Martin Schulz hat ausnahmsweise Recht. Die Leitkulturdiskussion dieser Tage ist eine Scheindebatte. Möglicherweise aber aus anderen Gründen, als Schulz meint. Denn eigentlich könnte dieser Diskurs die Frage präzisieren helfen, um welche Form von Integration es in Deutschland eigentlich gehen soll. Der durch seinen beliebigen Gebrauch fast völlig entleerte Integrationsbegriff ist nämlich so inhaltsleer, dass bei Migranten gelegentlich schon die dürftige Tatsache, strafrechtlich noch nicht in Erscheinung getreten zu sein, als Nachweis einer gelungenen Integration durchgeht.

Aber statt eines ernsthaften Diskurses traktieren Leitkulturbefürworter und Leitkulturgegner die Öffentlichkeit mit vorwiegend seichten Argumenten. Die Banalität dieser Argumente ist es, die die Scheindebatte ausmacht. Sie wird ihrem Gegenstand nicht gerecht. Gegenstand ist das wohl wichtigste Zukunftsthema unseres Landes. Ein wirklicher gesellschaftlicher Diskurs, auf den eine demokratische Gesellschaft Anspruch hat, muss deshalb bei der grundlegenden Frage beginnen: Welche Vorstellung von zukünftiger Gesellschaft haben die Bürger? Daraus folgen weitere Fragen:

Erstens, will die Gesellschaft überhaupt Einwanderung? Wenn ja, in welchem Umfang und welche Einwanderer? In diese Frage eingeschlossen sind z. B. solche Kriterien wie berufliche Qualifikation, geografische und kulturelle Herkunft usw. Ein Blick in Vergangenheit und Gegenwart zeigt, dass Deutschland in den vergangenen Jahrzehnten faktisch (wenn auch ungewollt) eine Einwanderungsgesellschaft geworden ist. Ob das auch für die Zukunft gelten soll, ist eine genuin politische Entscheidung. Diese Entscheidung absichtsvoll und planmäßig zu treffen, ist das demokratische Recht einer Gesellschaft. Und es ist ein zwingendes Gebot der politischen Rationalität. Die Alternative dazu ist, diese Entscheidung dem launenhaften Lauf des Schicksals zu überlassen. Genau das aber ist seit 1990 stillschweigende Politik der Bundestagsparteien und der aus ihnen hervorgegangenen Regierungskoalitionen.

Zweitens, entscheidet sich die Gesellschaft für Einwanderung, dann ist zu klären, welche Form der Integration sich die Aufnahmegesellschaft für ihre Einwanderer vorstellt. Sollen sich Einwanderer kulturell anpassen oder nicht, und wenn ja, wie und wie weit sollen sie Lebensweise und Werte der Aufnahmegesellschaft übernehmen? Alle modernen Wohlfahrtsgesellschaften haben, soweit sie Einwanderung zulassen, die Wahl zwischen zwei Grundmodellen: Das eine ist die kulturell relativ homogene Gesellschaft. Das andere ist eine Gesellschaft, die sich wie etwa Kanada, bewusst für den Multikulturalismus entscheidet. Daraus abgeleitet gibt es zwei Grundtypen von Integration: Die Immigranten übernehmen über kurz oder lang die Kultur der Aufnahmegesellschaft. Oder die Immigranten behalten ihre traditionelle Herkunftskultur bei, eine Anpassung an die Kultur der Mehrheitsgesellschaft findet, wenn überhaupt, auf kleinstem gemeinsamen Nenner statt.

Was bedeutet das alles für die Leitkulturdiskussion? Das Modell der kulturell relativ homogenen Gesellschaft braucht keine Leitkultur, denn sie ist, empirisch gesehen, ja gewissermaßen schon Leitkultur. Vom kanadischen Politikwissenschaftler Will Kymlicka stammt der treffende Begriff der „gesellschaftlichen Kultur“. Dieser Begriff hat im Gegensatz zur „Leitkultur“ den Vorteil, frei zu sein von normativen Vorbelastungen, weil er zunächst nur einen Zustand beschreibt: Gesellschaftskultur ist die empirisch dominierende Kultur einer Gesellschaft deshalb, weil sie die Grundlagen der kulturellen Integration der Gesellschaftsmitglieder liefert, und zwar unabhängig davon, ob es sich um Einwanderer oder Einheimische handelt. Gesellschaftliche Kultur gibt deshalb den öffentlichen Einrichtungen, dem sozialen, politischen und wirtschaftlichen Leben Form und Inhalt. Sie hat das Monopol im öffentlichen Raum, sie bestimmt den Feiertagskalender genauso wie die schulischen Bildungsinhalte. In diesem Sinne kann sie auch nationale Kultur genannt werden. Andere Kulturen außerhalb der Gesellschaftskultur des Aufnahmelandes finden im öffentlichen Raum nicht statt. Ausgenommen davon ist nur die Religionsausübung. Andere Kulturen sind, wenn überhaupt, ausschließlich Privatsache.

