Russlands Truppenabzug – Putins jüngster Bluff

Ein werbewirksam verkündeter Abzug der russischen Truppen aus dem zerbombten Syrien. Was steckt tatsächlich dahinter?

Eines muss man dem russischen Präsidialdiktator Vladimir Putin lassen: Als Pokerspieler spielt er jeden seiner zahlreichen Konkurrenten auf dem internationalen Parkett gnadenlos an die Wand. Sein jüngster Coup: Ein werbewirksam verkündeter Abzug „seiner“ russischen Truppen aus dem zerbombten Syrien. Doch was steckt tatsächlich?

Die Nachricht aus Moskau schlug international ähnlich heftig ein wie eine der zahlreichen Sprengwaffen, mit denen russische Jagdbomber syrische Krankenhäuser dem Erdboden gleichmachten. Während in Deutschland noch die Wunden der Landtagswahlergebnisse geleckt wurden und die US-amerikanische Öffentlichkeit voller Spannung dem zweiten „Super-Tuesday“ der Präsidentschafts-Nominierung entgegen fieberte, trat Russlands neuer Zar vor die Kameras seines Propagandafernsehens und ließ sein Volk und die Welt jovial wissen, dass Russland seine Truppen aus Syrien abziehen werde. Die Mission sei weitgehend erfüllt, Russland wolle nun den Friedensprozess stärken.

Die Überraschung war groß – nicht nur auf dem internationalen Parkett. Selbst Sergei Shoigu, oberster Militärchef nach Putin, schien von der Mitteilung seines Oberbefehlshabers überrascht.

Die erhofften, internationalen Reaktionen blieben nicht aus. UN und USA lobten Russlands Ankündigung, die Europäer erkannten nicht minder einen „russischen Friedenswillen“, den es anzuerkennen gelte.

Erst müssen Taten folgen

So weit, so gut. Oder auch nicht. Denn zum einen müssen dem großartig angekündigten Truppenabzug nun erst einmal Taten folgen – die aktuelle Verbringung einiger Luftkampfmaschinen zwecks Generalüberholung an ihre russischen Standorte macht noch keinen Truppenabzug. Zum anderen darf die Frage erlaubt sein, was den begnadeten Pokerspieler im Kreml tatsächlich zu diesem vorgeblichen Abzug veranlasst haben könnte.

Schauen wir erst einmal auf Syrien selbst. Anders, als offiziell verkündet, richteten sich Russlands Militäreinsätze dort vorrangig nicht gegen den international bekämpften „Islamischen Staat“, sondern gegen die zivile, vom Westen unterstützte Opposition gegen den Machthaber Assad. Russland hat seinem syrischen Mündel zwischenzeitlich nicht nur den Rücken freigekämpft – es hat auch die von ihm und seinen schiitischen Alawiten beanspruchten Gebiete im Westen des Völkerrechtsobjekts Syrien von der unliebsamen Konkurrenz und ihrer Anhängerschaft gereinigt. Assad, der im vergangenen Sommer kurz vor dem Zusammenbruch stand und dessen Soldaten scharenweise den Weg nach Europa suchten, sitzt wieder fest im Sattel. Verhandlungen über die Zukunft des geschundenen Landes werden nicht an ihm vorbei zu führen sein.

Allein schon damit hat Putin seinen Fuß fest in die syrische Tür gestellt. Wenn es ohne Assad keinen Frieden gibt, dann bedeutet dieses auch, dass es ohne Putin keinen Frieden gibt.

Die Militärbasen bleiben bestehen

Doch es ist nicht nur dieser symbolische Fuß, den Russland nach Syrien gestellt hat. Bevor Putin im vergangenen Spätsommer seinen Syrien-Einsatz startete, verfügte es nur noch eher symbolisch über die Nutzungsrechte am Mittelmeerhafen Tartus. Dieser Flottenstützpunkt, von dem aus Russland den gesamten Osten des Mittelmeeres kontrollieren kann und der insofern als Ersatz für die fortgefallenen Angriffswaffen der französischen Mistral-Klasse herhalten muss, ist fester denn je in russischer Hand. Niemand kann und wird auf die Idee kommen, Russland den Zugriff auf diesen Stützpunkt streitig zu machen. Das ist – nachdem die USA eine russische Militärbasis am Horn von Afrika erfolgreich verhindert hatten (dort entsteht nun statt dessen – mit Billigung der USA – ein chinesischer Flottenstützpunkt) – immerhin noch ein Pfund, mit dem man in Sachen Nahost wuchern kann. Von Tartus – ich schrieb es bereits in einem früheren Artikel – kann Russland den Suez-Kanal bedrohen und mittels taktischer Raketen bis auf die Ölfelder am Golf wirken.

