Ein tiefer Meinungsgraben durch Deutschland

Macron schmiedet eine Art Koalition der Schuldenländer unter seiner Führung, gegen die kein Kraut gewachsen ist. Deutschland kann sich, so bitter das ist, nicht gegen alle auf einmal wehren. Und seine politischen Kartellparteien versuchen es auch gar nicht.

© Chris Kleponis-Pool/Getty Images

Heute greife ich ein Thema auf, das die meisten Deutschen wahrscheinlich tief berührt, allerdings ohne dass sie in der Öffentlichkeit gern darüber diskutieren möchten: die Diskrepanz zwischen dem, was eine breite Mehrheit der Bevölkerung denkt, und dem, was uns Politiker und ein Großteil der Medien als vermeintliche Wahrheit auftischen. Man kann dieses Phänomen auch so deuten: Durch ganz Deutschland zieht sich ein tiefer Meinungsgraben. Während die einen ihre Meinung nicht an die große Glocke hängen, beanspruchen die anderen die Deutungshoheit für sich. Ach ja, nebenbei geht es auch um Geld, sogar um sehr viel Geld: das der Sparer, das wegen der Nullzinspolitik der EZB immer weniger wert wird, das des deutschen Fiskus, der es bald milliardenweise für andere Euroländer und zur Eindämmung des Einwanderungsstroms opfern wird, und nicht zuletzt das Geld der EZB, die dafür sorgt, dass sich nicht nur der deutsche Fiskus reichrechnet, ohne wirklich reich zu sein, sondern auch die große Schar der Euro-Schuldenländer.

Die Monatszeitschrift „Tichys Einblick“ greift in ihrer aktuellen Ausgabe all diese Themen auf, deshalb sei sie im Folgenden gleich mehrfach zitiert. Es geht um Aufklärung, um Fakten, die für viele andere Medien offenbar tabu sind.

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Hervorzuheben ist besonders die „Gemeinsame Erklärung 2018“, bestehend aus nur zwei Sätzen. Sie entsprang zunächst einer Minderheit, doch inzwischen wird sie von breiten Bevölkerungskreisen getragen. Und sie hat das Potenzial, die Berliner Politik auf den Kopf zu stellen. Urteilen Sie selbst:

„Mit wachsendem Befremden beobachten wir, wie Deutschland durch die illegale Masseneinwanderung beschädigt wird. Wir solidarisieren uns mit denjenigen, die friedlich dafür demonstrieren, dass die rechtsstaatliche Ordnung an den Grenzen unseres Landes wiederhergestellt wird.“ („Gemeinsame Erklärung 2018“, unterschrieben von einem repräsentativen Querschnitt vorausdenkender Bürger)

„Unsere Sozialsysteme bekommen jedes Jahr die Einwohnerschaft von Kiel, Magdeburg, Freiburg oder Saarbrücken geschenkt, ohne dass nennenswerte Beiträge geleistet würden. In wenigen Tagen hat eine sechsstellige Zahl von Bürgern unterschrieben. Das ist insofern bemerkenswert, als ab einem Quorum von 50.000 innerhalb von vier Wochen gewonnenen Unterstützern eine Petition im Petitionsausschuss des Bundestags öffentlich beraten wird. Auf diesen Moment darf man gespannt sein, denn er wird alle im Bundestag vertretenen Parteien zwingen, zu dem Anliegen der Bürger Stellung zu beziehen. So könnte es also durchaus sein, dass der Ausschuss von seinem Recht Gebrauch macht, sich mit Zweidrittelmehrheit der öffentlichen Beratung zu entziehen. Das spräche dann allerdings Bände.“ (Stephan Paetow und Roland Tichy)

„In Deutschland steht man heute schon unter Rassismusverdacht, wenn man einen festen Wohnsitz hat und einen Anzug trägt. Jetzt ist Heino auch schon Nazi, weil da ein paar alte Lieder auf einer Schallplatte waren. Das ist doch völlig irre geworden!“ (Rainer Wendt, Bundesvorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft)

„Zwischen 1995 und 2017 sind die Zinsausgaben von 40,2 Milliarden Euro auf 17,5 Milliarden gesunken. Und die Steuereinnahmen stiegen in der gleichen Zeit von 187,2 Milliarden Euro auf 309,3 Milliarden Euro. Daher basieren die hohen Überschüsse faktisch nur auf den zurückgehenden Zinsausgaben. Dafür kann der frühere Finanzminister Wolfgang Schäuble, aber auch sein Nachfolger Olaf Scholz nichts, sie sollten sich aber auch nicht dafür feiern lassen. Sie können allenfalls Dankesbriefe an die EZB senden. Doch insgeheim machen sie das bereits. Sie schimpfen nicht auf die EZB. Das sagt schon viel aus. Nicht weil sie diese nicht kritisieren dürfen, sondern weil sie ihnen hilft, vermeintliche Wohltaten zu verteilen.“ (Frank Schäffler, FDP-Abgeordneter im Deutschen Bundestag)

