Die Begründung ist zerstört, Demokratie sei die bessere Staatsform, weil in ihr der Machtwechsel friedlich möglich wäre. In der BRD ist der Machtwechsel durch Wahlen de facto ausgeschlossen. Es geht nicht mehr um Freiheit oder Sozialismus, sondern nur noch um welchen Sozialismus.
Der deutsche Parteienstaat hat die Grundgesetz-Norm der Mitwirkung der Parteien an der Willensbidung des Volkes zur Wirklichkeit der Vormundschaft der Parteien über das Volk umgedreht. Das Ergebnis hat die Begründung zerstört, Demokratie sei die bessere Staatsform, weil in ihr der Machtwechsel friedlich möglich wäre. In der BRD ist der Machtwechsel durch Wahlen ausgeschlossen, weil die Staatsparteien andere Parteien an der Ausübung ihrer parlamentarischen Rechte hindern. Findet Opposition de facto nicht statt, ist Machtwechsel durch Wahlen nicht möglich.
In der Wählerlandschaft hat Rotgrünrot um ein Drittel, haben Blau und Schwarz um je ein Viertel. Indem Schwarz die rotgrünrote Brandmauer-Doktrin streng befolgt, hat die CDU den Mehrheitsschlüssel der SPD ausgehändigt, die ihn mal mit, mal ohne Grüne und/oder SED-Die Linke benutzt. Im Moment liegt die Macht bei der SPD mit demoskopisch um die 13 Prozent. Die Union darf mit der AfD nicht koalieren und darf sich auch nicht von der AfD als Minderheitenregierung tolerieren lassen. Ohne eine absolute Mehrheit der Sitze im Bundestag kann die AfD daher nie regieren. Bevor es dazu tatsächlich kommt, findet der Parteienstaat Wege, die AfD wirkungsunfähig zu machen..
Um 38 Prozent haben SPD, Grüne und SED-Die Linke demoskopisch zusammen. Die AfD bewegt sich Richtung 30 Prozent aufwärts, die Union von der 30er-Marke abwärts. Solange das so bleibt, hat der Brandmauerblock noch viele Möglichkeiten, die AfD (wie jede neue Partei, die hinzu käme) durch Behinderung als Opposition zu neutralisieren. Und im Hintergrund das Parteienverbot vorzubereiten..
Die anhaltende Berichterstattung der braven Medien über den scheinbaren Streit in der KleiKo verdeckt mit der Regie good cop Merz und bad cop Klingbeil den Lärm um Nichts. Es geht nicht um Freiheit oder Sozialismus, sondern nur noch um die Frage welcher Grad Sozialismus.
Wohin der Sozialisten-Wettbewerb führt, ist gerade in den Niederlanden zu sehen. Die dortige Regierung will heute Phase 1 des nationalen Energie-Krisenplans in Kraft setzen. – Bundeswehr und Regierung arbeiten an einem geheimen Operationsplan Deutschland (OPLAN DEU) für den Krisen- und Verteidigungsfall. Der soll die Zusammenarbeit von Bundeswehr, Bund, Ländern, Kommunen, Blaulichtorganisationen und Wirtschaft. regeln – Kanzler Merz will auch den Krisenrat einberufen. – Krisenfälle sind besonders geeignete Zustände zur Kontrolle der Bürger. Man erinnere sich an die Willkür des Corona-Politik-Regimes. – Gehorsam ist des Bürgers Pflicht, andere Bürger wollen wir nicht.
Der Wind des Wandels weht von draußen rein und bringt die Grundmauern der Erzählungen der Großen Transformation ins Wanken. Wie hier das Narrativ von der Klimakatastrophe.
Elon Musk: „Rede- und Meinungsfreiheit bedeuten nur etwas, wenn Leute, die wir nicht mögen, sagen dürfen, was wir nicht wollen.“ – In Barcelona vertrat Vize-Kanzler (Abwesenheitsvertreter des Kanzlers) Klingbeil die BRD bei der Versammlung gegen die Freiheit der Einzelnen überhaupt.
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In der Wählerlandschaft hat Rotgrünrot um ein Drittel, haben Blau und Schwarz um je ein Viertel: Es fehlt das Verb.
Nicht nur Schusseligkeit – auch Fälschung. Unser Mann in Berkeley wurde von Dr. Stefan Weber erneut ertappt:
https://plagiatsgutachten.com/blog/habeck-lebenslauf-cheating/
Sowohl Habecks als auch Baerbocks www sind zur Zeit bestenfalls „offline“.
