Der 2016 in den Ruhestand versetzte Chef des Bundesnachrichtendiensts Gerhard Schindler kritisiert die Migrationspolitik. Er fordert entweder schnelle Integration – oder schnelle Rückführung. Im TE-Gespräch erklärt er, wo die größten Sicherheitsrisiken für Deutschland liegen.
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Berlin. Der frühere BND-Chef Gerhard Schindler hält eine Neuordnung der Geheimdienste für notwendig, um besser gegen den Terrorismus vorgehen zu können. Äußere und innere Gefahren würden immer stärker zusammenwachsen. „Wenn etwa Personen aus Deutschland ins Ausland reisen und sich dort ausländischen Terrororganisationen an- schließen und umgekehrt diese Organisationen hier Anhänger rekrutieren und bis zu einem Anschlag führen: Sollten wir dann nicht überlegen, ob es richtig wäre, die nachrichtendienstliche Terrorismusbekämpfung zusammenzulegen?“, sagte Schindler dem Monatsmagazin Tichys Einblick, das am nächsten Dienstag erscheint. „Eine Möglichkeit wäre, die nachrichtendienstliche Terrorismusbekämpfung aus dem BND herauszunehmen und beim Verfassungsschutz anzusiedeln und so die dortige Terrorismusbekämpfung um die Auslandskomponente zu ergänzen.“ Wenn sich die Verhältnisse änderten, dann müssten auch die Sicherheitsstrukturen angepasst werden.
Dabei sieht Schindler bei der Terroraufklärung im Ausland große Probleme auf den BND zukommen, seit das Bundesverfassungsgericht entschieden hat, dass die anlasslose Massenüberwachung im Ausland gegen Grundrechte verstößt. „Ich bedaure dieses Urteil sehr“, so Schindler. „Leider haben wir das Urteil jetzt so. Damit müssen wir umgehen. Ich hoffe, dass bei der Neuformulierung des BND-Gesetzes das Schlimmste verhindert wird. Aber ich befürchte, die Quantität der Erfassung wird durch die neue Rechtslage sinken.“
Unter Sicherheitsaspekten hält der frühere BND-Chef die große Zahl muslimischer Männer, die nach Deutschland kommen, für gefährlich. Bei der Frage, wie jemand zum Terroristen wird, zeige sich oft ein Bruch im Lebenslauf, auslöst durch das Scheitern der eigenen Ambitionen. „Wenn wir in Deutschland bei den vielen jungen muslimischen Männern dieses Scheitern verhindern wollen, dann müssten wir sie entweder schnell und gut integrieren oder schnell in ihre Heimatländer zurückbringen. Auf beiden Gebieten sehe ich eher Defizite als positive Ergebnisse.“ Bei einer großen Anzahl dieser Migranten sei das Scheitern programmiert. „Das ist umso bedauerlicher, als ich finde, dass diese Menschen verdient haben, dass man sich um sie kümmert. Aber das Ergebnis dieser Anstrengungen ist leider sehr zweifelhaft.“
Deshalb brauche Deutschland deutlich weniger Migration, um seine Sicherheit zu schützen. „Jedes Plus an Zuwanderung, ohne dass die genannten Probleme gelöst werden, die wir uns dabei schaffen – also Integration beziehungsweise Rückführung –, ist ein Stück Unsicherheit mehr.“ Auch wenn deutlich weniger Flüchtlinge kämen, so wanderten immer noch jedes Jahr 160.000 Menschen, also eine Großstadt nach Deutschland ein. „Unter Sicherheitsaspekten ist das kein guter Zustand.“
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Integration im Sinne von Verhinderung von Parallelgesellschaften bzw. von Reibungsverlusten zwischen Ethnien und Kulturen funktioniert nicht. Im besten Fall kann man sich von der überwiegenden Mehrheit der muslimischen Zuwanderer nur eine widerwillige Unterordnung unter die Gesetze der westlichen Welt und die Bereitschaft einer geregelten Arbeit nachzugehen erhoffen. Um inneren Einstellung, Mentalität, Glaube und nicht zuletzt Arbeitsmoral zu ändern, braucht es Jahrhunderte und der Ausgang bleibt immer noch ungewiss. Viel wahrscheinlicher ist es, dass es früher oder später, wenn die kritische Masse einer homogenen, aber kulturfremden Population erreicht ist, es zu gewaltsamen Bestrebungen zur Machtübernahme und der Etablierung der eigenen Wertvorstellungen… Mehr
„…die nachrichtendienstliche Terrorismusbekämpfung aus dem BND herauszunehmen und beim Verfassungsschutz anzusiedeln…“
OmG, da sehe ich aber schwarz für Deutschland. Der Verfassungsschutz wurde doch bereits von grün-rot erfolgreich vereinnahmt… was wollen Sie denn da noch erwarten? Dass gemeinsam gegen ausländische Terrororganisationen vorgegangen wird, die man im Inland sogar begrüßt? Grün-rot FÖRDERT doch diesen Terror, es fließen jedes Jahr Abermillionen da hinein – geschickt getarnt als „Kampf gegen Rechts“, wobei „Rechts“ alles ist, was nicht stramm auf der Regime-Linie liegt, die von rot-grün vorgegeben wird.
