Wortgeklingel statt Politik. Die USA und die Türkei

Die Botschaft ist klar. Nicht nur für die Kurden. Begeht ein NATO-Partner einen Bruch internationalen Völkerrechts, so schauen die USA weg.

Brendan Smialowski /AFP/Getty Images
US Secretary of Defense Mark Esper (2nd L), US President Donald Trump, Chairman of the Joint Chiefs of Staff Army General Mark A. Milley (R) and others wait for a meeting with senior military leaders in the Cabinet Room of the White House in Washington DC on October 7, 2019.

“We have not abandoned the Kurds. Let me be clear about that.” (Wir haben die Kurden nicht im Stich gelassen. Lassen Sie mich das unmissverständlich klarstellen).
Der das am Freitag sagte, ist US-Verteidigungsminister Mark Esper. Schöne Worte. Und so falsch. Denn bereits am Donnerstag sprach Esper mit seinem türkischen Kollegen Hulusi Akar. Zwar habe Esper gedrängt, den türkischen Überfall auf die kurdischen Gebiete in Syrien zu beenden in der Hoffnung, „einen gemeinsamen Weg zu finden, die Situation zu deeskalieren, bevor sie irreparabel wird“. Doch weiß der Verwaltungsfachmann aus Pennsylvania überhaupt, mit wem er dort gesprochen hat? Ist ihm bewusst, dass Akars Boss nicht das geringste Interesse an einer Deeskalation hat?

Nichts als Wortgeklingel also auf dem lächerlichen Niveau der bundesdeutschen Politik.

Denn während Esper mit Worthülsen den kaum noch zu reparierenden Ruf der USA im Nahen Osten irgendwie zu retten sucht, hat sein zuständiger Militärführer längst die Prioritäten klargestellt. General Mark Milley klingelte auch ein wenig im Sinn seines Vorgesetzten, als er von einer „Botschaft“ an die Türkei sprach, die besage: „Last uns zum Status Quo zurückkehren, als wir gemeinsam die Sicherheitszone kontrollierten“. Das war der Zustand, bevor Donald Trump den Rückzug der US-Einheiten vertwitterte. Und er missfiel Erdogan über die Maßen, denn er hatte sichergestellt, dass türkische Armeeeinheiten nebst ihren radikalislamischen Verbündeten eben nicht in das selbstverwaltete Kurdengebiet vordringen konnten.

Offenbarungseid
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Vielleicht ein Missverständnis? Konnten die USA nicht ahnen, dass Islamfaschist Erdogan diese einmalige Chance sofort nutzen würde, um seinen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg auf die östlichen Kurdengebiete auszudehnen?
Selbstverständlich nicht! Die USA waren über die Absichten Erdogans zu jedem Zeitpunkt bestens informiert. Sie konnten und mussten wissen: Fällt der US-Schutz für die syrischen Einheiten von SDF und YPG, wird Erdogan nicht eine Sekunde zögern. Und genau deshalb räumte Milley ein, er habe in den vergangenen Tage zahlreiche Gespräche mit seinem tükischen „Counterpart“ geführt – die Standorte von US-Einheiten in Rojava seien dem türkischen Militär bereits längst mitgeteilt worden. Auch habe es bei den Gesprächen nicht das geringste Anzeichen dafür gegeben, dass die Türkei ihre Aktion stoppen werde.

Erdogans Invasionsarmee wusste also schon vor Beginn der „Offensive Friedensquelle“, wohin ihre Raketen zielen durften – und wo die Militärwalze einen Bogen zu machen hätte.

Die USA haben die Kurden im Stich gelassen. Esper hat gelogen. Denn Milley machte auch klar, dass die USA keinen Weg sehen, um die syrischen Kurden vor den Türken zu schützen. Die einzige Möglichkeit sei die Einrichtung einer Sicherheitszone – doch dafür benötige man Bodentruppen. Die aber seien abgezogen – das sei ein „fait accompli“, eine nicht umkehrbare Tatsache. Was derzeit noch in Syrien stehe, sei zur Selbstverteidigung berechtigt – nicht mehr. Auch Luftunterstützung für die Kurden schloss Milley aus: Es gäbe keine „authority“, die dem US-Militär die Befugnis geben könne, Operationen zur Unterstützung der Kurden durchzuführen. Nicht gegen die Türkei, „a 70-year NATO ally“.

Die Botschaft ist klar. Nicht nur für die Kurden. Begeht ein NATO-Partner einen Bruch internationalen Völkerrechts, so schauen die USA weg. Blut ist dicker als Wasser, scheint das Motto – auch wenn es das Blut an den Händen von Partnern ist, die ihre Hände in jenes von ihnen niedergemetzelter Opfer tauchen.

