Müdes Neujahrsböllern: Friedrich Merz irgendwie gegen Zuwanderung

Will Merz wirklich für seine Position werben, dann muss er klarmachen, dass er mit der Union auch in die Opposition zu gehen bereit ist. Präziser: Er muss Merkels schwarz-grüner Hinterlassenschaft eine klare Absage erteilen.

picture alliance/dpa | Bernd von Jutrczenka

Böllernde Wortmeldung von Friedrich Merz schon am zweiten Tag des neuen Jahres: Der ehemalige Aufsichtsrats-Vorsitzende von Blackrock Deutschland will immer noch über den Posten des CDU-Parteichefs Kanzler werden. Für die Funke-Mediengruppe (einmal vorsprechen, vielfach verbreitet werden) hat er kurz nach dem Neujahrskonzert nicht gezündeten Böller aufgesammelt und die Nichtaufnahme von „Flüchtlingen“ aus Griechenland und Bosnien gefordert. Ach du je. Aber der Reihe nach. Er will ja was werden.

Angela Merkel war es, Annegret Kramp-Karrenbauer ist es noch und drei Herren balgen sich schon eine Weile darum: Der CDU-Parteivorsitz soll neu besetzt werden und der bietet in diesem weiteren Durchgang mehr als nur Ärger, denn aller Voraussicht nach ist die Kanzlerschaft damit verbunden: eine ziemlich fette Mitgift.

Und weil es zuletzt nacheinander zwei Frauen waren, wagt es die CDU ohne Frauenquote. Friedrich Merz, Armin Laschet und Norbert Röttgers sollen es unter sich ausmachen. Das muss man sich erst einmal ausdenken, gefühlt einhundert Jahre nach der SPD-Troika Schröder, Lafontaine und Scharping. Oder noch früher: Schmidt, Brandt, Wehner. Aber halt, die Herrenrunde der CDU zur Bundestagswahl 2021 und zur irgendwie geordneten Abwicklung der Ära Merkel war nie als trautes Dreigestirn angelegt. Hinzukommt zudem noch der bayrische Ministerpräsident Markus Söder, der sich wohl ebenfalls noch Hoffnungen macht auf die Kanzlerschaft.

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Norbert Röttgen tingelt weiter durch die Talkshows, denn diese lächelnden Sunnyboy-Auftritte waren die Eintrittskarte für seine Kanzlerkandidatur: Röttgen hat allerdings die wenigsten Chancen, man sieht es ihm an: Er weiß es auch. NRW-Ministerpräsident Armin Laschet galt lange als aussichtsreichster Kandidat. Zum Jahresende trommelte er mit gesenktem Kopf zum fünften Jahrestag der Massenvergewaltigungen auf der Kölner Domplatte und entschuldigte sich höchst persönlich bei 661 Opfern. Freilich ohne sich auch dafür zu entschuldigen, dass er selbst am Rockzipfel der Kanzlerin einer der Hauptakteure der Massenzuwanderung war, als er immer wieder erklärte, seine NRW-Grenzen blieben offen für Zuwanderung, weil ja auch der innereuropäische Warenhandel bitte nicht behindert werden dürfte von lästigen Kontrollen. So freundlich eingeladen, reichten und reichen die Spanier und Franzosen ihre Nordafrikaner einfach nach Deutschland weiter, Gratisbusse fahren sie bis an die deutschen Grenzen, Köln ist dann nicht mehr weit.

Bleibt also noch Friedrich Merz. Der hat Laschet bei dessen devot-bigottem Auftritt zugeschaut und fühlte sich wohl in Zugzwang. Jetzt wären aus fünf Jahren Massenzuwanderung sicher noch genügend Opfer übrig, bei denen sich Merz entschuldigen hätte können. Und weil Markus Söder schon das Zepter der Corona-Maßnahmen-Verteidigung übernommen hat, versucht sich Merz in so einer Art Zuwanderungshardliner und spricht sich gegenüber besagter Mediengruppe gegen die Aufnahme von „Flüchtlingen“ aus Lagern auf dem Balkan und von den griechischen Inseln aus.

Leider scheitert er schon an den Begrifflichkeiten. Friedrich Merz wird diesen Ruch des Gestrigen einfach nicht los. Würde er Maischberger oder Anne Will  in deren ÖR-Sendungen noch mit Handkuss begrüßen, es wäre peinlich, aber zumindest stringent. Wer heute noch „Flüchtlinge“ sagt, was nicht einmal mehr die Kanzlerin der nordafrikanischen Herzen durchgehend schafft, wohlwissend, dass die allermeisten aus wirtschaftliche Gründen kommen, also illegale Zuwanderer sind, der offenbart schon damit seine fehlende Ernsthaftigkeit.

