Undemokratischer Geist in Bellevue

Frank-Walter Steinmeier findet es angebracht, dass „ein Teil des demokratisch gewählten Parlaments von der Gestaltung ausgeschlossen“ wird. Den Ausschluss von bald 14 Millionen Wählern betrachtet der Bundespräsident als Ausdruck einer wehrhaften Demokratie: Heuchelei pur. Das Staatsoberhaupt spaltet, statt zu einen, und offenbart eine zutiefst undemokratische Haltung.

VON Josef Kraus | 10. November 2025
Durchblick schenken #1

Man kann dieses Buch nicht lesen, ohne dass sich im eigenen Kopf etwas verschiebt. Nicht, weil es skandalisiert oder nachträglich triumphiert, sondern weil es die Dinge so ordnet, dass man die Architektur dieser Krise in ihrem Gesamtzusammenhang begreifen kann. Plötzlich fällt alles an seinen Platz. Klar. Plausibel. Leider logisch. Von Daniela Seidel

VON Gastautor | 9. November 2025
Im Innenraum des Öko-Desasters

Ein Bericht aus der Leiterplattenbranche zeigt exemplarisch, wie EU-Ideologie, Handelsnaivität und ökosozialistische Planung den Standort Deutschland aushöhlen – bis nur noch die Fassade einer einst führenden Industrienation übrig bleibt.

VON Thomas Kolbe | 9. November 2025
Nach Scheitern der Chatkontrolle:

Nachdem EU-Pläne zur Chatkontrolle einstweilen gescheitert sind, will die Bundesregierung die Vorratsdatenspeicherung vorantreiben. Immer geht es unter vorgeschobenen Schutzbehauptungen um die anlasslose Überwachung aller Bürger, während die realen Taten am Ende kaum verfolgt werden, wie zahlreiche Beispiele belegen

VON Matthias Nikolaidis | 9. November 2025
Wie SPD ihre Basis und das Land verrät

Funktionäre wie Matthias Miersch, die vom Kommunismus träumen und Bestrebungen dorthin unter "Sozialstaat der Zukunft"-Rhetorik tarnen, verkörpern den geistigen Verfall einer Partei, die einst für Aufstieg und Freiheit stand und heute mit Verboten, hohlen Phrasen und Klassenkampf-Rhetorik immer verbitterter gegen das eigene Land kämpft. Die CDU sekundiert.

VON Klaus-Rüdiger Mai | 9. November 2025
Verfassungsschutz als Verfassungsfeind

Im Namen der Demokratie wird wieder Gesinnung registriert, Sprache überwacht und Kritik kriminalisiert. Hubertus Knabe beschreibt, wie der Verfassungsschutz zur politischen Waffe mutiert. Ein Apparat, der nicht Freiheit schützt, sondern zersetzt. Wie weit dieser Kontrollstaat bereits greift, zeigt der Fall eines Professors aus Hessen.

VON Redaktion | 9. November 2025
Licht und Schatten

In Thüringen prallen Linke auf Rechte. Staatlich alimentierte Propaganda-Truppen sollen die Bürger erziehen, die falsch wählen. Und dann sind da noch die Hayek-Tage und der Alltag. Bruchstücke einer zersplitternden Gesellschaft.

VON Bernd Fischer | 9. November 2025
Blick zurück - nach vorn

Die Koalition ist definitiv in ihrem Herbst angekommen. Im Reichstag flüstern Unionisten schon vom Ende der Merz-Regierung. Selbst beim Klimagipfel in Belém wollte man Fritz nicht lange zuhören, obwohl er Geschenke brachte.

VON Stephan Paetow | 9. November 2025