Claudia Roth: Am Ende sind doch wieder die Juden schuld

Claudia Roth bereut, dass sie sich gegen antisemitische Ausfälle auf der Berlinale stellte. Schuld an ihrem damaligen Verhalten soll der Zentralrat der Juden sein. Nach Jahren voller Antisemitismus-Skandale lässt die grüne Moralpredigerin schlußendlich doch noch die Maske fallen.

picture alliance / dts-Agentur

Einer dieser Momente, in denen man nicht sagen will, dass man immer schon immer gesagt habe. Aber man hat es immer gesagt. Seit Jahren führt Claudia Roth vor, wie tief der Antisemitismus in jenem grünen Milieu verwurzelt ist, das sich ansonsten mit größter Selbstverständlichkeit zum moralischen Gewissen der Republik erklärt. Und wie schäbig diese Haltung ist, wenn es darauf ankommt, sich tatsächlich an die Seite der Juden zu stellen. Nun hat Roth im Interview mit dem für seine antisemitschen Aussagen vielfach kritisierten Tilo Jung noch einmal selbst dafür gesorgt, dass auch die wirklich allerletzten Zweifel an ihrem schäbigen Charakter schwinden können.

Die ehemalige Kulturstaatsministerin der Grünen hat mit ihrer Vergangenheit abgerechnet. Allerdings auf eine Weise, die selbst für Roths Verhältnisse an Dreistigkeit schwer zu überbieten ist. Sie bereut inzwischen, dass sie sich nach den israelfeindlichen Ausfällen bei der Berlinale 2024 überhaupt kritisch zu Wort gemeldet hat. Es sei ein Fehler gewesen, die beteiligten Filmemacher wegen ihrer Apartheid- und Genozid-Vorwürfe gegen Israel zu kritisieren. Sie selbst sei damals zu schwach oder überfordert gewesen, erklärt die Frau, die selig grinsend mit Kopftuch bekleidet zu den iranischen Mullahs gereist ist.

Und wer war dafür verantwortlich? Nach Roths Darstellung vor allem der Zentralrat der Juden in Deutschland, der erheblichen Druck auf sie ausgeübt habe und den Roth nun für ihre angeblich mangelnde Freiheit verantwortlich macht, gegen Israel Stellung zu beziehen. Eine völlige groteske Verdrehung der Verhältnisse, die viel über die abstruse Gedankenwelt dieser grünen Politikerin verrät.

Die ganze Debatte sei „absolut toxisch“ gewesen, klagt Roth. Toxisch also war offenbar weniger der Antisemitismus, der sich unter ihrer Verantwortung auf deutschen Kulturbühnen breitmachen durfte, als der Widerstand dagegen. Wie tief muss ein Mensch in seiner eigenen moralischen Selbstgerechtigkeit versunken sein, um nach all diesen Vorgängen ausgerechnet den Zentralrat der Juden zum Problem zu erklären?

Wenn die deutsche Geschichte plötzlich lästig wird

Aufschlussreich ist denn auch eine weitere Passage des Interviews. Roth berichtet von ausländischen Freunden, die sie gefragt hätten, wann sie sich endlich von der „Schuld der Geschichte“ befreie und einen anderen Umgang damit finde.

Man stelle sich vor, ein Politiker der AfD oder auch nur ein konservativer Unionsabgeordneter wirft eine solche Frage in einem Interview auf. Die Grünen würden umgehend ihre gesamte moralische Entrüstungsmaschinerie in Gang setzen. Der Vorwurf der Geschichtsvergessenheit, der Relativierung deutscher Verbrechen und der Verharmlosung des Nationalsozialismus wäre ihm sicher. Wer auch nur andeutet, die Deutschen müssten sich von ihrer historischen Schuld befreien, wird von denselben Grünen öffentlich geächtet und politisch zum Aussätzigen erklärt. Rücktrittsforderungen wären die unvermeidliche Begleitmusik.

Doch hier spricht Claudia Roth, die sich jahrzehntelang als oberste moralische Instanz der Republik aufgespielt hat. Ausgerechnet die frühere deutsche Kulturstaatsministerin bringt die Aufforderung, sich von der historischen Schuld Deutschlands zu befreien, in einem Interview ins Spiel, in dem sie zugleich über den angeblich unerträglichen Druck des Zentralrats der Juden klagt. Was bei jedem politischen Gegner als Beleg für eine gefährliche Nähe zu geschichtsrevisionistischem Gedankengut ausgeschlachtet würde, darf bei Roth offenbar als Ausdruck einer notwendigen Befreiung von historischer Verantwortung durchgehen. Diese Frau verkörpert die ganze Verlogenheit einer politischen Bewegung, die andere mit der deutschen Geschichte moralisch niederknüppelt, während sie selbst darüber nachdenkt, wie sie sich von deren Last befreien kann.

