Wie konsequent setzt Claudia Roth die Antisemitismus-Resolution des Bundestages um? Trotz klarer Vorgaben gegen antisemitische Inhalte erhält das „Bündnis internationaler Produktionshäuser“ 1,8 Millionen Euro Förderung aus ihrem Haushalt – trotz umstrittener Positionen einiger Mitglieder.

Wie viel gilt eigentlich die Resolution des Bundestags gegen Antisemitismus? Diese fordert eine klare Positionierung gegen Antisemitismus in Kunst und Kultur und die umfassende Aufarbeitung entsprechender Vorfälle. Insbesondere die „Initiative GG 5.3 Weltoffenheit“, ein Zusammenschluss mehrerer Kulturinstitute, sorgte in den letzten Jahren für Kritik. Die Initiative hatte Boykottbewegungen gegen Israel, wie die BDS-Kampagne, als „kritisch“ und „vielstimmig“ verteidigt – obwohl der Bundestag BDS bereits 2019 als antisemitisch eingestuft hatte.
Nun tritt das „Bündnis internationaler Produktionshäuser“ auf den Plan. Der Verein umfasst sieben Mitglieder, darunter PACT Zollverein in Essen, das Forum Freies Theater in Düsseldorf und das Tanzhaus NRW. Das Bündnis stand im Bundeshaushalt für Kultur vor erheblichen Kürzungen. Ursprünglich waren die Fördermittel von fünf Millionen Euro auf null gestrichen worden. Doch nach dem Bruch der Ampel-Koalition und internen Neuverhandlungen sollen nun 1,8 Millionen Euro aus dem Haushalt von Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne) fließen. Dies bestätigte die Sprecherin des Bündnisses, Katrin Dod, die erklärte, dass die Arbeit „erst einmal weitergehen“ könne.
Die Kürzung von ursprünglich fünf Millionen auf 1,8 Millionen Euro wirft jedoch Fragen auf. Wie kann eine Arbeit, die zuvor mit fünf Millionen Euro jährlich gefördert wurde, plötzlich mit weniger als der Hälfte der Mittel fortgeführt werden? Kritiker bemängeln, dass einige Mitglieder des Bündnisses, darunter Kampnagel Hamburg und HAU Berlin, sich von der IHRA-Definition von Antisemitismus distanziert haben. In einem offenen Brief erklärten sie, diese Definition sei „unsicher“ und Antisemitismus müsse in „intersektionalen Zusammenhängen“ betrachtet werden.
Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage, ob die Mittelvergabe den Bundestagsbeschlüssen entspricht. Die Antisemitismus-Resolution fordert explizit, dass keine Projekte gefördert werden dürfen, die antisemitische Inhalte oder Ziele verfolgen. Trotz der brisanten Vorwürfe erklärte Claudia Roth bisher nicht öffentlich, wie die Förderentscheidung mit den Forderungen des Bundestages vereinbar sei.
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Man schaue sich doch nur mal die Webseiten dieser Vereine an. Ich habe mir mal PACT Zollverein, FFT Düsseldorf und Kampnagel Hamburg („Ratschlag der Vielen“ unbedingt mal lesen) angesehen. Die sind anderweitig beschäftigt. Früher ist man für sowas in den Zirkus gegangen (aber das war für Kinder zumindest noch unterhaltsam) oder hätte Patientenakten von Psychiatrien gelesen.
Generelle Frage.
Was bedeutet Kultur in einem kulturlosen Land?
Kultur beinhaltet Identität.
Wir haben beides aufgegeben.
Mit rhetorischen Fragen Interesse zu erzeugen gehört zur journalistischen DNS. Insofern läßt sich die Frage
… auch dahingehend übersetzen:
Wie demokratisch sind die Grünen resp. inwieweit stehen sie diametral gegen die Interessen des – excusez-moi – Volkes?
Nicht immer, doch oft enthält eine Frage die Antwort.
Claudia Roths „Kulturförderung“
Steuergelder verschwenden ist das,
Wenn die auch nur ein Prozent davon aus eigener Tasche zahlen müßte sehe es anderst aus