Erdogan spielt mit dem Westen

Erdogan kann sich zurücklehnen. Trump und die USA haben seine Invasion abgesegnet. Die Sanktions-Scharmützel, die US-Finanzminister Mnuchin vollmundig mit Unterstützung Trumps andeutet – bestenfalls Schaumgold. Kleister für die Augen der entsetzten Partner. Erdogan wird es nicht schrecken, wenn seine Privatkonten in den USA vorübergehend eingefroren werden. Und die von Trump angedrohte Vernichtung der Wirtschaft der Türkei? Nicht doch! Erdogan wird demnächst wieder ein paar neue Waffen brauchen – und dieses Mal in den USA bestellen. Die wird er bezahlen müssen – und ohne funktionierende Wirtschaft stünde er mit leeren Taschen da. Also auch hier nichts als Wortgeklingel.

Da finden nun plötzlich die Worthülsenproduzenten der USA, der NATO und der EU unerwartet wieder zusammen. Leere Worte statt Taten. NATO-Stoltenberg könnte – ohnehin längst überfällig – den Türkei-Status einfrieren. Quasi eine Mitgliedschaft in Anwartschaft für Zeiten, in denen die Türkei wieder den NATO-Statuten entsprechen wird (was sie – zugegeben – fast noch nie wirklich getan hat). Noch mehr leere Worte bei der EU. Statt endlich den Beitrittsstatus der Türkei zu canceln, kindergartengerechte Kuschelpädagogik mit leicht erhobenem Zeigefinger. Der sultaneske Imperator hingegen holt einmal mehr die Keule raus, erwartet von den Europäern, dass sie in seinem Sinne Lügen verbreiten. Sie tun es – und nur ein paar wenige wie FDP-EP-Lambsdorff wagen es, von „Invasion“ zu sprechen.

Erdogan hingegen droht: Sollte die EU es wagen, diesen Begriff zu verwenden, würde er rund 3,5 Millionen „Flüchtlinge“ aus Syrien nach Europa ziehen lassen.

Immerhin zeigt er nun jedem, was tatsächlich von jenem glorreich gefeierten, Merkel‘schen „Flüchtlingsdeal“ zu halten ist – nämlich nullkommanichts. Also kuscht die EU – dabei müsste sie einfach nur wach werden und dem Muslimbruder in dessen Sprache antworten. 3,5 Millionen Syrer in die EU? Einverstanden – im Gegenzug könnte allein die Bundrepublik 3,5 Millionen türkische Heimkehrer anbieten. Frankreich hat weitere eine Million im Gepäck. Und über den Rest der EU verstreut sind es noch einmal weit mehr als eine Million.

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Geht nicht? Doch, geht. Dazu muss man nicht einmal Politik auf dem Niveau Erdogans betreiben. Denn was Bundesregierung und türkischer Führung offenbar gleichermaßen entfallen ist: Das in den Sechzigerjahren als Hilfsangebot für eine zusammengebrochene Wirtschaft der Türkei eingerichtete Anwerbeabkommen – für das nicht nur der damalige Präsident der heutigen Bundesarbeitsagentur keinerlei Veranlassung gesehen hatte – wurde nie aufgehoben. Es verlor lediglich seine Wirkkraft so lange, wie die Türkei offiziell Mitgliedsaspirant ist. Danach aber ist nach längstens zwei Jahren Arbeitsaufenthalt Schluss für Nicht-EU-Bürger.

Beendet die EU den Anwartstatus einer in Nichts zur EU passenden Türkei, verlören de jure schlagartig all jene türkischen Staatsbürger, die sich auf Grundlage dieser Situation in der Bundesrepublik befinden, ihren Aufenthaltsanspruch. Weshalb – dieses nur am Rande – sich vor allem die Bundesregierung so schwer tut mit der Konsequenz, der Türkei endlich den Stuhl vor die Tür zu setzen.

Erdogan wäre allein schon mit zwei Millionen Heimkehrern gänzlich überfordert – und das sollte ihm vielleicht einmal deutlich gemacht werden.

Doch statt auf den groben Klotz einen groben Keil zu setzen – wieder einmal Worthülsen und Kuschen und Abtauchen. Statt in der Ägäis einen deutlich sichtbaren Abwehrwall gegen die angedrohte Flüchtlingsinvasion einzurichten, werden weiterhin die professionellen Schlepperdienste der NGO-Schiffer unterstützt. Statt Erdogan die durch nichts mehr zu rechtsfertigenden EU-Hilfen zu streichen, werden Flüchtlingspaktmilliarden überwiesen. Statt die Heimreise der türkischen Gastarbeiter anzudrohen, Zittern vor Erdogans Syrern.