Wie weit die Grünen bei der Umdeutung der deutschen Geschichte längst gegangen sind, hat Alexander Wendt bereits im Februar 2023 bei Tichys Einblick in „Das große Umschreiben der Geschichte“ detailliert beschrieben. Er dokumentierte, wie der Holocaust in Teilen des linksgrünen Milieus zunehmend aus dem Mittelpunkt der Erinnerungspolitik gedrängt wird. Besonders interessant in dem Zusammenhang war schon damals die aus Roths Kulturhaushalt finanzierte Konferenz „Hijacking Memory“, auf der ein Referent die Holocaust-Erinnerung als „jüdisches Psychodrama“ verspottete.

Ausgerechnet jene Politiker, die ihren Gegnern bei jeder Gelegenheit die deutsche Geschichte um die Ohren schlagen, unterstützten damit eine Veranstaltung, auf der die Erinnerung an die Shoah selbst zum Gegenstand einer ideologischen Abrechnung wurde. Roths heutige Klagen über die „Schuld der Geschichte“ und den Druck des Zentralrats der Juden erhalten vor diesem Hintergrund eine nochmal eine ganz besondere Bedeutung.

Bei Claudia Roth geht es längst um mehr als einen neuerlichen politischen Skandal. Ihr demonstrativer Kampf gegen den Antisemitismus war über weite Strecken politische Mimikry. Dieselbe Frau, die in Deutschland bei jeder Gelegenheit den antifaschistischen Moralapostel gibt, zeigte sich gegenüber den Juden hassenden Machthabern in Teheran von geradezu rührender Unterwürfigkeit. Die grüne Frauenrechtlerin legte bereitwillig das Kopftuch an, pflegte demonstrativ freundliche Gesten gegenüber Vertretern eines islamistischen Regimes, das Israel mit Vernichtungsdrohungen überzieht, und fand für ihre Auftritte immer neue Rechtfertigungen. Ihren moralischen Rigorismus reservierte sie für die politischen Gegner im eigenen Land. Gegenüber den Feinden Israels ließ sie jedoch eine Nachsicht walten, die von ihrer sonst so lautstark vorgetragenen Prinzipientreue gar nichts übrig ließ.

Auch ihre damalige Distanzierung von den israelfeindlichen Ausfällen auf der Berlinale fügt sich in dieses Bild. Roth reagierte erst, als die öffentliche Empörung so groß geworden war, dass sie sich ihr als Kulturstaatsministerin nicht mehr entziehen konnte. Heute erklärt sie selbst diese achtelherzige Kritik zum Fehler und beschwert sich darüber, dass der Zentralrat der Juden sie unter Druck gesetzt habe. Damit führt sie nachträglich vor, wie viel ihre demonstrativen Bekenntnisse zum Kampf gegen Antisemitismus tatsächlich wert waren. Rein gar nichts. Nun versucht sie, ausgerechnet jene dafür verantwortlich zu machen, die ihre jahrelange Heuchelei nicht länger hinnehmen wollten.

Kopftuch-Claudi und die große moralische Heuchelei

Genau diese Rothsche Doppelmoral hat Tichys Einblick seit vielen Jahren dokumentiert. Ihre politische Vorgeschichte reicht weit hinter die Documenta und die Berlinale zurück. Schon 2008 warf ihr der Nationale Widerstandsrat Iran vor, mit ihrer Politik der Beschwichtigung dem Mullah-Regime entgegenzukommen. 2010 reiste Roth nach Teheran und warb anschließend für eine Öffnung der Beziehungen zum Iran. 2013 sorgte sie mit ihrem demonstrativ herzlichen „High Five“ mit dem iranischen Botschafter auf der Münchner Sicherheitskonferenz für Empörung. 2015 besuchte die grüne Frauenrechtlerin erneut die islamische Diktatur, selbstverständlich mit Kopftuch, und traf unter anderem Parlamentspräsident Ali Laridschani, der die Holocaustleugnung des früheren iranischen Präsidenten Ahmadinedschad verteidigt hatte. Jenen Machthabern, deren Regime die Vernichtung Israels propagiert und Frauen brutal unterdrückt, begegnete die deutsche Moralpredigerin mit einer Anpassungsbereitschaft, die sie gegenüber ihren politischen Gegnern daheim niemals aufgebracht hätte.

Jahre später, als mutige iranische Frauen gegen den Schleierzwang demonstrierten und dafür Gefängnis, Folter und Tod riskierten, erklärte Roth ihr eigenes Auftreten zu einer Form stillen Protests. Das Kopftuch ihrer Mutter sei schließlich immer wieder verrutscht. Wie schön, wenn man selbst die Unterwerfung unter die Vorschriften einer islamistischen Diktatur nachträglich noch in eine Heldengeschichte verwandeln kann.