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Die hier zitierten Autoren legen die Finger gleich in mehrere Wunden, vom Wahnsinn der Masseneinwanderung über die immer unerträglicher belasteten Sozialsysteme und den allzu oft zur Schau getragenen Rassismusverdacht bis zum Schönrechnen des Bundeshaushalts dank EZB. Dass vor diesem Hintergrund nicht alles so weitergehen kann wie bisher, liegt auf der Hand. Aber dass von heute auf morgen keine Besserung eintritt, ist ebenfalls naheliegend. Das liegt am Faktor Zeit: Bevor es richtig knallt, werden die hier aufgezeigten Probleme entweder ignoriert, verheimlicht oder einfach weggemerkelt.

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Die EZB hilft nicht nur beim Verteilen von Wohltaten, sie unternimmt auch gern Vorstöße mit dem Ziel, eine gemeinsame Einlagensicherung der Euroländer zu erwirken. Dabei geht sie recht trickreich vor, indem sie in immer kürzeren Abständen die angeblichen Vorteile einer solchen Einrichtung als Paket verpackt und schön drapiert. Ihr neues „European Deposit Insurance Scheme“, kurz Edis genannt, verspricht denn auch große Chancen und nur geringe Risiken. Darin geht es in erster Linie um die Regulierung der Banken, vornehmlich der Institute rund ums Mittelmeer – wieder mal, während die faule Kredite wachsen und wachsen, zuletzt offiziell auf rund 800 Milliarden Euro.

EZB-Insider deuten hinter vorgehaltener Hand an, dass der Bundesregierung wegen des Drucks vonseiten der anderen Euroländer letztlich nichts anderes übrig bleiben wird, als die Kröte Einlagensicherung in abgewandelter Form zu schlucken – und dass sie gut daran täte, ihre Zustimmung von Bedingungen abhängig zu machen, die dem Schutz der deutschen Banken und Sparkassen und vor allem ihrer Sparer dienen sollten. Ob die Bundesregierung einen solchen Kraftakt schafft? Die Kanzlerin ist angezählt, ihr Finanzminister muss sich noch einarbeiten, und der Druck von außen – zuletzt am vergangenen Donnerstag durch Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron – nimmt zu. Die nächste Eurokrise kann kommen.

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Es mag nicht mehr sonderlich originell sein, dies vorherzusagen und dann auch noch die Bemerkung anzuhängen, letzten Endes würden Deutschlands Steuerzahler schon dafür sorgen, dass Italien, Griechenland & Co. ihre Schulden los werden. Aber mal ehrlich: Gibt es eine Alternative? Eher nicht, denn die politische Konstellation spricht dagegen: Macron schmiedet eine Art Koalition der Schuldenländer unter seiner Führung, gegen die kein Kraut gewachsen ist. Deutschland kann sich, so bitter das ist, nicht gegen alle auf einmal wehren. Und dann gibt ja noch die erwähnte Masseneinwanderung, mit der Deutschland sich erpressbar gemacht hat. Von daher gesehen, erhält Merkels fataler Spruch „Wir schaffen das“ einen neuen Inhalt: Wir schaffen es, dass die anderen Euroländer immer mehr auf unsere Kosten leben können.

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Kommentare ( 42 )

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Teide
6 Jahre her

Na ja, der letzte Satz ist aber korrekt.

baucis
6 Jahre her

Den politischen Eliten gehen Verantwortungebewußtsein, Mut und Denkkraft völlig ab. Deshalb können Entscheidungen für unser Land außerhalb Deutschlands getroffen werden. Ich vermisse den Aufstand der FDP…….ist sie nicht gewählt worden, um unser liberales Gesellschaftssytem zu verteidigen, oder ist die Partei bereits überfordert?

Nachtwind
6 Jahre her

Ein Herr Scholz, der nein sagt? Eher fließt Wasser den Rhein herauf!

Nachtwind
6 Jahre her

Ach was sind wir denn alle Hasenfüße? Deutschland ist stinkereich haben mir die gesagt, die es doch nun wirklich wissen müssen! Wir können vor lauter Geld nicht aus den Äuglein schauen. Darum müssen wir auch schön mit den Anderen teilen, die halt bitter arm sind! Schließlich sind wir doch Schuld, dass es allen so schlecht geht. Und weil wir und unsere Kinder und Enkel noch jede Menge an der Welt wieder gut zu machen haben, geben wir gerne und fühlen uns so wohl dabei!