Noch kürzlich behauptete gewisser „Arzt“, aus dem Ukrostan-Krieg aussteigen zu wollen. Die Realität: >>>“Letze Warnung an die EU-NATO?„<<< > „… Die NATO-Staaten, und dabei vor allem jene der EU, sollen den Umbau zur „NATO 3.0“ beschleunigen, fordert eine hohe Stimme aus Washington einmal mehr. … Der US-Unterstaatssekretär für Verteidigungspolitik Elbridge Colby hielt Mitte April beim Ukraine Defense Contact Group eine wichtige Rede, in der er die Europäer eindringlich aufforderte, ihren Übergang zu dem zu beschleunigen, was er bereits früher in diesem Jahr als „NATO 3.0“ bezeichnet hatte. … In seiner Rede forderte Colby unmissverständlich: „Europa muss seine primäre Verantwortung für… Mehr
Ein wahres Dilemma.
Einerseits muss sich Europa unabhängig verteidigen können.
Andererseits passen die expansiven Vortriebe nicht dazu.
Die USA haben den Vormarsch der NATO und den Maidan initiiert. Jetzt klebt es Europa an der Backe. Alte, vernetzte Transatlantiker sogen dafür, dass Europa für die USA übernimmt, die sich unter Trump zurückziehen, aber weiter Waffen liefern, die wir bezahlen.
Anscheinend bleibt es bei der Brzeziński-Doktrin mit den Landkarten von US-Thinktanks, wo Russland aufhört, als Staat zu existieren, wobei es in lauter kleine Teile zerlegt werden soll.
Dieser Ausschnitt einer Rede vor dem Reichstag eines gewissen Volkmann von der union hängt bei Visegrad24 jetzt seit fast einem Tag obenan: „Regarding Israel’s military intervention, we need more honesty in our debates. We cannot expect Israel to idly stand by when tunnel networks are dug and another October 7th style massacre is being prepared from Southern Lebanon. says German MP @jbvolkmann in a powerful speech.“ https://x.com/visegrad24/status/2045819706204934208 Danach das über weiter Vernichtung von russischer Energieinfrastruktur durch die Ukraine: „Ukraine has reportedly struck the Tuapse refinery and the Black Sea port for the second time in four days Tuapse is one… Mehr
> says German MP
Urplötzlich ist German MP Mattz für Sie allerhöchste Autorität, der man jedes Wort glauben muss? Wer kann schon Hasbara verstehen.
Der gewisse Volkmann ist H.Kohls Enkel.
Ja. Wie bei Schauspielern und Sängern treten sie in die Fußstapfen der Altvordern, um die Pfründe wissend.
@Haba Orwell
Ihr Mattz kam in dem Kommentar gar nicht vor?
« Die Begründung ist zerstört, Demokratie sei die bessere Staatsform, weil in ihr der Machtwechsel friedlich möglich wäre. »
Besser spät als nie. Jetzt wäre zu erörtern, was eine bessere Staatsform ist.
Ich fange mal mit einer Prämisse an: Da der Mensch mit seiner Lebensplanung nicht alle paar Jahre anderen Paradigmen folgen kann, die seine Planungen über den Haufen werfen, muss es verlässliche Grundlagen geben.
Das heißt, man darf das Gesellschaftsmodell, das von den verschiedenen Ideologien jeweils anders konstruiert wird, nicht ändern. Gibt es ein natürliches Modell? Was sagt die Menschheitsgeschichte darüber?
Ich gehe davon aus, dass das Modell, dem wir lange anhingen, über Jahrzehnte schleichend hinter unserem Rücken bereits zu unseren starken Ungunsten verändert ist – und bald Richtung Schariagesetzgebung münden wird: www. https://goldseiten-forum.com/wcf/attachment/152566-scharia-f%C3%BCr-nicht-muslime-pdf/
Immerhin ein tragfähiges Modell mit verlässlicher Konsistenz! Nachdem das Christentum Verfallserscheinungen hat, während es früher auch mal verlässlich war. Bereits der Prophet Mohammed muss einen Grund für ein Update gesehen haben, nachdem Jesus nur 600 Jahre zuvor auch schon ein Update bescherte.
