Kommt der Untersuchungsausschuss?

Die Lebenslüge der Grünen, der Atomausstieg, wird zum realen Trauma. Damit die Wahrheit nicht ans Licht kommt, schreibt Habecks Ministerium einen Brief an die Unionsfraktion. Man darf gespannt sein, ob sich die Union einschüchtern lässt – oder ob sie den parlamentarischen Untersuchungsausschuss einrichtet.

VON Klaus-Rüdiger Mai | 3. Juni 2024
Von wegen „Volksvertreter“

Immer wieder fragen Bürger: Wie können solche Personen es in Parteien bis ganz nach oben schaffen und sich dort halten? Marco Bülow, ehemaliger MdB der SPD, hat darauf sehr anschauliche Antworten geliefert. Nur, wer der Linie folgt, steigt auf und hält sich. Was sagt das über die „repräsentative“ Demokratie? Nichts Gutes.

VON Josef Kraus | 3. Juni 2024
Islamistischer Anschlag

Es gibt Orte, die für islamkritische Auftritte besonders brisant sind, dazu gehört Mannheim zweifelsohne. Messerfreie Zonen und Videokameras schützen jedoch offensichtlich nur bedingt vor Angriffen. Schärfere Maßnahmen sind notwendig, es reicht nicht, nur politisch die Gewalt zu verurteilen. Von Munawar Khan

VON Gastautor | 3. Juni 2024
Die Logik des Marktes

Warum soll man sich nur ein Auto oder eine Pizza bestellen und liefern lassen? Heißt es nicht in der englischen Sprache sowieso „to deliver a baby“ für den Akt des Gebärens? „Geliefert wie bestellt“ bekommt im Kontext der globalen Mietmutterschaft eine ganz neue, schreckliche Dimension.

VON Birgit Kelle | 2. Juni 2024
Interview mit Ali Utlu

Ali Utlu ist Menschenrechtsaktivist und Ex-Muslim. Islamisten bedrohen ihn regelmäßig wegen seiner Kritik am politischen Islam und seinen Anhängern – Woke beschimpfen ihn für seine Kritik an Queer-Projekten. Tichys Einblick fragt: Warum fällt es gerade linken Politiker so schwer, deutliche Worte zum Mordanschlag auf Michael Stürzenberger zu finden?

VON Redaktion | 2. Juni 2024
Symptomatisch für Deutschland:

Nicht nur die Art und Weise, wie sich Geraldine Rauch verhielt, nicht nur ihre Amtsführung ist erstaunlich (im negativen Sinne), ebenso, dass sie überhaupt in die Ämter kommen konnte, die nun durch sie in Verruf geraten. Und nicht nur die Ämter, sondern auch die Institutionen. Ein Lehrstück notiert von Klaus-Rüdiger Mai.

VON Klaus-Rüdiger Mai | 2. Juni 2024
Nein, heute ist nicht der 1. April

UvdL verliert immer mehr an Rückhalt und Unterstützung. Plötzlich berichten Medien, dass AB ihre Nachfolgerin werden könne. Sehr wahrscheinlich ist es nicht, dass sie an der Spitze der EU-Kommission landet. Aber ein Posten als Kommissarin könnte es werden. Am Ehrgeiz fehlt es ihr nicht, auch wenn sich ihr Ehrgeiz reziprok zu ihren Fähigkeiten verhält.

VON Josef Kraus | 2. Juni 2024