Bürger hat Nase voll: Klare Absage an neue Pläne der Zuwanderung aus Innenministerium

Die Rechnung wird ohne den Wirt gemacht: Ohne den Bürger, aus dessen Reihen neue Bürgen für nur noch mehr Zuwanderung in die Städte kommen sollen. Haben die Deutschen endgültig die Nase voll von noch mehr Zuwanderung, die ihnen von NGOs, Kirchen und Ministerium gemeinsam aufgenötigt werden soll?

© Johannes Simon/Getty Images

Bisher war die Selbsternennung dutzender deutscher Städte zu „Sicheren Häfen“ eine reine Symbolhandlung. Wohl auch deshalb taten sich die betreffenden Kommunen leicht damit, sich zu solchen zu erklären und zu bekunden, wenn es denn nur ginge, würde man viel mehr Migranten aufnehmen. Aber leider stände ja sowieso die Entscheidungsgewalt des Bundes darüber. Kam es auch deshalb bisher zu keinem größeren Unmut der Bürger dieser Städte?

Das könnte jetzt anders werden, wenn die Kirchen im Verbund mit der Bundesregierung die Lücke gefunden haben, welche es Städten nun doch ermöglichen soll, über Bundeskompetenzen hinweg mehr Migranten aufzunehmen, also aus der symbolischen Geste reale Zuzugsfälle zu machen. Oder anders ausgedrückt: Der Bürger wird gerade massiv vorgeführt, wenn es um die ersten Schritte einer rechtlichen Verwirklichung der angeblich doch völlig unverbindlichen Flüchtlings- und Migrationpakte geht. Das Instrument dafür ist ein Flüchtlingsunterstützungsprogramm namens „NesT – Neustart im Team“.

Wer macht es? Ausgerechnet das bisher die Massenzuwanderung verwaltende Bundesinnenministerium selbst.

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Unheilig auch die Allianz, die sich da zusammengefunden hat, wenn das Ministerium mit Kirchen zusammenarbeitet, wenn man dem Bürger gemeinsam Patenschaften für Migranten verkaufen will, die dann via UN-Ressentlement-Programmen in die Kommunen der Paten verbracht werden, die diese Zuwanderung dann im Rahmen ihrer Patenschaften eng betreuen und über viele Monate samt Mietzahlungen finanzieren sollen.

Von Stephan Meyer (CSU) aus dem Innenministerium hörte man noch Anfang Mai begeistert zum Startschuss des „Aufnahmeprogramms NesT – Neustart im Team“:

„Es ist ein echtes Gemeinschaftswerk von Staat und Zivilgesellschaft, das am heutigen Montag der Öffentlichkeit vorgestellt wird und eine wichtige Ergänzung unserer humanitären Aufnahmeprogramme.“

Wichtige Ergänzung? Worauf bezieht sich das, wenn nicht auf die Erfüllung der Flucht- und Migrationspakte der UN, die in diesem wieder neuen Programm auch den Zuzug organisiert, also die neuen zusätzlichen Zuwanderer nach Deutschland auswählt?

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Aber Horst Seehofers Innenministerium teilt seine Kompetenzen und Aufgaben in Sachen Zuwanderungsverwaltung nicht nur mit der Kirche: Diese geschaffene „Zivilgesellschaftliche Kontaktstelle (ZKS)“ des Bundesinnenministeriums – so erzählt es ganz unverblümt die Pressemitteilung – wird unter anderem durchfinanziert von der Bertelsmann Stiftung und der Stiftung Mercator. Die NGOs haben sich im Ministerium eingenistet und festgebissen, die Privatisierung des Staates schreitet voran.

Das Bundesinnenministerium erklärt sich dazu abschließend:

„Zivilgesellschaftliche Vertreter haben NesT mit entwickelt: Katholische und Evangelische Kirche mit ihren Wohlfahrtsverbänden Caritas und Diakonie haben ebenso mitgewirkt wie Arbeiterwohlfahrt, Bertelsmann Stiftung, Der Paritätische, Deutsches Rotes Kreuz, Mercator Stiftung und der Hohe Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen (UNHCR). Auch Flüchtlingsinitiativen wie „save me“, „start with a friend“ und die „Flüchtlingspaten Syrien“ haben ihre Erfahrungen eingebracht. Das Projekt startet im Frühjahr 2019. Die ersten Einreisen werden voraussichtlich ab Sommer 2019 erfolgen.“

