Ist die erlebte Realität nur ein Traum, weil „nicht sein kann, was nicht sein darf“? So dichtete Christian Morgenstern. Die Bundesregierung hat sich diese Ansicht zu eigen gemacht: Wenn die Realität nicht zu den Prognosen stimmt, muss das Erlebte eine Lüge sein. Man wünscht sich die Welt, wie sie der Behörde gefällt.
Die Ampel hat die „Verkehrswende“ versprochen. Mit dem „Deutschland-Angebot“ soll vor allem das Zugfahren pünktlicher und komfortabler werden. Doch nun sagt die Branche: Von diesem Angebot sind wir so weit entfernt wie nie zuvor.
Der grüne Sturm auf die Wissenschaft macht, nachdem er fast vollständig die Geisteswissenschaften in ihren Grundfesten erschüttert hat, nun auch nicht mehr vor den Naturwissenschaften halt. Freiheit der Lehre und Forschung reduziert sich auf den Ideologiebeitrag zur grünen Herrschaft.
In keinem anderen Bereich fließen die Fehler der Ampel derart zu einem Gesamtversagen zusammen wie im Wohnungsbau. In kaum einem anderen Bereich sind die Folgen so gravierend. Die Experten warnen vor weiteren schlechten Jahren.
Mit Schleswig-Holstein zieht nun eines der letzten verbliebenen Bundesländer bei der Abschaffung des Fehlerquotienten nach. Das Zählen von Rechtschreibfehlern gehört somit bald der Vergangenheit an. Das mag die orthographischen Leistungen zwar nicht zwingend verschlechtern, verbessern aber auch nicht.
Eignung, Befähigung und Leistung werden obsolet. Wie bei Ministerbesetzungen spielt Artikel 33 des Grundgesetzes bald keine Rolle mehr, wenn die Qualifikation keine Rolle spielen soll. So will es Nancy Faeser, die mehr „Diversität“ in der Verwaltung fordert.
Die Ampel drückt morgen voraussichtlich das Selbstbestimmungsgesetz durch den Bundestag. Mehrere Frauengruppen haben Protest dagegen angekündigt. Sie bezeichnen das Gesetz als „alles andere als harmlos“.
Für die Konrad-Adenauer-Stiftung und den CDU-Parteitag hat die Ex-Bundeskanzlerin keine Zeit. Für den Abschied von Jürgen Trittin schon. Grüne hui, CDU pfui. Merkel demütigt die eigene Partei weiter, während die noch wie ein kleines Kind am Rockzipfel hängt.
SPD-Innenpolitiker Sebastian Fiedler will aus der Kriminalitätsstatistik keine Schlüsse ziehen. Ist am Ende alles eine soziale Frage und die deutsche Gesellschaft an der hohen Ausländerkriminalität schuld? Psychologe Ahmad Mansour fordert einen starken Rechtsstaat. Von Fabian Kramer
Weiter im Berufungsverfahren um die Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz in Münster ++ Für Faeser ist der EU-Asylbeschluss nur Etappe ++ Im Kriminalitätsdruck auf Faeser weiter Relativierung ++ Rechtschreibung ade, Schreibprogramme tun weh
Der TE-Wecker erscheint montags bis freitags – und bietet Ihnen einen gut informierten Start in den Tag. Ideal für den Frühstückstisch – wir freuen uns, wenn Sie regelmäßig einschalten. An Wochenenden und Feiertagen erscheint der Wecker mit einer Schwerpunktsendung.
Das gelbe Metall durchbrach im April die Grenze von 2300 Dollar pro Unze. Die Rally könnte 2024 noch viel weiter gehen – aus drei Gründen.
Eine Spaltung sieht Albert Weiler nicht auf die Werteunion zukommen. In Thüringen hofft der Spitzenkandidat der Partei auf einen Ministerpräsidenten Hans-Georg Maaßen. Trotz schlechter Umfragen. Helfen könnte dabei die AfD.
Stand jetzt wird Kaufhof von Richard Baker gerettet. Er war schon mal an der Macht des Konzerns – und scheiterte. Dabei kaschiert der erneute Rettungsversuch vor allem: Große Warenhäuser haben keine Chance am Markt, weil die Konkurrenz aus dem Internet besser ist. Daran ändert auch nichts die Ankündigung von Baker, die meisten Filialen zunächst weiterführen zu wollen. Von Samuel Faber
Geschmeidig und „woke“ ist man in Augsburgs Stadtregierung. Das hat eine Menge mit der CSU-Oberbürgermeisterin Eva Weber zu tun. Und mit einer geräuschlos funktionierenden Koalition aus CSU und Grünen. Das lässt sich an drei Beispielen veranschaulichen.
Das „Selbstbestimmungsgesetz“ geht voraussichtlich am Freitag final durch den Bundestag. Über Familiengerichte regiert die Ampel dann in die Familien hinein und gefährdet Schutzräume für Frauen.
Bei der Ausländerkriminalität wird nun von reisenden Banden und Touristen gesprochen. Dabei weiß die Polizei relativ gut, wie viele der ausländischen Verdächtigen im Inland wohnen. Ein Blick in eine BKA-Statistik zeigt, dass drei Viertel der ausländischen Tatverdächtigen in Deutschland leben.
Für neue Anwendungen wie automatisierte Produktion und künstliche Intelligenz fordern Unternehmen „supersichere“ Versorgung. Deutschland legt immer mehr Kraftwerke still und seine Versorgung wird immer nur noch unsicherer. Grüne feiern dagegen „Klimagerechtigkeit“ statt Job-Gerechtigkeit.
Es handelt sich bei der Berliner Salon-Connection um ein Langzeit-Projekt zur Vorbereitung der gemeinsamen Zeit von CDU und FDP in der APO: außerparlamentarischen Opposition.
Man wird sich einen neuen Namen merken müssen in der ungarischen Politik: Péter Magyar. Frustrierte Oppositionswähler zieht der frühere Fidesz-Insider an wie ein Messias. Er will Orbáns Macht brechen. Wahrscheinlicher ist, dass er die Opposition bricht.



























