Lang wurde spekuliert, was Musk mit Twitter vorhat, jetzt ist es klar: Musk will den Kurznachrichtendienst vollständig kaufen und von der Börse nehmen. Das könnte ein großer Sieg für die Meinungsfreiheit werden. Der Griff an der Börse ist allerdings heikel.
Manuela Schwesig belasten Dokumente, die die Landesstiftung "Klima- und Umweltschutz MV" als Instrument Moskaus entlarven. "Framing"-Tipps sollten die Fertigstellung von Nord Stream 2 gegen "das Gebaren der Hardliner aus den USA" durchsetzen. Auch Kanzler Olaf Scholz könnte die Vergangenheit einholen.
Nach dem Rücktritt von Anne Spiegel sind die Grünen offenbar weiterhin im Wesentlichen damit beschäftigt, ihre eigene Basis zu befriedigen. Jetzt steht die neue Bundesfamilienministerin fest.
Deutsche Politik und Gesellschaft scheinen aufgewacht, der „Zeitenwende“ zugewandt. Doch solange politisches Mittelmaß Politik macht, bleiben eben die „Zeitenwenden“ im Mittelmaß stecken: Scholz fehlte der Mut, neben dem Sondervermögen der Bundeswehr auch die allgemeine Dienstpflicht einzuführen.
Von Prof. Dr. Berthold Löffler
In der ARD verkündet Friedrich Merz, dass Deutschland den Höhepunkt seines Wohlstands hinter sich habe. Damit klingt er seltsam alternativlos wie Angela Merkel: denn verantwortlich für diesen Zustand ist in erster Linie seine eigene Partei.
Die "Moskwa" ist nach von Russland bestätigten Informationen mindestens schwer beschädigt und vollständig evakuiert worden. Die Vernichtung des Raketenkreuzers wäre nicht nur militärisch entscheidend – sondern auch ein wichtiges Symbol. Denn Bilder des Schiffes gingen vor wenigen Wochen bereits aus anderen Gründen um die Welt.
Der TE-Wecker erscheint montags bis freitags – und bietet Ihnen einen gut informierten Start in den Tag. Ideal für den Frühstückstisch – wir freuen uns, wenn Sie regelmäßig einschalten.
Es waren die Progressiven, die die Realitäten des Klimawandels und der Energieversorgung und die Absichten von Wladimir Putin leugneten. Die gute Nachricht ist, dass die Menschen aufwachen, und zwar schnell. Der Trend zur Demontage der Zivilisation könnte sich bald umkehren.
Idomeni und der „Marsch der Hoffnung“, der illegale Migranten nach Nordmazedonien führte, beherrschte einst die Nachrichten. Laut dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte war die Zurückweisung der Migranten rechtens. Was bedeutet das Urteil für den europäischen Grenzschutz und „Pushbacks“ in der Ägäis?
Steinmeier hat früher argumentiert, aufgrund seiner Vergangenheit habe Deutschland eine Verantwortung für Russland. Doch gerade wegen der deutschen Vergangenheit sollte der Bundespräsident seine Haltung überdenken. Zugleich wirft das zögerliche Verhalten im Beistand für die in ihrer Existenz bedrohte Ukraine Fragen auf.
Bundesinnenministerin Faeser will die Regenbogenfahne vor Dienstgebäuden des Bundes hissen. Doch Behörden haben keine Sexualität. Und solange die gleiche Frau freudig Masseneinwanderung aus den homophobsten Regionen der Welt befeuert, ist eine solche Maßnahme vor allem eines: gefährliche Heuchelei.
Zu Beginn des 20. Jahrhunderts einigten sich die damals führenden Staaten und Imperien auf das, was sie eine Landkriegsordnung nannten. Dabei definierten sie den Krieg als etwas, das zwischen souveränen Staaten eine Konfliktlösung mittels des Einsatzes regulärer, bewaffneter Kräfte herbeiführen sollte. - Teil 2 von 3.
Anne Spiegel ist zurückgetreten. Die Bundesfamilienministerin war nicht mehr zu halten - nach ihrem Versagen während der Ahrflut, nach ihren nachweislichen Lügen und nach ihrem bizarren TV-Auftritt. Doch die Schlacht um die Deutungshoheit in Sachen Spiegel haben die Grünen noch nicht aufgegeben.
Russlandversteher und Russlandhasser treiben ungesunde Motive an. Dabei gibt es keinen Grund, eine fremde Kultur der eigenen vorzuziehen; andererseits dienen "Cancel culture" und unbedachter Militarismus der Selbstermächtigung im Inneren.
Von David Engels
Eine Umfrage aus der bayerischen Landeshauptstadt zeigt: 72 Prozent der Befragten halten das Automobil für „sehr wichtig“. Das ist ein deutlicher Fingerzeig für die grünbewegte Verkehrspolitik, die seit Jahren alles tut, um es den Autofahrern schwer zu machen.
Die Debatte um die Umoperation von Minderjährigen wird immer harscher. Nachdem Alice Schwarzers Buch zum Thema für Wirbel sorgte, wurde nun in der Zeitschrift Emma ein offener Brief einer Mutter veröffentlicht. Auch dafür hagelt es Beschimpfungen – vom Queer-Beauftragten der Bundesregierung.
Der Atomausstieg und die Rohstoffverteuerung treiben die Strompreise. Profiteur sind die Windkraftanlagen, deren Betreiber selbst bei hohem Windaufkommen gut kassieren. Dabei drohten noch 2020 tausende Räder stillgelegt werden. Mit dem Ende der 20-jährigen Förderung wäre ihr Strom nicht mehr verkäuflich gewesen.
Gerhard Schröder wird zurecht als Lobbyist kritisiert. Doch 16 Jahre lang war nicht er, sondern Angela Merkel Regierungschefin – die von seinen Reformen profitierte. Der Niedergang Deutschlands in Etappen liegt in der Verantwortung der grünen Kanzlerin mit schwarzem Parteibuch.
Erst war die Ministerin in grünen Verlautbarungen eine Hochleistungspolitikerin, dann ein Opfer von Männerfeindlichkeit, mittlerweile steht schon ihr überlebensgroßes Denkmal. Ihr Fall bietet einen einmaligen Einblick in die Kumpanei von Grünen und ihren Medien
Dass Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) in der Ukraine nicht willkommen ist, markiert auch das Scheitern der Russlandpolitik der SPD. Warum haben sich deutsche Sozialdemokraten den Kreml-Herrscher so lange schöngeredet? Von Holger Fuß




























