Zwischen Provokation und Eskalation

Die aktuelle Situation an der Grenze zu Weißrussland scheint zu bestätigen, dass Alexander Lukaschenko vorerst nicht nachgeben wird. Eine Befestigungsanlage wird irgendwann der Krise ein Ende setzen, weil Lukaschenko den Konflikt nicht mehr forcieren kann.

IMAGO / ITAR-TASS
Grenzübergang Kuznica Bialostocka-Bruzgi am 15.11.2021

An der östlichen EU-Außengrenze ist offensichtlich die nächste Eskalationsstufe erreicht. Lukaschenkos Schergen bringen täglich Hunderte Migranten ins Grenzgebiet zu Polen. Die mit Handys und Zangen versorgten Personen werden dabei gezielt an vermeintlich unbewachten Grenzabschnitten positioniert, wo sie die Zäune entweder durchschneiden oder mit zuvor abgeholzten Bäumen niederzureißen suchen.

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Aus Minsk hören wir derzeit zahlreiche Deklarationen, doch die aktuelle Lage an der Grenze zu Belarus scheint zu bestätigen, dass der seelisch verletzte Alexander Lukaschenko vorerst nicht nachgeben wird und den Sturm auf die EU weiterhin forciert. Aufnahmen aus einem polnischen Militärhubschrauber belegen, dass die neue Migrationswelle aus dem Osten keineswegs abebbt. Zwar bemüht man sich in Brüssel um Solidarität mit Polen, Litauen und Lettland. Bundesaußenminister Heiko Maas kündigte ein neues Sanktionspaket an, das unter anderem auch einige Fluggesellschaften und Reisebüros treffen soll, die den von Minsk aus gesteuerten Menschenhandel unterstützen. Dies wird jedoch den Zustrom illegaler Migranten kurzfristig kaum eindämmen können.

Erforderlich ist insbesondere eine stärkere Kooperation, die eine effektive Zerschlagung von international agierenden Schleuserbanden ermöglicht. Nicht wenige der aufgegriffenen Personen sind in der Bundesrepublik gemeldet, sprechen häufig auch russisch oder eine andere ostslawische Sprache. Selbstverständlich werden Migranten, die als politische Flüchtlinge einzustufen sind, den jeweiligen Asylzentren bzw. Ausländerbehörden zugeführt, die über den weiteren Hergang entscheiden. Vorgesetzte Reisebusse werden aber weniger zur Entspannung, denn zur Destabilisierung Europas führen. Langfristig ist das Problem nur mit einer dauerhaften Befestigungsanlage in Polen, Litauen und Lettland zu lösen. Glücklicherweise führt die Notsituation an der EU-Außengrenze in diesen drei Ländern nicht zu Orientierungsverlust und Kopflosigkeit. Augenscheinlich schaffen es die dortigen Regierungen, mit den ihnen zur Verfügung stehenden Mitteln Maßnahmen zu ergreifen, die im Berliner Bundeskanzleramt seit über sechs Jahren als Staubmagnete fungieren.

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Eine undurchlässige Befestigungsanlage wird irgendwann auch der humanitären Krise ein Ende setzen, weil Lukaschenko schließlich die Möglichkeiten und Instrumente aus den Händen verliert, den schwelenden Konflikt zu forcieren und Migranten als menschliche Zielscheiben zu benutzen. Der Bau einer soliden Anlage wird aber noch mehrere Monate in Anspruch nehmen. In Polen wird sie ungefähr 400 Millionen Euro kosten. Ob die in ihren Herkunftsländern abservierten EU-Abgeordneten sich in dieser Hinsicht für finanzielle Unterstützung aussprechen, bleibt ungewiss. Doch es tut sich etwas. An der polnisch-belarussischen Grenze entstehen polizeiliche Dienststellen und militärische Wachtposten. Eingesetzt werden Kommandos zur territorialen Verteidigung. Vor einigen Wochen wurde in zwei Woiwodschaften der Ausnahmezustand ausgerufen, der dringend erforderlich ist. Denn wir haben es zweifelsfrei mit einem hybriden Krieg zu tun, der bei einer weiteren Eskalation die NATO nicht unbeeindruckt lassen wird.