Durch so eine Zusammenlegung würden Sie den Bock zum Gärtner machen.
Leider wird auch in diesem Artikel die alte Mär von einer „Integration“ aufgewärmt. Als ob „wir“ in der Lage wären, so etwas überhaupt zu tun. Das ist die alte (west-) deutsche Überheblichkeit, die seit Jahrzehnten zuverlässig scheitert und auch zukünftig scheitern wird. Das es „diese Menschen verdient haben, dass man sich um sie kümmert.“ Nein, es sind Erwachsene, die brauchen keinen, der ihnen den Hintern abwischt. Wir sind auch nicht der wohlmeinende weiße Mann, der die Kindlein an die Hand nimmt. Sie nur eine Ausrede: wollen wir als deutsches Volk diese Leute haben? Ich jedenfalls möchte nicht mit anatolischen, arabischen,… Mehr
naja….sollte das wirklich klappen, wird das aber für Rot/Grün eine schlimmes Erwachen sein….denn in der Sharia sind deren Ideen so gar nicht vorgesehen.
Das ist aber ein sehr schwacher Trost. 🙁
Vor allem kriegt der werte Herr die Zähne natürlich auch erst auseinander, wenn es nichts
mehr kostet und er nicht mehr in Amt und Würden ist, wie so viele andere seiner Art.
In diesem Sinne: Vielen Dank für deine Hilfe Captain Einsicht!
es endstehen aufgrund politischer fehler ,wie die sinnlose massenzuwanderung immer mehr widerstände und dann kommen die gleichen leute aus dem busch und beschimpfen und diffamiere die gegner.. es ist unglaublich.
Allem voran muss die Entmerkelfizierung stehen. Das sollte uns die Geschichte gelehrt haben.
«so wanderten immer noch jedes Jahr 160.000 Menschen, also eine Großstadt nach Deutschland ein. » Das stimmt so nicht ganz. Jährlich sterben 950K vorwiegend alte Deutsche. Also in 7 Jahren, mehr als 6,5 Mio. Deutsche, seit 2013. Gleichzeitig landen durchschnittlich jedes Jahr 580K Asyl-nahe Zuwandere an. Man muss alles zählen. Asyl + Familiennachzug + Nicht-EU Geburten + Kontingente + Erdogan-Deal + Resettlement. Eher 4 Mio. im Zeitraum als 1,12 Mio. wie hier suggeriert wird.
Das sehe ich auch so. Denn eine Verteilung von lediglich 1,2 Millionen über die gesamte Bundesrepublik würden nicht dazu führen, dass jedem die Änderung der Bevölkerungszusammensetzung – selbst in der kleinsten Stadt – so offensichtlich ins Auge springen würde.
Reden wir doch Klartext. Das Sicherheitsrisiko sitzt im Kanzleramt.
Die Welt ist leider zu komplex für einfache Lösungen. Wer hat den Konflikt in Syrien denn angefacht? Der Westen, der einen Regimechange herbeiführen wollte. Wie war es in Lybien? Im Irak? In der Ukraine? Westliche Konzerne liefern Waffen in Krisengebiete. Westliche Konzerne fischen vor Afrika die Meere leer, damit wir Fisch beim Discounter kaufen können. Kleinbauern werden enteignet, damit internationale Konzerne in Afrika auf riesigen Flächen Palmöl etc. anbauen können… Und so geht es immer weiter. Ich will auch keine Wirtschaftsmigranten in Deutschland haben, aber das Problem ist sehr viel komplexer als es scheint. In meinen Augen können diese Probleme… Mehr
sehr gut beschrieben..aber was wäre die lösung? hilfe vor ort? was habe ich gelesen,es benötigt min 20 jahre bis aus staaten in afrika im ansatz solch ein system wie bei uns und oder ähnlicher natur endstehen kann,vorausgesetz es findet fairer handel,das ausplündern nicht mehr statt und der wille der bevölkerung muß stimmen.das aber gelingt garantiert nicht ,sonst hätte es schon stattgefunden.. also kann man davon ausgehen,dass es immer mehr,,wanderungen,, gibt bis zum bitteren ende. was aber geschieht,wenn es zu kriegsähnlichen zuständen kommt?