Am 6. Dezember muss Olaf Scholz zum dritten Mal vor den Untersuchungsausschuss zum Cum-Ex-Skandal. Doch die Aufarbeitung stockt, es droht die Einstellung von Verfahren – ein fatales Signal an die Öffentlichkeit, das dem Vertrauen in den Rechtsstaat massiv schaden würde.
Der Ausgang der US-Wahl vor genau vier Wochen hat die Progressisten des Westens im Innersten getroffen. Sie merken selbst: Ihrer Wirklichkeitsdefinition folgen die meisten nicht mehr. Und ihrem Faschismusbegriff schon gar nicht.
Bei Maischberger wird ein Gedankenexperiment vorgeführt: Deutschland unter einem CDU-Kanzler Friedrich Merz. Dieser gibt einen erschreckend ehrlichen Einblick in seine Welt und macht deutlich, dass nicht nur die FDP unter Selbstzerstörung leidet. Die Merzsche Politik wird ganz Deutschland mitreißen – und nicht zum Guten.
Der Monat Dezember beginnt mit einer Reihe brutaler Messerangriffe. Politik und Polizei reagieren hilflos.
Frühere Bundestagswahl: sicher ist das nicht – Merz und Habeck verweigern der Wirtschaft sicheren Strom durch KKW – USA und China haben ihre Zukunftspläne, Deutschland und EU keine – in Österreich ein Lichtblick für die Besinnung auf christliche Kultur
Der TE-Wecker erscheint montags bis freitags – und bietet Ihnen einen gut informierten Start in den Tag. Ideal für den Frühstückstisch – wir freuen uns, wenn Sie regelmäßig einschalten. An Wochenenden und Feiertagen erscheint der Wecker mit einer Schwerpunktsendung.
Alles hatte darauf hingedeutet, dass diese Anti-Mehrheit stehen würde, auch wenn die Linken fast alles taten, um Le Pen nicht zustimmen zu lassen. Michel Barnier ist als Premier abgewählt, sein umstrittener Haushalt mit einigen Zumutungen ist Geschichte. Nun wird auch Macrons Rücktritt offen gefordert.
Die Kunst, das eigene Leben in Auseinandersetzung mit dem unausweichlichen eigenen Tod zu gestalten, wurde bereits in der griechischen Antike sowie in der Welt des Alten Testaments kultiviert. Lorenz Jäger schöpft aus diesen Quellen, kontrastiert sie mit unserer Gegenwart und macht die Pathologien des Zeitgeistes sichtbar.
Während anderswo noch diskutiert wird, ob man Weihnachtsmärkte nicht lieber Wintermärkte nennen soll, setzt Johanna Mikl-Leitner, Landeshauptfrau von Niederösterreich, ein klares Zeichen: In Zukunft wird der Nikolausbesuch Pflicht in niederösterreichischen Kindergärten. So soll Brauchtum gepflegt und verankert werden. Von Richard Schmitt
Fast klang es wie eine Disziplinierung Baerbocks, wie ein Rüffel für die Außenministerin auf jeden Fall, als Scholz erklärte, dass er sich sowohl mit Baerbock als auch mit Bundesverteidigungsminister Pistorius einig sei, dass der Krieg in der Ukraine „kein Krieg zwischen Russland und der Nato“ werden dürfe.
Ein Wiedereinstieg in die Kernkraft ist innerhalb eines Jahres möglich, schreibt eine Studie aus den USA. Bis zu neun Reaktoren könnten mittelfristig in Deutschland wieder in Betrieb genommen werden und so die Wirtschaft stabilisieren. Das größte Hindernis: die Bürokratie. Mitarbeiter und Brennstoff sind geringe Probleme.
Die Studie zweier Unternehmen legt nahe, dass die Ausstattung von Frachtschiffen mit Atomantrieb Emissionen effizient senken könnte, und realistischer umsetzbar wäre als etwa Lösungen, die auf Wasserstoff oder „grünem“ Strom basieren. Von Wolfgang Kempkens
Nicht nur wegen der taktierenden Grünen-Äußerungen zur Abstimmung über die Vertrauensfrage ist es längst nicht ausgemacht, dass es tatsächlich zur früheren Bundestagswahl kommt.
Am Projekt Northvolt zeigt sich geradezu paradigmatisch, was eine schwarz-grüne Koalition bedeutet. Man darf sie getrost eine PPP-Koalition nennen, was in dem Fall für Pleiten, Pech und Pannen stünde.
Ein Recherche-Netzwerk, das von der US-Regierung Millionen erhält und dessen Unabhängigkeit daher in Frage gestellt werden muss: Ein französisches Online-Portal hat die Verflechtungen des sogenannten OCCRP mit dem US-amerikanischen Staat offengelegt. Auch deutsche Medien sind zum Teil Nutznießer des Netzwerks.
Nach elf von dreißig Verhandlungstagen im Prozess gegen Michael Ballweg verstärkt sich der Eindruck, dass der Kopf von Querdenken711 in die Mühlen eines juristischen Systems geraten ist, die gezielt von seinen politischen Gegnern, unbeabsichtigt aber auch von ihm selbst in Gang gesetzt worden sind.
Unbehagen macht sich in der Forstindustrie breit. Die Nachfrage nach Holz verzeichnet einen deutlichen Rückgang, bedingt vor allem durch die anhaltende Krisensituation in der Baubranche. Hinzu kommen einschnürende EU-Vorgaben und Regulierungen, die den Unternehmen und Landwirten das Wirtschaften erschweren.
„Du kommst hier nicht rein“, jedenfalls nicht umsonst. Das Vereinigte Königreich bittet künftig alle Besucher zur Kasse – wenn sie aus Staaten kommen, für die in Großbritannien keine Visumpflicht gilt. Dazu gehört, Überraschung, die gesamte EU.
Bei Maischberger vergangene Woche wirkte Peer Steinbrück noch etwas müde, doch diesmal bei Lanz ist er deutlich munterer. Sehr zum Ärger seines Parteikollegen Olaf Scholz. Denn den Bundeskanzler redet der SPD-Grande buchstäblich in Grund und Boden. Von Michael Plog
Bundestags-Stillstand - Le Pen und Linkskoalition für Misstrauensantrag - Baerbock, Scholz und Habeck machen Wahlkampfbilder im Ausland - FDP-Leutheusser-Schnarrenberger gegen Lindner - Nouripour soll Eintracht Frankfurt nachhaltig machen.




































