Biden schließt die sicherheitspolitische 8 – militärische Garantien für Taiwan

Biden wird es bei seiner unmissverständlichen Erklärung für Taiwan vorrangig darum gehen, nicht noch neben Europa eine zweite, offene Krise an der amerikanischen Machtperipherie zu bekommen.

IMAGO / ZUMA Wire
US-Präsident Joe Biden am 23. Mai 2022 in Tokio, Japan

Die sicherheitspolitische, querliegende 8 mit dem Kreuzungspunkt in den USA nimmt täglich neue Formen an. Soll der atlantisch-baltische Kreis mit Finnland und Schweden konstruktive Verstärkung bekommen, macht US-Präsident Joe Biden nun den pazifischen Kreis rund. Die USA als global agierender Weltpolizist sind wieder da – zumindest in dokumentiertem Wollen und unmissverständlichen Beistandserklärungen.

Von der Beistandslogistik zum Militäreinsatz

Hatte Biden vor wenigen Monaten bereits den Zorn der kommunistischen Volksrepublik China (VRC) auf sich gezogen, als er der Republik China auf der Insel Taiwan/Formosa eine grundsätzliche Beistandsadresse schickte, so legte Washington nun unmissverständlich nach. Bei einem Besuch des Pazifik-Verbündeten Japan erklärte Biden, inspiriert durch den russischen Überfall auf die Ukraine, dass die VRC keinerlei Recht habe, sich die unabhängige Inselrepublik mit Gewalt einzuverleiben.

Tatsächlich gab es angesichts der permanenten Drohungen und Provokationen gegen die Inseldemokratie in Washington zu Beginn der Ukraine-Invasion Befürchtungen, Pekings Rotchinesen könnten die Chance nutzen, um im Handstreich die von den USA unterstützte Insel zu besetzen. Die USA, bereits mit der Eindämmung Russlands in Europa beschäftigt, hätten in einem solchen Falle an zwei heißen Fronten aktiv werden müssen.

Tatsächlich allerdings zögerte Chinas Präsident Xi. Zum einen wollte er die ohnehin angespannte Handelssituation vor allem mit der EU nicht zusätzlich belasten, zum anderen führte der Blick auf die Erfolgslosigkeit Putins bei seinem Projekt einer blitzkriegsartigen Übernahme seines westlichen Nachbarlandes zu einem gewissen Umdenken.

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Die aktuelle Mitteilung Bidens, wonach die USA Taiwan im Ernstfall nicht nur logistisch, sondern auch mit eigenem Militäreinsatz unterstützen werden, wird in diesem Sinne als unterstützende Hilfestellung beim Umdenken zu verstehen sein. Biden: „Die militärische Verteidigung Taiwans ist im Falle eines Angriffskriegs eine Verpflichtung, die wir eingegangen sind. Wir halten daran fest, den Frieden und die Stabilität um die Taiwanstraße zu unterstützen und sicherzustellen, dass es keine einseitige Veränderung des Status quo gibt.“

Nur eine scheinbare Änderung der US-Strategie

Für das US-Militär hebt Biden damit die Beziehung zu Taiwan scheinbar auf eine neue Ebene. Entsprechende Zusagen militärischer Verteidigung gab es bislang nur für die Verbündeten Japan und Süd-Korea. Allerdings war in den Stäben von Luftwaffe und Marine längst klar, dass der anti-chinesische Feuerring, der nun auch im Pazifik um die Komponente Russland erweitert wurde, militärstrategisch nur Sinn macht, wenn der Beistand für die dem chinesischen Festland zentral vorgelagerte Insel über bloße Logistik spürbar hinaus geht. Die USA schmieden seit geraumer Zeit an einem pazifischen Pendant zur Nato, dem eben jene beiden traditionellen Verbündeten ebenso angehören wie Australien und Neuseeland.

Die feste Einbindung Taiwans in die US-amerikanische Verteidigungsstrategie ist insofern sowohl eine Antwort auf die rotchinesische Pearl-Chain der ausgelagerten Stützpunkte, als auch auf den russischen Expansionismus.

Peking unterstreicht sein Narrativ

In Peking fiel die Reaktion entsprechend aus. „Niemand sollte die feste Entschlossenheit, den unerschütterlichen Willen und die starken Fähigkeiten des chinesischen Volkes bei der Verteidigung der nationalen Souveränität und territorialen Integrität unterschätzen“, verlautete im Stile russischer Faktenumkehr aus dem Außenamt der VRC. Peking manifestiert damit seine Ein-China-Ideologie, die die historisch nur für einen kurzen Moment nach dem Ende der japanischen Besetzung mit dem Festland vereinte Insel, ähnlich dem russischen Ukraine-Anspruch, als ewigen Bestandteil seine Reichs betrachtet, obgleich es den Kommunisten zu keinem Zeitpunkt gelungen war, die Republik China zu erobern und zu unterwerfen.

