Friedrich Pürner prognostizierte am Vorabend bei TE die Niederlage von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen vor dem Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) – und wurde bestätigt: Die EU-Kommission muss die Textnachrichten veröffentlichen.
Imago/ NurPhoto/ Nicolas Economou
„Gestützt auf die Verordnung über den Zugang zu Dokumenten beantragte Matina Stevi, eine für die Tageszeitung The New York Times tätige Journalistin, bei der Europäischen Kommission Zugang zu allen zwischen der Präsidentin Ursula von der Leyen und dem Chief executive officer (CEO) von Pfizer, Albert Bourla, in der Zeit vom 1. Januar 2021 bis zum 11. Mai 2022 ausgetauschten Textnachrichten“, schreibt wbs.legal.
Die Kommission hatte diesen Antrag mit der fadenscheinigen Begründung abgelehnt, dass sie nicht im Besitz der von dem Antrag erfassten Dokumente sei. Frau Stevi und The New York Times beantragten daraufhin beim Gericht der Europäischen Union, die Entscheidung der Kommission für nichtig zu erklären. Mit seinem Urteil gibt das Gericht nun der Klage statt.
Man kann jetzt gespannt sein, mit welchen Winkelzügen Frau von der Leyen auf das Urteil reagieren wird. Geschwärzte Passagen, gelöschte und verlorene Telefone. Das ganze unwürdige Geplänkel, das man schon vom deutschen Gesundheitsminister kennt, der auch erst durch Gerichtsentscheidungen zur Freigabe der Protokolle während seiner Amtsführung gezwungen werden musste.
Dr. Friedrich Pürner hatte früh auf diesen Skandal hingewiesen und behielt mit seiner Einschätzung auf TichysEinblick recht, dass dies zu einer Niederlage führen wird.
Mit der Vereinbarung verpflichtete sich die EU zum Kauf von bis zu 1,8 Milliarden Dosen des Impfstoffs gegen Covid-19 von Pfizer/Biontech – dem laut dem Nachrichtenportal Politico mit Abstand größten aller von Brüssel unterzeichneten Abkommen.
Die EU-Kommission weigerte sich, nach Bekanntwerden des Austauschs die SMS-Nachrichten offenzulegen, die Zeitung reichte Klage ein.
Das Urteil ist für die EU-Kommission und ganz besonders für ihre Präsidentin, der vorgeworfen wird, ihre Amtsgeschäfte selbstherrlich, undurchsichtig und ohne Absprache mit anderen zu führen, eine schwere Niederlage.
Nach einem solchen Urteil kommt eigentlich nur noch der Rücktritt von Frau von der Leyen in Betracht. Ein Rücktritt ist nicht ausgeschlossen.
„Für Ursula von der Leyen wird dieses Urteil ein Desaster werden. Ihre zweite Amtszeit, gerade erst begonnen, wankt unter dem Gewicht ihrer eigenen Geheimnisse. Schon jetzt wird sie für ihre Nähe zur Pharmaindustrie, ihre zentralisierte Machtfülle und ihre undurchsichtige Führung kritisiert. Wenn die Nachrichten veröffentlicht werden – und sei es in zensierter Form – könnten sie Enthüllungen bringen, die ihre Glaubwürdigkeit endgültig zerstören. Ein Satz, eine Formulierung, die auf ungebührliche Nähe zu Pfizer hinweist, würde genügen, um die Rufe nach ihrem Rücktritt ohrenbetäubend laut werden zu lassen,“ so Pürner gestern auf TE.
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Eine „Schmerzhafte Niederlage…“ kann man nur einem empfindsamen Menschen zufügen. Bei Frau von der Leyen habe ich da ernsthafte Zweifel.
Wenn ich mir die Bilder dieser Visage anschaue, glaube ich nicht mal mehr, dass die zu den Lebendigen zählt.
