Markus Söder will seinen Stellvertreter zur Ablösung zwingen. Ein „Sonderermittler“ soll die Verwicklung Aiwangers in der Flugblattaffäre klären. Söder könnte so seinen größten Konkurrenten aus der Politik drängen und der CSU die Mehrheit sichern. Und jetzt noch ein Hitler-Vergleich. Hat Söder damit überzogen?
![](https://www.tichyseinblick.de/wp-content/uploads/2023/08/soeder_aiwanger.jpeg)
In Bayern überschlagen sich die Nachrichten. Ein pensionierter Lehrer für Deutsch und Latein bringt die Landesregierung arg in Bedrängnis, nachdem er das fragwürdige Flugblatt eines Schülers an die Süddeutsche Zeitung durchgestochen hat.
Ein Lehrer packt aus, Markus Söder liefert Hitler-Vergleich
Es wirft ein besonderes Licht auf den Schüler Hubert Aiwanger, heute stellvertretender Ministerpräsident. Natürlich auch auf den Lehrer, denn der unterliegt auch als ehemaliger Lehrer der Lehrerdienstordnung, die ihn zu unbedingtem Stillschweigen verpflichtet. Von Ausnahmen für Politiker ist dort keine Rede. Im Paragraphen 14 der Lehrerdienstordnung heißt es:
„Die Lehrkraft hat, auch nach Beendigung des Dienstverhältnisses, über die ihr bei ihrer dienstlichen Tätigkeit bekannt gewordenen Angelegenheiten Verschwiegenheit zu bewahren. Dies gilt nicht für Mitteilungen im dienstlichen Verkehr oder über Tatsachen, die offenkundig sind oder ihrer Bedeutung nach keiner Geheimhaltung bedürfen. Spannungen und Gegensätze innerhalb der Schule erfordern vertrauliche Behandlung.
(2) Auskünfte an Presse, Rundfunk und Fernsehen erteilt nur die Schulleiterin oder der Schulleiter oder die von ihr oder ihm beauftragte Lehrkraft.“
Sollte ein Lehrer Schulakten 35 Jahre lang aufbewahrt haben um sie zum gegebenen Zeitpunkt aus der Schublade zu ziehen? Keine schöne Vorstellung, was immer man den Aiwanger-Boys zur Last legen will. Die Verschwiegensheitsverpflichtung wirkt auch während der Pension. Auch da gibt es viel aufzuklären.
Früher hat dieser Lehrer gegen Söders Weltraumpläne opponiert, jetzt sieht er Bayern durch Aiwanger bedroht und dessen geistigem Kinderkostüm, dem der seit 32 Jahren nicht entwachsen sein soll. Zwar ist der damalige Direktor im vorigen Jahr verstorben, aber noch gibt es Lehrer und Mitschüler, die befragt werden können. Ein altes Flugblatt wird zur Staatsaffäre. Aber solches Papierwerk zählt ja schon lange nicht mehr in einer moralisierenden Gesellschaft. Ganz sicher ist sich auch Markus Söder nicht beim Umgang mit der Affäre und sendet widersprüchliche Signale.
Der Koalitionspartner mag es ihm „nicht ganz leicht machen“, sagte Markus Söder am Abend bei einer Wahlkampfveranstaltung in Landshut, wenige Kilometer von Aiwangers Heimat. Aber „ich möchte eine bürgerliche Koalition in Bayern eindeutig behalten. Und ich möchte keine Grünen in der bayerischen Staatsregierung.“ Bei einem Wahlkampf-Auftritt im Landshuter Bierzelt imitiert Bayerns Ministerpräsident Markus Söder seinen Vize in Gestik und Mimik von Adolf Hitler, berichtet der Deutschlandfunk: „Ich werde in München mal auf den Tisch hauen“, brüllt Söder mit markig-verstellter Stimme in den Saal. Söder dann später mit normaler Stimme: „Überraschenderweise sind die, die im Zelt daheim recht groß sind, in München relativ klein. Mit jedem Kilometer näher in meine Nähe, werden sie – wie soll ich sagen – freundlicher, geschmeidiger.“ Offensichtlich sucht Söder den Show-down mit Aiwanger. Das ist ein einzigartiger Vorgang. Ein Fortgang der Koalition scheint unmöglich – zu den Fragen an Aiwanger kommen jetzt Fragen nach der charakterlichen Eignung Söders beim Umgang mit politischen Krisen.