Setzte Deng Xiaoping noch mit dem Konzept der zwei Systeme in einem Land auf eine friedlichVereinigung, so wurde der Riss in den letzten Jahren kontinuierlich tiefer, als Xi entgegen den Verträgen mit dem Vereinigten Königreich Stück für Stück die Demokratie in Hongkong im wahrsten Sinne des Wortes abwürgte. Die Inselchinesen haben abschließend jegliches Vertrauen in die Vertragsfähigkeit der kommunistischen Führung verloren und rüsten sich für einen bewaffneten Konflikt mit der zahlenmäßig und waffentechnisch deutlich überlegenen, sogenannten „Volksbefreiungsarmee“.

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Mit der Biden-Zusage können die Taiwanesen zwar nicht ihre Sorgen ablegen, doch zumindest ein wenig ruhiger leben. Die Volksrepublik wird zwar ihren national-faschistischen Anspruch auf die Insel niemals offiziell aufgeben, doch die Pekinger Führung wird es sich zweimal überlegen, ob sie mit Taiwan tatsächlich jene Situation provozieren will, mit der ein chinesischer Polizist eine Corona-unwillige Bewohnerin dazu bewegen wollte, sich den rigiden Anordnungen der roten Führung widerspruchslos zu unterwerfen. Vor den Kameras eines offensichtlich unbemerkten Mitschnitts erklärte die chinesische Ordnungskraft der Dame, sie müsse sich fügen, weil doch der Krieg gegen die Amerikaner unmittelbar bevorstehe und nur die Kommunistische Partei China sie alle retten könne.

Xi zentrale Probleme und Bidens Signal

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Xi hat gegenwärtig jedoch andere Probleme, als sich mit den USA in Sachen Kriegsfähigkeit zu messen. Die paranoide Corona-Politik Pekings und die Verwerfungen im Welthandel werden für die erfolgreiche chinesische Mittelschicht nicht ohne Konsequenzen bleiben. Die bisherige Erwartung, im Bündnis mit Russland unbezwingbar zu werden, hat seit der Demonstration der realen Militärfähigkeit in der Ukraine spürbaren Schaden genommen. Sollte die Hungerkrise durch den Ausfall ukrainischer Getreidelieferungen über den Umweg Afrika und Arabien bis nach China durchschlagen, bekommt der neue Kaiser in der Verbotenen Stadt ernsthafte Probleme. Zwar gelten in solchen Situationen traditionell außenpolitische, auch bewaffnet geführte Scharmützel als ideale Ablenkungsmanöver – doch sollte Xi Putins Auffassung vom zerstrittenen, maroden Westen bislang geteilt haben, so könnte ihn die Ukraine-Situation eines anderen belehrt haben.

Biden wird es bei seiner unmissverständlichen Erklärung vorrangig darum gehen, eben nicht noch neben Europa eine zweite, offene Krise an der amerikanischen Machtperipherie zu bekommen. Dass die USA in diesem Zusammenhang ihre strategische 8 ausbauen, kommt in Washington nicht ungelegen. Zumindest haben die führenden Köpfe beider politischen Lager mittlerweile verstanden, dass die Illusionen der Obama-Merkel-Ära wie Seifenblasen geplatzt sind. Der US-Präsident lässt keine Zweifel mehr, dass sein Land die Führung gegen die Autokraten und Despoten beansprucht. Und dass es bereit ist, dafür auch seine Armee einzubringen.

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Kommentare ( 52 )

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Jens Frisch
1 Monat her

Nicht davon was im Artikel beschrieben wurde, hat Biden selbst erklärt:
Es regiert der, der den Teleprompter bedient.

Ante
1 Monat her

Niemand sollte sich zu früh freuen. China wird Russland als Vorspeise verputzen. Hinterm Ural kann der Russe sein Land gar nicht mehr besiedeln. Warum? Weil er keine Russen hat. Russland hat seit 30 Jahren ein riesiges demografisches Problem. Russlands ferner Osten ist defacto schon chinesisch. Als ich 2012 dort war, kontrollierten Chinesen den gesamten Handel. Russen saßen nur noch in der Gebietsverwaltung. Es war bizarr. China übernimmt den ganzen Laden und der Russe kann nicht einmal Soldaten schicken. China schickt 100 x mehr. Der Russe wird enden mit dem Westteil des Landes aber nicht in Europa sondern in Union mit… Mehr

Renz
30 Tage her
Antworten an  Ante

Mit oder ohne Sibirien, ist eine Art Union / Übernahme durch wen auch immer extrem unwahrscheinlich. Russland hat eine Unmenge an Atombomben. Gegen die kommen weder China noch Nordkorea oder Indien an. Das Demographische Problem hat auch China und Indien hat es auch, wenn auch auf andere Weise.