Der wiederum lässt vermelden, „seine“ Türkei werde sich durch nichts davon abbringen lassen, die „Terroristen“ zu vernichten. Meinte er das tatsächlich ernst, so müsste er als erstes sich selbst nebst seiner AKP-Führung von den Klippen bei Gallipoli ins Meer stürzen.

Wäre es nicht so traurig, weil der Umgang mit der Türkei einmal mehr ein Offenbarungseid US-europäischer Politik ist, könnte man sich ob der Lächerlichkeit des Agierens von US-Administration, NATO-Führung und EU-Nomenklatura kaum noch den Bauch halten. Die Opfer dieser Lächerlichkeit aber zahlen mit ihrem eigenen Blut. Verraten und verkauft. Wieder einmal. Wie schon 1923 in Lausanne, als den Kurden der bereits zugesagte, unabhängige Staat über ihre Köpfe hinweg durch die Vertragsmächte gestohlen wurde. Geschichte wiederholt sich. Und sie entlarvt einmal mehr die Lügengebäude von einer schönen, humanen neuen Welt, mit denen die Herrschenden die von ihnen Beherrschten immer wieder zu verzaubern suchen.

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Kommentare ( 99 )

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+ ..mit dem „Heimkehrern“ ist das so ´ne Sache, Herr Spahn, aber in meinem Heimatstädtchen stünden die Geschäfte in der Hauptstraße leer. Nein – , nicht nur der Dönerladen würde fehlen – der größte Bauunternehmer im Ort, hat türkische Wurzeln, der Juwelier ein Anadole, Gebrauchtwagen können Sie nur bei Abdul kaufen und derjenige der Hosen kürzer macht, kommt auch aus dem gleichen Siedlungsgebiet. Die „Auswärtigen“ haben nicht nur die hiesige Tankstelle übernommen, sondern bieten im Städtchen auch hunderte Arbeitsplätze, die nicht vom Katholischen Pfarrer geschaffen und abgesegnet wurden… Sie wenden sich gegen „Wortgeklingel“ – ich mich ooch…vorallem sollte man Gesagtes… Mehr
Trump hat die Kurden nicht verraten. Es sind seine (parteiübergreifenden) Kritiker, die, schon viel früher, die Kurden verraten haben. 2013 nämlich gab es (vor allem bei den Republikanern) eine Koalition von Politikern , die „Regime Change“ in Syrien wollten. Dazu schloss man sich der bereits bestehenden Allianz von Türkei, Saudi-Arabien und islamistischen Rebellen (inkl. Al-Kaida) an und lieferte u.a. Waffen. Diese Koalition richtete sich nicht nur gegen Assad, sondern auch gegen die Kurden. Als in Washington gefordert wurde, Syrien zu bombardieren, sagte Obama schließlich nein und ergriff statt dessen vorsichtig Partei für die Kurden. Das erwies sich später, beim Kampf… Mehr
Diese Generation europäischer Parteihofschranzen, ganz vorne dabei die Deutschen, sind ein Ausbund an Rückgradlosigkeit, der seines gleichen sucht. Eine durch die Parteien verursachte Negativauslese von Minderleistern, die die Privatwirtschaft scheuen, wie der Teufel das Weihwasser, denn dort würden sie spätestens in der mittleren Managementebene ausgesiebt werden. Und das kommt dann dabei heraus: Verlogen, rückgratlos, realitätsfern, und nicht mehr dem Volk verbunden, dass sie bezahlt und dem sie dienen sollten. Aber noch dümmer, Demokratie unreifer, sind die deutschen in ihrer Summe. Anstatt ihren demokratischen Pflichten (ja, die die gibt es tatsächlich!) nachzukommen, wählen sie genau diese Drohnen, die sie mit jeder… Mehr

Wir bekommen das hin:

Ueber den NATO-Fall der Tuerkei gegen die Kurden beistehen muessen und die Tuerkei in die EU aufnehmen.

Dem aktuellen Personal in Deutschland und der EU Fuehrung traue ich alles zu.

