Vorerst keine Gesetzesänderung

Mit einer Sachverständigenanhörung endet vorerst der hastige Vorstoß, Abtreibung noch vor den Neuwahlen zu legalisieren. Das geplante Gesetz hätte einen zivilisatorischen Dammbruch bedeutet und Hilfe erschwert – verhindert wurde es nicht durch rechtliche und ethische Bedenken, sondern durch die Trägheit des Gesetzgebungsverfahrens.

VON Anna Diouf | 12. Februar 2025
Wert aus Corona-Jahr 2020 unterboten

Wenn man will, geht es: Die dänische „große Koalition“ setzt ihre restriktive Einwanderungspolitik fort. Abschreckende Maßnahmen spielen dabei die Hauptrolle – neben einem Grenzzaun im Süden. Nun will auch die CDU sich dänischen Maßnahmen annähern. Andere Parteien wittern „Populismus“ oder schlicht Wahlkampfgeplänkel.

VON Matthias Nikolaidis | 12. Februar 2025
15 Jahre "Deutschland schafft sich ab"

„Nicht hilfreich“, urteilte Merkel über Thilo Sarrazins Buch „Deutschland schafft sich ab“. Nach 15 Jahren haben sich seine Thesen allerdings bestätigt. Roland Tichy interviewt den Autor und diskutiert mit ihm über die Katastrophe, die Sarrazin schon damals vorhergesehen hat.

VON Redaktion | 12. Februar 2025
Weil es nicht gut läuft

Eine Strategiegruppe um Habeck überlegt, warum es einen „ungewöhnlich eklatanten Einbruch“ bei „grünen“ Postings gebe: Könnte das etwa mit Zuckerbergs neuer „Medienstrategie“ zu tun haben? Als der Name Bundesnetzagentur fällt, beginnt die Sache übergriffig zu werden. Wollen die Grünen die Behörde für sich einspannen, weil sie zu wenige Klicks haben?

VON Josef Kraus | 12. Februar 2025
Machen Sie mit bei der TE-Wahlwette

Zwischenergebnis der TE-Wahlwette: 30,3 Prozent Union im Umfragen-Durchschnitt und 28,2 bei der Wette sind nahe aneinander. 25,3 Prozent AfD in der Wette und 20,6 im Umfragenschnitt sind eine satte Differenz von fast fünf Punkten. 14,2 SPD in der Wette sind 1,4 Punkte weniger als 15,6 im Schnitt, 11,6 Prozent Grüne in der Wette 2,3 Punkte weniger als 13,9 im Umfragenschnitt.

VON Fritz Goergen | 12. Februar 2025