Eberhard
6 Jahre her

Hilf dir selbst, dann hilft dir Gott. Dazu braucht man keine Kröten zu schlucken. Einfach denen, die mit uns teilen wollen, nur nachmachen. Für unsere Bevölkerung soviel Geld ausgeben, das wir ebenfalls tief in Schulden stecken. Unsere Sozialsysteme, Infrastruktur, Bildung und, und, und, hätten es bitter nötig. Wo nichts zu holen, mit denen will man auch nicht teilen. So einfach wäre es und das schwer erarbeitete Geld bleibt, vorteilhaft und Werte schaffend, bei denen die es erarbeitet. Irgend wann leben sowieso alle Länder der Welt auf so viel Schulden, die dann keiner mehr bezahlen will und kann.

Absalon von Lund
6 Jahre her

Auch wenn es etwas überheblich klingt: aber so mit dem Denken scheinen es alle nicht zu haben. Deshalb wird Europa von den USA, von Russland und in Fernost auch nicht mehr ernst genommen. Ein wichtiger Punkt, um Schukden abzubauen, ist Verzicht. Ein anderer wichtiger Punkt ist Vereinfachung. Die komplizierten Technologien bringen keinen Mehrwert. Sie kosten nur unendlich viel Geld. In diese Richtung geht es also nicht. Ein ewiges Gesetz schient zu sein, daß neue Ideen immer mit einer prekären Situation verbunden sind, bevor sie sich durchetzen (siehe Edison). Aber neue Ideen wird es brauchen und erfahrungsgemäß andere in Deutschland, in… Mehr

Doris die kleine Raupe Nimmersatt
6 Jahre her

Natürlich gibt es eine Alternative: mit dem Austritt aus der EU und dem Euro drohen, wenn man dieses oder jenes umsetzt.
Verläßt Deutschland die EU, so ist sie tot. Denn die übriggebliebenen Nettozahler werden es nicht einmal schaffen den ganzen Brüsseler Popanz zu bezahlen. Deutschland widerum könnte direkt in bilaterale Gespäche mit Groß-Britanien einsteigen.
Mit einer richtigen Regierung wäre das alles kein Problem.
Mit der, die wir tatsächlich haben – sind wir allerdings tatsächlich verloren. Die EU mit dem Euro hat für Deutschland langfristig die gleichen Auswirkungen wie damals der Versailler Vertrag. Die Folgen von damals kennen wir!

Luisa die Aeltere
6 Jahre her

Zustimmung. Unsere Mitbuerger wurden bewusst nicht ueber die Konsequenzen, die man bereits 2008 absehen konnte aufgeklaert. Staats- inkl. MSM-Versagen.

Doris die kleine Raupe Nimmersatt
6 Jahre her
Antworten an  Luisa die Aeltere

Die Konsequenzen konnte man immer wieder lesen, so man denn wollte!
Kein Autoverkäufer wird mir die Nachteile des Wagens nennen, die erfahre ich aber an anderer Stelle. Wieso erwarten so viele, dass die Regierung und die MSM uns über die Nachteile ihres Tuns aufklären?

Teide
6 Jahre her

Der dritte punische Krieg. Es macht mich traurig. UND wütend.

Ben Krüger
6 Jahre her

Alle gegen Deutschland! Unsere Verbündeten USA, und Frankreich fordern Geld für Rüstung und Bankenunion. Weitere Verbündete wie Griechenland, Italien, Spanien, Portugal fordern nichts, sie brauchen es. Andere Verbündete wie Polen, Tschechien; Rumänen, Bulgaren bekommen das Geld, quasi als Entwicklungshilfe. Wir sind von Freunden nicht nur umzingelt, wir haben auch im Innern genug Gegenspieler. Ganz unten, eine immer größere Schar von importierten Armutsmigranten, Rotationseuropäern, und oben eine Negativauslese an Politikern, die bei der Syrienkonferenz bereits am ersten Tag eine Milliarde auf den Tisch schmeißt. Dies ist nicht das Land, in dem wir gut und gerne Leben. Es ist ein Land am… Mehr

MeinerEinerSeiner
6 Jahre her

Im Prinzip müsste Deutschland nur mit dem EU-Austritt drohen, schon hätten Macron und seine Gefolgsleute die Panik in den Augen.

Gesamt Südeuropa würde der Staatspleite entgegen taumeln. Die EU würde implodieren, weil keiner mehr da ist, der den Schwachsinn bezahlt.