Das Modell des Multikulturalismus braucht Leitkultur erst recht nicht. Nach multikulturalistischer Auffassung verträgt sich Leitkultur nicht mit dem Dogma der „diversity“ und dem Prinzip der Gleichwertigkeit der Kulturen. Und nach radikalindividualistischem Ansatz verträgt sich der Leitkulturgedanke nicht mit der Vielfalt von Lebensstilen. Vermeidet das Land die Grundentscheidung, ist das Ergebnis ein „faktischer Multikulturalismus“, weil Einwanderung, die sich selbst überlassen bleibt, zwangsläufig in die multikulturelle Gesellschaft mündet. Auch beim „faktischem Multikulturalismus“ geht es ohne Leitkultur. Und genau das scheint der Königsweg zu sein in Merkels an politischen Grundüberzeugungen so armen Welt. Wenn diese Prämissen stimmen, dann ist die neuerliche Leitkulturdiskussion nichts anderes als das neuerliche Symptom einer tiefsitzenden Orientierungslosigkeit über das kulturelle Selbstverständnis der deutschen Mehrheits- und Aufnahmegesellschaft.

Der öffentliche Diskurs in Deutschland wird besonders unerfreulich immer dann, wenn es um Begriffe geht, die auf der Fahndungsliste des Aufsichtspersonals der politischen Korrektheit stehen. Zu den schlimmsten Reizbegriffen zählt die Leitkultur. Seit Friedrich Merz, damals Vorsitzender der CDU-Bundestagsfraktion, den Begriff im Jahre 2000 zum ersten Mal in die öffentliche Diskussion warf, kann in den Mainstream-Medien über „Leitkultur“ fast nur höhnisch oder mit Schaum vor dem Mund diskutiert werden. Dieses Mal übernahm Bundesinnenminister Thomas de Maizière die undankbare Rolle, sich an dem Begriff abzuarbeiten. Dabei ist ein buntes Sammelsurium herausgekommen, das durchaus etwas Richtiges meint. Aber statt mit der Grundfrage zu beginnen, in was für einer Gesellschaft die Deutschen leben wollen, mischen die Thesen munter kulturelle Elemente („Wir geben uns zur Begrüßung die Hand“) mit politischen Einstellungen („Die Nato schützt unsere Freiheit“) und bloßen Selbstverständlichkeiten („Wir sind Erben unserer deutschen Geschichte“).

Mögen de Maizières Thesen einstweilen noch nicht das angemessene Diskursniveau erreicht haben, die Argumente der Gegenseite sind freilich nicht minder flach. Zudem ist der Leitkulturbegriff emotional so aufgeladen, dass selbst „Linksliberale“ spielend zu schäumenden Wutbürgern mutieren. Was wäre eine Leitkulturdiskussion ohne den im ewigen Empörungsmodus schreibenden Heribert Prantl von der SÜDDEUTSCHEN. Für ihn ist Leitkultur „kein integrierender, sondern ein polarisierender Begriff, ein spaltendes Kampfwort, ein Wort der Überhebung und der Überheblichkeit“, der Schlüsselbegriff der „Ausgrenzungssemantik“, wo es doch eigentlich darum gehen müsse, „eine Kultur des Zusammenlebens zu etablieren: Sie heißt Demokratie, Rechtsstaat und Grundrechte.“ Eben, genau darum geht es: um eine Kultur des Zusammenlebens. Prantl freilich scheut sich nicht, die im Lauf von zwei Jahrzehnten Leitkulturdiskussion ausgelaugten Standardargumente der Leitkulturgegner ein weiteres Mal zu strapazieren. Aber seine Argumente sind schwach, weil sie die kulturellen Bedingungen des Zusammenlebens ausblenden.

Deutsche Kultur, nein danke?

Wer der Leitkulturfrage auf den Grund gehen will, muss zunächst Ordnung ins Begriffsdurcheinander bringen. Leitkulturgegner behaupten, niemand könne wirklich sagen, was deutsche Kultur überhaupt sei. Es sei also unsinnig, von Einwanderern zu verlangen, sich an etwas anzupassen, was gar nicht existiere oder zumindest niemand definieren könne. Eine prominente Vertreterin dieser These ist die Staatsministerin Aydan Özoguz. Sie ist die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration und Bundeskanzlerin Merkel unmittelbar unterstellt. Die Staatsministerin machte kürzlich die ziemlich skurrile Entdeckung, dass eine „spezifisch deutsche Kultur […] jenseits der Sprache, schlicht nicht identifizierbar“ sei. Und weiter: „Schon historisch haben eher regionale Kulturen, haben Einwanderung und Vielfalt unsere Geschichte geprägt.“ Bemerkenswert an solchen Sprüchen ist allerdings lediglich das Selbstbewusstsein, mit dem ein Mitglied der Bundesregierung sein historisches Halbwissen als Wahrheit in die Öffentlichkeit hinausposaunt.