Söder spürt, dass Aiwanger die Sympathie Vieler hat. Dabei hatte Söder noch am Montag ganz andere Pläne, wie TE berichtet hat. Am heutigen Dienstag findet eine außergewöhnliche Sitzung des Koalitionsausschusses statt: CSU und Freie Wähler bilden in Bayern die Landesregierung.
Wie TE erfuhr, erwägt Markus Söder die Einsetzung eines „Sonderermittlers“ der Landesregierung. Er lässt derzeit prüfen, welche „honorige Persönlichkeit“ als „Sonderermittler“ in Frage käme, da die Staatsanwaltschaft wegen der Verjährung des Falles nicht handeln will. Der „Sonderermittler“ soll Lehrer und Mitschüler von Hubert Aiwanger befragen sowie klären, inwieweit die Familie des Vorsitzenden der Freien Wähler einschlägig vorbelastet sei. Nach mehrtägigem Schweigen erklärte Aiwanger, dass sein Bruder das Flugblatt verfasst habe. Offensichtlich soll jetzt der politische Hintergrund der Bauernfamilie ausgeforscht werden. Dass es nach deutschem Recht keinen „Sonderermittler“ geben kann, versteht sich. Das ist und bleibt Aufgabe der Staatsanwaltschaft, die zudem weisungsgebunden handelt – aber nicht willkürlich Anweisungen folgen darf.
„Sonderermittler“ führt zum politischen Ende Aiwangers
Politisch hätte der „Sonderermittler“ schon vor möglichen Ergebnissen große Wirkung. Aiwanger könnte als Minister kaum mehr tätig sein, wenn der „Sonderermittler“ eingesetzt wird und „ermittelt“. Sollte er nicht freiwillig zurücktreten, müsste ihn Söder entlassen. Ohne Aiwanger sind die Freien Wähler führungslos; zudem sind bereits wichtige Politiker der Freien Wähler von ihm abgerückt. In den kommenden Tagen will Söder zudem publizistisch erklären, dass der Holocaust als größtes Verbrechen der Geschichte nicht relativiert werden dürfe, die gesamte Staatsverfassung und Staatsraison Deutschlands sei vom Kampf gegen den Nationalsozialismus geprägt. Da künftig das Wahlalter auf 16 Jahre gesenkt werden soll, sei es unmöglich, den Vorgang als Jugendsünde abzutun. Außerdem drohe damit ein Dammbruch bei Jugendlichen.
Die CSU beobachtet mit Sorge, dass sehr viele Jugendliche der AfD zuneigen. Offen ist, wem der Vorfall bei der kommenden Landtagswahl am 8.10.2023 besonderen Schaden zufügt. Aber genau darum geht es in diesen Tagen.
Mehrere Möglichkeiten sind denkbar. Söder setzt darauf, die Freien Wähler „zu vernichten“, erklärte eine mit der Sache betraute Person. Denn die Freien Wähler beschneiden die Erfolge der CSU, die in der Vergangenheit lange mit absoluter Mehrheit den Freistaat regieren konnten.