Sicher, es würde teuer für uns, aber ich glaube, wir würden wahrscheinlich als Gewinner aus der Sache kommen. Wenn wir uns weiterhin als Sozialamt Europa, um nicht zu sagen der ganzen Welt, betätigen, sind sicher der Verlierer. Und niemand wird es uns danken.

fulbert
6 Jahre her
Antworten an  MeinerEinerSeiner

Da waere ich mir nicht so sicher. In diesem Falle würden unsere Freunde vermutlich ihr wahres Gesicht zeigen und massive Strafzoellen auf dt. Waren drohen. Die Gefahr militärischer Drohungen gegen ein angesichts der Bundeswehr nahezu wehrloses Deutschland muss ebenfalls erwogen werden, auch eine zweite Teilbesetzung der westlichen Bundeslaender als Druckmittel sollte nicht in das Reich der Fantasie verbannt werden.

Gast
6 Jahre her
Antworten an  fulbert

Und dann..!?!? Die Arbeits- und Produktions-willige deutsche Arbeiterschaft mit Waffengewalt zum „Steigern des Bruttosozialproduktes“ zwingen ??? Wir könnten ja dann alles hier produzierte und angebaute auch NUR noch für alle hier Lebenden „ver(sch)wenden“ , oder ??!
; )

Franz O
6 Jahre her
Antworten an  Gast

Witzig, das Szenario mit Waffengewalt das Bruttosozialprodukt steigern lief schon mal 1923.

TOM
6 Jahre her
Antworten an  MeinerEinerSeiner

Netter Vorschlag nur er ist nicht realisierbar. Würden wir die Eurozone oder die EU verlassen, wären die Target II“ Titel obsolet. Das Ausland schuldet Deutschland ca 2 Billionen euro, das sind unsere tollen Geschäfte durch die wir immer Exportweltmeister sind. Die Welt lacht uns aus, wir verschenken unsere ware gegen bunte Zettel. Deutschlands Wirtschaftsystem wäre ausgelöscht. Die EU wird aber dennoch innerhalb der nächsten 2 Jahre explodieren. Das Geldsystem wird gerade durch die Internationale Globalismus Elite zerstört. Die FED erhöht die Zinsen, und senkt gleichzeitig die Kreditlinie, dadurch werden weltweit alle Aktienmärkte einbrechen und alle Blasen wie die der Imobilien… Mehr

Johann
6 Jahre her
Antworten an  TOM

Ja,die Target 2 Titel sind dann weg….das sind sie so aber auch oder glaubt wirklich jemand das die Südländer jemals in der Lage sein werden zu zahlen? Also her mit der neuen D-Mark,je länger es bis dahin dauert desto fürchterlicher wird es.

TOM
6 Jahre her
Antworten an  Johann

Hello Johann, damit wären sie aber sofort abzuschreiben und Deutschland mehrfach pleite. So stehen sie als nie mehr einzubringende Gutschrift in den Büchern, das ist ein kleiner Unterschied.
Aber egal wie die Finanzwelt ist verrückt geworden. Alleine die deutsche Bank hat für Billionen Derivatwetten im Portfolio.
Da fällt mir der alte Gassenhauer ein, wer soll das bezahlen, wer hat soviel Geld… NIEMAND!

MeinerEinerSeiner
6 Jahre her
Antworten an  TOM

Ich sagte ja, es wird teuer werden, vermutlich sogar sehr teuer. Aber ich bin überzeugt, auf lange Sicht ist das Ende mit Schrecken deutlich billiger als der Schrecken ohne Ende

Boudica
6 Jahre her
Antworten an  TOM

TOM, die Target II Salden werden nie bezahlt, wer soll wovon denn bezahlen ?

MeinerEinerSeiner
6 Jahre her
Antworten an  MeinerEinerSeiner

Eben wir müssten nur souverän auftreten. Wie im normalen Leben, wer die Musik bezahlt, bestimmt auch was gespielt wird.

von Kullmann
6 Jahre her

Die linken Nazideuter aalen sich in Nazischuld. Die fälligen Reparationen an die EU und die Welt zahlt ihr Nazigeist, der Steuerzahler.
Macron und seine Franzosen nutzen das gerne für ihre Grand Nation mit Hilfe der EU-Administration aus, haben sie doch mit den Deutschen auch ein Hühnchen aus der Geschichte zu rupfen.

prague
6 Jahre her
Antworten an  von Kullmann

Nein, ich kann das Wört Nazi nicht mehr hören, die linksgrünenspdcdu missbrauchen und relativieren die Nazis und das schreibe ich als Halbjüdin, plötzlich sind in D. alle Nazis, die nicht konform sind. Wissen diese Herrschften was ein Nazi überhaupt ist, scheinbar nicht, vileicht sollten die einbischen Geschichte lesen, nachholen, dann würden sie merken, wer sich in der letzte Zeit in D. als Nazi benimmt und agieret, das würde ihnen aber nicht gefallen, da müssten sie nachdenken und manches revidieren.