SPD-Kühnert und die Grünen Lang, Nouripour, gewogen und zu leicht befunden - "Die Ampel ist am Ende, sie kann es nicht" - BSW gründet in Hessen Landesverband mit 50 Mitgliedern - Brasilien hebt Sperrung von X auf
Was haben SPD-Kühnert und die Grünen Lang, Nouripour gemeinsam? Sie wurden selbst in der Unwirklichkeit der politmedialen Welt gewogen und zu leicht befunden.
Die Grünen liefern in Brandenburg das Beispiel dafür, was den Bürgern nach der grün-woken Regierungszeit im ganzen Land bevorsteht. Sie hinterließen in Potsdam eine leere Kasse und ungedeckte finanzielle Verpflichtungen. Die Grünen-Fraktion hatte nicht nur regelwidrig unbefristete Beschäftigungsverhältnisse geschlossen – sie hatte auch keine Rücklagen gebildet. Den ehemaligen Mitarbeitern stehen Abfindungen zu, für die kein Geld in der Grünen-Kasse ist. Also werden die Steuerzahler um die 300.000 Euro blechen. – Gestern schrieb ich hier: Grünen-Habeck sagt über sich selbst, er habe „das Land in Fahrt gebracht wie kein anderer Wirtschaftsminister zuvor“: Das ist zutreffend: auf TALFAHRT. Und: Große Ausplünderung der Bürger ist in Wahrheit, was die grünroten Woken Große Transformation nennen: Ausplünderung materiell und kulturell, Enteignung von Wohlstand, Freiheit und Recht.
Statt vor dem „grünen Wirtschaftswunder“, das Grünen-Minister Habeck und SPD-Kanzler Scholz noch im Frühjahr versprachen: „Die Ampel ist am Ende, sie kann es nicht“ – die Bürger stehen „vor den Trümmern der ökologischen Transformationsträume. Die Wirtschaft will auf die viele Milliarden Euro schweren Subventionen nicht anspringen, die Gesellschaft ist zum ganz großen Teil entsetzt“, schreibt selbst die Wirtschaftswoche: „Das vielleicht größte ökologische Experiment zum staatlich orchestrierten Umbau einer ganzen Volkswirtschaft erfüllt ganz und gar nicht die Erwartungen … Als fatal erweist sich der dirigistische Politikansatz. Mit Hunderten von Milliarden Euro Subventionen soll ein ganzes Land gegen die Kräfte des Marktes in ein System gepresst werden, das international nicht wettbewerbsfähig ist. Genauso fatal ist die Annahme der Ampel-Regierung, die Wirtschaft halte jede noch so große Zusatzbelastung ganz einfach aus.“
Den einen wohl, den anderen nicht wehe. Die Forderungen von acht Prozent von Verdi und Beamtenbund wird der Parteienstaat wie üblich akzeptieren, denn die Staatsbediensteten sollen als Wähler nicht vergrault werden. Arbeitslose Bürgergeld-Bezieher sollen künftig monatlich statt halbjährlich im Jobcenter erscheinen, wenn das für ihre Eingliederung in den Arbeitsmarkt erforderlich ist.
Wer diesen Tweet (ÖRRBlog) anklickt, bekommt die Antwort, er wurde gelöscht: Alle Frauen, die aus Afghanistan vor den Taliban fliehen, bekommen Asyl in der EU und dürfen per Familiennachzug ihre Männer und Kinder in die EU einschleusen. Was können die Bürger dagegen tun? Wurden sie dazu demokratisch befragt?
Die Kölner Möbelmesse imm ist abgesagt. Schon im abgelaufenen Jahr hat die Branche nur rund 18 Milliarden Euro umgesetzt. Das sind laut Branchenverband VDM 4,3 Prozent weniger als im Vorjahr. Auf dem Heimatmarkt Deutschland gab es ein Minus von 4,6 Prozent, im Auslandsgeschäft eines von 3,6 Prozent (Kölner Stadtanzeiger).
Canan Bayram, Grünen-Abgeordnete im Berliner Wahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg–Prenzlauer Berg Ost, tritt 2025 nicht wieder an (37,9 Prozent bei der Bundestagswahl 2021). Sie könne „in Teilen nicht mehr sagen, was überhaupt noch grüne Positionen sind“, sagt Bayram. Entscheidungen der Bundestagsfraktion widersprächen zum Teil programmatischen Grundsätzen der Partei.
Thüringens illegitimer Linke-Ministerpräsident Ramelow über BSW-Vorfrau Wagenknecht: „Das ist die Selbstinszenierung einer Partei, die nur auf ihre Namensgeberin zugeschnitten ist und deren Landesverbände wohl nur Staffage sind … sichtbarer Ausdruck von zentralistischen Denk- und Handlungsweisen und von gefordertem Vasallentum innerhalb des BSW.“ (RND)“.