Umso erstaunlicher sind die politischen „Happenings“ an der Grenze, die von der polnischen Bürgerkoalition veranstaltet werden. Oppositionsführer Donald Tusk hat sich ausdrücklich gegen den Bau einer Mauer ausgesprochen und sich einmal mehr als „polnischer Renzi“ entlarvt. Zur Erinnerung: Während der italienischen Bankenkrise wurde der konservative Ministerpräsident Silvio Berlusconi aus dem Amt gejagt und durch den EU-freundlichen Matteo Renzi ersetzt. Nur: Die gleiche Operation wird sich an der Weichsel nicht durchführen lassen. Angesichts der aktuellen Notlage plädiert die Mehrheit der Polen für eine Grenzschließung. Die Litauer und Letten dürfen sich glücklich schätzen: Die dortigen oppositionellen Politiker vertreten – zumindest in dem Konflikt mit Belarus – die Meinung der Regierenden. Die Linke ist zwar auch dort nicht frei vom postkommunistischen Erzübel, geht jedoch bei Sicherheitsfragen nicht derart ahnungslos vor, wie die polnische, die vergeblich nach jedem politischen Strohhalm greift und blindlings dem Brüsseler Karotten-Prinzip folgt.

EU-AUSSENGRENZE in Polen
Litauen und Lettland waren Sowjetrepubliken und haben die Lehren aus ihrer Geschichte gezogen. Zwar gibt es in beiden Ländern nach wie vor eine beachtliche russischsprachige Minderheit sowie Kreml-nahe Medien („Baltnews“, „Rubaltic“), die gezielt Desinformation betreiben. Dennoch können Putin-Sympathisanten dort nur wenig ausrichten. Und auch Donald Tusk wird irgendwann begreifen, dass seine Partei sich mit einer solchen Propaganda inhaltlich weiter entkernt und keine Wahl mehr gewinnen wird.

Fakt ist: Minsk und Moskau balancieren in diesen Tagen auf einem dünnen Ast zwischen Provokation und Eskalation. Diejenigen Journalisten, die einst mit grimmigem Sarkasmus den Sinn der Ostflanke in Zweifel zogen, schreiben gegenwärtig über ganz andere Themen. Es ist aber nur eine bittere Genugtuung. Wenn der erste Schuss westlich des Bugs fällt, hat Lukaschenko triumphiert.


Wojciech Osiński ist Deutschland-Korrespondent des Polnischen Hörfunks.

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Kommentare ( 30 )

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SwingSkate
20 Tage her

In Afghanistan hat es auch ein Weilchen gedauert bis es ausgesprochen werden durfte: Es ist Krieg. In Europa wird der interkontinentale Einsatz der Migrationswaffe nicht zur Kenntnis genommen, für Staaten und deren Sicherheitskonzeption eigentlich ein Unding. Und der Verdacht, dass unsere Regierungen in ihrer eigenartigen Schizophrenie (seit über 7 Jahren) vorsätzlich handeln lässt sich nach wie vor nicht ausräumen. Und das Wahlvolk scheint mit dieser Situation hoffnungslos überfordert zu sein.   

DELO
20 Tage her

Wenn nicht alles täuscht, dürfte es sich bei dem Migrantenproblem in Weißrussland um eine konzertierte Aktion von Moskau und Minsk handeln. Lukaschenko ist politisch viel zu schwach, eine solche Aktion im Alleingang zu stemmen und die plötzliche Militärübung zwischen Russland und Weißrussland in eben den betroffenen Gebiet ist alles andere als ein Zufall. Putin mag die gegenwärtige Situation zwischen den USA und China für seine Vorhaben als günstig einstufen und auch das Theater zwischen Brüssel und Warschau sehr interessiert betrachten, doch: Er hat sich komplett verrechnet. Die EU zeigt zwar ihre erwartete Schwäche und mit UvdL regelrecht Dummheit im Geschehen,… Mehr

PeterG
20 Tage her

Sehr geehrte Redaktion, Es wäre TE sehr zuträglich, wenn Sie in der Außenpolitik die gleichen Maßstäbe wie in der Innenpolitik setzen würden, anstatt ständig böse Putin und Lukaschenko zu wiederholen. Was ist passiert: Die EU hat einige Vereinbarungen mit Belarus ausser Kraft gesetzt, darauf hin hat Belarus eine Vereinbarung ausser Kraft gesetzt, für bestimmte Nationalitäten keine Einreise-Touristenvisa zu erteilen. Da die „Hilfs-Bedürftige“ alles andere, nur nicht arm sind, erfüllen sie die gängigen Bedingungen für eine Einreise-Erlaubnis, Flug, Hotel bezahlt u.s.w. Dass sie nicht zurückreisen liegt nicht an Lukaschenko, sondern daran, dass in Deutschland die illegale Einreise mit Bleiberecht und Sozialleistungen… Mehr