Die Alternativen sind Monarchie und Sozialismus. Wenn der Monarch nicht nur ein Frühstücksdirektor wie in England ist, bleibt die Staatsdoktrin unter Umständen jahrzehntelang gleich, zumindest über die Regierungszeit des Monarchen, vergleichbar wie im Sozialismus. Aber auch Könige sind nur Menschen, es wird also gute, mittelmäßige oder schlechte Herrscher geben.Im Sozialismus wird es, bedingt durch das dort herrschende Auswahlverfahren, nur schlechte bis sehr schlechte Herrscher geben. In keiner dieser Staatsformen wird sie auf legalem Wege los, im Gegensatz zur idealen Demokratie. Fazit: Monarchie, Sozialismus und reale Demokratie unterscheiden sich nicht, was das Loswerden des Herrschers angeht. Monarchie und Sozialismus erlauben aber… Mehr
Es gäbe noch den Libertarismus praktisch ohne Staat. Aber das ist auch nur eine ordnungsfreie Vision.
Was die Konsequenz aus der übrig bleibenden Alternative zwischen König und Sozialismus wäre, lasse ich zunächst einmal offen.
Wäre es denkbar, dass das eine oder das andere eine gute Lösung sein könnte, wenn man gewisse Bedingungen voraussetzen darf, z.B. hohe Intelligenz der Führung?
Herzlichen Dank. Sie sind vermutlich der einzige Journalist in Deutschland, der auf die 1.100 Scientists hinweist. Es ist in unserem deutschen Subventionsdorado so, wie ich es mir gedacht habe: Die Energiewende „bedingt“ die Klimakatastrophe, nicht umgekehrt. Die übelste Lügenstory seit dem Ablasshandel. Aber sagen Sie das mal laut ..
Vermeintliche westliche „Freiheit“, tatsächlich längst abgeschafft: >>>“Macrons Frankreich als Vorreiter der Zensur: Die EU-Kommission als Dirigentin der Meinungskontrolle„<<< > „… Pavel Durov, Gründer von Telegram, hat am 20. April 2026 auf X (ehemals Twitter) einen Post veröffentlicht, der wie eine schallende Ohrfeige für Emmanuel Macron und die französische Justiz wirkt. Durov entlarvt seine eigene politische Verfolgung und die von Elon Musk und X. … wörtlich: „Macrons Frankreich verliert an Legitimität, da es Strafverfahren als Waffe einsetzt, um freie Meinungsäußerung und Privatsphäre zu unterdrücken. Das US-Justizministerium hat abgelehnt, Frankreich bei seiner Untersuchung von @elonmusk zu unterstützen, und den Fall als politisch… Mehr
Faszinierend, wenn man “ life“ die Entmythologisierung der “ Demokratie“ erleben darf, zumal auf diesem Wege. Bislang kannte man es nur von den Befürchtungen der alten Griechen bzw etwas anderen , deutlich schnelleren Transformationsformen. Die Beseitigung auf diesem Weg lag zwar sehr nahe, für die Hellsichtigen, zog sich aber etwas hin, bis Kohl’s Mädchen kam bzw installiert wurde oder sich installiert hat. Erstaunlich, dass der ebenso logische wie konsequente Prozess, von der offensichtlichen Antidemokratin Merkel sogar ausgerufen, vermutlich von bestimmten Kräften gefördert, bis heute immer noch als solcher, mit Vorsatz , verdrängt wird. Jedenfalls hat sich die Fassadendemokratie in Schland… Mehr
„Good cop Merz und bad cop Klingbeil – die Sozialismus-Karawane zieht weiter“
Aber der Höcke …
Es ist noch ganz richt9g, dass ein Machtwechsel durch Wahlen nicht möglich wäre, weil die AfD in ihren parlamentarischen Rechten behindert werden würde. Richtig ist vielmehr, dass ein Machtwechsel durch Wahlen nicht geht, weil die CDU wegen ihrer selbst auferlegten Doktrin immer nur mit SPD, Grünen und Linken koalieren muss wenn sie regieren will. Faktisch gibt es daher nur den linken Block gegen die AfD. Rund 70 bis 75% der Wähler finden das richtig und begrüßen durch die Ausübung ihres Wahlrechts den stetigen weiteren Zerfall des Landes..
Sozialisten nutzen immer das gleiche Geschäftsmodell der Unterdrückung. Zentrale Rolle spielt dabei die einseitige und konformistische politische Ausrichtung wie bei einem Kartell.
Ein System der gezielten Repression, der Missachtung von Grundrechten, der Ausschaltung jeglicher Opposition etc. Der Zwang zur politischen Korrektheit, der Andersdenkende stigmatisiert und ausgrenzt (Corona) gehört ebenso dazu.
Cancel Culture, Kulturrevolution und Transformation anstatt Freiräume für unabhängiges Denken und individuelle Freiheit – nein danke – da wendet sich der Gast mit Grausen und zieht das Trumpsche Modell eindeutig vor.