2019 verweigerte Roth dann ihre Zustimmung zur gemeinsamen Bundestagsresolution von Union, SPD, FDP und einer Mehrheit der Grünen gegen die antisemitische Israel-Boykottbewegung BDS. Sie gehörte zu jenen Abgeordneten, die sich dagegen verwahrten, BDS-Unterstützer pauschal in die antisemitische Ecke zu stellen. 2022 beschäftigte sich TE in „Inwiefern ist Antisemitismus akzeptabel, Frau Schormann?“ mit dem politischen Umfeld des Documenta-Skandals und Roths Verantwortung dafür. Über Jahre hinweg ergibt sich dasselbe Bild: Wo Antisemitismus aus dem eigenen politischen und kulturellen Umfeld kam oder islamistische Machthaber betroffen waren, fand Roth immer neue Gründe für Dialog und ganz viel Verständnis und Relativierung. Ihre kompromisslose moralische Strenge galt dabei nur dem politischen Gegner in Deutschland.

Documenta und Berlinale

Die Öffentlichkeit könnte auf der Documenta 15 in Kassel bestaunen, wohin diese politische Nachsicht führte. Auf dem monumentalen Banner „People’s Justice“ des indonesischen Künstlerkollektivs Taring Padi waren antisemitische Fratzen zu sehen, darunter eine Figur mit Schweinegesicht und Mossad-Helm sowie eine Gestalt mit SS-Runen. Bilder aus dem finstersten Arsenal antisemitischer Propaganda fanden ihren Platz auf einer international renommierten, mit öffentlichen Mitteln geförderten Kunstausstellung.

Die Warnungen hatte es lange vor der Eröffnung gegeben. Der Zentralrat der Juden hatte auf die Probleme hingewiesen, ebenso der damalige Grünen-Politiker und Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, Volker Beck. Roth ließ die Entwicklung dennoch laufen, bis der Skandal nicht mehr zu übersehen war. Nach dem öffentlichen Aufschrei folgten die üblichen Beteuerungen und Erklärungen.

Der nächste große Eklat folgte im Februar 2024. Bei der Berlinale-Preisverleihung warfen Filmemacher Israel Apartheid und Völkermord vor. Der palästinensische Regisseur Basel Adra sprach davon, dass die israelische Regierung Menschen im Gazastreifen abschlachte und massakriere. Die Massaker der Hamas vom 7. Oktober 2023 und das Schicksal der verschleppten Geiseln spielten in diesen Reden keine vergleichbare Rolle.

Claudia Roth saß im Publikum und applaudierte nach dem Auftritt des israelischen Regisseurs Yuval Abraham. Anschließend geriet sie unter massiven Druck und distanzierte sich von den Äußerungen. Sie kritisierte die Einseitigkeit der Reden und sprach später sogar vom offenen Antisemitismus in Teilen der politischen Linken. Vor dem Kulturausschuss des Bundestages beklagte sie im April 2024 ausdrücklich die fehlende Empathie für die Hamas-Geiseln.

Eben diese Kritik bezeichnet sie nun rückblickend als herben Fehler. Die ehemalige Kulturstaatsministerin widerruft damit den wohl wichtigsten Teil ihrer damaligen vorgeblichen Selbstkorrektur. Die Kritik am Israelhass war lediglich ein Zugeständnis an die öffentliche Empörung, das sie heute bereut. Der Sprung zurück zu Satz eins und zwei: Einer dieser Momente, in denen man nicht sagen will, dass man immer schon immer gesagt habe. Aber man hat es immer gesagt.

Auch die jüdische Jugend hatte Claudia Roth längst durchschaut

Wie tief Claudia Roth das Vertrauen in der jüdischen Gemeinschaft bereits verspielt hatte, bekam sie am 19. Mai 2023 auf eine Weise zu spüren, die sie wohl kaum vergessen haben dürfte. Bei der „Jewrovision“, einem großen Gesangs- und Tanzwettbewerb jüdischer Jugendzentren in der Frankfurter Festhalle, sollte Roth als Ehrengast ein Grußwort sprechen.

Doch als die grüne Kulturstaatsministerin vor die mehr als 2.000 überwiegend jungen Teilnehmer trat, schlug ihr eine Welle der Empörung entgegen. Sie wurde massiv ausgebuht und ausgepfiffen. Junge Juden hielten Protestplakate hoch und forderten sie auf, die Bühne zu verlassen. Sie hatten die jahrelangen Heucheleien der grünen Moralpredigerin gründlich satt und machten ihrem Zorn über deren Umgang mit Antisemitismus lautstark Luft. Die jüdische Jugend erteilte der Grünen-Politikerin eine öffentliche Abfuhr, die sich gewaschen hat.