„Dieser Weg ist nicht geöffnet.“, sagt Merz jetzt über die Frage, ob die Lager in Bosnien und auf den griechischen Inseln Richtung Deutschland geleert werden können (um daraufhin erneut und noch hoffnungsvoller wieder anzuschwellen).

Es ist ja richtig, was Merz da fordert, aber es ist als kandidatentaktische Maßnahme zu leicht erkennbar, um ernst genommen zu werden. Geschwätz, als wäre Merz die letzten fünf Jahre nicht anwesend gewesen. War er nicht? Wann ist er überhaupt aus seiner Blackrock-Düsternis zurück in die Bundespolitik aufgetaucht, als Merkel im Zuge der Verwerfungen rund um die Massenzuwanderung so furchtbar zu wanken begann? Erst 2019? Oder schon früher? Und jetzt schiebt er gleich die übliche Einschränkung hinterher: Abschiebung ja, aber natürlich nicht nach Syrien. Klar, starke Worte und dann lieber doch nicht durchziehen. Seit wann ist er wieder in der Politik dass er glaubt, man durchschaue diese Bauernfängerei nicht?

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Ach ja, er kandidierte 2018 schon Mal für den CDU-Vorsitz gegen Annegret Kramp-Karrenbauer, damals hatte er seine Gratisbuffet-Karte für Blackrock noch nicht beim Pförtner abgegeben, falls dieser Überraschungsangriff aus dem Blackrock-Honigtopf heraus scheitern sollte. Ach, wie unangenehm das alles war und immer noch ist. Aber klar, in Zeiten, wo jeder und alles in der Union, das Karriere machen will, den Grünen als Ideengeber und zukünftigem Koalitionspartner ins Futteral steigt, da hat sich das Team Friedrich Merz wohl gedacht, dann machen wir mal ein bisschen auf Konfrontation, den grünen Merz nimmt uns sowieso keiner ab. Aber was nimmt man Merz überhaupt noch ab, das zum Wohle Deutschlands passieren soll? 2020 ist einer wie Merz die personifizierte Unglaubwürdigkeit.

Als Merz 2018 gegen Kramp-Karrenbauer knapp unterlag beim ersten Anlauf auf das Amt der Parteivorsitzenden, spielte er noch den souveränen Verlierer während einer Glückwunschrede für die Gewinnerin, war dann aber so schnell von der Bühne verschwunden, dass die Siegerin ihn zurück bitten musste, um mit ihm und dem ebenfalls angetretenen Jens Spahn rechts und links für ihr Siegerfoto zu posieren. Eiligst verließ Merz anschließend den Saal, der international operierende Vermögensverwalter Blackrock konnte sich von da an weiter der Mitarbeit von Friedrich Merz versichern.

Jetzt also eine Neujahrsansprache zur Migration nach Deutschland wie Pausenraumgeschwätz aus dem Speisesaal einer x-beliebigen Firma. Oder nein, da traut man sich soclhe Themen längst nicht mehr anzusprechen. Belangloser parteipolitischer Magerquark wird serviert, der schon längst hätte breitgetreten werden müssen. Wo also war Merz zu den Sturm- und Drangzeiten dieses Themas?

Europa soll jetzt Verabredungen mit den Herkunftsländern bzw. Tranistländern treffen, sagt Merz, als hätte er ein paar Schuljahre lang nicht aufgepasst, woll aber jetzt trotzdem zum Abitur zugelassen werden. Ein Satz entfleucht ihm, der selbst noch für Zuwanderungskritiker wie tief aus der Mottenkiste klingt: „Die klare Botschaft an die Flüchtlinge wie an die Schlepperorganisationen muss sein: Es ist lebensgefährlich, und es wird keinen Erfolg haben.“ Nein, keine Sorge, Merz meint mit Schlepperorganisationen nicht die Nichtregierungsorganisationen der so genannten Seenotrettung, nicht die Partnerorganisationen des zukünftigen grünen Koalitionspartners. Zu diesem Kern dringt er nicht vor.

Aber was hätte Merz machen sollen? Wie generiert man hier irgendeinen Rest von Glaubwürdigkeit mit einer eindeutigen nachvollziehbaren Position, die sich nicht scheut, zu polarisieren? Die sich nicht scheut, eben notfalls für die kommenden vier Jahre nach der Bundestagswahl eine oppositionelle Rolle zu sein?

