Amnestie für Impfärzte?

Juristen kommen in einem Aufsatz zum Ergebnis, dass eine ausreichende Belehrung der gegen Corona Injizierten vor dem Eingriff quasi unmöglich war. Sie schlagen eine Amnestie für Ärzte vor, die an der Impfkampage teilgenommen haben. Um für die Zukunft abschreckend zu wirken, darf die nicht kostenlos sein. Ein Kommentar von Christian Moser

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In der Neuen Juristischen Wochenschrift (NJW) 31/2023 ist ein Aufsatz von Rechtsanwalt Carlos A. Gebauer und Prof. Dr. Katrin Gierhake erschienen mit dem unscheinbaren Titel: „Ärztliche Aufklärung bei Behandlungen mit bedingt zugelassenen mRNA-Impfarzneien“. Der Artikel hat es in sich.

Die NJW ist eine der ältesten juristischen Fachzeitschriften Deutschlands und damit eines der im Rechtsverkehr und in der Rechtspflege am meisten zitierten Institutionen. Wer dort seine Ansicht publiziert, der wird gehört und muss in der Rechtsprechung Berücksichtigung finden. Zum ersten Male nun widmet sich ein Artikel in der NJW der Frage, ob die Ärzte, die an der Corona-Impfkampagne teilnahmen, vor den Injektionen ausreichend aufgeklärt haben und welche rechtlichen Folgen das hat.

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Der Aufsatz kommt zu dem Ergebnis, dass in Anbetracht der Notzulassung und der unvollständigen werksseitigen Hinweisblätter und noch einiger Gründe mehr, wie etwa der in Impfzentren üblichen Fließbandpraxis, eine ausreichende Belehrung der Impflinge vor dem Eingriff quasi unmöglich war. Daraus folgt, dass die Injektion, die grundsätzlich eine tatbestandliche Körperverletzung darstellt und nur durch aufgeklärte Einwilligung gerechtfertigt werden kann, in diesen Fällen eine Straftat war – genauer gesagt: nicht eine, sondern Millionen, denn es wurden ja angeblich bis zu 60 Millionen Deutsche gespritzt.

Die Ärzte können sich auch nicht darauf berufen, in die Irre geführt worden zu sein, denn schon die Regeln ihrer eigenen Kunst hätten ihnen den Fehler aufzeigen müssen. Dies ist einer der wichtigsten Gesichtspunkte, die bei der Beurteilung der noch anstehenden Rechtsfälle aus der Corona-Zeit von entscheidender Bedeutung sind, sowohl in Bezug auf Impfkritiker, als auch in Bezug auf Ärzte, die falsche Impfbescheinigungen ausstellten wie Heinrich Habig aus Recklinghausen. Sie können aus dieser zwingenden rechtlichen Schlussfolgerung heraus ihr Handeln im Sinne der Rechtsordnung erklären.

Dokumentation
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Ganz anders steht die Sache jedoch um die Abertausenden Impfärzte in Deutschland. Sie sind durch das sorglose tausendfache Verabreichen der Gen-Spritze zu Intensivstraftätern geworden, als solche zu verurteilen, haben ihre Zulassung verwirkt und sehen sich endlosen Schadensersatzansprüchen gegenüber. Letztere mögen vielleicht von der Berufshaftpflichtversicherung getragen werden, die Bestrafung und der Verlust der Zulassung bedeuten jedoch, dass nur noch eine Handvoll Ärzte in Deutschland übrig bleiben.

Die Autoren des Aufsatzes und nicht nur sie schlagen daher ein Amnestiegesetz vor, um den gordischen Knoten zu zerschlagen. Das mag naheliegen, zumal der Großteil der Ärzte trotz des Widerspruchs zu ihrer Kunst letztlich doch von einer übermächtigen und von einer Scheinwissenschaft untermauerten Angstpropaganda vereinnahmt worden waren. Vor allem aber können wir auf sie wie so oft in der Geschichte nicht verzichten.

Ich möchte an dieser Stelle jedoch ausdrücklich davor warnen, die vorgeschlagene Amnestie kostenlos zu gewähren! Damit würde jede Abschreckung verloren gehen, die wir dringend brauchen, wenn wir die WHO und ihre Pläne besehen. Wenn wir wollen, dass unsere Ärzte beim nächsten Mal nicht die einfache Rechnung aufmachen, dass sie am Ende doch nicht bestraft werden und dabei noch ein gutes Geschäft machen, so wird man, wie bei Straftätern üblich, das durch die Tat erlangte Vermögen einziehen müssen.