Unter dem CSU-Parteivorsitzenden Erwin Huber zogen bei der Landtagswahl 2008 die Freien Wähler erstmals mit 10,2 Prozent der Wählerstimmen und 21 Mandaten in den Landtag ein und bilden dort nach CSU und SPD die drittstärkste Kraft. Bei den Landtagswahlen 2013 und 2018 konnten die Freien Wähler mit 9,0 Prozent der Wählerstimmen und 19 Mandaten bzw. 11,6 Prozent der Wählerstimmen und 27 Mandaten jeweils den dritten Platz behaupten. Söder hält es für den größten Fehler Hubers, dies nicht verhindert zu haben, da sie unmittelbar der CSU Stimmen abspenstig machen. Mit der Landtagsfraktion haben die Freien Wähler zudem eine Plattform errungen, um sich zu verbreitern. Bei den kommenden EU-Wahlen wollen sie ebenfalls antreten. Auch eine Teilnahme an der Bundestagswahl wird überlegt.
Die Mehrheit der CSU wird weder von der SPD bedroht, die an der 10-Prozent-Hürde kämpft, noch von den Grünen, die nach jüngsten Umfragen angesichts ihres schwachen Führungspersonals und des Gegenwinds aus Berlin nur mit etwas über 10 Prozent der Wähler rechnen dürfen.
Bedrohung von AfD und FW
Die Bedrohung der sieggewohnten CSU geht von den Freien Wählern (FW) und der AfD aus. Söder hofft offensichtlich, dass ein großer Teil der bürgerlichen Wähler aus dem Aiwanger-Lager eher zur CSU tendieren als zur AfD. Die AfD ihrerseits hat Aiwanger kritisiert. Allerdings ist bei vielen Wählern die Verärgerung über die offensichtliche Kampagne der Süddeutschen Zeitung groß, was zunächst zu einer Stärkung der Rolle Aiwangers führt. Sollten die Freien Wähler aber daran zerbrechen, könnten viele zur AfD abwandern, „und damit dem Original die Stimme geben statt der Aiwanger-Kopie“, so lautet die Befürchtung aus dem Umfeld Söder.
Für die Regierungsbildung ist die AfD aber nicht maßgeblich. Söder hofft vielmehr darauf, mit Hilfe abtrünniger Aiwanger-Wähler wieder eine eigene Mehrheit der CSU zu gewinnen. Dies braucht er auch innerparteilich, da seine bisherigen Stimmergebnisse für CSU-Verhältnisse als blamabel gelten.
Zwar hat Söder eine Zusammenarbeit mit den Grünen bislang abgelehnt und sie als „Feind“ bezeichnet. Doch Söder hat seine Beweglichkeit oft genug unter Beweis gestellt. Sollte die CSU einen Koalitionspartner benötigen, wäre der geradezu gezwungen, mit den Grünen zu koalieren. Dann wäre von „staatspolitischer Verantwortung“ noch am Wahlabend die Rede. Eine eigene, hinreichend stabile Parlamentsmehrheit hätte die CSU voraussichtlich bereits bei rund 48 Prozent der Stimmen. Zöge wegen des Aiwanger-Debakels die FDP doch noch in den Landtag ein und gewinnt die CSU aus eigener Kraft einige Aiwanger-Stimmen in der Wahl, wäre auch eine Koalition mit der FDP denkbar. In jedem Fall will Söder sich mit dem Erfolg aus der Landtagswahl um die Rolle des Kanzlerkandidaten der Union bewerben.
Das Aiwanger-Flugblatt
Im Schuljahr 1987/88 tauchte im Burkhart-Gymnasium Mallersdorf-Pfaffenberg im niederbayerischen Landkreis Straubing-Bogen ein Flugblatt auf, das auf dem Schulklo zirkuliert sein soll. Aiwanger und sein Bruder besuchten damals die 11. Klasse. In der Schrift ist vom „Vergnügungsviertel Auschwitz“ die Rede. In einem fiktiven „Bundeswettbewerb“ wird gefragt: „Wer ist der größte Vaterlandsverräter?“ Als erster Preis wird „ein Freiflug durch den Schornstein in Auschwitz“ genannt. Zweiter Preis: ein „lebenslänglicher Aufenthalt im Massengrab“, vierter Preis: „einjähriger Aufenthalt in Dachau“.