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Leider, leider aber wurde die Rechnung ohne den Wirt gemacht. Ohne den Bürger, aus dessen Reihen ja die neuen Bürgen für nur noch mehr Zuwanderung in die Städte kommen sollen. Und obwohl der Staat zuletzt Bürgschaften für nichtig erklärt hatte, haben die Deutschen offensichtlich die Nase voll von einem ihnen von NGOs, Kirchen und Ministerium gemeinsam aufgenötigtem „Zivilengagement”. Sollten es zunächst 500 Patenschaften samt Mietzahlungen sein, kamen bisher nur magere 25 Willenserklärungen zusammen.

So viel Tamtam wegen „nur“ fünfhundert neuen Zuwanderungsfamilien und Patenschaften? Aber nein, der im Projekt involvierte Ulrich Möller, Oberkirchenrat der evangelischen Kirche Westfalen, hält es für denkbar „die Zahl der Plätze im Programm mittelfristig auf 5.000 oder gar 50.000“ zu erhöhen. Denn „ungeachtet des bislang geringen Zulaufs und der Kritik setzen sowohl die evangelische Kirche als auch die Bundesregierung weiter große Hoffnungen in das Pilotprojekt.“ Aber warum eigentlich? Was nährt diese Hoffnungen? Der Glaube an eine vollkommene Dämlichkeit des Bürgers, den man schon drängen und zwängen kann?

Wenn doch aber der Bürger die Nase voll hat und sich nicht für ein „Mentoring für jeweils eine Flüchtlingsfamilie“ interessiert? Wenn er das schon gar nicht aus der eigenen Tasche bezahlen will? Ganz einfach, dann will die Kirche zunächst einmal „Darlehen für interessierte Mentoren auflegen.“

Warum der Bürger nicht mehr mag, scheint für die Initiatoren nicht die Frage, es ist ja nur der Bürger. Und den fragt man nicht, dem biegt man es bei.

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So sei für das „mäßige Interesse“ bisher zweierlei verantwortlich: Zum einen wurde das Programm bislang weder vom Bundesinnenministerium noch den Wohlfahrtsverbänden und Kirchen intensiv beworben. Viele „Flüchtlingshelfer” wüssten womöglich gar nicht, dass es existiert. Zum anderen sei eine Teilnahme an dem Programm mit Hürden verbunden. Wer sich entscheide, als Mentorengruppe die Patenschaft für einen Flüchtling genannten Einwanderer zu übernehmen, müsse nicht nur Zeit aufwenden, um diesen etwa bei Behördengängen oder Schulbesuchen zu begleiten. Er müsse auch eine Wohnung organisieren und die Nettokaltmiete für zwei Jahre finanzieren. Eine Bürde, die für einige Ehrenamtliche zu groß sein dürfte, weiß die Welt.

Man liest es und kommt aus dem Staunen kaum heraus, wenn doch rechtzeitig zum Start der Kampagne viele Zeitungen brav berichtet hatten und die Initiatoren ihre Klientel zusätzlich umfänglich auf ihren Internetseiten über das neue Programm informiert haben. Reichte das nicht aus? Ergo will man so lange mit immer noch mehr Aufwand werben, bis der Bürger endlich im Sinne einer von ihm bisher für unsinnig gehaltenen Initiative funktioniert.

Ja, so funktioniert heute Staat im Verbund mit privaten Playern, wenn es darum geht, die Flucht- und Migrationspakte durchzusetzen. Horst Seehofer ist hier übrigens zur allergrößte Marionette im Beritt geworden.

„Die ehrenamtlichen Mentoren wissen in der Regel im Vorfeld nicht, wen sie betreuen werden. Die Teilnahme ist also auch mit gewissen Überraschungen verbunden.“ Nun kennt der Bürger Überraschungen im Zusammenhang mit der Massenzuwanderung ab 2015 aus den täglichen Blaulichtmeldungen. Der Bürger denkt weiter, wenn er befindet, dass diese Überraschungen so schnell nicht aufhören werden.

