Regierungsversagen

Ein Spitzentreffen der Ministerpräsidenten mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) endet erwartbar wie das Hornberger Schießen. Verbales Ankündigen von mehr Abschiebungen und angeblich mehr Strenge gegenüber ausländischen Tätern dienen nur der Volksberuhigung. In der politischen Praxis gilt beim Asyl das „weiter so“. Doch Einwanderungszahlen und Kosten bleiben extrem hoch.

VON Olaf Opitz | 23. Juni 2024

Fakes und Desinformationen: immer wird dabei vor sozialen Medien gewarnt, hier muss jeder selbst entscheiden, wem er trauen kann. Wer schützt aber vor Desinformation des öffentlich-rechtlichen Rundfunks? Auch das muss jeder selbst tun, denn es gibt sie, sei es aus Schluderei oder Absicht. Oft ist beides die Ursache.

VON Frank Hennig | 22. Juni 2024
Vorwort zum Sonntag

„Vielfalt“ ist in aller Munde. „Vielfalt schießt Tore“ heißt es zu den bisherigen EM-Siegen der Deutschen. „Kirche der Vielfalt“ ist der Slogan einer Kirchengemeinde, die einen professionellen Boxkampf vor Zuschauern in ihrer Kirche stattfinden lässt. Bei näherem Hinsehen werden allerdings die Tücken dieser modernen Ideologie deutlich.

VON Achijah Zorn | 22. Juni 2024
Die „Apotheke der Welt“ hat fertig

Die Ampel ein „selbstlernendes System“. Lauterbachs Schlagwort, mit dem er seinen unbrauchbaren „Bundes-Klinik-Atlas“ beschönigen will, ist auf die ganze Ampel anwendbar: Niemals zuvor lernte eine Bundesregierung schneller, Deutschland in sämtlichen Lebensbereichen an und in den Abgrund zu führen. Von Lothar Krimmel

VON Gastautor | 22. Juni 2024
Mündige Bürger sind out, woke in

Erinnerungsweltmeister sind die Deutschen ja schon länger. Die ganze Welt bewundert sie dafür - glauben sie. So formen sie aus der moralischen Katastrophe noch einen moralischen Endsieg. Dabei wollen vor allem die Grünen nicht ruhen und rasten.

VON Wolfgang Herles | 22. Juni 2024
Ideologiepolizei im Gesinnungsstaat?

Kategorienfehler wie die Verwechslung von Regierungs- mit Staatskritik sind kein Versehen, sondern Teil einer Strategie der semantischen Umkodierung: Kritik an konkreten Mängeln und Fehlprogrammierungen aktueller Politik wird in Kritik an »der« Politik überhaupt umgedeutet. Von Till Kinzel

VON Gastautor | 21. Juni 2024