Autour
1 Monat her

Die gefeierte klare Aussage des senilen Opas wurde doch schon wieder einkassiert!
Und Amerika wird nicht eingreifen, sondern nur das tun was sie momentan in der Ukraine auch tun! Sie können auch gar nicht mehr machen. Das Land ist von einer überwältigenden Kriegsmüdigkeit überzogen und im Moment haben die Bürger Amerikas andere Probleme als ihr Land als Weltpolizist zu unterstützen!
China wartet jetzt einfach ab, und lässt die Amerikaner Ihre Waffen in der Ukraine versenken, und dann wenn alle Bestände weitgehend leer sind kommt der finale Schlag.

Ante
1 Monat her

Übrigens, Taiwan ist ein eigener Staat und jeder sollte wissen, wie Taiwan entstanden ist. Dorthin haben sich die bürgerlichen Chinesen vor dem maoistischen Terrorregime gerettet. Ist das nicht komisch, immer wenn ich Taiwanesen treffe, sind das auffällig freundliche und höfliche Menschen. Rotchinesen hingegen fallen mir oft unangenehm auf. Woran liegt das? Es liegt an der Denke. Dieses imperiale Gehabe teilen Russen und Chinesen. Die glauben, sie sind was Besseres. Dachten Deutsche auch mal. Dann schlugen sie hart auf.

Waldorf
1 Monat her

Unsere Uralt-Doktrin „Wandel durch Handel“ ist gescheitert. Bzgl. Russland wurde die Doktrin durch Baerbock und Co beerdigt und durch „canceln“ ersetzt („werden nie mehr Öl, Gas etc aus Russland kaufen“), den dazu passenden Knieschuss haben wir uns schon verpasst. Bzgl. China ist Ähnliches zu erwarten, insb nachdem jetzt irgendein Schockvideo geleakt wurde, welches hier die gleiche moralische Empörung auslöst, wie der Überfall auf die Ukraine durch Russland. Dabei ist die „Menschenrechtsfrage“ bzgl China schon ein ritualisierter Klassiker für unsere Medien, die unschöne „Menschenrechts“-Realität seit vielen Jahren bekannt. Wie bei Russland bestehen hier riesige Abhängigkeiten von Chinesischem Goodwill, ich erwarte allerdings… Mehr

H.Zoellner
1 Monat her

Diese klare Aussage der USA ist schon lange überfällig. Sogar Japan hat vor wenigen Monaten diese Aussage getroffen. All die ganzen Angsthasen und Jammerlappen, diese Putin oder XI Versteher, wissen nichts. Sie haben sich auch nie mit den Psychogrammen dieser beiden Diktatoren befasst. All diese Leute leben in dem Wahn, man könne einen Aggressor dadurch von einem Angriff abhalten, indem man sich klein macht, den Aggressor nicht reizt, wie man immer liest. Diese Haltung ist sowohl der totale Schwachsinn, wie jämmerlich und selbstzerstörerisch. Diese Haltung ist seit Hitler als Appeasement-Politik von Arthur Neville Chamberlain bekannt, mit der dieser versuchte, Hitler… Mehr

Haeretiker
1 Monat her
Antworten an  H.Zoellner

Und wie nennt man eine Politik, die ein Land in Energie-Abhängigkeit von Schurken-Staaten bringt, die aus Geldgier Technologie-Transfer in totalitäre Staaten betreibt und die neben der Verachtung von Wehrfähigkeit auch die eigene kulturelle Herkunft verachtet? Stärke sieht anders aus.
Bemerkenswert ist, dass die „Woken“ nun annehmen, durch martialisches Wortgeklingel sieht keiner, wie sie mit runter gelassener Hose dastehen. Das ist keine Appeasement-Politik, das ist der Wille ein Land zu zerstören, darauf hoffend dass alle mitmachen. Und wer das benennt, ist der Putin-Versteher? Das ist mir zu billig.

H.Zoellner
1 Monat her
Antworten an  H.Zoellner

Tja als ich meinen Kommentar schrieb wusste ich schon, dass die ganzen Angsthasen zur Höchstform auflaufen, und meinen Beitrag in Mehrheit abwerten würden. Das zu zeigen war auch meine Absicht, es amüsiert mich, es in der Praxis zu sehen.   Fakt ist aber, sie alle, die Angsthasen, die Opfer, können sich nicht verstecken. Sie können sich nicht an der Wahrheit, der Realität, die ich beschrieb vorbei mogeln. Es kommt der Tag, da werden Sie, wahrscheinlich irgendwo auf der Straße, einer kleinen Gruppe von Klein Terroristen gegenüberstehen, denen Recht und Gesetz völlig wurscht sind, die nur eins wollen, ihr Mütchen zu… Mehr

