Corona-Aufarbeitung

Juristen kommen in einem Aufsatz zum Ergebnis, dass eine ausreichende Belehrung der gegen Corona Injizierten vor dem Eingriff quasi unmöglich war. Sie schlagen eine Amnestie für Ärzte vor, die an der Impfkampage teilgenommen haben. Um für die Zukunft abschreckend zu wirken, darf die nicht kostenlos sein. Ein Kommentar von Christian Moser

VON Gastautor | 9. August 2023
"Delegitimierung" der Demokratie

In einem bemerkenswerten Interview offenbart ein führender Sozialdemokrat wohl eher unabsichtlich sein Selbstverständnis: die politische Klasse als quasi monopolistisches Unternehmen, das mit allen Mitteln seine Marktanteile verteidigt.

VON Christopher Walther | 9. August 2023
Wer regiert die Welt?

Heusgen und Gabriel ins Stammbuch: US-Präsidenten haben ihre Politik noch nie „transatlantisch“ ausgerichtet, sondern stets im Interesse der USA. „America first“ wird zwar mit Donald Trump verbunden, der das zu einem seiner Slogans machte, aber kein US-Präsident – weder frühere noch künftige – handelt nicht nach „America first“.

VON Fritz Goergen | 9. August 2023
Unverbindliche Geräusche wie immer

Sie bleiben alle auf dem Kurs „Große Transformation“, geben aber die Mindestgeräusche von sich, die den Wählern Unterschiede zwischen Rot, Grün, Gelb und Schwarz vortäuschen sollen für die kommenden Landtagswahlen.

VON Redaktion | 9. August 2023
DER PODCAST AM MORGEN

Der TE-Wecker erscheint montags bis freitags – und bietet Ihnen einen gut informierten Start in den Tag. Ideal für den Frühstückstisch – wir freuen uns, wenn Sie regelmäßig einschalten. An Wochenenden und Feiertagen erscheint der Wecker mit einer Schwerpunktsendung.

VON Holger Douglas | 9. August 2023
Streitfall Carola Rackete

Amira Mohamed Ali (33) hat angekündigt, nicht mehr als Vorsitzende der linken Bundestagsfraktion zu kandidieren. Das ist mehr als eine Personalie - es ist ein entscheidender Schritt auf dem Weg zur Spaltung der Linken.

VON Mario Thurnes | 8. August 2023
Antwort auf Anfrage

Das AA-Afghanistan-Programm ist wieder angelaufen, auch wenn man nicht viel davon hört. Die Bundesregierung will pro Monat bis zu tausend Afghanen mit Anhang einfliegen, trotz Sicherheitsbedenken und unter Beteiligung dubioser NGOs. Das Land Hessen steht zur Aufnahme bereit. An Anträgen mangelt es nicht, wie die Antwort auf eine AfD-Frage zeigt.

VON Matthias Nikolaidis | 8. August 2023