Anlass des Flugblatts war offenbar ein Geschichtswettbewerb, an dem das Gymnasium teilnahm. Der damalige Direktor der Schule ist mittlerweile verstorben. Da ein Disziplinarverfahren durchgeführt worden war, müssten allerdings noch Akten auffindbar sein, hofft man in der Umgebung von Söder. Hubert Aiwanger hat behauptet, sein Bruder habe die Flugschrift verfasst. Dieser wiederum hat das Flugblatt mit der Wut erklärt, die er wegen einer Nicht-Versetzung empfunden habe.
Der Schulfrieden in Bayern ist jedenfalls gestört. Jetzt werden alte Rechnungen beglichen. Das Tor hat sich geöffnet.
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Au ja, da rennt der Maggus mittenmang in eine Falle, die er sich gerade selbst aufstellt. Wenn er jetzt mit den zahmen und folgsamen Freien Wählern bricht und ihm nach der Bayern-Wahl nur die Grünen als Koalitionsoption bleiben, dann mache ich eine Flasche Schampus auf und genieße das unweigerlich folgende Spektakel. Das wäre zweifellos das Ende der Söderschen Wendehals-Karriere, denn ein Zusammengehen mit seiner heimlichen grünen Liebe werden ihm die Bayern nie verzeihen. Die CSU wird dann in Bayern nie mehr über 30% kommen, und die 5%-Hürde zur nächsten BT-Wahl wäre unerreichbar. Was für ein Fest, wenn es so kommt!
Sonderermittler, Sonderausschuss und wie diese Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen unter Regeirungsfreunden sonst noch benammst werden, sind so Sinnfrei und Ergebnislos, wie wenn ein Gelähmter behaupten würde,er könne sogar ohne Hilfe übers Feuer wandern. Diese „Maßnahmen“ dienen höchstens dazu um einem Spiel pro Forma Regeln zu verpassen. Regeln die Keiner verstehen soll und deshalb vorab nicht lernt. M.S ist schon ein besonderer Charakter, Menschen mit dieser Art Ausstattung gehörten eigentlich nicht in den Politbetrieb. Leider sind in unserer Regierung und auch weltweit fast nur mehr solch verabscheuungswürdige Charaktere zu finden. Normalerweise sollte für die Wähler nach solch einem dreckigen Spiel das „Jetzt erst recht“… Mehr
OMG
Mir werden 438 Kommentare angezeigt – Respekt !!!
Ist das neuer Rekord? Sapperlott, der Hubsi – LOL
Was hat MP Söder in den letzten Jahren bewegt ? Was gegen den drohenden Staatsbankrott, was gegen den Migrantenirrsinn, was gegen die Energiepreisexplosionen, was gegen Kriegstreiberei ? Wir sehen nichts. Dafür jetzt riesige Wortwolken leeren Inhalts in der bayerischen Vorwahlzeit. Über was eigentlich genau ? Über welche bewertungswürdige Tatsachen, gemünzt auf einen 16jährigen ? Nachdem MP Söder heuer bei der „Landshuter Hochzeit“ bereits mit den sog. GRÜNEN auf einer Bierbank gekuschelt hat, sollte klar sein, hier geht es um ein eingefädeltes Umsteiger-Szenario von FW zu den sog. GRÜNEN. VORSICHT, wer CSU wählt bekommt als Quittung Lachgeigen, Zottelbären und die nicht… Mehr
Der Söder und die Katha, das dauergrinsende Backenhörnchen auf Ecstacy, passen doch zusammen wie Arsch auf Eimer. In Corona-Zeiten fielen bei beiden die Masken; da passt gesinnungsmäßig kein Blatt dazwischen.
Der Södolf bestreitet, was alle Welt gehört und gesehen hat, dass er eine Hitler Imitation gemacht hat.
Der „Deutschlandfunk“ war vor Ort und hat die Stimme aufgezeichnet. Sonst, sh. youtube
Olaf Scholz der vor Gericht sich an Aussagen und Treffen von vor 3 Jahren nicht mehr erinnern kann, fordert nun schnellste Aufklärung über ein Flugbaltt von vor 35 Jahren.