Waehler 21
21 Tage her

Die Krise wird erst vorbei sein, wenn das Asylversprechen an alle die es über die Grenze schaffen, an den Möglichkeiten der Machbarkeit und Durchführbarkeit angepasst wird. Es wird immer einen Erdogan oder Lukaschenko geben. Da ist Weißrussland lediglich ein Loch im Eimer aus dem besonders viel Wasser herausfließt. Unsere „Polit-aristokraten“ sind doch nicht verärgert, weil Leute kommen, sondern weil sie das Thema aus der Presse haben wollen. Hätten wir einen vernünftigen Geheimdienst gehabt, der die Sache schon ein paar Tage bzw. Wochen früher herausgefunden hätte, wäre noch ein gegensteuern möglich gewesen. Aber unsere Politiker spionieren ja lieber die eigenen Leute… Mehr

kasimir
21 Tage her

Danke für den aktuellen Bericht, Herr Osinski!
Ich denke mal, die 400 Millionen sind gut investiertes Geld und sollte voll von Brüssel finanziert werden. Aber leider ist es damit nicht getan: auch z.B. Österreich und Slowenien bräuchten eine echte Grenzanlage und so lange die Flughäfen nicht besser kontrolliert werden und alle illegalen Migranten sofort bei Einreise in den Flieger zurück gesetzt werden ist alles sinnlos.
Diese Grenzanlage wird Polen schützen ( und sie haben recht), aber in Deutschland haben wir Migration aus allen Himmelsrichtungen. Die deutsche Regierung aber sieht weg…Aussitzen ist wieder mal angesagt…

Frank Sebnitz
21 Tage her

Also nochmals!

Seit fünf Jahren wollen Sie ums Verrecken einfach NICHT auffliegen lassen, das wir Deutschen seit dem Jahre 1991 ff bis zum heutigen Tage immer noch einer verfassungswidrigen Vereinigung zur VORSÄTZLICHEN Herbeiführung und Abarbeitung einer Migrationswelle in den Jahren 2015 ff genannt Flüchtlingskrise in die Hände gefallen sind!

Ums Verrecken einfach nicht!

Wieso eigentlich nicht?

Ist ihre Umsatzbeteiligung so sensationell?

Frank Sebnitz
21 Tage her

Extrablatt! Gewisse oppositionelle Medien wollen selbst nach fünf Jahren immer noch NICHT auffliegen lassen, das wir Deutschen seit dem Jahre 1991 ff bis zum heutigen Tage immer noch einer verfassungswidrigen Vereinigung zur VORSÄTZLICHEN Herbeiführung und Abarbeitung einer Migrationswelle in den Jahren 2015 ff genannt Flüchtlingskrise in die Hände gefallen sind! Nein, heute nicht, und morgen nicht, und in fünf, zehn, oder in hundert Jahren auch nicht! Deren Umsatzbeteiligung für jeden eingewanderten Ersatzenkel, die Tante Merkel halt woanders hergeholt, weil alle anderen alteuropäischen Völkerschaften ihre eigenen wenigen jungen Menschen zur Aufrechterhaltung ihrer eigenen Staaten selbst dringend benötigen, muß ja wirklich sensationell… Mehr

Deucide
21 Tage her

Was für ein DRECKSZIEL will Lukashenko und offensichtlich Putin mit dieser Umsiedlungspolitik von CHRISTENFEINDLICHEN Musliminvasoren eigentlich erreichen ? Stellen die sich nicht ständig vor Kameras in orthodoxen Kirchen und reden ständig von christlicher Identität ? Was soll diese UNTERSTÜTZUNG/ORGANISATION von tausendjährigen Christenfeinden auf dem christlichem Kontinent ?! WOLLEN DIE DIE ERRICHTUNG EINES ISLAMISCHEN KALIPHATS MITTEN IN EUROPA ? ? WILL DAS NICHT IS, TALIBAN AUCH ? ? ? Dann auch gleich die ganze Islamisierung des Kontinents als logische FOLGE- Diese Führer sind keine Christen, das sind Kommunisten , Atheisten, die sich beleidigt fühlen und glauben mit satanischem Feuer zündeln zu… Mehr

W aus der Diaspora
21 Tage her

Wenn man sich überlegt, dass der erste Weltkrieg ausgelöst wurde duch einen einzelnen Schuß auf dem Balkan, dann sollte jedem klar sein, wie gefährlich die Situation dort gerade ist.

Zwar wird diesmal in einzelner Schuß nicht reichen, aber Russland hat mit dem Überfliegen der Gegend mit Militärmaschinen sehr deutlich gezeigt wo sie stehen.

