20 Tage her

In einem Interwiew nach Laschets Besuch sagte Haseloff (nach meiner Erinnerung) sgm: „nach der Wahl würden viele (alle) überrascht sein“. Ist er sich so sicher? Kennt er schon die Zwischenergebnisse der Briefwahlen, oder haben die Meinungsmacherumfragen-Institute heimliche Recherchen durchgeführt? Oder werden die Ossis alle schon heimlich abgehört?

Zebra
20 Tage her

Der erste große Fehler von Kirchner war, daß er mit Baerbock tanzen gehen wollte. Er hätte auf den Ball (der ihm zugeworfen wurde) verzichten sollen. Er hätte außerdem das „Demokratieverständnis“ der Kartellparteien an den Pranger stellen müssen.

Kassandra
20 Tage her
Antworten an  Zebra

Tja. Genau so war das geplant.
Man kann sich noch so gut vorbereiten – aber mit so viel Chuzpe der Journos kann man einfach gar nicht rechnen.

HBS
20 Tage her
Antworten an  Zebra

Hast du die Sendung überhaupt gesehen bis zum Schluss, denn das „Demokratieverständnis“ der Altparteien hat Kirchner (AfD) am Ende der Sendung doch deutlich angesprochen !!!

Sinngemäß: Frage Moderator an Kirchner (AfD) „Es kann sein, das die AfD am Sonntag stärkste Kraft wird, aber keiner will mit Ihnen regieren“

Antwort fiel doch sehr deutlich aus (noch einmal nachgeschaut in der MDR-Videothek dort ab bei Miniúte 1.22.30) und deutlicher hätte man es nicht sagen können.

Georg J
20 Tage her
Antworten an  HBS

Stimme Ihnen zu! Ich habe es auch gesehen. Und die Frage mit dem „Tanzen“, da hätte ich auch Baerbock vorgezogen, schon allein aus Angst dass Greta wieder sagt: „How dare you?“
:-))

RUEDI
20 Tage her
Antworten an  Zebra

Vor der Wahlarena hatte die Politabteilung des MDR bekanntlich ja eine Probeveranstaltung mit „Dummies“ ( „sprechenden Puppen“ ) durchgeführt, um wohl solche Überraschungsmomente einzubauen. Offenbar hatte man auch die AUSERWÄHLTEN Bürger, so ausgewählt, dass sie KEINE Frage an die größte Oppositionspartei hatten. Außer 4x 30 sec Schnelldurchlauf durfte Kirchner auch nichts sagen. Gut hingekriegt. Ein Bienchen für die Haltungs-Redakteure – vielleicht Empfehlung für höhere Aufgaben -und mehr Kohle.

Mikmi
20 Tage her

Impfweltmeister SA, haha, auf der Homepage meiner Stadt steht, wir werden jetzt allen bis Jahrgang 1951 ein Impfangebot machen, einfach nur peinlich.
Ruft man bei der Hotline SA an, es sind keine Impftermine frei.
Ich glaube nicht mehr den Zahlen, die angeblich schon geimpft worden sind,
weil Wahlen anstehen, wird es schön gerechnet.

RUEDI
20 Tage her

Der Irrwitz des Tages. Da spricht die AFD von einer „Quotierung“ des Zugangs zu Gymnasien. – Alle wollen studieren- keiner will mehr arbeiten. Insbesondere Medienschaffende werden, oder sich als Politikwissenschatler verwirklichen. Und schon springen sie auf wie von der Tarantel gestochen. Die Wahrheit braucht Mut. Bei Frauen-LSBQX -und GenderGaga – Quotierung springen sie im Viereck vor freudiger Erregung. Die DDR hatte ein gutes Bildungsysstem (insbesondere Praxisnahe Orientierung und Naturwissenschaften) -abseits der Politischen Indoktrination, die bis auf ein kleines Rotglühen, keine nachhaltige Wirkung hatte. Dass das Potential nicht genutzt wurde lag am Wirtschaftssystem. Der Westen hatte Millionen gut ausgebildeter Menschen vor… Mehr

J. Braun
20 Tage her
Antworten an  RUEDI

Na, wenn ich das Verständnis der Bundeskanzlernden zu den physikalischen Gesetzmäßigkeiten betrachte, kann das mit dem naturwissenschaftlichen Verständnis selbst bei promovierten Physikern nicht ganz so begeisternd sein (oder liegt das an einer damals schon realsozialistischen Frauenquote?). Daß in anderen naturwissenschaftlichen Fächern die Qualität der DDR-Wissenschaftler überhaupt nicht berauschend war, lag natürlich auch an deren technischen Möglichkeiten; wo kein Rasterelektronenmikroskop verfügbar ist, hat es mit allem, wo vorne „Mikro“ steht, zappenduster ausgesehen. Das zog sich bis Ende der 80er durch alle Naturwissenschaften. Und mit Robotron-Computern, bei denen vom Prozessor bis zur Betriebssystem alles durchgängig raubkopiert war, hatte die EDV natürlich auch… Mehr

RUEDI
20 Tage her
Antworten an  J. Braun

Und was war denn nun falsch, an dem was ich geschrieben habe ? Und was wollten Sie eigentlich sagen ? Es ging vorrangig um Bildung und Leistungsbereitschaft in der Schule und auch im Beruf, wo dann unter schwierigsten materiellen Bedingungen gearbeitet werden MUSSTE. Unfassbar, nur ein Beispiel- nachdem massiv in das Bildungssystem nach 1990 im Osten eingegriffen wurde: Gymnasium (Neuer Name für Erweiterte Oberschule !) Da wurde sofort Fakultativer Unterricht eingeführt. Ergebnis : Physik konnte nach der 10. Klasse einfach ABGEWÄHLT werden. Was von einigen dann dankend angenommen wurde. Sorry. Aber die Detaildiskussion bringt wohl hier nichts, wenn Sie schon… Mehr

Bor
20 Tage her

Über die wichtigen Themen wurde anscheinend nicht gesprochen.
Da habe ich nichts verpasst.
Wenn das die Blaupause für die Bundestagswahl ist, na dann gute Nacht.