Haeretiker
1 Monat her

Die USA als global agierender Weltpolizist sind wieder da …“
Die Polizei ist ein Exekutivorgan eines Staates. Was exekutiert die USA als Weltpolizist?
„… – zumindest in dokumentiertem Wollen und unmissverständlichen Beistandserklärungen.“
Hier relativieren sich Auffassungen der 70er Jahre als man, oft wehrdienstvermeidend, über einen Weltpolizisten schwadronierte. Den Polizisten nimmt nur keiner mehr ernst wie wir spätestens in Afghanistan sahen. Die Politik Beidens wird sehr genau beobachtet. Und was man sieht ist die Schwäche eines schlechten Pokerspielers.

Ante
1 Monat her

Klare Ansagen werden gebraucht. BRD kommt hierfür nicht infrage. Merkel war gleichermaßen Putinversteher wie Chinaversteher. Jetzt haben wir den Salat, der eine macht Krieg, der andere liefert nicht. Der Westen muss sich auf sich selbst besinnen. Globalisierung ist gescheitert. Mit Schurkenstaaten macht man keine Geschäfte. Produktion ist in den Westen zurück zu verlagern, wo das zwingend ist bzw. Sinn macht. Made in China hat uns zu lange terrorisiert. China und Russland sind weder Freunde noch Partner sondern ein Problem.

John Farson
1 Monat her

Endlich werden die USA wieder von guten Friedensfürsten regiert, die uns auch sorglos in einen dritten Weltkrieg stürzen würden. Da bricht sofort der Jubel aus, bei den transatlantischen Falken. Vorbei die Zeiten, als man Trump noch mühsam dieses Verhalten andichten musste, ohne einen einzigen Hinweis darauf. Unterstreicht wieder einmal meine These, dass es sich hierbei um bloße Eigenprojektion handelt, ein tiefer Blick in die Sehnsüchte dieses Lagers. Historisch bietet sich hier sicherlich eine einmalige Chance, wenn man nicht nur Russland bekriegen kann, sondern gleich auch noch China. Qualitätsjournalisten, wie Herr Spahn, liefern die Rechtfertigungen dazu und stimmen die Bevölkerungen ein.… Mehr

Last edited 1 Monat her by John Farson
Exilant99
1 Monat her

Die USA sind für mich ein Verbrecherregime. Eine Plutokratie, eigentlich schon eine Oligarchie. Wenn die Amis nicht bis an die Zähne bewaffnet wären, dann würde sich niemand für das Land interessieren. Das die EU und Deutschland nur der Schoßhund dieses Landes ist, ist für mich wirklich erschreckend. Historisch und geopolitisch sollten wir uns Russland zuwenden. Die Russen sind uns kulturell auch viel näher als Uncle Sam es jemals sein wird. Was Taiwan angeht, China und Taiwan sind eins. Die beiden Länder wurden durch unglückliche historische Umstände getrennt. Das Taiwan mittlerweile eine eigene Identität entwickelt hat ist natürlich eine Tatsache, das… Mehr

Tee Al
1 Monat her
Antworten an  Exilant99

Historisch und geopolitisch sollten wir uns Russland zuwenden. Die Russen sind uns kulturell auch viel näher als Uncle Sam es jemals sein wird.

Was für ein Nonsense. So etwas kann doch eigentlich nur ein übriggebliebener SED Funktionär denken.

GermanMichel
1 Monat her
Antworten an  Exilant99

Sie sprechen das offensichtliche aus, gilt natürlich auch für die Falkland Inseln, obwohl wegen der englischen Bevölkerung und Schafe sicher ein Sonderfall. Was „Werte“ angeht, und geografische Lage, definitiv ein Teil Argentiniens. Aber Geo-Strategisch so wertvoll das England Krieg dafür führt.

Fazit, „Werte“ sind nur ein Werkzeug unser Eliten um die dummen Einheimischen bei ihrem archaischen Treiben, immer zu ihrem Vorteil, meist zum Nachteil des eigenen Volkes, ruhig zu halten.

Michael Palusch
1 Monat her
Antworten an  GermanMichel

Das Beschwören von „gemeinsamen Werten“ ist dummes Zeug und soll die Leute nur auf Linie halten.
Gruppendynamik.
Werte sind individuell, einige können zu einem hohen Grad oder gar in Gänze deckungsgleich mit den Werten anderer Menschen sein, sind aber deswegen noch lange nicht „gemeinsam“. Wenn sich 99,9% der Menschen nicht nur für Frieden aussprechen, sondern diese auch danach handeln lässt, ist es ein Wert, der diese Menschen verbindet, der aber dennoch aus den individuellen Überlegungen eines jeden Einzelnen resultiert.