Und diese jungen Menschen hatten recht. Sie hatten längst verstanden, wie wenig die ständigen Lippenbekenntnisse gegen Antisemitismus wert sind, wenn politisch Verantwortliche den Antisemitismus im eigenen Zuständigkeitsbereich immer wieder verharmlosen, vermutlich insgeheim doch teilen. Sie wollten keine weiteren Belehrungen über Buntheit und Vielfalt von einer Politikerin hören, deren Amtsführung ihr Vertrauen erschüttert hatte.

Der Zentralrat der Juden, auf dessen Einladung Roth überhaupt gekommen war, zeigte Verständnis für den Protest. Er sprach damals von lange aufgestautem Frust über die Entwicklungen im deutschen Kulturbetrieb. Dessen Präsident Josef Schuster forderte, die Kritik der jungen Menschen ernst zu nehmen.

Selbst Parteifreunde konnten Roths Verhalten nicht mehr ertragen

Besonders vernichtend ist die Kritik von Volker Beck, der Roths politische Karriere über Jahrzehnte aus dem eigenen grünen Lager kennt. Schon vor der Documenta-Eröffnung 2022 hatte er seine Parteifreundin schriftlich aufgefordert, endlich gegen die antisemitischen Tendenzen und die Nähe beteiligter Akteure zur BDS-Bewegung vorzugehen. Beck beklagte damals, dass von den kulturpolitisch Verantwortlichen außer Interviews praktisch nichts gekommen sei.

Nach der „Jewrovision“ stellte sich der Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft erneut hinter die Kritik an Roth. Er erinnerte daran, dass Antisemitismus keinen Anspruch auf Kunstfreiheit habe und die Menschenwürde der Juden Vorrang haben müsse. Die Reaktion der jüdischen Jugendlichen verstand Beck ausdrücklich als Mahnung.

Nach dem Berlinale-Skandal 2024 platzte ihm dann abermals der Kragen. Er verlangte eine wirksame Strategie gegen Antisemitismus im Kulturbetrieb und kritisierte Roths Schweigen während der Preisverleihung scharf. Von einer verantwortlichen Kulturstaatsministerin erwartete er mehr, als über rote Teppiche zu schreiten. Später warf er ihr kulturpolitisches Versagen vor, weil sie einerseits ständig Vielfalt predige, andererseits beim Ausschluss israelischer Künstler untätig bleibe.

Auch innerhalb der Grünen war die Haltung keineswegs einheitlich. Konstantin von Notz verurteilte den Auftritt eines Berlinale-Filmemachers als ekelhaft und als Täter-Opfer-Umkehr. Roths damalige Mitstreiterin Lisa Paus räumte später ein, ihre frühere ablehnende Haltung gegenüber der Bundestagsresolution gegen BDS sei ein Irrtum gewesen. Mit ihrem späteren Wissen würde sie dem Antrag zustimmen. Auch das kann man sicherlich unter Mimikry verbuchen.

Volker Beck reagierte auf ihr jüngstes Interview mit beißender Ironie und kommentierte sinngemäß, es sei gut, dass Roth endlich offen ausspreche, was sie denke und dass ein in der Israel-Frage ebenso gleicher Totalausfall Tino Chrupalla sie am besten als nächste Bundespräsidentin vorschlagen solle.

 

Roth selbst liefert die nachträgliche Bestätigung für die vielen Vorwürfe, die sie stets energisch zurückgewiesen hat. Ihr eigentliches Bedauern gilt offenbar dem Umstand, dass sie sich 2024 überhaupt zu einer deutlicheren Kritik an israelfeindlichen Äußerungen gedrängt sah.

Claudia Roth ist längst kein bedauerlicher Einzelfall grüner Doppelmoral mehr. Man versteht hiernach besser, warum die Grünen in Berlin über eine gemeinsame Regierung mit einer Linkspartei verhandelt, in deren Reihen sich islamistische Sympathisanten und militante Israelhasser tummeln und deren radikaler Palästina-Flügel selbst das Bekenntnis zum Existenzrecht Israels bekämpft. Dieselben Grünen, die jeden politischen Gegner wegen der geringsten Abweichung von ihrer staatlich verordneten Moral öffentlich ächten und mit Antisemitismusvorwürfen überziehen, sind bereit, diesen Leuten den Weg in die Regierung der deutschen Hauptstadt zu ebnen.

Die Bekenntnisse zum Schutz jüdischen Lebens gehören zum grünen Pflichtprogramm, solange sie den eigenen Machtinteressen nicht im Weg stehen. Claudia Roth hat mit ihrem jüngsten Auftritt nur noch einmal vorgeführt, was von der jahrzehntelangen moralischen Selbstinszenierung ihrer Partei zu halten ist. Gut, dass diese Mimikry vorbei ist und alle sehen können, mit wem man es zu tun hat.

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