Die Klatsche von Karlsruhe

Nicht nur beim Heizungsgesetz, auch beim Haushalt zeigt sich die Ampel unfähig: das Bundesverfassungsgericht kassiert Habecks Subventionsmonopoly ein. 60 Milliarden Euro fehlen. Lindners Haushalt ist mausetot. Vielleicht ermuntert das die Ampel, noch unsolider zu wirtschaften.

VON Klaus-Rüdiger Mai | 15. November 2023
Er zerstört das woke Weltbild

Der britische Bestseller-Autor, dessen Bücher TE nach Deutschland gebracht hat, ist derzeit der am heftigsten diskutierte Publizist in Deutschland. Seine Analysen haben die Folgen der Massenmigraton vorweggenommen. Kritisiert wird er, weil er die unheilvolle Nähe zwischen dem Rassismus der Nazis und der Hamas adressiert hat.

VON Roland Tichy | 15. November 2023
Demoskometer

Die SPD im Vergleich zur Landtagswahl 2022 sieben Prozentpunkte runter und die AfD im gleichen Umfang rauf, das signalisiert tatsächliche Wahlabsicht-Bewegungen. Ob sich das dann so realisiert oder nicht, solche Veränderungen, wenn auch nur demoskopische, waren in den sogenannten alten Bundesländern schon sehr lange nicht mehr beobachtbar.

VON Fritz Goergen | 15. November 2023
Sympathien für den Hamas-Terror

Sympathien für den Hamas-Terror, den einige deutsche Muslime äußern, haben auch damit zu tun, dass der deutsche Staat und die multikulturell orientierten Eliten Parallelgesellschaften fördern. Von Sabine Beppler-Spahl

VON Gastautor | 15. November 2023
Ein Sieg für die Meinungsfreiheit

Ein Bibelvers brachte sie vor Gericht: die ehemalige finnische Ministerin Päivi Räsänen. Obwohl sie in erster Instanz freigesprochen wurde, ließ die Staatsanwaltschaft nicht locker. Doch der Versuch, die Meinungsfreiheit auszuhöhlen, scheitert neuerlich.

VON Anna Diouf | 14. November 2023
Selbstauflösung am 6. Dezember

Der parlamentarische Arm der SED-PDS-Linkspartei ist künftig nur noch eine Gruppe. Die Fraktion hat ihre Selbstauflösung beschlossen – gezwungenermaßen: Nach dem Rauswurf von Sahra Wagenknecht und deren Getreuen haben die Genossen nicht mehr genügend Abgeordnete.

VON Jakob Fröhlich | 14. November 2023
Das politmediale Lügengebäude bröckelt

Neuerdings begegnet Ihnen das Wörtchen "Wir" wieder recht oft: "Wir waren zu tolerant", "Wir waren zu naiv und zu bequem", "Wir" haben darin „versagt, die Zuwanderung nach Deutschland zu steuern und zu begrenzen", "Wir als Gesellschaft haben den Antisemitismus nicht gesehen oder wollten ihn nicht sehen.“ Der Herbst 2023: Ein Versuch der Vergemeinschaftung des eigenen Versagens.

VON Cora Stephan | 14. November 2023