Genau so: Wer bleiben will, muss sich zwischen deutschem und türkischem Pass entscheiden, das heißt den türkischen abgeben. Dann muss unterschrieben werden, dass Religion reine Privatsache ist, dass das GG gilt und nicht der Koran. Dann muss ein Nachweis erbracht werden, dass man sich und seine Familie alleine finanzieren kann. Eigentlich alles selbstverständlich. Wieviele würden das machen? Ca. 10 / 20 %? Ich freue mich immer, wenn ich noch auf echte Kemalisten treffe. Doch der Großteil der türkischen Community ist zunehmend konservativ und Erdoğan treu ergeben. Sie leben bestenfalls in Parallelgesellellschaften, oftmals in Gegengesellschaften. Viele verachten unsere Lebensweise und wissen,… Mehr
Es muß auch Regeln geben, gegen die Kettenheiratsimmigration insbesondere durch Cousin/Kusinenheiraten, die darüber hinaus auch in einem sehr frühen Alter erfolgen. Die Folge davon ist, daß sich der Clan immer weiter vergrößert, die Mädchen aus der Türkei kein Deutsch mehr lernen, sie keine Ausbildung erhalten und gleichzeitig eine hohe Kinderzahl haben. Die Kinder wiederum lernen erst sehr spät deutsch. Das ist eine unendliche Spirale. 1. Der deutsche Paß darf nicht mehr automatisch bei der Geburt oder mit 18 vergeben werden. 2. Verbindliche Entweder-Oder Regelung. 3. Kein Aufenthaltsrecht für Ehepartner, wenn sie aus der ursprünglichen Heimat kommen. Dann sollte empfohlen werden,… Mehr
Wenn sie alle Trump beschimpfen, daß er die Kurden im Stich läßt, dann können sich doch die Europäer auf den Weg machen, den Potentaten von Anatolien zu disziplinieren und so überlassen sie erneut eine Ethnie ihrem Schicksal, die um ihr Überleben kämpft obwohl sie schon lange vor den Bergtürken in diesem Raum ansässig waren und der vielgeschmähte syrische Staatspräsident soll es nun richten, mal ganz von dem abgesehen, daß dieser Angriff völkerrechtswidrig ist und 500 Mill. Europäer lassen sich wie immer am Nasenring vorführen, anstatt ihre Möglichkeiten einzusetzen, daß ihm das Handwerk gelegt wird und auch dieser Vorgang ist erneut… Mehr

Ich finde den Rückzug der USA richtig. Was sollen die in Syrien. Dort wurde genug angerichtet, genauso wie im Irak. Warum sollen US Soldaten dort kämpfen. Das gilt auch für unsere Bundeswehr. Die gehört nach Hause und zur Grenzsicherung eingesetzt. Ansonsten macht die Türkei was man Russland auf der Krim vorwirft. Ein Einmarsch im Nachbarland für eine Grosstürkei – ein Grund findet sich immer. Verlogener geht es nicht.

„3,5 Millionen Syrer in die EU? Einverstanden – im Gegenzug könnte allein die Bundrepublik 3,5 Millionen türkische Heimkehrer anbieten.“ Guter Ansatz, jedoch im Detail fehlerbehaftet. 1. Wir würden die Pest gegen Cholera tauschen. 2. glaubt irgendjemand ernsthaft, dass dieser Xxxhaufen von Politikern in der Lage wäre, das Politisch und logistisch durchzuführen? Und das was die Amerikaner da tun oder nicht tun im nahen Osten hat alles System. Europa soll destabilisiert und geschwächt werden. Man weiß sehr wohl über die Unfähigkeit der Regierungen in der EU. Und da bietet sich so ein vorlauter Sultan mit Napoleonkomplex bestens an. Auch er ist… Mehr

Eins wird kommen, die Syrer, nichts wird gehen.
Lies nach bei Merkel’s Law.

Die Zeit der Staatsmänner ist vorbei. **

„Erdogan wäre allein schon mit zwei Millionen Heimkehrern gänzlich überfordert – und das sollte ihm vielleicht einmal deutlich gemacht werden.“

Genau mein Gedankengang! Das größte Problem dürften allerdings die Türken mit deutschem Pass sein: Dieses Unrecht sollte zuallererst angegangen werden.
Zusätzlich: Einstellung aller Hermesbürgschaften, Abschaffung der Familienversicherung für in der Türkei lebende Eltern, Ausweisung aller DiTiB Soldaten und Hassprediger, Enteignung aller in Deutschland tätigen türkischen Moscheevereine: Wenn man denn wollte, wäre Erdogan in weniger als 3 Monaten weg – höchstwahrscheinlich an einem Laternenpfahl aufgeknüpft!

Das ist doch das Problem. Unsere Wirtschaftsbosse und dadurch der deutsche Steuerzahler hat soviel Geld in die Türkei verballert, das bei einem großen Konflikt der Gewinner Erdogan heißt. Erdogan arbeitet genau nach Plan. Und der scheint aufzugehen. Was interessiert ihn die NATO? Seine Truppen stehen doch längst in Deutschland bereit. Alle seine Nachbarn sind zerstritten. Dadurch hat er leichtes Spiel. Trump hat zu viele Fässer aufgemacht und zieht sich wie einst Wilson nach dem ersten Weltkrieg zurück. Erst wenn wieder alles zerschlagen ist kommt der reiche Onkel Sam wieder aus dem Versteck und reicht als barmherziger Samariter, die Hände voller… Mehr