während Fälle von Kinderpornographie zunehmen

Im Jahr 2021 wurde das Strafmaß bei sexuellem Kindesmissbrauch mit einer Gesetzesnovelle verschärft. Justizminister Buschmann möchte nun die Mindeststrafen wieder absenken – mit dürftigen Argumenten. Kinderpornographie nur noch ein „Vergehen“ statt „Verbrechen“? Es käme einer Kapitulation des Rechts gleich.

VON Josef Kraus | 17. Januar 2024
Erkenne deinen Gegner, statt ihn zu füttern

Die 900 Millionen, die man den Bauern abknöpfen will, sind Peanuts. Woanders ist weit mehr zu holen. Etwa beim Bau des Kanzleramts. Bei Einsparungen in der Migration. Bei der Entwicklungshilfe. Oder bei der Fördung klimafreundlicher urbaner Mobilität in Indien. Von der Unterstützung der heimischen Landwirtschaft hätten wir mehr.

VON Cora Stephan | 16. Januar 2024
Gedenkkultur

In Dresden wird eine Inschrift geschliffen, die an die Opfer des Bombenangriffs erinnert. Die Stadt weiß tagelang nichts, Spekulationen über eine illegale Aktion greifen um sich. Erst am Dienstag erklärt die Stadt die Hintergründe. Aber statt Selbstkritik hagelt es Vorwürfe an fiktive „Rechte“. Mehr Murks geht kaum.

VON Redaktion | 16. Januar 2024
EuGH für mehr Migration

Weil UNRWA immer weniger für ihren Schutz sorgen könne, soll künftig die EU verstärkt Palästinenser aufnehmen. So sieht es ein Rechtsgutachten am EuGH. Die Verewigung des Flüchtlingsstatus würde von Nahost auf die EU übertragen. Das nächste Kontingent von Antisemiten, Frauenverächtern und Terrorfreunden käme nach Europa.

VON Matthias Nikolaidis | 16. Januar 2024