Doch Russland beschränkt sich heute nicht mehr nur auf diesen Stützpunkt Tartus. Es hat in Windeseile in h’Mejmjm bei Latakia einen funktionsfähigen Militärflughafen entstehen lassen, den es nicht aufzugeben bereit ist. Ging Russlands syrische Militärpräsenz noch im Sommer 2015 faktisch gegen Null, so verfügt es nun über zwei bedeutsame Einrichtungen, von denen aus es in jeden Konflikt der Region unmittelbar eingreifen kann. Gleichzeitig entsteht so der einst unter französischem Mandat aus der Taufe gehobene Alawitenstaat als Widergänger am Horizont – eine gute Ausgangsposition, wenn über die Aufteilung Syriens in autonome Provinzen verhandelt werden sollte.

Damit dieses so bleibt, fügte Putin in seinem „Friedensstatement“ gleichsam als folgerichtig von vielen überlesene Fußnote hinzu, dass die Besatzungen der beiden Stützpunkte trotz Truppenabzug selbstverständlich in Syrien verbleiben werden. Selbst wenn es jemandem diese kleine aber feine Einschränkung auffiel, dann wurde es quasi als selbstverständlich hingenommen.

Was eigentlich wird nun abgezogen?

Spätestens das aber wäre der Punkt gewesen, an dem die internationalen Beobachter hätten aufmerken sollen. Denn noch einmal: Was eigentlich zieht Putin nun aus Syrien ab? Russische Bodentruppen hat es dort angeblich nie gegeben. Also muss man sie auch nicht abziehen.

Panzereinheiten oder Artilleriestellungen? Putin ließ an schweren Waffen nur das anlanden, was unmittelbar zur militärischen Sicherung seiner beiden Militärstützpunkte notwendig war.  Fazit: Das, was an Bodentruppen und Infanteriematerial in Syrien steht, wird dort verbleiben. Denn die Besatzung der Stützpunkte bleibt selbstverständlich im Lande.

Was also zieht denn nun der russische Präsident ab? Möglicherweise ein paar Versorgungsschiffe, die derzeit im Hafen von Tartus liegen. Geschenkt – denn die Kampfeinheiten der Schwarz-Mittelmeerflotte, die Putin durch den Bosporus geschickt hatte, gelten weder aus russischer noch aus internationaler Sicht als in Syrien stationierte Truppen.

So bleiben letztlich nur die Kampfflugzeuge, von denen eines zum Leidwesen Putins von der Türkei vom Himmel geholt wurde. Nun ja – die bedürfen nach rund einem halben Jahr Dauereinsatz tatsächlich einer Grundüberholung. Die aber dürfte in dem auf die Schnelle eingerichteten Stützpunkt h’Mejmjm kaum zu leisten sein. Ohnehin: Sollte es in Syrien für Putin wieder ernst werden, ist es logistisch ein leichtes, die Flieger zurück an das Mittelmeer zu verlegen. Ein armenischer Beobachter: „Innerhalb einer Stunde stehen die Maschinen bei Bedarf wieder einsatzbereit auf dem syrischen Flugfeld.“

Einziges Problem: Auf dem Weg zwischen Russland und Syrien liegen immer noch die Türkei oder der Irak und der Iran. Zumindest die Türken haben zwischenzeitlich bewiesen, dass sie unerlaubte Überflüge der Russen nachhaltig zu beantworten in der Lage sind. Wenn es allerdings um die Zukunft Assads geht, so steht zu erwarten, dass zumindest der Iran Überflugrechte gewähren wird – und die Lage im Irak ist alles andere als derart gefestigt, als dass man dort selbst bei einem unerlaubten Überflug ernsthafte Probleme befürchten müsste.

