Der Krieg in Syrien ist vorbei, die Flüchtlinge bleiben, weitere kommen. Merz kündigte Rückführungen im großen Stil an, doch seine Regierung schiebt in fünf Monaten gerade einmal drei Syrer ab – und das, obwohl es Direktflüge nach Damaskus gibt. In der Migrationspolitik bleibt es bei Ankündigungen.
picture alliance/dpa | Kay Nietfeld
Das Statistische Bundesamt freut sich, endlich etwas Positives – zumindest auf den ersten Blick – vermelden zu können. Es meldet einen Rückgang der Zuwanderung von Syrern nach Deutschland. Also, dass die Zuwanderung etwas geringer wird. Nicht, dass die absolute Zahl sinkt. Von Januar bis September 2026 kamen knapp 23.800 syrische Staatsangehörige nach Deutschland. Das sind rund 40 Prozent weniger als im Vorjahreszeitraum. Zwei Jahre zuvor waren es noch mehr als 74.600.
Am 11. November berichtet Radio Berlin Brandenburg: Syrian Airlines bietet ab sofort zweimal wöchentlich Direktflüge zwischen Berlin und Damaskus an. Auch die deutsche Fluggesellschaft Sundair fliegt seit August die syrische Hauptstadt direkt an – es sind die ersten Flüge seit 2011.
Die Fragen, die sich vor diesem Hintergrund stellen, sind: Warum kommen noch Flüchtlinge aus Syrien? Warum gibt es weiterhin Sozialleistungen für Hunderttausende ohne irgendeine Gegenleistung?
In Syrien herrscht weder Krieg noch Bürgerkrieg. Eigentlich könnte man erwarten, dass die 915.840 syrischen Staatsangehörigen zurückgehen, beispielsweise, um beim Wiederaufbau ihres Landes zu helfen. Von diesen 915.840 syrischen Staatsangehörigen in Deutschland besitzen 70.018 eine Niederlassungserlaubnis und 640.304 eine Aufenthaltserlaubnis. Insgesamt sind 9.856 Syrer ausreisepflichtig. Davon verfügen 6.781 über eine Duldung, 3.075 haben keine Duldung.
Die Gruppe der Syrer hat eine weitere statistische Besonderheit: Nach den türkischen Tatverdächtigen zählen Syrer mit um die 76.000 Tatverdächtigen zur zweitgrößten Tätergruppe in der Kriminalstatistik.
Merz’ Rückkehrversprechen und die tatsächlichen Zahlen
Bei den Rückführungen klaffen, wie überall, politische Ankündigungen und tatsächliche Erfüllung auseinander. Nach dem Treffen von Bundeskanzler Friedrich Merz mit Syriens Präsident Ahmed al-Scharaa am 30. März dieses Jahres wollte der Bundeskanzler rund 80 Prozent der syrischen Flüchtlinge nach dem beendeten Krieg in ihr Herkunftsland zurückschicken. Einer Nachfrage der AfD zufolge wurden zwischen dem 30. März und dem 31. August 2026 lediglich drei syrische Staatsangehörige nach Syrien abgeschoben. Gerade einmal etwas weniger als 5.000 kehrten in diesem Zeitraum freiwillig nach Syrien zurück.
Raubüberfall auf Burger-King-Filiale
Immer wieder fallen Syrer durch Gewalttaten auf und die Justiz durch allergrößte Nachsicht mit diesen Tätern. Im September berichtete TE über einen bewaffneten Überfall auf eine Burger-King-Filiale in Norderstedt. Ein 14-jähriger Syrer und sein 20-jähriger syrischer Komplize wurden nach der Tat festgenommen. Obwohl die Polizei nach eigenen Angaben Beute und Tatwaffe sicherstellte, kamen beide wieder auf freien Fuß. Die offizielle Begründung: „Strafprozessuale Haftgründe lagen nicht vor.“
Gewalt in Asylunterkunft
In Augsburg-Haunstetten wurden Anfang August in einer Asylunterkunft zwei Männer tot aufgefunden: ein 39-jähriger Syrer und ein 54-jähriger Iraker. Die Polizei nahm einen 29-jährigen syrischen Tatverdächtigen fest.
Der Bayerische Rundfunk berichtete später über weitere Einzelheiten: Die Leichen wurden in einem Müllcontainer entdeckt. Eines der Opfer, ein vierfacher Familienvater, soll hinterrücks niedergestochen worden sein. Zudem soll einem der Männer der Kopf abgetrennt worden sein, wie die Augsburger Allgemeine berichtete. Die Staatsanwaltschaft bestätigte diese Details bislang nicht. Laut BR wurde der Tatverdächtige wegen erheblicher psychischer Auffälligkeiten inzwischen in einer psychiatrischen Klinik untergebracht.
Ob die Unterbringung in einer psychiatrischen Klinik die Probleme lösen kann? In der forensischen Psychiatrie sind derzeit über 13.000 Menschen untergebracht. Davon haben etwa 40 Prozent keinen deutschen Pass. Pro Person kostet eine Unterbringung etwa 400 Euro pro Tag, also knapp 150.000 Euro jährlich.