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Und der Staat denkt sich eine „Zivilgesellschaftliche Kontaktstelle (ZKS)“ im eigenen Haus, co-finanziert von einem Verbund privater Stiftungen, um sich von seiner Verantwortung frei zu sprechen und auf den Bürger zu zeigen, der das doch am Ende alles so wollte.

Aber was, wenn er gar nicht will? Die wahrscheinlich dämlichste Begründung, warum der Bürger dieses Programm nicht dankbar aufnimmt und warum er Zuwanderung nicht privat finanziert, liefert ProAsyl, wenn es dazu heißt: „Letztlich bekommt man einen Flüchtling vor den Latz geknallt, ohne ein Recht auf Mitsprache zu haben.“ Aber wann wäre das seit Angela Merkels Massenzuwanderungsprogramm ab 2015 je anders gewesen?

Dieses Theater wird dann sogar Ulla Jelpke, Bundestagsabgeordnete der Linken, zuviel, wenn die befindet: „Eine originär staatliche Aufgabe – die Aufnahme und Versorgung von Schutzsuchenden – wird so auf Privatpersonen abgewälzt, (…) während es Normalverdienern kaum möglich sein dürfte, neben den eigenen Lebenshaltungskosten auch noch geflüchteten Angehörigen oder Freunden die Miete zu zahlen“. Es sei Aufgabe der Bundesregierung, so Jelpke weiter, die Zahl der Resettlement-Plätze „insgesamt deutlich“ zu erhöhen.

Na klar, der Bürger will nicht. Also soll es der Staat erzwingen. Wo die Bundesregierung noch auf die mit Werbung für Zuwanderung zu begeisternde „Zivilgesellschaft“ setzt, pfeift Jelpke schon auf den Bürger: Soll doch der Staat immer mehr Zuwanderung einfach anordnen und vollziehen. Ehrlicher macht sich Jelpke damit allemal.

Das Migrationskonzept der UN - Teil 4
Und damit die „sicheren Häfen“ der Städte mehr als nur Symbole bleiben, hebelt die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Annette Widmann-Mauz (CDU) weiter Bundesrecht (Zuteilung) aus, wenn sie vorschlägt: „Kommunen, Organisationen oder Einzelpersonen können zum Beispiel Wohnraum zur Verfügung stellen, oder es können Unterstützungsfonds aufgelegt werden.“

Und sie erinnert im Gespräch mit der Welt daran, dass sich schon über 80 Kommunen in der Initiative „Seebrücke“ engagieren, die aus „Seenot gerettete Flüchtlinge” aufnehmen wollen (Red.: die sicheren Häfen). Das NesT-Programm biete, so Widmann-Mauz, die „konkrete Möglichkeit, diesen besonders Schutzbedürftigen einen sicheren Hafen gewähren zu können“.

Auch die Union möchte also deutlich mehr Zuwanderung und das mit allen Mitteln. Anders kann man ja nicht mehr interpretieren, was diese neuen Programme zur Durchsetzung der Migrationspläne der UN bezwecken sollen. Seehofers Ministerium privatisiert sich und der Bürger wird für einen gutmütigen Deppen gehalten, den man nur massiv genug bewerben muss, wenn er so störrisch ist und nicht gleich anspringen mag auf diese neuen Intensivierungsprogramme der Zuwanderung, die er selbst finanzieren soll. Also jetzt direkt vom privaten Konto und nicht nur via Steuergelder wie bisher.

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Kommentare ( 154 )

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Ananda
5 Jahre her

Flüchtlingsunterstuetzungsprogramm KUCKUCKNEST.

Kuno.2
5 Jahre her

Der beste Weg, es den Zuwanderer- Freunden zu zeigen, ist das Kreuz an der richtigen Stelle des Wahlzettels.
Vielleicht denken dann aber Merkel & Co. über die Sinnhaftigkeit von Wahlen insgesamt laut nach.

