Landesstiftung sollte US-Sanktionen umgehen

Manuela Schwesig belasten Dokumente, die die Landesstiftung "Klima- und Umweltschutz MV" als Instrument Moskaus entlarven. "Framing"-Tipps sollten die Fertigstellung von Nord Stream 2 gegen "das Gebaren der Hardliner aus den USA" durchsetzen. Auch Kanzler Olaf Scholz könnte die Vergangenheit einholen.

VON Holger Douglas | 14. April 2022
Verpasste Chance: Allgemeine Dienstpflicht

Deutsche Politik und Gesellschaft scheinen aufgewacht, der „Zeitenwende“ zugewandt. Doch solange politisches Mittelmaß Politik macht, bleiben eben die „Zeitenwenden“ im Mittelmaß stecken: Scholz fehlte der Mut, neben dem Sondervermögen der Bundeswehr auch die allgemeine Dienstpflicht einzuführen.
Von Prof. Dr. Berthold Löffler

VON Gastautor | 14. April 2022
In ernsten Zeiten kommt es auf die Inhalte an

In der ARD verkündet Friedrich Merz, dass Deutschland den Höhepunkt seines Wohlstands hinter sich habe. Damit klingt er seltsam alternativlos wie Angela Merkel: denn verantwortlich für diesen Zustand ist in erster Linie seine eigene Partei.

VON Klaus-Rüdiger Mai | 14. April 2022
Das "Russian Warship" von der Schlangeninsel

Die "Moskwa" ist nach von Russland bestätigten Informationen mindestens schwer beschädigt und vollständig evakuiert worden. Die Vernichtung des Raketenkreuzers wäre nicht nur militärisch entscheidend – sondern auch ein wichtiges Symbol. Denn Bilder des Schiffes gingen vor wenigen Wochen bereits aus anderen Gründen um die Welt.

VON Redaktion | 14. April 2022
Für mehr Rationalität in der Politik

Es waren die Progressiven, die die Realitäten des Klimawandels und der Energieversorgung und die Absichten von Wladimir Putin leugneten. Die gute Nachricht ist, dass die Menschen aufwachen, und zwar schnell. Der Trend zur Demontage der Zivilisation könnte sich bald umkehren.

VON Gastautor | 13. April 2022
„Pushbacks“ in Nordmazedonien

Idomeni und der „Marsch der Hoffnung“, der illegale Migranten nach Nordmazedonien führte, beherrschte einst die Nachrichten. Laut dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte war die Zurückweisung der Migranten rechtens. Was bedeutet das Urteil für den europäischen Grenzschutz und „Pushbacks“ in der Ägäis?

VON Matthias Nikolaidis | 13. April 2022
Die Causa Ukraine

Zu Beginn des 20. Jahrhunderts einigten sich die damals führenden Staaten und Imperien auf das, was sie eine Landkriegsordnung nannten. Dabei definierten sie den Krieg als etwas, das zwischen souveränen Staaten eine Konfliktlösung mittels des Einsatzes regulärer, bewaffneter Kräfte herbeiführen sollte. - Teil 2 von 3.

VON Tomas Spahn | 13. April 2022
Die Windkraft als Nutznießer

Der Atomausstieg und die Rohstoffverteuerung treiben die Strompreise. Profiteur sind die Windkraftanlagen, deren Betreiber selbst bei hohem Windaufkommen gut kassieren. Dabei drohten noch 2020 tausende Räder stillgelegt werden. Mit dem Ende der 20-jährigen Förderung wäre ihr Strom nicht mehr verkäuflich gewesen.

VON Frank Hennig | 13. April 2022
Zeit für die Wahrheit

Gerhard Schröder wird zurecht als Lobbyist kritisiert. Doch 16 Jahre lang war nicht er, sondern Angela Merkel Regierungschefin – die von seinen Reformen profitierte. Der Niedergang Deutschlands in Etappen liegt in der Verantwortung der grünen Kanzlerin mit schwarzem Parteibuch.

VON Klaus-Rüdiger Mai | 13. April 2022

Erst war die Ministerin in grünen Verlautbarungen eine Hochleistungspolitikerin, dann ein Opfer von Männerfeindlichkeit, mittlerweile steht schon ihr überlebensgroßes Denkmal. Ihr Fall bietet einen einmaligen Einblick in die Kumpanei von Grünen und ihren Medien

VON Alexander Wendt | 13. April 2022