Diese Frau ist unwürdig. Und unwürdig wird sie ihrem Untergang entgegen gehen. Sie steht auf verlorenem Posten, denn wer wird diese kriminelle Person noch akzeptieren. Mir fällt dazu Barschel ein: „Ich gebe Ihnen mein Ehrenwort…“ und am Ende stand die Badewanne. VdL ist am Ende.
Das mag alles zutreffen. Nichtsdestotrotz ist diese Frau der Kopf einer Krake, die lange genug ihr Unwesen getrieben hat. Ob es die SMS brauch weiß ich nicht, aber allein, dass dieses Urteil gefällt wurde ist bemerkenswert und sie wird nicht mehr so bequem auf ihrem Thron sitzen. Es wird vielleicht die Welt nicht bessern, es setzt aber ein Zeichen, ein kleines Licht in der Dunkelheit. Das soll nun nicht pathetisch klingen, ab es macht trotzdem ein bisschen Hoffnung.
Na mal sehen was tatsächlich raus kommt.
Manchmal, bzw. schon öfter wurde ein Köder vorgeworfen um zu beruhigen und dann ist in Folge eigentlich real gar nichts heraus gekommen
Es wird nicht rauskommen; denn natürlich werden die betreffenden SMS-Botschaften nun durch ein bedauerliches Versehen kurzfristig gelöscht werden.
Wohl genauso, wie das was über „Unregelmäßigkeiten“ bei der Nato nun bekannt wurde, näheres herauskommen wird.
es ist halt leider so, daß die welche sich als die „guten“ propagieren sich alles erlauben und der Sumpf so zusammenhält und sich gergenseitig deckt, daß nichts herauskommt und Anderen die nicht dazu gehören oft das „angehängt“ wird das die son genanntern „Guten“ selbst verbrechen
Bravo ! Die SMS von vdL/Burla mögen beweisen, oder vielleicht auch nur den Anschein erwecken, dass vdL auf Gutsherrenart Eckpunkte für die Lieferverträge abgesprochen hat. Diese mögen dann vollinhaltlich in die von der Beamtenebene ausgearbeitenden Verträge eingegangen sein, müssen aber für sich nicht illegal oder überhaupt justitiabel sein. Produziert, geliefert und bezahlt wurde mit Sicherheit auf der Grundlage von üblichen Verträgen, nicht von Textnachrichten der Spitzenleute. Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass vdL selbst sich auf Absprachen mit Regierungsmitgliedern von Mitgliedsländern beziehen könnte, für die es Aktennotizen gibt, die aus unterschiedlichen Interessen den Zentraleinkauf wollten, und auch hinterher öffentlich begrüßt… Mehr
Was wollen Sie eigentlich? Die machtgierige „Präsidentin“ entschulden, weil es daneben eine unbekannte Zahl von Profiteuren dieses Deals gegeben haben könnte? Ja glauben Sie denn, daß es nur einen einzigen dieser von Ihnen postulierten, bislang fiktiven Hintermänner/Frauen gäbe, der laut ruft: „Ich, Ich, Ich war dabei und habe „meine“ Millionen raffiniert, verkommen und machtgierig ergattern können? DIE sind doch nicht blöd! Aber die €-Millionen/Milliarden waren Ihr Geld, mein Geld und das von 40-80 Millionen Menschen aus Deutschland oder ganz Europa für die zwangsweise verordnete Testsubstanz. Und dafür wurde ihnen pharmazeutischer Dreck, eine potentielle tödliche Substanz aufgezwungen. Das daraus resultierende Sterben,… Mehr
Genau das, nicht ganz so dezidiert, habe ich eben meiner Freundin gesagt. Es kann nicht sein bzw. es ist unglaubhaft, dass ein solches Milliardengeschäft nur nur über SMS Nachrichten abgewickelt worden ist.
Frau Merkel brauchte nicht mal eine SMS um Deutschland ab 2015 mit Migranten zu fluten. Sie gab lediglich eine *mündliche* Anweisung an den damaligen Bundesinnenminister de Maiziere. Seither entstehen uns jährliche Kosten in Höhe von etwa 40 Milliarden Euro. In Summe bisher also 360 Milliarden.
