Woke Vorstellungen entfalten ihre Macht nicht, weil sie viel Rückhalt in der Bevölkerung genössen. Vielmehr handelt es sich um ein elitäres Projekt. Von Frank Furedi
Es ist eigentlich eine simple Frage: Wo werden die Impfakten des Landes Brandenburg aufbewahrt? Wo kann man sie einsehen, um etwa Folgen und Schäden zu erkennen? Der Corona-Untersuchungsausschuss ist dieser Frage nachgegangen. Mit einem seltsamen Ergebnis, erklärt Ausschussmitglied Saskia Ludwig.
Die Medienberichterstattung aus Gaza verzerrt die Wirklichkeit über den Krieg, in dem Israel Terroristen gegenübersteht. Die Berichterstatter vor Ort sympathisieren mit den Terroristen - oder müssen Repressalien der Hamas fürchten. Von Daniel Ben-Ami
Nachdem er Kritik an den Corona-Maßnahmen Bayerns äußerte, wurde der Gesundheitsamtsleiter Dr. Friedrich Pürner versetzt: "Strafversetzt", wie er sagt. Die nun veröffentlichten RKI-Files stellen sein Vertrauen in das RKI teils wieder her: Es ist die Verwaltung, die die Beiträge der hochqualifizierten Mitarbeiter erstickt.
Trampel auf diplomatischer Bühne: In der langen Reihe an Entgleisungen der grünen Außenministerin stellt der aktuelle Affront gegenüber Israel den bisher wohl massivsten ihrer politischen Laufbahn dar. Ex-Kanzler Gerhard Schröder kritisiert mangelnde Professionalität.
Treffen der Chefredakteure: Roland Tichy und Roger Köppel diskutieren über die Politik in Deutschland. Was hierzulande passiert, wird in der Schweiz später auch umgesetzt, analysiert Köppel.
Am Dienstag will Nancy Faeser die Polizeiliche Kriminalstatistik für 2023 vorstellen. Im Zentrum der Zahlen steht die stark gestiegene Gewaltkriminalität, bei der vor allem Ausländer und Zuwanderer herausstechen. Die Politik versucht das Problem kleinzureden, doch die Einwanderung drängt sich immer mehr in den Vordergrund.
Autokratie kommt nicht per Polizei und Einschüchterung. Autoritäre Strukturen sind notwendige Konsequenz, wenn der Staat den Bürger für unmündig erklärt – zunächst als Konsument, dann als Wähler – und die Bürger sich die Entmündigung gefallen lassen. Bis hin zu dem, was auf den Grill kommt.
Eintrag ins Klassenbuch dieser Woche: Pistorius bemüht, Fratzscher wieder dumm, Maaßen albern, Haldenwang und Faeser gefährlich. Versetzung gefährdet.
Der TE-Wecker erscheint montags bis freitags – und bietet Ihnen einen gut informierten Start in den Tag. Ideal für den Frühstückstisch – wir freuen uns, wenn Sie regelmäßig einschalten. An Wochenenden und Feiertagen erscheint der Wecker mit einer Schwerpunktsendung.
Die evangelische Kirche schaltet in Punkto Selbstzerstörung den Turbo an. Eine scharfe Analyse von Pfarrer Achijah Zorn.
Der Softwarehersteller SAP will 8.000 Stellen streichen, davon 2.600 in Deutschland. Der Betriebsrat wirft dem Konzern keine Modernisierungsstrategie, sondern reine Kostensenkung vor. Für deutsche Mitarbeiter gibt es offenbar keine Möglichkeit, zu bleiben - selbst wenn sie umschulen.
Joe Bidens Administration wird vorgeworfen, eine Erklärung zur Unterstützung des Digital Services Act (DSA) der Europäischen Union abgegeben zu haben, obwohl Organisationen der Zivilgesellschaft wiederholt Bedenken geäußert hatten, dass der DSA die Meinungsfreiheit im Internet beeinträchtigt.
Der Kettensägenhersteller Stihl sorgt sich um den Wirtschaftsstandort Deutschland. Der Beiratsvorsitzende des Familienunternehmens kritisiert die steuerliche Belastung und die Energiepreise der Regierung. Es werde keine langfristige Politik mehr gemacht, um die drängenden Probleme anzugehen.
Rupert Scholz: „Wenn die Bundesregierung keine Konsequenzen aus dem Verhalten dieses hohen Beamten zieht, lässt sie selbst Zweifeln an ihrem Demokratieverständnis aufkommen."
Die Parteien aus Linke, SPD, Grüne, FDP und CDU-CSU müssen um ihre Privilegien fürchten. Diese Furcht macht irrational - und die Handelnden gefährlich. Etwa Nancy Faeser und Thomas Haldenwang.
Deutschland wird zum gefährlichen Pflaster: nach den Corona-Jahren explodieren die Zahlen der Delikte förmlich. Das betrifft Gewalttaten, Ausländerkriminalität, aber auch Wohnungseinbrüche. Am gefährlichsten ist es in der Hauptstadt Berlin.
Sahra Wagenknecht - man mag von ihr halten, was man will - legt den Finger in die Wunde. Sie hat verstanden, was den Bürgern unter den Nägeln brennt. Sie verteidigt den Verbrenner gegen Ampel und EU. Die Werteunion verschläft solche Chancen.
Disziplinarverfahren gegen Polizisten, Beamte mit Beweislastumkehr, und Journalisten, deren Sorge vor der persönlichen Vernichtung sie dazu treibt, einen Hilferuf zu schreiben – woher kommt diese Herrschaft der Angst? Schäubles Memoiren geben eine Antwort.
In seiner gerade posthum erscheinenden Autobiografie berichtet Schäuble, wie er 2015, mitten in der Wir-schaffen-das-Krise vom CSU-Vorsitzenden und Ministerpräsidenten Stoiber bestürmt wird, die Kanzlerin zu stürzen. Was, wenn? – Ein amüsantes Spiel, das manchmal sogar den Blick schärft.



