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Eine Aufarbeitung ist nicht in Sicht - Teil 2
Zur weiteren Abschreckung diente auch die Festsetzung einer Geldauflage, wie dies seinerzeit auch von dem Gesetz über die strafbefreiende Erklärung für nicht versteuerte Zinseinnahmen praktiziert wurde. Solche Folgen sind drastisch, aber notwendig, damit die Ärzte ihre Zulassung behalten können, zugleich jedoch die Gewähr bieten, in Zukunft wachsamer zu sein.

Und um die Notwendigkeit einer Abschreckung noch augenfälliger zu machen, erinnere ich daran, dass sich der Ungeist des jüngsten Ärztetums nicht darauf beschränkte, die Injektion kritiklos gesetzt zu haben, was schlimm genug ist. Über Jahre hinweg zwangen die Ärzte in Deutschland ihren Patienten gesundheitsschädliche Masken auf, ließen sie krank bei Wind und Wetter vor der Praxis warten, ließen Mütter ihr Kind mit Maske gebären und gewährten Nicht-Geimpften gar keinen Zutritt zu ihrer Praxis. Manche waren sich nicht einmal zu schade, ihre Patienten, die auf die ärztliche Kunst verwiesen, zu beschimpfen, so wie die Politiker es ihnen vormachten.

Die Aufgabe des Arztes ist es aber, selbst Vorbild zu sein und Schirm und Schutz für seinen Patienten – auch gegen den Staat. Diejenigen Ärzte, die dies vergessen haben, mögen sich den Paragraphen 2 der ärztlichen Berufsordnung anschauen, der in allen Bezirken im Wesentlichen gleich lautet. Er stellt die ärztliche Kunst über die staatliche Gewalt und sein Sinn ist fast zweieinhalb Jahrtausende alt.


Christian Moser ist Rechtsanwalt und Steuerberater

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Kommentare ( 45 )

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45 Comments
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Dr_Dolittle
9 Monate her

Es steht dem Autor frei, bei der Kassenärztlichen Bundesvereinigung einen Antrag auf Regress (aka „Rückabwicklung“) zu stellen. Der positive Nebeneffekt wäre, daß auch nach Abzug der Verfahrenskosten deutlich mehr Geld für die „Richtige Medizin“ zur Verfügung stünde.

Oneiroi
9 Monate her

Die Aufarbeitung müsste eigentlich in den Medien zuerst stattfinden. Sollten diese je wieder richtigen Journalismus betreiben, könnte man eventuell auch den bräsigen Couchmichel dazu bewegen Aufarbeitung und ggf. Bestrafung der Verantworltichen zu fordern. Solange der aber schön weiter an der Wahlurne brav die Parteien wählt, die kein Interesse an Recht oder Gerechtigkeit haben besteht null Chance auf Aufarbeitung. Eher werden sie nochmal bei den Alten durchboostern um das Rentensystem zu entlasten.

Last edited 9 Monate her by Oneiroi
Beat.Buenzli
9 Monate her

ich möchte Ärzte nicht in Schutz nehmen, da fehlte die fachliche Kompetenz vieler Ärzte, aber es war vom Staat angeordnet, die Verantwortung liegt beim Staat. Die Ärzte waren nur Erfüllungsgehilfen (KZ-Wächter). Die Versuche des Staats sich aus der Verantwortung zu stehlen ist schäbig, spiegelt aber die Kompetenz des Gesetzgebers. Es wird in der neuen Impfsaison wieder konträre Meinungen und besonders Lügen geben, die wiederum ungeahndet bleiben.

Forist_
9 Monate her
Antworten an  Beat.Buenzli

Der Staat sind wir alle. Wenn schon, dann „die Regierung“, oder auch die Mitglieder der Parlamente, die sich nahezu ausnahmslos zum Abnickverein haben degradieren lassen.

Carl22
9 Monate her

Die hier zu lesenden Kommentare lassen die soziale Atmosphäre jener Monate wiederaufleben, in der die Frohbotschaft vom nun vorhandenen Impfstoff gegen die tödliche Gefahr verkündet und die betreffende Substanzen in Verkehr gebracht wurde. Ich erinnere erwachsene Menschen, die von ihrem Hausarzt einen Extratermin – nach der Sprechstunde – zur Injektion zugesprochen bekamen und vor Dankbarkeit und Eigenrührung kaum noch sprechen konnten. Kein einziger Arzt oder Ärztin aus meinem Bekanntenkreis (alle Ü60) hat der immensen Versuchung widerstanden, endlich wieder einmal ein verehrter Halbgott in weiß sein zu können und hundertfach „Gutes zu tun“. Selbst schwangeren Frauen in der eigenen Verwandtschaft wurde… Mehr

