Kahane und Friends: Das Leben der anderen

Die Denunzianten scheinen nicht zu merken, dass sie sich fröhlich der Methoden bedienen, mit denen ihre Vorfahren gegen Kritiker der Hitler-Diktatur vorgegangen sind: Ausgrenzen, Boykottieren, aus der Gutmenschen-Gemeinschaft verbannen, Mundtotmachen.

© Adam Berry/Getty Images

Wenn die Stasi in der DDR mir mal wieder Angst machen wollte, veranstaltete sie eine inoffizielle Haussuchung. Ihre Leute brachen einfach in meine Wohnung ein, während ich für eine Stunde einkaufen war, zerrten die Bücher aus dem Schrank, schmissen meine Papiere auf den Boden, manchmal verrückten sie auch nur Gegenstände oder Möbel in der Wohnung. Das Signal war klar: Wir beobachten dich, du bist nirgendwo vor uns sicher, nicht mal in deinem privaten Rückzugsraum. Es war schwer, sich daran zu gewöhnen, aber ich schaffte das, weil ich mir immer wieder sagte, dass ich nichts zu verbergen hätte. Jeder konnte das, was ich tat, mitlesen und weitermelden.

Also habe ich auch nichts dagegen, dass die Jünger der Ex-Stasiinformantin Anetta Kahane und ihre Amadeu Antonio Stiftung hinter meinen Texten her sind. Im Gegenteil. Ich würde sie ihnen als Pflichtlektüre empfehlen. Vielleicht erkennt ja noch die eine oder der andere der fehlgeleiteten jungen Leute, dass Denunziant keine so gute Profession ist. Der Denunziant gilt mit Recht als der größte Schuft im ganzen Land, auch wenn er in subjektiv guter Absicht unterwegs ist.

Auch das kenne ich aus der DDR. Die Spitzel damals wollten den Sozialismus schützen oder sogar den Weltfrieden. Die Denunzianten von heute sind angeblich gegen Nazis und Hass unterwegs. Es scheint einen eklatanten Mangel an wirklichen Nazis und an wirklichem Hass zu geben, also müssen die Netzspitzel immer neue Nazis kreieren, um Erfolge melden zu können. Inzwischen kann man schon von einer Nazijägerindustrie sprechen, die in diesem Jahr mit 50 Millionen Euro von Ministerin Schwesig gesponsert wurde. Im nächsten Jahr werden es dank der großzügigen Zusage von Finanzminister Schäuble 100 Millionen sein, die für Jagd auf „Nazis“ und Aktionen gegen „Hass“ ausgegeben werden. Das ist Schwerstarbeit, wobei man davon ausgehen kann, dass die Rechenschaftspflicht minimal ist.

Ausgrenzen, boykottieren, aus der Gutmenschen-Gemeinschaft verbannen

Den fleißigen Nazijägern ist noch nie aufgefallen, welch dreiste Verharmlosung der Nazis es bedeutet, wenn Menschen, die ihr verfassungsmäßiges Recht auf Meinungsfreiheit in Anspruch nehmen, worunter auch Kritik an der Regierung fällt, als Nazis, Latenznazis oder Ideeengeber von Nazis angeprangert werden. Weil den Denunzianten das nicht bewusst zu sein scheint, bedienen sie sich fröhlich der Methoden, mit denen ihre Vorfahren gegen Kritiker der Hitler-Diktatur vorgegangen sind. Öffentliche Beschuldigungen, Ausgrenzen, Boykottieren, aus der Gutmenschen-Gemeinschaft verbannen, Mundtotmachen, ihnen den Zutritt zu Lokalen, Theatern, Konzerten und anderen öffentlichen Veranstaltungen verwehren, mit Gewalt gegen Demonstranten, Abgeordnetenbüros, Wohnungen vorgehen, Autos anzünden …  Wer solche Methoden anwendet oder mit klammheimlicher Freude gutheißt, hat eben nichts aus der Geschichte gelernt und befördert einen Zustand, den er zu bekämpfen vorgibt.