Gegen solche Luftnummern hilft vielleicht ein kleiner Ausflug in die Welt der Tatsachen. Zu den empirischen Tatsachen gehört das Phänomen Kultur. Menschen sind Kulturwesen, Kultur ist Teil der menschlichen Natur (conditio humana). Mit Kultur ist das gemeinschaftliche „Wissen“ einer Gesellschaft gemeint. Ein Bild kann es anschaulich machen. Nehmen wir einmal an, die Gesellschaft sei ein PC, dann besteht seine Hardware aus den gesellschaftlichen Strukturen und Institutionen und die Software aus der Kultur dieser Gesellschaft. Zur Kultur gehören die gemeinsame Sprache (Hochsprache), die nationale Geschichte, die gemeinsamen Symbole, Gemeinsamkeiten der Lebensweise, Bräuche, Sitten, Gewohnheiten, Werte, Normen, soziale Spielregeln, Auto- und Heterostereotypen, typische Denkweisen, Ideen, Ideologien. Dieses spezifische „Wissen“ macht die jeweiligen nationalen Kulturen aus. Sie sind so etwas wie der gemeinsame (immaterielle) Nenner einer Gesellschaft. Nationale Kulturen bestehen wiederum aus Sub- oder Teilkulturen, es gibt schicht-, klassen-, alters- und konfessionsspezifische Kulturen. Zu den Subkulturen zählen auch politische und weltanschauliche Milieus sowie regionale und lokale Kulturen mit ihren Dialekten, Bräuchen, Sonderregeln. Natürlich hat Deutschland eine nationale Kultur, die sich von anderen nationalen Kulturen Europas, der Welt oder der eingewanderten kulturellen Minderheiten unterscheidet. Seltsam nur, dass dieselben Leute, die die Existenz einer deutschen Kultur bestreiten, in der Toskana in Verzückung über italienische Kultur und Lebensart geraten.

Die gesellschaftliche Funktion der Kultur

Im Zentrum von Kulturen stehen Werte. Für den Soziologen Hans Joas sind Werte emotional stark besetzte Vorstellungen über das individuell oder kollektiv Wünschenswerte. An ihren Werten erkennt man die Kultur einer bestimmten Gesellschaft. Die Verschiedenheit der Werte bzw. die unterschiedliche Gewichtung und Zusammensetzung derselben Werte unterscheidet die Kulturen voneinander. Die eine Gesellschaft legt tendenziell höchsten Wert auf individuelle Selbstbestimmung, eine andere auf den materiellen Wohlstand des Individuums. In einer Gesellschaft steht der Wohlstand der Familie an erster Stelle der kollektiven Wertepräferenz, in einer anderen Gesellschaft ist der Wohlstand der Familie nur zweitrangig usw.

Gesellschaften sind auf die Integration ihrer Mitglieder angewiesen, unabhängig davon, ob Einwanderungsgesellschaft oder nicht. Unter den Bedingungen des religiösen, weltanschaulichen und politischen Pluralismus bleiben aber als Grundlage der sozialen Integration grundsätzlich nur zwei Möglichkeiten: das Recht oder die gesellschaftliche Kultur eines Landes. Das Recht ist dieser Aufgabe nicht gewachsen, wie später noch zu zeigen ist. Bleibt die gesellschaftliche Kultur. Sie verfügt über den Vorrat an Gemeinsamkeiten, auf den funktionierende Gesellschaften angewiesen sind: eine gemeinsame Sprache, gemeinsame Werte und Symbole. Bei Einwanderungsgesellschaften ist deshalb sinnvollerweise die Kultur der Aufnahme- oder Mehrheitsgesellschaft die gesellschaftliche Kultur des ganzen Landes. Frage ist nur, ob die Einwanderer die kulturellen Werte der Mehrheitsgesellschaft teilen, und falls nicht, wie mit Abweichung umgegangen wird. Sind die kulturellen Werte der Mehrheitsgesellschaft im Streit- oder Zweifelsfall der verbindliche Maßstab für die Auflösung von Wertekonflikten auch gegen den Willen der Minderheit? Oder sind sie Gegenstand interkultureller Aushandlung wie im Falle der multikulturellen Gesellschaft?