HDieckmann
10 Monate her

Ärzte, die Corona-„Impfungen“ verabreicht haben, braucht kein Mensch. Wer da mitgemacht hat, ist als Arzt ungeeignet und war wahrscheinlich schon vorher kein guter Arzt und das Einkommen war wichtiger als das Patientenwohl. Weil die Risiken der bedingt zugelassenen neuartigen Impfstoffe nicht bekannt waren, konnte keine Aufklärung erfolgen und kein verantwortungsbewusster Arzt hätte impfen dürfen! Nach Herz-/Kreislauf und Krebs ist der Arztbesuch die häufigste Todesursache in Deutschland. Ein Drittel der ärztlichen Maßnahmen schadet den Patienten (Falschdiagnosen, Übermedikation, überflüssige Operationen, Krankenhauskeime, Blutvergiftungen, …). Ein weiteres Drittel bringt den Patienten keinen Nutzen, schadet aber wenigstens nicht, und nur ein Drittel der Behandlungen hilft… Mehr

Dieter
10 Monate her

Mal nach dem Tavistock Institute googlen.. Stichwort: ShellShock, Steuerung der Massen..

Sars2 war nur ein Baustein..
läuft..

Last edited 10 Monate her by Dieter
MarcusPorciusCato
10 Monate her

Das erinnert schon sehr an das Ende des 3. Reiches. Da wurden auch alle, denen nicht ein übermäßiger Eifer bei der Teilnahme an Verbrechen nachgewiesen werden konnte, verschont.
Die Nachkommen derer sind die heutigen Impfärzte, denen Geld nicht genug stinken konnte, um sich nicht zu beteiligen.

Innere Unruhe
10 Monate her
Antworten an  MarcusPorciusCato

Ärzte waren auch mit die ersten, die sich impfen lassen mussten. Auch das restliche medizinische Personal.
In den Krankenhäusern mussten sich alle Mitarbeiter – inklusive Technik und Verwaltung – impfen lassen.
Warum jetzt das Versagen der Politik auf Ärzte verlegt wird, ist fraglich.
Wenn schon, dann sind Politiker, die Impfkomission und die Zulassungsbehörden zur Verantwortung zu ziehen.

Moses
9 Monate her
Antworten an  Innere Unruhe

Es gab vereinzelt Ärzte, die nicht geimpft haben. Sollte jemand zu aggressiv darauf bestanden, wurde er zum Impfzentrum geschickt.

Unglaeubiger
10 Monate her

Schaut man sich die Kette dieses Verbrechens an, stehen die Ärzte an vorletzter Stelle, vor den Geimpften. Rechtliche Aburteilung muss es in erster Linie, für die Politik, die sogenannten Experten, StKO, Montgomery, und für die Vorstände und Verantwortlichen der Massenmedien geben. In den Ruhestand versetzen, lebenslanges Redeverbot in der Öffentlichkeit und Rente auf Durchschnittniveau der Bürger setzen, ohne Abfindungen, die wurden verwirkt. Des Weiteren Vermögenseinzug aller Gelder, die während der Plandemie zusätzlich verdient wurden auch die, die mit Test`s und Masken ein Vermögen verdienten!! Ärzte und Jene, z. B. Apotheken, die sich dazu hergaben Massenimpfungen zu verabreichen, müssen lt. Krankenkassenabrechnung… Mehr

Gerro Medicus
10 Monate her

Leider ist dieses Thema sehr komplex. Dafür hat schon die Panikmache der Regierung gesprgt, die so manchem Mitbürger jegliches kritische Denken blockierte. Diese Mitbürger haben ohne mit der Wimper zu zucken, ohne kritische Fragen zu stellen den Wisch unterschrieben, mit dem sie Ärzte und Pharmahersteller von jeglicher Haftung befreiten. Als Arzt würde ich mich darauf berufen, dass diejenigen, die zum Impfen zu mir kamen, dies auch unbedingt wollten und keine Fragen gestellt haben. Das entbindet zwar nicht ganz von der Verantwortung, ist aber vielleicht ein mildernder Umstand. Muss ein Arzt seine Patienten vor geforderten, aber unsinnigen und gesundheitsschädlichen Maßnahmen schützen?… Mehr

Innere Unruhe
10 Monate her
Antworten an  Gerro Medicus

„. Muss ein Arzt seine Patienten vor geforderten, aber unsinnigen und gesundheitsschädlichen Maßnahmen schützen?“
Ärzte sind hier das letzte Glied in der Nahrungskette.
Unsere Regierung hat Millionen für alle mögichen Beratungen ausgegeben. Es ist der Job der Regierun, Bürger zu schützen. Ärzte, Lehrer und Polizisten für die vermurkste Politik verantwortlich zu machen, ist schlicht unfair.

fischer
10 Monate her

Komisch. Wie die meisten jetzt plötzlich vergessen, daß es ihnen gar nicht schnell genug gehen konnte mit der Impfung.