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Ganz klar: Wer glaubwürdig Kritik an der Zwanderungspolitik der Bundeskanzlerin üben will, der wird sich Feinde machen müssen. Der muss zunächst laut und vernehmlich auch den hunderten von deutschen Städten eine Absage erteilen, die sich zu sicheren Häfen erklärt haben für diese Zuwanderer aus genannten Lagern fernab von Deutschland. Der muss auch den deutschen Kirchen eine Absage erteilen, die schon Schwimmwesten vor ihre Kirchen hängen, die ein Schiff vor die libysche Küste entsenden, um noch mehr Migranten zu holen, und dort auch ein Suchflugzeug finanziert haben . Suchen, locken, bitten, wer den Weg nicht von alleine findet.

Will Friedrich Merz ein glaubwürdiger Kandidat sein, der dieses desolate und orientierungslose Deutschland wieder aufrichten und auf Kurs bringen will, dann muss er sich insbesondere auch gegen die Altmedien wenden und gegen den öffentlich-rechtlichen Rundfunk, anstatt sich ihrer auch noch zu bedienen, dann muss er ernst nehmen, was aus diesen Reihen wenn auch nur zart an Selbstkritik kam, als beispielweise Giovanni di Lorenzo für die Zeit und Kai Gniffke als ÖR-Nachrichtenmacher quasi um Verzeihung baten, dass sie ihre Arbeit nicht vernünftig gemacht und durch Dauer-Schönrednerei das Schlamassel mit angerichtet haben.

Will Merz wirklich für eine Position werben, dann muss er sich ehrlich machen. Muss angreifen und klar stellen, dass er notfalls auch mit der Union in die Opposition zu gehen bereit ist. Oder noch präziser: Er muss diesem schwarz-grünem Experiment, diesem vergiftetem Erbe der scheidenden Bundeskanzlerin eine klare Absage erteilen – wegen grundsätzlicher Unvereinbarkeit.

Aber was hat Friedrich Merz noch im Juni 2020 angeregt? Eine Zusammenarbeit mit den Grünen: „Schwarz-grün sitzt doch in vielen bürgerlichen Familien längst am Frühstückstisch.“ Und man ahnt direkt, was sich Merz dabei so vorstellt: Vati hinter der Süddeutschen, Mama mit Schürze brav am Schulstullen schmieren, bevor sie sich selbst für den Halbstagsjob fertig macht, und dann das Abschiedsküsschen.

Und dann sagte Vati wieder diese an Glaubwürdigkeit nur so treffenden Sätze wie diesen hier: „Ich traue mir zu, das Unionsprofil in einer Konstellation mit den Grünen klar erkennbar zu machen.“ Was für ein Satz eigentlich, der ja im Umkehrschluss das ganze Dilemma der Union wiederspiegelt: Man ist sich nicht einmal mehr sicher, ob es möglich ist, gegenüber den Grünen ein Unions-Profil überhaupt noch erkennbar zu machen! Mal kurz rechts blinken und dann doch wieder links abbiegen, das reicht nicht mehr, um Wähler zu triggern.

Für die Union kann es doch nur noch einen Weg geben, sich wieder glaubwürdig zu machen: Entledigt euch endlich socher Sternschnuppenkarrieristen, bietet den Menschen im Land wieder glaubwürdige konservative Positionen an und geht dann eben für ein paar Jahre oder mehr in die Opposition, wenn sich dafür keine Mehrheiten finden. Denkt endlich wieder an das Land und seine Menschen.

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Kommentare ( 169 )

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GerdF
3 Monate her

Merz sollte – wenn es ihm um Deutschland und dessen Bürger ginge – Klartext reden. Vorne weg über den desolaten finanzellen Zustand des Landes. „Energiewende“ und Migration sind Teilmengen des von Merkel und ihren Vasallen – ohne wirkliche Not – angerichteten finanzellen Desasters. Der angemahnte Klartext müsste an die Bürger wie auch an die Gesamtheit der Partei gerichtet sein. Aber, jeder Bewerber um den Parteivorsitz steht vor zwei Herausforderungen: Parteiintern sowie in der BT-Fraktion sind zu viele, die es sich im Gefüge bequem gemacht haben und um ihren Platz und den Verlust der damit verbundenen Annehmlichkeiten fürchten. Das werden viele… Mehr

Wolfgang Schuckmann
3 Monate her
Antworten an  GerdF

DAS IST DIE SCHONUNGSLOSE UND DURCH DURCH ZUTREFFENDE ANALYSE DER FAKTEN.
WENN ICH SIE RICHTIG VERSTEHE, GLAUBEN AUCH SIE NICHT MEHR AN EINE REGENERATION DIESER PARTEI, EGAL DURCH WEN.
DER WEG DER DEMOKRACIA CHRISTIANA IN ITALIEN KÖNNTE SOMIT DIE KONSEQUENZ AUCH FÜR DIE DEUTSCHEN C-PARTEIEN WERDEN. ES SEI DENN, ES WERDEN VOR DEM ABGRUND NOCH BESSERE AUGENTÜCHER VERTEILT.

