Der türkische Lieferdienst Getir steht vor dem Rückzug. Die Hoffnung auf große Gewinne hat sich nicht erfüllt. Auch für Konkurrenten wie Flink sieht es düster aus. Es drohen Massenentlassungen.

Frank-Walter Steinmeier hat recht: Es gibt ein türkisches Deutschsein. Die künftigen politischen Fronten verlaufen nicht zwischen In- und Ausländern, Leuten mit oder ohne Migrationshintergrund. Sie sind deutlich komplexer.

AfD-Krisengipfel in Berlin ++ „Entschwärzung“ der Corona-Protokolle bis nach EU-Wahl verschoben ++ mit Solarpaket 1 noch mehr Milliardengewinne für den Energiekomplex ++ mit der Senkung des Wahlalters könnten die Rotgrünroten sich verschätzen ++

Der TE-Wecker erscheint montags bis freitags – und bietet Ihnen einen gut informierten Start in den Tag. Ideal für den Frühstückstisch – wir freuen uns, wenn Sie regelmäßig einschalten. An Wochenenden und Feiertagen erscheint der Wecker mit einer Schwerpunktsendung.

Die Bundesinnenministerin arbeitet daran, die Meinungsfreiheit immer weiter einzuschränken. Ganz ohne Gerichtsverfahren sollen missliebige Journalisten, Freiberufler und Beamte bestraft werden. Wo die Schikane schon Wirkung zeigt und wie man sich wehren kann, diskutieren in der Streit-Bar Frank Wahlig und Prof. Martin Schwab.

Dass es seit dem 20. April 2024 in weiten Teilen Deutschlands schneien würde, konnte natürlich niemand vorhersehen, der den April schon Anfang des Monats zum heißesten aller Zeiten gekürt hat, etwa die „Zeit“ oder das ZDF.

Ein Staatsschützer warnt vor „Parallelgesellschaften auf den Schulhöfen“. Auf TikTok üben islamistische Popstars Einfluss auf Schüler aus, sich für das Kalifat einzusetzen. Muslimische Schüler testen daher aus, wie weit sie gehen können. Schüler, die sich nicht mit dem Islam identifizieren, werden gemobbt.

Die Kindergrundsicherung stößt nun selbst in den eigenen Reihen auf Kritik. Sie ist zugleich das wichtigste Projekt in der Amtszeit von Lisa Paus – und ein Bürokratiemonster. Das Sozialsystem, das jetzt schon kompliziert ist, würde noch komplizierter.

Um in Thüringen zu verhindern, dass die AfD nach den Landtagswahlen bei einer Regierungsbeteiligung die damit verbundenen Machtbefugnisse wahrnehmen kann, empfehlen Autoren eines Verfassungsblogs Eingriffe in die bestehende Rechtsordnung vor den Wahlen. Sie orientieren sich dabei an der Lehre des einstigen NS-Kronjuristen Carl Schmitt.

Die deutsche Wirtschaft schwächelt, und das besorgt die Banken. „Das Problem sind nicht ein paar schwache Quartale“, warnt Christian Sewing, Präsident des Bundesverbands deutscher Banken, „sondern die fehlende Perspektive auf höheres Wachstum.“

In Paris gab es am Wochenende einen weiteren Vorgeschmack auf Entwicklungen, die auch andernorts im Steigen begriffen sind: Ein afghanischer „Trauerzug“ eskalierte zum randalierenden Mob. Große Medien berichteten erst gar nicht. Nur vier von 200 Randalierern konnten festgestellt werden und kamen meist mit Verwarnungen davon.

Mehrere CDU-regierte Bundesländer – Schleswig-Holstein, Hessen, Berlin und Sachsen-Anhalt – wollen die Schuldenbremse aufweichen. Alle vier Ministerpräsidenten koalieren mit Ampel-Parteien. Das Festhalten sei im Bundestagswahlkampf nicht durchzuhalten.

Volker Wissing droht mit dem Aus der Ampel, wenn die „Schuldenbremse“ aufgeweicht wird. Bijan Djir-Sarai legt zwölf Punkte vor, die für SPD und Grüne alle nicht umsetzbar sind. Die FDP setzt auf Basta. Eine Strategie mit überschaubaren Perspektiven.

Aharon Haliva, der Chef des Militärischen Geheimdienstes in Israel, hat seinen Rücktritt erklärt. Dabei hat er eingeräumt, der eigenen Aufgabe nicht gewachsen und den Schutz Israels am Tag der Hamas-Terrorattacke nicht gewährleistet zu haben. Es war ein überfälliger Schritt.

Der AfD-Politiker steht derzeit vor Gericht, weil er „alles für Deutschland“ sagte. Eine Verurteilung könnte seine Parlamentskarriere beenden. Den gleichen Satz verwendeten auch schon etliche andere – ohne irgendwelche rechtlichen Konsequenzen.

Die CDU mag sie nicht auf ihren Plakaten haben, Söder ätzt gegen das EU-Verbrennerverbot. Könnte Ursula von der Leyen am Ende lautlos ersetzt werden? Im Gespräch sind nun zwei Regierungschefs aus Südosteuropa. Der Grieche Mitsotakis und der Kroate Plenković haben eins gemeinsam: Beide müssen EU-Außengrenzen schützen.

Bei allen Wahlberechtigten liegt die „Partei“ der Nichtwähler mit 21 Prozent knapp hinter der CDSU mit 23 Prozent ++ Die Hälfte der Wahlberechtigten findet TV-Duelle mit AfD-Kandidaten gut ++ Der Cum-Ex-Skandal zeigt einen defekten Staat ++

Der TE-Wecker erscheint montags bis freitags – und bietet Ihnen einen gut informierten Start in den Tag. Ideal für den Frühstückstisch – wir freuen uns, wenn Sie regelmäßig einschalten. An Wochenenden und Feiertagen erscheint der Wecker mit einer Schwerpunktsendung.

Die Correctiv-Veröffentlichungen über ein angebliches Geheimtreffen im November 2023 in Potsdam und die daran anschließenden Demos „gegen Rechts“ dienen Innenministerin Faeser als Begründung für ihren Demokratieabbau, den sie mit Hilfe des Verfassungsschutzchefs umsetzt. TE dokumentiert in vier Teilen Recherche-Ergebnisse zur Kampagne. Von Frank Schröter

Sie treiben in deutschen Thrillern seit 1931 („M“) ihr schreckliches Unwesen: Sittenstrolche, Kinderschänder, Lustmörder. Ob der Krimi von Clemens Meyer und Thomas Stuber allerdings so berühmt wird wie der Film von Fritz Lang oder der Streifen mit Heinz Rühmann und Gert Fröbe von 1958, kann bezweifelt werden.