The Saint
5 Jahre her

Sicherlich bekommt jeder Pate dann auch das Bundesverdienstkreuz.

manfred_h
5 Jahre her

Zitat: „ProAsyl: „Letztlich bekommt man einen Flüchtling vor den Latz geknallt, ohne ein Recht auf Mitsprache zu haben.“ > Hahaha…., na klar doch: Man versamnelt erst 100-200 „Flüchtlinge“ in eine große Halle wo sich alle (Männer, Frauen, Schwangere, „25-jähr MUFLs“, Kinder Babys) in Reihe & Glied aufstellen müasen. UND DANN darf sich jeder Gutmensch SEINEN persönl Liebling aussuchen(natürl mit vorheriger Fragestunde) ODER noch besser; es werden Kataloge mit schöne Bilder mit noch schöneren Kindern u. Kinderaugen drauf gedruckt(natürl inkl ausführl Personenbeschreibung). UND DAS PACK der Straße, die bekommen dann die restliche bunte Bereicherung vorgesetzt und „dürfen“ sich an denen „erfreuen“… Mehr

Helmut in Aporie
5 Jahre her
Antworten an  manfred_h

Gewisse Kreise werden schnell ihren Anspruch auf junge hübsche Frauen anmelden.
Man will ja für all die Wohltätigkeit auch etwas an Gegenleistung bekommen.

Horts234
5 Jahre her

Aus angeblicher Seenot retten, ok, aber nicht als illegaler Grenzübertritt nach Europa schicken. Afrika hat über 50 Staaten, von denen fast alle dem UN Migrationspakt beigetreten sind! An der nordafrikanischen Küste gibt es jede Menge Anlegestellen. Es braucht daher kein Asyl in Europa! Ich möchte nicht noch mehr Flüchtlinge. Jeden Monat kommen ca. 14500 dazu! In Deutschland fehlen über 50 000 Wohnungen. Ca. zwei Millionen Kinderarmut, ca. 50 000 Obdachlose, ca. 500 000 Armutsrenter. Die haben keine 143 Euro Taschengeld wie die Flüchtlinge! Keine Vollverpflegung, keinen Vollservice. Die müssen leere Flaschen sammeln. Wir Steuerzahler haben genug bezahlt. Ca. 1,8 Millionen… Mehr

bw
5 Jahre her
Antworten an  Horts234

Absolut richtig; die Türen zu-endlich- und vor allem keine Moslems mehr ! Habe keine Lust mehr Toleranz gegenüber intoleranten zu üben. Jedes Land muss sich seine eigene Gesellschaftsordnung schaffen,- und dann vor allen Dingen an die eigenen Gesetze halten; auch wenn sie in ihrem Land zu unterschiedlichen Stämmen gehören !

Riffelblech
5 Jahre her

Wenn das nicht staatliche Sabotage im allergrößtem Stil ist ,dann Sind Schrauben im Getriebe unliebsamer Produktionen auch nur Liebeszeugnisse . Hier wird eine historisch gewachsene Zivilisation bewusst und sehenden Auges zerstört ! Und die sog. Zivilen Kräfte ,NGOs,Kirchen,Gewerkschaften usw sind die Zerstörer!

feinbein
5 Jahre her

Und? Hilft diese Absage irgendwie oder wird sie überhaupt wahrgenommen? Nein!Städte erklären sich zu sicheren“Häfen“ und wollen aufnehmen und aufnehmen.Natürlich nicht nur auf Kosten der Städte, denn alle werden dies bezahlen.Es kommen weiterhin wohl mindesten 200000 neue Flüchtigranten pro Jahr, wobei die Anzahl der eingeflogenen Flüchtigranten geheim ist.Warum?Es kommen weiterhin Hundertausende aus Europa, sicher zum grössten teil zur Versorgung durch uns, siehe nur Hagen mit ihrem Romadorf oder Köln mit Flüchtigranten zum „Überwintern“.Es kommen bezahlt Ausgewiesene einfach wieder zurück, anscheinend weil sie ihr Geld verbraucht haben und neues holen wollen.Es wird einfach gesagt, daß mindestens 85% der „Syrer“ gar nicht… Mehr

Horts234
5 Jahre her
Antworten an  feinbein

Wenn man bedenkt, dass der UNHCR anonyme EC-Karten schon in den Herkunftsländern der „Geflüchteten“ oder besser gesagt der „noch zu Fliehenden“ verteilt und monatlich mit 500 Euronen „auflädt“, fragt man sich schon, was dieses Schauspiel noch soll.
Im Übrigen mit freundlicher Unterstützung der UN und der EU.
Quelle: UNHCR höchstselbst.