Das Salzborn-Gutachten: Kahanes Fukushima
Kahane: Die Kernschmelze
Post aus Berlin von Anetta Kahane von der Amadeu Antonio Stiftung: Eine Interviewanfrage...
Nicht, dass der Nazi-Vorwurf gegen mich neu wäre. Den kenne ich schon aus der DDR. Als im November 1988 die Staatssicherheit die Umweltbibliothek in Berlin überfiel und ich zusammen mit Bärbel Bohley die erste Mahnwache gegen das SED-Regime und seine Willkürmaßnahmen organisierte, wurden Bärbel und ich kurz darauf in der „Jungen Welt“, dem Organ der Jugendorganisation FDJ, vom Chefredakteur als die geistigen Anstifter der angeblichen Neonazis der Mahnwache hingestellt. Mein Sohn Philipp, damals 15 Jahre alt, musste in der Schule Spießruten laufen wegen seiner „Nazi-Mutter“. Der Chefredakteur hat sich später bei mir entschuldigt. Er war eine der wenigen Stützen des SED-Regimes, die ihre Rolle in der Diktatur kritisch reflektiert und aufrichtig bereut haben.

Kritische Reflexion und Reue ist das, was ich bei Frau Kahane vermisse. Unter einem anderen Vorzeichen und für eine andere Regierung macht sie das weiter, was sie in der DDR so eifrig betrieben hat: Beobachten und Berichten. Wem sie in der DDR geschadet hat, bleibt im Dunklen. Was heute die von ihr geleitete Netz-Spitzeltruppe macht, ist dagegen klar: Regierungskritiker ausspionieren, denunzieren, anprangern, einschüchtern und mundtot machen.

Das wird an meinem Beispiel deutlich.

Bei „Netz-Gegen-Nazis“ lese ich: „Wir haben uns mit Websites und Blogs befasst, die in der rechtspopulistischen und in der rechtsextremen Szene beliebt sind und gern geteilt werden.“ Es geht also gar nicht um die Inhalte oder darum, was die Autoren geäußert haben, sondern darum, wer etwas angeblich liebt und gerne teilt, also Dinge, auf die ein Autor keinen Einfluss hat.

Unter „Beliebte rechtspopulistische Blogs“ erscheint auch mein Blog (und auch die Achse des Guten sowie Tichys Einblick).

Es wird keinerlei Begründung geliefert, warum mein Blog, der in kürzester Zeit tatsächlich ziemlich beliebt geworden ist, rechtspopulistisch sein soll. Die Autoren gehen vor wie die Inquisitoren während der Hexenverfolgung. Die Anzeige ist der Schuldbeweis.

„Netz gegen Nazis“ – die neue Inquisition

Ich will das an drei Zitaten deutlich machen.

Das erste Zitat: 

Lengsfeld, steht da, unterhalte „auch ein eigenes Blog, in dem sie sich aktuell vornehmlich kritisch zur aktuellen Regierungspolitik mit Bezug auf die Themen ‚Asyl‘ und ‚Flüchtlinge‘ äußert. Im Beitrag ‚Außer Phrasen nichts gewesen‘ beklagt Lengsfeld den Umgang von Bundeskanzlerin Angela Merkel mit mehreren, mutmaßlich terroristischen Gewaltakten in Deutschland im Sommer 2016: ‚Diese Pressekonferenz hätte sich unsere Kanzlerin sparen können. Den Urlaub zu unterbrechen, um so eine Nullnummer abzuliefern, wäre nicht nötig gewesen. Das Ganze hatte etwas von einer Inszenierung. Statt zu wandern, stellt sich die Chefin den Fragen der Medien. Das war die Botschaft, mehr kam nicht. Merkel kann sich auf ihre willigen Helfer bei den Medien immer noch verlassen. Die wenigen kritischen Fragen, die gestellt wurden, beantwortete sie nicht und damit hatte es sich.'“

Wo ist der Hass, wo ist der Rechtspopulismus, geschweige denn Nazipropaganda?