Die ganzen Anderen unwürdigen und kriminellenum um sie herum, werden versuchen sie zu schützen und Alles zu verharmlosen. Wenn einmal die Machenschaften untersucht werden besteht ja die Gefahr, daß andere auch untersucht, aufgedeckt werden.
Das mag sein. Dennoch bleibt die persönliche Verstrickung das einzige, wovor die dortigen Akteure Angst haben.
Zurücktreten??? Das wird nicht passieren!! Die Nachrichten werden unwiderruflich gelöscht sein, die ,,Dame“ kann sich an nichts mehr erinnern, das Telefon ist verloren gegangen. Suchen sie sich was aus, egal was. Das hat bei Scholz hervorragend geklappt, das funktioniert auch jetzt wieder. Bezeichnend für die europäische Presse ist auch, dass eine amerikanische Zeitung geklagt hat. ,,Unsere Demokratie“ und die EU, einst hehre Ziele, sind von Korruption zerfressen, das wird sich auch jetzt wieder zeigen. Ich persönlich bin übrigens der Meinung, diese ,,Dame“ gehört ins Gefängnis.
Bei Lagarde wurde Schuld festgestellt und auf Strafen verzichtet wegen der herausragenden Bedeutung ihrer Persönlichkeit.
Man wird sehen, ob der EuGh konsequenter vorgeht als seine französiscen Kollegen.
Bis dahin wird man sehen, ob es wirklich schmerzhaft wird und für wen.
Glaubt tatsächlich jemand daran, dass diese Frau freiwillig zurücktritt ?
Zu sehr hat sie sich an Macht, Geld und Hofierung durch die Medien gewöhnt, als dass, sie das freiwillig hergeben würde.
Es wird konsequenzlos bleiben. Und die Konsequenzlosigkeit staatlichen Handelns, Nichthandelns und Falschhandelns degradiert den Bürger zum Untertanen.
Der Slowakische Ministerpräsident Robert Fico
berichtet im Video auf
https://x.com/AlternatNews/status/1920489405002768725
daß Estland damit gedroht hat, sein Flugzeug abzuschießen, wenn er deren Territorium auf dem Weg zur 80. Jahresfeier nach Rußland überfliegen sollte.
Litauen und Lettland hätten ihm ebenfalls Überflugverbot erteilt.
Hier eine sinnige Erklärung:
https://www.theinteldrop.org/2025/05/12/cover-ups-lies-smears-and-fake-news-from-ursula-could-be-eus-own-suicide-pill/
War sie nicht immer eine enge Vertraute von Merkel, ist von dieser auch auf einen Ministerposten gehievt worden? Tut mir leid, aber ich kann nicht erkennen, dass Frauen in der Politik irgend etwas besser machen, wie man uns Männern immer weiß macht! Von daher halte ich auch eine Quote für zutiefst undemokratisch und mir dem Gleichheitsgebot nicht vereinbar!
Es spricht für das völlig pervertierte Selbstverständnis der Kommission, daß man meint, man komme mit Roßtäuscher Methoden bei Geschäften in zweistelliger Milliardenhöhe durch. Allein der Versuch sich rauszureden, daß die SMS Inhalte nicht bekannt seien, müsste zu einer gerichtlichen Untersuchung führen. Von jedem kleinen Kaufmann wird eine ordentliche Buchführung verlangt und hier machen professionelle Polit-Stümper einen auf „hab ich nicht gewusst“.
Nicht zurücktreten. Das wäre zu wenig. Einsitzen wäre angemessen.
Rücktritt ist in Brüssel ein Fremdwort. Das gab es früher mal beim Fahrrad um damit zu bremsen. Wer sowas heute vom EU Parlament fordert ist gesichert rechts extrem und gehört weggesperrt.
Die vdL kann nichts rausrücken, was sie längst gelöscht hat.
Und zurücktreten wird sie auch nicht. Sooo blöde ist sie nun wieder nicht.
Und kann sie abgesetzt werden? Das weiß ich nicht.