Friedhelm Loh, einer der erfolgreichsten Unternehmer Deutschlands, schlägt Alarm: Die deutsche Wirtschaft stehe vor einer existenziellen Krise, an der die Politik mit immer neuen Regulierungen und Bürokratie eine Mitschuld trage. Der Mittelstand drohe auf Dauer „gekillt“ zu werden, so Loh.
Der langjährige Oberbürgermeister von Grimma, Matthias Berger, will mit seiner Kandidatur das „Weiter-so“ von Sachsens umstrittenem Regierungschef Michael Kretschmer mit linken Parteien verhindern. Die Freien Wähler setzen dabei auf Stimmen von AfD, BSW und unzufriedenen CDU-Abgeordneten.
Die grüne Kultur-Staatsministerin Claudia Roth will vor den Neuwahlen schnell noch ein Lieblingsprojekt durchpeitschen. Auch ohne Ampel-Mehrheit soll der Bundestag ein Gesetz über die „Stiftung Preußischer Kulturbesitz“ verabschieden. Hauptziel: Preußen muss weg.
Die lauten Rufe aus allen Richtungen nach „Abschiebung“ syrischer Flüchtlinge sollten niemand darüber hinwegtäuschen, dass es dazu nicht kommen wird, weil die amtliche Einordnung Syriens als sicher gar nicht stattfinden kann.
Seit 20 Jahren wird darüber diskutiert, dass an allen Schleusen zweite Kammern eingebaut werden. Doch eine wirklichkeitsferne Politik hat nicht dafür gesorgt, dass dies auch tatsächlich geschieht.
Die zweite Reihe ist nicht genug. CDU-Jüngling Philip Amthor soll Friedrich Merz ins Kanzleramt labern. Doch bei Maischberger scheitert er an der AfD-Politikerin Beatrix von Storch. Und an sich selbst. Von Michael Plog
Zwölf Milliarden Subventionen für Wasserstoff-Unternehmen verpufft – Atomstrom-Import-Weltmeister – hohle Unionsforderung „zügiger Rückkehrplan für syrische Flüchtlinge“ – zerfällt Syrien? – Israel wappnet sich.
Der TE-Wecker erscheint montags bis freitags – und bietet Ihnen einen gut informierten Start in den Tag. Ideal für den Frühstückstisch – wir freuen uns, wenn Sie regelmäßig einschalten. An Wochenenden und Feiertagen erscheint der Wecker mit einer Schwerpunktsendung.
Um ein vernichtendes Urteil zur Energiewende zu fällen, braucht man kein Windkraftgegner, Kohlefreund oder „Rechter“ zu sein. Es reicht, den betreffenden Bericht des Bundesrechnungshofes zu lesen, der insbesondere ein trübes Bild der künftigen Versorgungssicherheit zeichnet. Wir brauchen zwei Energiesysteme für eine Versorgungsaufgabe, weil das neue System auf Zufallsenergie basiert.
„Wir haben wiederentdeckt, wozu große Nationen in der Lage sind: das Unmögliche zu schaffen. Diese Kathedrale ist ein glückliches Sinnbild dafür, was eine Nation sein kann und was die Welt sein sollte“, erklärt Emmanuel Macron mit einem Pathos, das uns in Deutschland fremd geworden ist. Hierzulande wird nicht mehr gebaut, sondern abgerissen. Doch wenigstens das in großem Stil.
Die islamistische HTS setzt einen neuen Ministerpräsidenten in Syrien ein. Israel schafft indes durch Bombardements und Besetzung Fakten. Und Medien spekulieren: Finden Assads Offiziere und syrische Extremisten Unterschlupf in Deutschland?
Was einer Nancy Faeser auf Bundesebene wahrscheinlich kein Wimpernzucken wert wäre, führt auf kommunaler Ebene immerhin noch zu echten Konsequenzen: Eine "Schwarze Liste" mit Namen kritischer Stadtangestellten, die zur "Überprüfung der Neutralitätspflicht" angelegt worden seien, führten nun zum Rücktritt des Vorsitzenden der SPD-Ratsfraktion.
Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán hat sich in Trumps Mar-a-Lago-Residenz in Florida mit dem designierten US-Präsidenten Donald Trump und dem Tech-Milliardär sowie baldigen US-Regierungsbeamten Elon Musk getroffen.
Der syrische Diktator Assad ist nach Russland geflohen. Doch mit Frieden ist nicht zu rechnen. Die Rebellenallianz, die nun die Macht übernimmt, wird von einer radikalen islamistischen Miliz dominiert. Dazu diskutiert Maximilian Tichy mit Terrorexperte Shams Ul Haq, Migrationsforscherin Sandra Kostner und Marco Gallina.
Wieder eine Hausdurchsuchung, wieder in Bayern, wieder wegen einer Politiker-Beleidigung: Dieses Mal auf Strafanzeige von CSU-Politikerin Dorothee Bär. Ein X-User hatte sie einen „hirnlosen Krapfen“ genannt.
Friedrich Merz ist dazu verdammt, Kanzler zu werden. Dabei hat er eigentlich keinen eigenen Plan dafür, was er mit dem Amt machen will. Wird Merz Regierungschef, droht der CDU der Zusammenbruch – wird er es nicht, droht ihr dieser aber erst recht.
Kaum Sitzungen und Desinteresse an millionenschweren Entscheidungen, dafür aber stets edle Tagungsorte und sündhaft teures Catering: Rundfunk- und Verwaltungsrat des Rundfunks Berlin-Brandenburg haben sich jetzt einen spektakulären Rüffel eingehandelt.
Eine parlamentarische Kontrolle des Thüringer Verfassungsschutzes gibt es seit einigen Monaten nicht mehr. Und die notwendige Dienstaufsicht über SPD-Mann Kramer hat SPD-Innenminister Maier offenbar eingestellt.
Das Wasserstoffmärchen Robert Habecks wird mit einem großen Knall enden: Mit der Verpuffung deutschen Wohlstands im Zuge einer fortschreitenden Deindustrialisierung im Namen des "Klimaschutzes". Expertise und Realitätssinn: Fehlanzeige.
Drei mutmaßliche IS-Anhänger sind im Südwesten Deutschlands wegen geplanter Anschläge festgenommen worden. Bei den Verdächtigen, darunter zwei Brüder aus Mannheim, wurden ein Sturmgewehr, Munition und weitere Ausrüstungsgegenstände sichergestellt – die Ermittlungen laufen auf Hochtouren.




