Wenn die Erde sich doch unter den Füßen öffen könnte, wo manche vorbeilaufen, dann würde sie diese verschlucken.
Aber wahrscheinlich sofort, speiübel wieder auskot…
Aiwanger wird diese linke Intrige politisch nicht überleben. Sofern es eine Gerechtigkeit gibt, dürfte es im Herbst nicht für Schwarz-Grün reichen. An Aiwangers Stelle würde ich den Lehrer auf Schadensersatz verklagen. Diese Person sollte ihre Pension sowie ihr gesamte Privatvermögen verlieren. Diesem Ziel würde ich oberste Priorität nach dem politischen Ausscheiden widmen.
Die Süddeutsche beruft sich ausschließlich auf Zeugen, die nicht namentlich genannt werden. Die Konsequenz für die Öffentlichkeit ist allerdings, dass sie sich kein Bild von der Glaubwürdigkeit der Zeugen machen kann. Dabei geht es nicht nur um das Flugblatt, sondern auch um das ganze raunende Vermuten drumherum, a là: „er könnte … sehr wahrscheinlich … viele kamen damals zu der Einschätzung …“ Können die Journalisten der Süddeutschen eidesstattlich versichern, dass keiner ihrer Zeugen in einer Partei engagiert ist, die mit den Freien Wählern konkurriert? Haben sie sorgfältig geprüft, dass sich keiner ihrer Zeugen sich als Stadtrat, Listenkandidat, Schriftführer, Pressesprecher usw. in… Mehr
Der gute Hubsi hat sich offenbar im Wahlkrampfgetöse zu weit vorgewagt, oder was ist los? Wobei ein Söder keinen Grund braucht, nur einen. Er kann niemand neben sich dulden. Warum wohl?
Den besten und/oder bösesten Kommentar las ich bei Sciencefiles.“Ich weiß nicht mit wieviel Weißbier sich ein durchschnittlicher Bayer wöchentlich ins Koma saufen muss um beim Opportunistischen S*der das Kreuz zu machen… ist mir echt unbegreiflich… der tränkt seinen politischen umhang wöchentlich in jeden politischen bottich und irgendwie wird der Mann doch gewählt… Ich bin mir auch sicher das er hinter Abwanderung steht…mit tropfenden Messer…“
Ok. sciencefiles sitzen wohl in Russland, da scheint es noch Meinungsfreiheit zu geben.
Warnung:
In Deutschland gilt sie als antifeministische Plattform und rechtes Netzwerk, verbreitet Verschwörungserzählungen.
In Irland. Und der letzte Absatz bedeutet wohl, dass von dort viel Vernünftiges veröffentlicht wird? Wie bei TE auch.
Nun, Motive und Charakter (bzw. dessen Abwesenheit) bei Söder und seinen rot-grün-totalitären Blockwarten sind hinlänglich bekannt. Worauf ich – ähnlichen Alters wie Herr Aiwanger – verweisen möchte, ist etwas ganz anderes. Und die Conclusio vorweg: Ich halte den Vorwurf des Antisemitismus hier für vollkommen verfehlt! Er träfe vor allem die SPD von damals, die das 1973 vor dem zweiten Ausrottungsversuch an den Juden (damals durch die Araber) stehende und sich verzweifelt wehrende Israel versuchte, von der Unterstützung durch die USA abzuschneiden! Also: In der Schulzeit damals wurden wir, die Kinder der Nachkriegszeit in schier unerträglichem Ausmaße mit der Schuld unserer… Mehr
Sehr guter Beitrag
Ja. Ein guter Ansatz zu beschreiben, wie man ein Volk seit Jahrzehnten derart an der Kandare halten und unter ihm Unfrieden stiften wie den Zusammenhalt zerstören kann, um das Ganze erneut in die Wege zu leiten – wenn auch unter umgekehrten Vorzeichen.