Das Döp-dödö-Döp-Meme hat, wie bereits der "Stolzmonat" im Vorjahr, gezeigt, welche Kraft von effektiver Metapolitik ausgehen kann. Dabei handelt es sich keineswegs um Graswurzelbewegungen, sondern gezielte Kampagnen, die politisch relevanter sein können als die meisten Wahlprogramme.
Klimawissenschafler sind sich über einige Fakten einig, in vielen andere Fragen jedoch nicht. Von Judith Curry
„Wenn wir es schaffen, uns zu vereinen, können wir die zweite Fraktion im Europäischen Parlament werden“, so Marine Le Pen
Die Zahl der Empfänger von Bürgergeld sollte zurückgehen. Das hat die Ampel versprochen, als sie die Leistungen für Langzeitarbeitslose reformiert hat. Doch nun geht die Zahl durch die Decke.
Rund jeder fünfte Mann erreicht laut Auskunft der Bundesregierung die Rente nicht. Trotzdem sollen das Rentenalter und die Beiträge weiter steigen, doch dabei gehen vor allem die Herren am Ende leer aus und der Bund spart die Auszahlungen ein.
Die ideologische Schlagseite des öffentlich-rechtlichen Rundfunks beschäftigt nun auch die obersten deutschen Verwaltungsrichter in Leipzig. Eine Frau will ihre Zwangsgebühren nicht zahlen. Gegen ein für sie ungünstiges bayerisches Urteil hat das BVerG jetzt die Revision zugelassen.
Kanzler Olaf Scholz hat zu dem Mord an einem Polizisten in Mannheim eine Regierungserklärung gegeben. Dabei versucht er einen Imagewandel. Dieser Versuch reicht sogar bis in die Sprache hinein. Wie wenig Scholz’ Worte wert sind, zeigt ein parallel stattfindendes Ereignis.
„Ich habe inzwischen mein 18. Treffen mit unserem Vizekanzler und Wirtschaftsminister Robert Habeck hinter mir. Und ich kann Ihnen sagen, es ist eine schiere Katastrophe.“ – „Wir sind ökonomisch gesehen auf dem Weg zum Entwicklungsland.“ – „Wir haben die Autoindustrie kaputt gemacht.“ So der Chef der Deutschen Börse.
Welche Partei kann man bei der EU-Wahl bei Asyl und Migration wählen? Ein Überblick über die Programme: Dem Asylpakt-Block aus Volkspartei, Sozialdemokraten und Renew-Gruppe stehen Abweichler nach links und rechts gegenüber, Dynamik im Bereich ID-Fraktion und EKR.
Man möchte meinen, Sandra Maischberger habe FDP-Chef Christian Lindner aber mal mächtig Kontra gegeben. Doch weit gefehlt: Die Sendung vom gestrigen Abend war am Ende nichts weiter als ein geschickt getarntes Hilfspaket. Eine Sendung zur Rettung der FDP. Von Michael Plog
Länder und Gemeinden versagen bei Hochwasser-Vorsorge ++ Noch mehr Macht nach Brüssel ++ Maischberger hilft Lindner-FDP ++ Covid-Impfstoffe und Überanstieg der Todesfälle ++ Putin droht Westen mit „asymmetrischer Antwort“ ++ Unbeliebteste Großstädte: Gelsenkirchen, Braunschweig, Berlin, Wiesbaden, Karlsruhe und Rostock
Der TE-Wecker erscheint montags bis freitags – und bietet Ihnen einen gut informierten Start in den Tag. Ideal für den Frühstückstisch – wir freuen uns, wenn Sie regelmäßig einschalten. An Wochenenden und Feiertagen erscheint der Wecker mit einer Schwerpunktsendung.
Nach dem gewaltsamen Tod des Polizisten Rouven L. durch den Angriff eines radikalisierten Afghanen in Mannheim versucht die Grünen-Politikerin und deutsche Außenministerin Annalena Baerbock, die Debatte über die gravierenden Folgen ihrer Migrationspolitik abzuwürgen und Kritiker sogar noch unter Verdacht zu stellen.
Noch vier Tage bis zur Europawahl. Die Nervosität steigt. Fragwürdige Handelnde legen fragwürdige Analysen vor. Die Ergebnisse dahinter sind trotzdem interessant. Etwa in der Frage, wer Sahra Wagenknecht wählt.
Am Donnerstag schrauben die Währungshüter den Leitzins voraussichtlich um 0,25 Prozentpunkte zurück – und das, obwohl die Euro-Inflation sogar steigt. Für die Entscheidung gibt es politische Gründe. Für Sparer bedeutet das keine gute Nachricht.
War hier wieder einmal das Mundwerk schneller als das Denken? Sind die Leute einfach zu dumm, um Waschmittel und EU-Wahl woke-ganzheitlich zusammen zu sehen? Lernt man solche Sichtweisen nur bei einem „Völkerrechts“-Seminarschein in England?
Die Beschäftigung steigt und steigt und steigt. Mit dieser Botschaft versucht die Ampel, die Lage der Wirtschaft gut aussehen zu lassen. Doch eine unabhängige wissenschaftliche Quelle zeigt den Schwindel dahinter auf.
Lauterbach will den Krankenkassen die Möglichkeit nehmen, ihren Versicherten Homöopathie als Satzungsleistung zugänglich zu machen. Aber warum sollte den Versicherten die Wahlentscheidung dieser Behandlung, die elementarer Ausdruck der Patientenautonomie ist, entrissen werden? Von Lothar Krimmel
Rund 400.000 Polizisten und Soldaten garantieren Deutschlands Sicherheit – so gut es eben die Politik zulässt. Diesen Polizisten und Soldaten, die im Notfall ihre Gesundheit und ihr Leben aufs Spiel setzen, zeigt die polit-mediale, oft genug auch die judikative „Elite“ regelmäßig, was sie ihnen wert sind: wenig.
Besser als durch die fast parallelen Fälle von Nordsee-Suffgesang und Messerterror lässt sich der politmediale Betrieb nicht illustrieren: Da werden die Informationskanäle druckbefüllt, dort tröpfelt nur Gefiltertes heraus. Und führende Journalisten meinen: Genau in dieser Steuerung besteht ihre Aufgabe.
















