Deutschland versinkt im Niedergang und Angela Merkel ist mit sich zufrieden

Angela Merkel glaubt, sie habe Deutschland in besserem Zustand übergeben, als sie es vorfand. Sie zehrte von Schröders Reformen. Die Folgen ihrer eigenen Politik – Energiewende, Euro-Rettung, offene Grenzen und Corona-Politik – lasten auf dem Land.

IMAGO / Smith

Es ist eine kulturhistorische Tatsache, dass ja rabiater ein Land zerfällt, umso absurder die Statements derer werden, die dafür verantwortlich sind. Mit ihrer letzten Äußerung übernimmt Merkel die Führung in den Disziplinen Hohn, Spott, Zynismus und eiserne Selbstzufriedenheit. Man möchte meinen, dass ein Land zu recht zugrunde geht, wenn es, wie der Podcast „Kaffee und Fluchen“ von Studopolis es unternahm, Merkel die Gelegenheit gibt, eine so große Verzerrung der Geschichte zu veröffentlichen. Auf die Frage, ob sie das Land in einem guten Zustand übergeben habe, antwortet Merkel selbstgerecht wie immer: „Jedenfalls glaube ich, dass ich es in einem besseren Zustand übergeben habe, als ich es bekommen habe.“

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Man kann Merkels Äußerung als faktisches und dreistes Plagiat werten. Es ist zwar richtig, dass in den beginnenden Merkel-Jahren die hohe Arbeitslosigkeit zurückging und die Wirtschaft sich erholte, nur war das nicht Merkels Verdienst. Sie erntete dreist die Früchte von Gerhard Schröders Reformen, von denen sie sogar welche einschränkte. Mit anderen Worten: Deutschland hätte noch erfolgreicher sein können ohne Merkel. In Wahrheit verfrühstückte Merkel den Erfolg von Schröders Reformen und beutete die Substanz aus, indem sie nach dem Motto „Nach mir die Sintflut“ lebte und auf Werterhaltung verzichtete. Der Zustand der Bahn, der Bundesstraßen ist ihr Werk.

Bleiben wir bei den Fakten. Vier Sargnägel schlug die Kanzlerin für Deutschland ein:

Sargnagel eins: die Energiewende. Die Novellierungen des EEG, der hemmungslose Ausbau der sogenannten erneuerbaren Energien und die noch hemmungslosere Subventionierung des Klima-Komplexes, der Windbarone und ihrer NGOs bei gleichzeitigem Ausstieg aus der Kernkraft, war reines Vabanquespiel. Denn die Energiewende hielt sich für Wirtschaft und Bürger nur einigermaßen noch bezahlbar unter der Bedingung billigen russischen Erdöls und Erdgas. So verantwortungslos mit der Sicherheit einer Volkswirtschaft umzugehen, ist Hütchenspiel. Merkel hat in ihrer Regierungszeit von Schröders Reformen gelebt, sie aber nicht genutzt, um Deutschland zu modernisieren. Wenn sich Merkel rühmt, dass sie die Staatsverschuldung gesenkt habe, dann nur um den Preis des Verzichts auf sämtliche Werterhaltung. Für den Zerfall der Bundesbahn, für den Zerfall der Infrastruktur trägt Merkel die Verantwortung. Was Merkel gespart haben will, bezahlen die deutschen Bürger jetzt doppelt und dreifach und mit gigantischer Verschuldung – bei steigender Arbeitslosigkeit, Insolvenzen und Verlagerung der Wirtschaft ins Ausland. Die heutigen Schulden sind Merkel-Schulden. Man kann den Bundeskanzlern Scholz und Merz nur vorwerfen, dass sie Merkels Kurs folgten und weiterführen, anstatt mit ihrer falschen Politik zu brechen, dass sie Merkels Sargnägel noch tiefer reintreiben.

Die sogenannte Griechenland-Rettung ist der zweite Sargnagel. Hier hat Merkel die Autonomie der Bundesbank aufgelöst und Deutschland der französischen Philosophie des Geldes unterworfen, mit dem Effekt, dass die No-Bail-out-Regel, dass kein Land für die Schulden des anderen haftet, aufgelöst wurde. Diese Regel war die Grundregel, wenn man so will, die Verfassung des Euros. Merkel hat sie abgeräumt, nun haftet Deutschland für alle. Der Bankrott der EU wird ein deutscher Bankrott werden.

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Sargnagel Nummer drei war Merkels gegen die deutschen Bürger gerichtete Willkommenskultur, in der deutsche Bürger in der Sprache Merkels zu nur noch schon länger hier Lebenden wurden, allenfalls gelitten, um die Turboeinwanderung in unsere Sozialsysteme zu finanzieren. Wie viele Töchter, Söhne, Väter und Mütter könnten noch leben, wie viele Töchter, Söhne, Väter und Mütter müssten nicht trauern, wenn Merkel nicht auch diesen Sargnagel für Deutschland eingeschlagen hätte? Die innere Sicherheit hat Merkel nicht verbessert, im Gegenteil, Merkel hat aus einem sicheren Land ein höchst unsicheres Land gemacht. Leid, Terror, Gruppenvergewaltigungen, die ganze Palette migrantischer Gewalt holte Merkel verstärkt nach Deutschland. Die Räume, in denen sich Frauen und Mädchen frei bewegen können, hat Merkel durch ihre Politik rabiat verringert. Deutschland war vor Merkel ein freieres Land, in dem der politische Diskurs keine Angelegenheit des Verfassungsschutzes war. Auch war die CDU eine liberal-konservative und keine rotgrüne Partei.

Den vierten Sargnagel schlug Merkel in ihrer Pandemie-Diktatur ein. Seitdem ist das Land undemokratischer, unfreier, diktatorischer geworden.

Merkels Erbe besteht in Spaltung und wirtschaftlichem Niedergang. Sie hat ein sicheres Land unsicher gemacht und die Weichen dafür gestellt, dass ein einst wirtschaftlich prosperierendes Land zerfällt. Würde man ein Trauerspiel über Deutschland schreiben, könnte man es auch nennen: Merkel – ein deutsches Verhängnis. Was sie im Podcast sagt, ist unerheblich, der mühsame Versuch, sich eine Pippi-Langstrumpf-Welt hinzustellen, in der sie Rechtfertigung findet. Merkel kann keine Fehler zugeben. Merkel muss keinen Fehler zugeben, Merkel ist der Fehler.

Sie hatte reichlich überbezahlt versucht, auf 736 weitgehend inhaltsfreien Buchseiten („Freiheit“) ihren Platz in der deutschen Geschichte festzulegen. Das wird ihr nicht gelingen. Auf die Seiten der deutschen Geschichte hat sie es indes geschafft – nicht aber auf die guten.

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