Die aufgezählten Fälle sind nur Beispiele. Es sind bei Weitem nicht alle. Und: Warum bleibt die Zahl syrischer „Flüchtlinge“ in Deutschland so hoch, obwohl die Fluchtgründe längst weggefallen sind? Warum gibt es für Hunderttausende, und zwar in wachsender Zahl durch die weitere Zuwanderung, auch weiterhin soziale Unterstützung, „Grundsicherung“, beitragsfreie Krankenversicherung und künftig Altersversorgung – ganz ohne eigene Beitragsleistung? Warum?
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Streicht man die Grundsicherung für alle, die hier nichts verloren haben, dann erledigt sich das Problem von selbst. Man muss nur wollen.
Die erforderliche Vorgehensweise liegt doch auf der Hand.
Zuzug aus Syrien 0
Finanzielle Leistungen 0
Sachleistungen ja
Die vorhandenen Duldungen überprüfen.
Arbeiten die Personen und können davon leben, ok.
Wenn nicht Ausreise erfolgt die nicht, Abschiebung
Es wurden Millionen Moslems mit aller Gewalt in dieses Land gepresst, ungeachtet der Identität, Kriminalität, Qualifikation. Alle Schutzbehauptungen sind völlig absurd. Es geschah nicht zufällig oder aus reiner Dummheit. Es ist alles auf Dauer gestellt.
Das „Warum“ ist eine rhetorische Frage, da die Antwort offensichtlich ist.
Es braucht eine Nicht- Wllkommenskultur, die sich herumspricht: „Bleibt zuhause oder geht woanders hin, aber kommt nicht zu uns.“ So funktioniert es in Dänemark.
Warum?
Weil die CDU/ CSU das deutsche Volk haßt!
SPD, Linke & Grüne sowieso.
Beispiel:
In Baden – Württemberg hätte der CDUler Hagel Ministerpräsident werden
können, wenn er mit der AfD koaliert hätte. Die AfD hätte ihre Forderungen _ein wenig_ zurückschrauben müssen.
Stattdessen hat die CDU (Hagel) sich devot auf den Rücken geworden und ihre Kehle zum Biß angeboten. Die Grünen haben..schreibichnicht.
Die CDU redet, angefangen mit Herrn Merz, blinkt vor Wahlen rechts,
nach der Wahl biegt die CDU/CSU links ab.
Augenscheinlich versteht Fräulein Juwien keineswegs den Hintergrund: Unter anderem die sogenannten „syrischen Flüchtlinge“ dienen der vorsätzlichen Zersetzung des ethnischen Deutschen Volkes (Stichwort: „Hooten-Plan“); jene Zersetzung kann man lediglich durch Wiedererstellung der christlich-patriarchalen Gesellschaftsordnung stoppen, die jedoch durch den sogenannten „Feminismus“ als Gesellschaftsgift (https://www.youtube.com/watch?v=iuvyivgRa1I ab Minute 23:00) verhindert wird., da wir dadurch eine wehrunfähige Gesellschaft sind (unser Landsmann Björn Höcke: „Liebe Freunde, wisst ihr, was das große Problem ist?“ […] „Das große Problem ist, dass Deutschland, dass Europa ihre Männlichkeit verloren haben. Ich sage: Wir müssen unsere Männlichkeit wiederentdecken. Denn nur, wenn wir unsere Männlichkeit wiederentdecken, werden wir mannhaft!“ […] „Und… Mehr
Der Zuzug aus Syrien geht zu langsam zurück. Das ist doch nicht zu fassen. Wenn schon die, die hier schon ausreisepflichtig sind, nicht zurückgeführt werden, ist doch das mindeste, dass keine neuen hereingelassen bzw. nach Ablehnung des Asylantrages, der ja angeblich angenommen und geprüft werden MUSS, sofort wieder retour müssen.
Apropos Nahost – künftig dürfte sich dort einiges ändern. UncutNews-Liveticker heute: „… Irans Sicherheitsratssekretär Mohsen Rezaei erklärte, Teheran wolle eine Union der acht Anrainerstaaten des Persischen Golfs – Iran, Oman, die Vereinigten Arabischen Emirate, Saudi-Arabien, Katar, Bahrain, Kuwait und Irak – mit wirtschaftlicher und sicherheitspolitischer Zusammenarbeit schaffen. …“
Mögen sich darauf Muslime der Region um Syrien kümmern – statt Schland. Westeuropa sollte sich aus Nahost komplett raushalten und im Gegenzug spiegelbildliche Nettigkeit verlangen.
> Die Fragen, die sich vor diesem Hintergrund stellen, sind: Warum kommen noch Flüchtlinge aus Syrien? Warum gibt es weiterhin Sozialleistungen für Hunderttausende ohne irgendeine Gegenleistung?
Weil die Soros-Direktive nicht widerrufen wurde: https://www.project-syndicate.org/commentary/rebuilding-refugee-asylum-system-by-george-soros-2015-09