Insofern deutet vieles bei Putins vollmundiger Ankündigung auf einen weiteren, hübsch durchdachten Bluff hin. Es entspräche durchaus seiner bisherigen Vorgehensweise, die logistisch unvermeidbare Grundinstandsetzung seiner Maschinen als „Rückzug“ zu verkünden. Sollten diese Maschinen in Syrien wieder benötigt werden – ein Hilferuf des verbündeten Assad oder sonst ein schnell herbeigezauberter Anlass lässt das innerhalb weniger Stunden bewerkstelligen.

Andere Erklärungen

Es gibt allerdings auch weitere Erklärungen, die Putins Ankündigung zumindest flankieren könnten.

So steht ihm derzeit tatsächlich das finanzielle Wasser bis zum Hals. Sein beträchtliches Finanzpolster ist dank Ukraine und anderer Abenteuer erheblich zusammen geschmolzen. Die vermutlich noch verbliebenen 100 bis 150 Milliarden Dollar liegen in unverkäuflichem Gold und nicht ohne deutliche Verluste vatutierbaren Papieren fest. Deshalb musste Putin jüngst sogar Kürzungen im Militärhaushalt verkünden. Sein Versuch, eine internationale Anleihe zu platzieren, stieß bislang auf wenig Gegenliebe. Ein paar der von russischen Beobachtern geschätzten bis zu 2,5 Millionen Dollar, die der Syrien-Einsatz täglich kosten soll, zu sparen, würde der russischen Haushaltslage ein wenig Entlastung verschaffen.

Eine andere Erklärung hat der frühere russische Vize-Premierminister Alfred Koch parat. Gegenüber dem Russland-Experten Boris Reitschuster ließ er durchblicken, dass die gemäßigten syrischen Oppositionellen derzeit mit hocheffektiven Stinger-Boden-Luft-Raketen ausgestattet würden. Diese seien in der Lage, die russischen Kampfjets vom syrischen Himmel zu holen – was wiederum eine Katastrophe für Putins Image des Super-Gewinners im eigenen Lande wäre. Denkbar also, dass der oberste Russe mit seinem vorgeblichen Abzug nur eine Blamage verhindern möchte. Außerdem: Für seinen vorgeblichen Kampf gegen IS und alNusra bleiben ihm immer noch ein paar Maschinen in Reserve.

Ein Blick in die Ukraine

Eine weitere Begründung des russischen „Rückzugs“ kommt aus ukrainischen Kreisen. Da die russischen SU-34 aus Syrien offenbar nach Voronezh in Südwestrussland verlegt werden, bliebe auch eine andere Erklärung. Friedensengel Putin plane, so befürchten ukrainische Beobachter, eine Großoffensive gegen die Ukraine. Der Zeitpunkt dazu wäre nicht schlecht gewählt. Putin hat die Kampfunbereitschaft der NATO mehrfach ausgetestet, die Ukraine ist noch dazu kein NATO-Land. Schnelle Einsätze mit Luftunterstützung konnten in Syrien ausgiebig getestet werden. Sollte Putin tatsächlich die Übernahme der Ukraine planen, dann würde es jetzt, wo in den USA eine „lame duck“ den Präsidentenstuhl besetzt und die Nation sich am Zweikampf Trump-Clinton ergötzt und gleichzeitig die EU mit den sogenannten Flüchtlingen und nationalen Bewegungen vollauf beschäftigt ist, am meisten Sinn machen.  Denn wie wohl würde „der Westen“ reagieren, wenn Russland im Raid innerhalb von 48 Stunden bis nach Kiew oder gar bis Lemberg vorstößt? Sterben für Kiew?

So etwas hatten wir schon einmal.  Damals hieß die Stadt, für die niemand sterben wollte, Danzig.

Was immer auch die tatsächlichen Motive Putins sein mögen – eines hat er unmittelbar erreicht. Die Weltöffentlichkeit fiel ganz kurz auf die Knie und wollte hinter Putins KGB-gestähltem Gesicht einen kleinen Heiligenschein entdeckt haben.  Allein das ist im Sinne des Gerassimowschen Hybriden Krieges schon ein Punktsieg. Von der nunmehr faktisch sanktionierten Dauerstationierung russischer Truppen im Nahen Osten einmal ganz abgesehen. Die gilt mittlerweile als selbstverständlich.

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