Keine Pläne, dafür viel Teflon

Konkrete Antworten kann Nancy Faeser nicht geben, zeigt dafür aber umso eindrücklicher, dass sie lieber mit Ländern wie der Türkei zusammenarbeitet, anstatt umfassende Reformen im Bereich der Migrations- und Integrationspolitik anzugehen. Mangelnde Grenzsicherung und ineffiziente Abschiebepraxis bleiben bestehen.

VON Josef Kraus | 10. Oktober 2024
Kampf gegen die Meinungsfreiheit

Kubicki warnt vor einer „grünen Zensuranstalt“ im Netz. Eine grüne Politikerin versteigt sich deswegen zu einer Tirade auf X, die viel über das Selbstverständnis der Partei aussagt. Aber auch die FDP spielt ein doppeltes Spiel. Denn der Digitalminister heißt: Volker Wissing. Und der bandelt mit dem neuesten Agora-Projekt an.

VON Marco Gallina | 10. Oktober 2024
UN-Konferenz in Hamburg

Auf der UN-Konferenz in Hamburg war man sich einig: Schulden und ‚Klima‘ drücken hunderte Millionen Migranten nach Europa und Nordamerika. Nun will man den „globalen Süden“ entschulden, damit sie fernbleiben. Es ist das nächste Opfernarrativ des Westens über sich selbst und seine Unfähigkeit zum Selbstschutz.

VON Matthias Nikolaidis | 10. Oktober 2024
USA

Es ist 4:00 Uhr morgens. Über ihr Handy bekommt Susanne Heger einen lauten Alarm. Hurrikan Milton zwingt sie, zu evakuieren. Was andere als Katastrophenberichterstattung im Fernsehen sehen, wird für TE-US-Korrespondentin Susanne Heger die nächsten 16 Stunden Realität.

VON Susanne Heger | 9. Oktober 2024
RTL-West-Chef Jörg Zajonc

Als präziser Beobachter und scharfer Kritiker der politischen Landschaft ist RTL-West-Chef Jörg Zajonc weit über die Grenzen von NRW hinaus bekannt. Ob UN-Migrationspakt, der Umgang mit Thilo Sarrazin, die unverhältnismäßigen Corona-Maßnahmen: Zajonc legt mit wenigen, aber deutlichen Worten wie kaum ein zweiter immer wieder den Finger in die Wunde. Nun kritisiert er das Vorhaben der Bundesnetzagentur und ihrer „Trusted Flagger“.

VON Redaktion | 9. Oktober 2024