Das BSW will in Hessen einen Landesverband gründen (Spiegel). Er soll rund 50 Mitglieder haben. Für den Vorsitz kandidieren Ali Al-Dailami und Oliver Jeschonnek. Al-Dailami ist Bundestagsabgeordneter und aus der Linkspartei ausgetreten. Die Gründungsveranstaltung in Hessen soll – wie in anderen Bundesländern auch – zu großen Teilen hinter verschlossenen Türen stattfinden.
Die Vize-Linke-Vorfrau Schubert hat BSW-Vorfrau Wagenknecht nach dem Streitgespräch mit AfD-Chefin Alice Weidel scharf kritisiert. „Wagenknecht hat erneut deutlich gemacht, dass sie schon lange keine Linke mehr ist (Rheinische Post): „Wenn Brandstifter anderen Brandstiftern Brandstifterei vorwerfen, darunter fasse ich dieses Duell … Wagenknecht eierte in der Frage, ob es eine Zusammenarbeit ihrer Partei mit der AfD geben könnte, und schloss nur eine Kooperation mit Höcke aus. Da die AfD in wirtschaftspolitischen Fragen wie ein Chamäleon auftritt, scheint es rechtspopulistisch begründete Korridore für künftige Kooperationen zu geben.“
Der Oberste Gerichtshof in Brasilien hat die Sperrung von X aufgehoben. Richter Alexandre de Moraes sagte, er genehmige die sofortige Wiederaufnahme der Aktivitäten. Er gab der Telekommunikationsbehörde des Landes 24 Stunden Zeit, um den Zugang zu X wieder herzustellen. Die Aufhebung erfolge, da das Unternehmen von Elon Musk die fällige Geldstrafe in Höhe von 28,6 Millionen Reais (4,7 Millionen Euro) vollständig bezahlt habe.
Diskurs oder autoritäres Verbot: Rechtswissenschaftler Kai Ambos erinnerte bei Lanz an die offensichtlich vergessenen Rechtslage der im Grundgesetz stehenden Meinungsfreiheit. Es braucht daher keine Meldestellen!
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Niemand hat vor, die Regierung aufzugeben. Die Ampel wird bis zur bitteren Neige weitermachen, selbst wenn sie auf dem Zahnfleisch durch die Zielgerade geht. Die Forderungen nach Kanzlerschaften etc. sind doch nur Durchhalte- und Ablenkungsparolen. Alle wissen, dass die Ampelparteien am Ende sind. Den Umfragewerten irgend einen Glauben zu schenken, ist überflüssig. Dieses bezahlte Priming, ist wertlos.
Das ist dieser Ali Al-Dailami als er noch Mitglied der dieLinke war:
https://www.youtube.com/watch?v=FJj2vsaZBoI
Keine weiteren Fragen.
Am Ende ist nicht nur die Ampel, am Ende ist das deutschen Staatswesen, der deutsche Rechtstaat. Die Richterschaft hat sich zu einer „politischen Wahrheitsbehörde“ aufgeschwungen und sich Grundgesetz, Gesetze und Rechtstaat zum Fußabtreter gemacht. Grundgesetz und Gesetze gelten nicht nach ihrem Wortlaut, sondern nach „richterlicher Interpretation„, wie in allen Unrecht-Regimen. Wenn eine Justiz den Menschen sagt, nur wir dürfen Recht und Gesetze verstehen, weil ihr dazu zu dumm seid (=fehlende Postulationsfähigkeit), dann ist das die Diktatur eines Unrechtstaates über die Menschen. Das ist dann ein „Obrigkeitsrechtstaat„ in dem der Mensch zum Obejkt des Staates gemacht wird, ohne persönliche Rechte. Gesetze… Mehr
„Große Ausplünderung der Bürger ist in Wahrheit, was die grünroten Woken Große Transformation nennen: Ausplünderung materiell und kulturell, Enteignung von Wohlstand, Freiheit und Recht.“
Genau darum geht es bei der herrschenden Politik in Wirklichkeit, das Ganze pseudo-legitimiert mit der Mär vom anthropogenen Klimawandel und der Schädlichkeit von CO2.
Die Ein-Mann-Partei (wie das BSW von Frau Wagenknecht), die überall als egozentisch-undemokratisch kritisiert wird, muss als echte Chance für die Demokratie gesehen werden. Wie die Wilders-Partei in den Niederlanden. Nur so lässt sich das Parteienkartell der absoluten Mittelmäßigkeit aufbrechen.
Das zeigt das Scheitern von H.-G. Maaßen. Hätte er ein „Bündnis Maaßen“ mit schlagkräftiger Spitze und wenigen Unterstützern gegründet, hätte er Erfolg haben können. Beim Versuch, eine Mitgliederpartei aufzubauen, hat er sich – voraussagbar! – in inneren Machtkämpfen aufgerieben. Er ist (anders als das BSW!) untergegangen, bevor es ihn je wirklich gab. Ein Verlust für die Demokratie und für Deutschland.
