In einem pseudokritischen Gespräch mit Lanz muss Zaubereiminister Habeck zugeben, dass er keinen Plan B hat. Er ist davon überzeugt, dass Politiker „Lösungen“ zu schaffen hätten, nicht Rahmenbedingungen. Dabei gibt es nur eine Lösung: Die Ampel muss beendet werden.
Westafrika gehört zu den „Hotspots“ der weltweiten Christenverfolgung, wo Boko Haram und islamische Milizen plündern, brandschatzen und töten. Sie träumen von der Einrichtung des Kalifats. Im Gespräch mit einem Hilfswerk wird deutlich, dass Europa der Konflikt nicht kaltlassen kann.
Hippe linke Themen wie Klima, Stickstoff, mehr EU und ungehinderte Einwanderung sind aus der Mode gekommen. Statt dessen geht es um teure Energie, hohe Lebensmittelpreise und die Unmöglichkeit, ein Haus zu kaufen. Die geduldigen Niederländer sind ungeduldig geworden, und manches spricht für eine Wende.
Klingt komisch, ist aber so: In den „Tagesthemen“ werden die Grünen scharf kritisiert, und es wird das Ende der Regierung gefordert. Der publizistische Arm des grün-roten Mainstream-Kartells orientiert sich langsam um. Für die Koalition heißt das: Das Ende ist nah.
Der Staat ist in einer Regierungskrise. Lindner musste eine Haushaltssperre verhängen. Doch die CDU will auch nicht sparen und hat sich selbst mit ihrer Klage beim Bundesverfassungsgericht ebenfalls geschadet. – Und dann noch ein Doppelinterview mit Trigema-Chef Wolfgang Grupp und seiner Frau Elisabeth Grupp.
Der TE-Wecker erscheint montags bis freitags – und bietet Ihnen einen gut informierten Start in den Tag. Ideal für den Frühstückstisch – wir freuen uns, wenn Sie regelmäßig einschalten. An Wochenenden und Feiertagen erscheint der Wecker mit einer Schwerpunktsendung.
Er ist ein Freak, der die Silicon-Valley-Technik beherrscht. Aber auch ein klassischer Schrauber, ein Techniker, der zwar die Möglichkeiten der IT nutzt, aber für klassische Produkte benutzt. Eigentlich ist Elon Musk ein Fabrikant, ein Unternehmer vom ganz alten Schlag.
Die Critical Race Theory kennt nur weiße und europäische Täter, die andere Völker unterdrückt haben. So sah das offenbar auch Außenminister Maas, als er im Mai 2021 am Parlament vorbei ein Abkommen mit dem Staat Namibia einfädelte.
Der Finanzminister muss eine Haushaltssperre verhängen. Die Lücke im Haushalt wächst und wächst, weil immer mehr Sondervermögen kippen. Aber Olaf Scholz verschenkt weiter Geld in der Welt und Ralf Mützenich will die Schuldenbremse für den Gaza-Streifen lösen.
Der Gaza-Krieg ist auch eine Propagandaschlacht. Im TE-Gespräch spricht der Islamwissenschaftler und Ex-Diplomat Alfred Schlicht über mögliche Ziele der Kriegsparteien, Ausschreitungen in Deutschland und die ideologische Verranntheit der rot-grün-woken Gesellschaft in Deutschland.
"Was hat Sie in der vergangenen Woche beschäftigt?", das wollte Achim Winter wissen. Das Loch im Haushalt, ein Ordnungsruf für Beatrix von Storch und eine drohende Immobilienkrise: Themen gibt es genug. Aber worüber spricht der Bürger auf der Straße?
Auch die nächste Documenta versinkt bereits im Chaos – ganze vier Jahre, bevor sie stattfinden soll. Der neuerliche Vorfall anti-israelischer Äußerungen ist ein weiterer Hinweis darauf, dass die Weltkunstausstellung ohne Israel-Obsession einfach nicht zu haben ist.
Finnland schließt einen Teil seiner Grenzübergänge, um illegale Einreisen aus Russland aufzuhalten. In zwei Wochen kamen 500, zuletzt an einem Tag 76. In Finnland geht man von einer neuen „hybriden Operation“ Russlands aus. Der Kreml widerspricht.
Annette Kurschus ist zurückgetreten. Die EKD-Ratsvorsitzende ist vor allem für moralische Absolutheit bekannt geworden: Impfpflicht in Gottesdiensten, Klimapredigten und unbedingte Migration. Ein Zwischenruf.
Die Parlamentsvita aller Abgeordneten zeigt, an welchem Datum wer welche Pensionserwartung erreicht. Erst wenn der Zeitpunkt da ist, wo die Weiterführung der Legislaturperiode für eine Kanzlermehrheit schaffende Mehrheit der Abgeordneten keine Rolle mehr spielt, könnte es die Chance für einen Regierungswechsel geben.
Immer mehr Steuergeld soll das Leben ganz unten besser machen. Millionen Stütze-Empfänger bekommen leistungslos ein großes Stück vom Volkseigentum. Die Bürger aus der Mitte der Gesellschaft, die es erwirtschaften, macht die Politik stetig ärmer. Die Farbe der Regierung macht dabei keinen Unterschied.
Ganz einfach: Diese Regierung ist pleite. Sie kann ihre Fehler nur durch Schuldenmacherei kaschieren. Ihre Wirtschafts- und Sozialpolitik ruiniert das Land, verstößt gegen jedes Gesetz und kann die Pleite nicht einmal mehr um Monate verzögern. Ein Notstandskabinett und Neuwahlen sind unumgänglich.
Nach der Klimaurteilskatastrophe für Habeck droht ihm jetzt die nächste Katastrophe mit der sogenannten Strom- und Gaspreisbremse. Auch die könnte nach dem Aus für den sogenannten Klimafonds auf den Müllhaufen grüner Politik wandern.
Wo ist Amnesty International? Wo ist der UN-Sonderbeauftragte für Folter, wenn man ihn mal braucht? Montag Abend, ein neuer Angriff, ein neues Verbrechen gegen die Menschlichkeit: Hart aber Fair ist noch immer nicht abgesetzt. Von Michael Plog
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