Kassandra
5 Jahre her

Merkt hier eigentlich jemand, dass durch das uns verordnete Tun der Islam bestätigt wird, indem wir uns unterordnen, Moslems versorgen und Tribut zahlen müssen?
https://www.welt.de/kultur/history/article482001/Bekaempft-sie-bis-sie-Tribut-entrichten.html
Auch die NEST-Menschen sollten für ihren Aufwand keinen Dank erwarten – denn der gebührt Allah allein.

Wolkendimmer
5 Jahre her
Antworten an  Kassandra

Ja ich habe das bemerkt und viele andere hier Lesende vermutlich auch. Allein das nützt nichts, denn die breite Masse merkt nichts. Die haben nicht einmal das Problem kapiert. Es wird zurückgewichen und sich unterworfen bis es zu spät ist. Hauptsache man muss nicht aus der persönlichen Komfortzone heraus. Diese Komfortzone aber ist spätestens 2025 weg. Dann kommt das große Jammern.
Ich sehe keinen ernsthaften Widerstand.

manfred_h
5 Jahre her
Antworten an  Wolkendimmer

Zutat: Diese Komfortzone aber ist spätestens 2025 weg.“

|> Richtig, SO wird es kommen!

Erinnetn wird uns nur mal daean wie sehr sich v.a unsere großen Städte die letzten ca 30 Jahre seit 1985/90 bunt u. negativ u. veändert haben. UND was nun die Veränderungen in den nächsten 30 Jahren betrifft, die werden vor allem „dank“ 2014/15 und der Zeit danach in mehrerer Hinsicht WEITAUS SCHLIMMER werden!

Gibt es hier so weiter, dann wird ea meiner Meinung nach spätestens 2070-2100 vorbei sein mit „Made in Germany“ und dem Land der Dichter & Denker.

Cenuit
5 Jahre her
Antworten an  manfred_h

Ich bewundere Sie für ihren Optimismus !( 2070 -2100 ?)

Helmut in Aporie
5 Jahre her
Antworten an  manfred_h

Made. Richtig. Eine ganz fette Made!

Sonny
5 Jahre her

WANN ENDLICH formieren sich die Menschen gegen diese Staatswillkür?
WANN ENDLICH sehen wir kilometerlange Demonstrationen gegen diesen ganzen Wahnsinn?

bw
5 Jahre her
Antworten an  Sonny

Da warte ich auch schon lange drauf, es wird aber nicht geschehen. Wann aber dann irgendwann doch, wird’s um so heftiger, und am Ende war niemand dran schuld,

Cenuit
5 Jahre her
Antworten an  bw

„…es wird aber nicht geschehen.“ Zitat Ende

….weil Jeder auf den Nächsten schielt ….. So befinden wir uns weiter im jetzigen Stadium …..dieses Denkmodell erzeugt den „wartenden Stillstand „…
Jeder weiß es , keiner tut es .( zumindest nicht genug)

Helmut in Aporie
5 Jahre her
Antworten an  Cenuit

Weil es den Leuten noch zu gut geht. Irgendwie gibt es immer noch eine Möglichkeit, sich über Wasser zu halten. Eine Putzstelle für 15 € die Stunde bares Geld ist für die meisten Frauen noch möglich und verhindert die schlimmste Not. Erst, wenn nichts mehr geht und wahre Not herrscht, weder Strom noch Heizung bezahlt werden können und sogar am Essen gespart werden muss und Obdachlosigkeit droht wird sich was ändern.

Sabine W.
5 Jahre her

Naja, es ist ja nur die Nettokaltmiete für zwei Jahre. Wahrscheinlich in einer der von Migranten bevorzugten Großstädte à la München, Hamburg, Berlin, Köln. Eigentlich sollte das kein Problem sein, schließlich bekommt man die private Bürgschaft schnell vom Steuerzahler zurück. Wohnungen gibt’s obendrein wie Sand am Meer. Und der Migrant ist grundsätzlich ein ‚Schutzsuchender‘, der sich vor Dankbarkeit fast überschlägt, wenn ihn ein Gutmensch unter seine Fittiche nimmt… Ja… Dazu kommt eine unabsehbare Zeit für Begleitungen zu Schulungen, Behördengängen etc. Wer ernsthaft jeden Tag knallhart das Geld verdienen muss, das in dieses Irrsinns-Migrationsprojekt in jährlichen Milliardenhöhen fließt, hat keine Zeit… Mehr