Das Altparteienkartell ist inhaltlich schon lange bankrott. Statt eine andere Politik zugunsten der Bürger zu machen, will man lieber die Kritiker mundtot machen. Warum machen die das? Ganz simpel, weil es einfacher ist, einen politischen Konkurrenten zu diffamieren, auszugrenzen und wenn möglich zu verbieten als eine neue Politik zu machen, die die begangenen Fehler korrigiert. Hierzu müssten dann ja auch die Fehlentwicklungen aufgezeigt werden, die man selbst zu verantworten hat. Die derzeitige Regierungspolitik, die ja zum Großteil von der Union angestoßen wurde, dient nur dazu, Zeit zu gewinnen und den erwartbaren Kollaps noch etwas hinauszuzögern. Idealerweise solange bis man selbst… Mehr
Im Allgemeinen werden Regressforderungen immer rückwirkend erhoben, also auch dann, wenn die Verursacher sich in die Büsche geschlagen haben!!!
Und bezüglich der Verursacher dieser Pleite sollte es doch keine Unklarheiten geben, oder?!
Im Notfall Remigration der Betroffenen…., Steigerungsstufen sind dann noch vorhanden!
Die Zeichen verdichten sich, dass der Kollaps in greifbare Nähe rückt. Wenn ThyssenKrupp in Duisburg die Direktreduktionsanlage nicht bauen wird – ein Baustopp ist derzeit in der Diskussion – dann stehen die Zeichen auf Sturm. Für ThyssenKrupp und Salzgitter gibt es weit und breit keinen Silberstreifen am Horizont, um den Bedarf an dem dann benötigten Wasserstoff unter marktgünstigen Bedigungen zu decken. Ersatzweise könnte Wasserstoff aus Erdgas hergestellt werden. Doch der politische Willen, sich mit Russland auf günstige Lieferungen zu verständigen, scheitert am politischen Willen der Ampel. Deutschland wird schneller auf dem Bauch landen, als die meisten Menschen sich das vorstellen… Mehr
Netzfund: >>> Wenn man das Gespräch zwischen Alice Weidel und Sahra Wagenknecht ansah, fühlte man sich in die gedämpfte Atmosphäre der Bonner Republik zurückversetzt. So kontrovers, aber im Ton moderat redeten damals Kanzlerkandidaten im Licht der Kamera. AfD und BSW sind ein Stück weit ähnlich zu den damaligen Unionsparteien und der SPD. Das ist weitgehend programmatisch so. Die AfD und das BSW sprechen Interessen von unerweckten Schichten an, geben der Bedürfnisstruktur der auf dem harten Boden der Wirklichkeit lebenden Leute zwei Stimmen. Es geht also auch ohne zickige Aufgeregtheit. Die beiden Damen sind ein Beweis dafür, daß auch Frauen politikfähig… Mehr
Ja eher die Dumpfbacken verschwinden, desto besser für alle. Was hat allein der Lindner aus der ehemals streng marktwirtschaftlich ausgerichteten FDP gemacht? Für mich persönlich ist der Lindner der geistige Nachfolger der Merkel. Die hatte die CDU auch umgemerkelt. Der Wahlruf Helmut Kohls „Freiheit oder Sozialismus“ hat seitdem keine Chancen mehr in der CDU/CSU.
In der Gesamtbetrachtung erscheint die Wagenknechtpartei das zu sein und zu bleiben, was sie schon immer war und wer daraus falsche Hoffnung schöpft, kann auch gleich bei allen anderen Linken bleiben, falls er sich für deren Ideale begeistern kann und muß sich nicht in falschen Hoffnungen wiegen, daß der Sozialismus dadurch schöner wird, wenn das auch auf die neue Art anders präsentiert wird, aber trotzdem substanzlos bleibt. Richtig betrachtet gibt es nur noch zwei Möglichkeiten radikal links oder gediegen rechts, wobei die Extremisten sich derzeit hauptsächlich in der linken Ecke befinden, bis hoch in höchste Kreise und allenfalls durch ihr… Mehr
„Die Grünen liefern in Brandenburg das Beispiel dafür, was den Bürgern nach der grün-woken Regierungszeit im ganzen Land bevorsteht.“
Man sollte nicht die Grünen als die vermeintlich alleinig Verantwortlichen der Misere vors Loch schieben.
Groß gemacht hat die heutigen Grünen die Merkel-CDU, deren aktuelle Protagonisten wie Wüst, Günther oder Wegner nach wie vor den Diskurs im Verein bestimmen.
übrigens:
niemand spricht mehr von Umweltschutz, sondern nur noch vom Klimaschutz.
Die Umwelt kann man aktiv schützen – Klima passiert.
Vielleicht trauen sich die Kriegsunterstützer nicht mehr von Umweltschutz zu reden, aus Sorge es könnte dem Letzten auffallen, daß das nicht zusammenpasst!
Klima kann man gar nicht schützen. Klima ist Statistik über das Wetter der letzten 30 Jahre. Noch besser ist der Begriff „Klimaleugner“. Oder „Erneuerbare Energien“. Energien können weder erneuert noch verbraucht werden. Hat man schon im Gymnasium gelernt.
Aber nur, wenn man Physik nicht abgewählt hat! Sonst glaubt man an das Perpetuum mobile, oder den energierzeugenden Fernseher.