Anti-Merkel
3 Monate her

Laschet und Röttgen sind Merkel. Merz ist Merkel Light. Wählbar ist keiner von ihnen.

Durchblick
3 Monate her

Für mich ist Merz und die WerteUnion der letzte Strohhalm!

Durchblick
3 Monate her

Watcher, dem schließe ich mich vollumfänglich an.
Mir ist unerklärlich, wie man so gegen den wohl letzten Strohhalm, gegen Merkel, schießen kann.

Natürlich muss Merz und die WerteUnion auch eine bestimmte Strategie verfolgen und kann nicht alles was sie vor hat, schon so früh preisgeben.

Imre
3 Monate her

Sie dürfen gern weiter träumen.

Imre
3 Monate her

Danke für den Klartext, aus meiner Sicht sind ebenfalls alle 3 bzw. 4 Kandidaten ungeeignet. Und ja, Ver*****parteien gehören nach meinem Verständnis wegen Sabotage für mehrere Jahre verboten, da ist die SPD mit eingeschlossen. Zwar von „Scheindemokraten“ so nicht vorgesehen, aber vielleicht ist eine APO (Kritiker der Regierung außerhalb des Parlaments, wenige glaubhafte MdB bzw. Teile der Opposition eingebunden in diese Gruppierung) als vorläufiger Ersatz für die Pleitiers aus CDU/CSU/SPD/(Grüne, Linke) die beste Lösung für das Land. Zuviel Schaden angerichtet, unmöglich einfach UND mit den bisherigen verlogenen Strukturen zu reparieren! Selbst mit bestem Willen und Können dieser APO eine fast-… Mehr

elly
3 Monate her

Merz hat fertig, Flasche leer

Boris G
3 Monate her

„…bietet den Menschen im Land wieder glaubwürdige konservative Positionen an und geht dann eben für ein paar Jahre oder mehr in die Opposition…“ Genau darin liegt das Problem: die Mehrheit der Wähler glaubt mittlerweile fest daran, dass die Zukunft des Deutschen Volkes im grenzenlosen Teilen liegt. Dieser feste Glaube befähigt uns wie in der Vergangenheit zu unerhörten Kämpfen für einen Endsieg, auch wenn dabei das Vaterland in Scherben fällt.

country boy
3 Monate her
Antworten an  Boris G

Mittlerweile hat das in Deutschland ja Tradition, dass unsere Eliten sich irgendwelchen Ideologien verschreiben, die ihrem Leben einen vermeintlichen Sinn geben. Die Ideologien wechseln, die Naivität bleibt die Gleiche. Die Engländer haben wie immer noch einmal rechtzeitig die Kurve gekriegt.

Last edited 3 Monate her by country boy
Petrus55
3 Monate her

Wer selbst eine themenbezogene Zusammenarbeit mit der AFD kategorisch ausschließt hat sich in meinen Augen selbst für den Job als Parteivorsitzender oder gar Kanzler disqualifiziert, eigentlich auch als Demokrat..

GerdF
3 Monate her
Antworten an  Petrus55

Wie recht Sie haben! Und: solche Haltung zeigt einmal mehr, es geht nicht um Deutschland und dessen Wohlergehen, sondern ausschließlich um parteilichen Machterhalt und Dominanz an den Fresströgen der Republik.

Durchblick
3 Monate her
Antworten an  Petrus55

Stellen Sie sich einmal vor was passieren würde, wenn Merz eine Zusammenarbeit mit der AfD nicht ausschließen würde.
So blöd ist er natürlich nicht.

GerdF
3 Monate her
Antworten an  Durchblick

Das was Sie sagen, ist genau das Problem: Es geht nicht um Deutschland, es geht nicht um bessere oder eine andere Politik, es geht alleine um den parteilichen Machterhalt… und da werden andere gerne ausgegrenzt und außen vor gehalten. Das unwürdige Schauspiel nach der Thüringen-Wahl ist der beste und aktuellste Beleg für diese These.

amarosi
3 Monate her

Das finde ich nicht, der Merz hat sich in den letzten Jahren viel zu viele Patzer erlaubt, so daß man ihm nicht wirklich trauen kann. Man kann nur hoffen, daß er nur so auf linksgebürstet tut und dann doch unser Land wieder auf vernünftigen Kurs bringt. Wie auch immer, ich denke, schlimmer als Merkel kann es mit ihm nicht werden

country boy
3 Monate her
Antworten an  amarosi

Vor allem wenn man bedenkt, welche Alternativen es gibt! Laschet war der Hauptunterstützer Merkels im Jahre 2015. Und Röttgen sondert doch nur heiße Luft ab.