Wolfgang Schuckmann
21 Tage her
Antworten an  W aus der Diaspora

Ein einzelner Schuss, waren es nicht einige mehr? Nur die Schüsse in Sarajewo waren nicht der Auslöser des ersten Weltkrieges. Der Nährboden für diesen unseligen Krieg bildeten andere Kriterien. Ein ganz spezieller waren die Ankäufe serbischer Staatsanleihen durch französische Investoren, die angesichts des drohenden östereichischen Krieges gegen Serbien in Frankreich als verloren angesehen wurden. Dies unter anderem war der im Hintergrund stehende Grund, weshalb Frankreich in den ersten Weltkrieg eintrat. Hier, an der polnischen Ostgrenze haben wir nicht vergleichbare Kriterien. Nur, wenn man nicht weiter weiß, dann wird es handgreiflich, und da die kapitalistische Welt zur Zeit vor fast unüberwindlichen… Mehr

W aus der Diaspora
20 Tage her
Antworten an  Wolfgang Schuckmann

Natürlich war es damals nicht wirklich der Schuß auf den Prinzen, aber man hatte damit einen Anlaß. Und natürlich wäre es diesmal nicht anders, es gäbe „endlich“ einen Anlaß. Die EU hätte damit einen Bösen einen Feind. Außenpolitische Feinde lenken so wunderbar von Innenpolitischem Versagen ab.

Moses
21 Tage her
Antworten an  W aus der Diaspora

Es war von Anfang an bekannt, dass ohne Putin‘s Zustimmung weder Flieger mit Landungszwang noch diese Migrantensturm stattgefunden hätten.
Was ist übrigens mit Aeroflot, der auch daran teilgenommen hat, bei Sanktionen?

W aus der Diaspora
20 Tage her
Antworten an  Moses

ich geh davon aus, dass Putin das Ganze zu Beginn übrhaupt nicht interessiert hat. Er hat dann aber sicherlich schnell gesehen, dass man die EU damit wunderbar durcheinander wirbeln kann. Wobei sein Interesse sicherlich eher Littauen gilt als Polen. Denn, dass er lieber einen Landzugang zu Kaliningrad hätte dürfte wohl jedm klar sein. Lukaschenko führt die EU vor. Sie wollen keine Zäune und Mauern an den Aussengrenzen, sie wollen Humanität, sie wollen keine Migrantentrecks, sie wollen Fachkräftezuzug .. Oder anders ausgdrückt, die EU will die unschönen Bilder outsourcen. Lukascheenko bringt sie nun in den Nordosten der EU – im Süden… Mehr

friedrich - wilhelm
20 Tage her
Antworten an  W aus der Diaspora

……aber gerade in d e r gegend werden doch oft natomanöver durchgeführt, da kommt es putin doch viel mehr zustatten, daß in weißrussland der bär tanzt!

friedrich - wilhelm
21 Tage her
Antworten an  W aus der Diaspora

……während russland in seinem eigenen einflußgebiet manöver abhält, sind dagegen us – amerikanische schiffe ins schwarze meer eingedrungen und provozieren so russland in unverschämter weise. von den medien in deutschland nichts. mein enkel, f18 – pilot bei der us – luftwaffe führt mit seiner staffel in letzter zeit ständig alarmstarts durch, das allerdings in verbindung mit den manövern in italien, doch dehnen sie ihre flüge bis weit ins schwarze meer hin aus! ich weiß nicht, was das bedeuten soll. der kleinste zwischenfall löst einen konflikt aus. mir wurde berichtet, daß ein englisches kriegsschiff schon in das hoheitsgebiet russlands eingedrungen sei… Mehr

Last edited 21 Tage her by friedrich - wilhelm
Rosalinde
21 Tage her

Meine Theorie zum Thema lautet: die Klimahysteriker fühlen sich in Deutschland irgendwie allein und suchen daher in arabischen Krisenstaaten neue Freunde. Deshalb bemühen die sich möglichst viele von denen nach Deutschland und in das soziale Netz zu locken.
Das fiel bei etlichen tausend auf fruchtbaren Boden und so stiegen diese in die von einigen europäischen Regierungen gecharterten Flugzeuge. Nur hatten die vergessen vorher die Polen zu fragen.
Die Polen zogen flugs einen Stacheldraht und Weißrussland blieb auf den Emigranten sitzen. Und jetzt schimpfen alle auf Lukaschenko, obwohl der alles tat dass die Leute direkt nach Deutschland weiter reisen könnten.

Last edited 21 Tage her by Rosalinde
Hannibal Murkle
21 Tage her
Antworten an  Rosalinde

Ist denn Klimahysterie in der arabischen Welt weit verbreitet? Irgendwie kann ich mir nicht vorstellen, dass etwa Saudi-Arabien die Rohöl-Förderung verbietet.

Positivsteuerung
20 Tage her
Antworten an  Hannibal Murkle

Es gibt immerhin Patentanmeldungen zur Versorgung von Raffinerieprozessen mit regenerativer Energie, um den Einsatz von Primärenergie zu reduzieren. Auch in Saudiarabien ist bekannt, dass die Ölressourcen endlich sind. Aber den überwiegenden Anteil der Anmeldungen von Brennstoffzellen, regenerativen Brennstoffen usw. bekomme ich aus Ostasien (Korea, China, Japan). Aber DE ist noch nicht ganz weg von der Bühne, das Fraunhofer Institut ist noch da.