Das zweite Zitat:

„Unter ‚Völkerwanderung – Wie man eine Massenmigrationskrise erzeugt‘ beklagt sie: ‚(…) Hinter der scheinbaren Unmöglichkeit, die aktuelle Migrationswelle zu stoppen, steckt in Wahrheit ein politischer Unwille, schreiben Václav Klaus und Jiří Weigl, die Autoren des Buches ‚Völkerwanderung‘. Klaus und Weigl geben darin eine ‚kurze Erläuterung der aktuellen Migrationskrise‘. Und die hat es in sich. Die Autoren teilen die Analyse von Thilo Sarrazin, dass wir uns in einem Sozialexperiment befinden, das dem gleicht, das im vergangenen Jahrhundert im sowjetischen Regime stattgefunden hat.(…)'“

Wieder keine Nazi-Propaganda, sondern ein sachlicher Bezug zur Oktoberrevolution der Bolschewiki. Aber: Wenn die Hexe nicht mit dem Teufel auf ihrem Besen geritten ist, hätte sie es doch tun können.

Das dritte Zitat:

„Mir wäre es lieber gewesen, meine Behauptung, wir befänden uns bereits im Krieg, wollten es nur nicht wahrhaben, wäre widerlegt und nicht bestätigt worden. Noch kommen vom Attentäter in Nizza immer weitere Beweise ans Licht, dass er sowohl Helfer hatte, als auch Soldat des IS war, da müssen wir uns schon mit dem nächsten Vorfall beschäftigen.“

Was daran „Nazi“ ist, erklären die Jungs und Mädels der Kahane-Truppe nicht. Aber wenn solche Sätze als Nazipropaganda herhalten müssen, gibt es keine Nazipropaganda in Deutschland.

Löst die „Task Force“ von Heiko Maas auf!

Auch sonst nehmen es die „Rechercheure“, in meinem Fall Nils Gerster unter der Redaktion von Simone Rafael, nicht so genau. Da wird davon gefaselt, ich gehörte zum „Netzwerk“ der Frau von Storch, obwohl diese Behauptung des Qualitätsjournalisten Dietmar Neuerer seit Jahren widerlegt ist. Auch ist der Verein, in dessen Vorstand ich tatsächlich mit Frau von Storch saß, als die AfD noch nicht mal ein Projekt in Gedanken war, ebenfalls seit Jahren aufgelöst. Auch das kenne ich aus den Stasi-Berichten der IM. Sie sind voller Fehler und Falschdarstellungen, um die Erwartungen der Auftraggeber zu erfüllen.

Damit sind wir bei der entscheidenden Frage angelangt.

Warum hat Justizminister Maas, anstatt die Justiz zu stärken, wenn es ein Problem mit Nazipropaganda und Hass im Netz geben sollte, eine „Task Force“ installiert, die außerhalb des Gesetzes nach unbekannten Kriterien willkürlich operiert und ihre Phantasieprodukte als ernstzunehmende Recherche öffentlich vertreibt? Warum fördert Ministerin Schwesig ein undurchsichtiges Netz von Vereinen, Initiativen, Gruppen und Grüppchen im „Kampf gegen Rechts“? Wer kontrolliert hier den Geldfluss, und wer unterzieht die „Ergebnisse“ einer kritischen Kontrolle?

Die Stasi war das Schild und das Schwert der SED. Sind die Amadeu-Antonio-Stiftung und ihre zahllosen „Kooperationspartner“ so etwas wie die Instrumente von Justizminister Maas und Familienministerin Schwesig? Wir werden die Task-Force und ihre Aktivitäten im Auge behalten.

Der Beitrag von Vera Lengsfeld erschien zuerst auf achgut.

Unterstützung
oder

Kommentare

Ihre Argumente, Gedanken oder Informationen bringen wir ganz oder gekürzt. Bitte verzichten Sie auf Links, mindestens solche mit unklarer Herkunft.

  • Schwabenwilli

    Hätte ich mir auch nie träumen lassen, die Politiker*innen als meine Feinde. Früher hat man vielleicht geschimpft wenn einem die Politik mal wieder nicht gepasst hat, heute ist das eine Dimension die einem bald das Blut in den Adern gefrieren lässt. Mein Gott was ist aus diesem Land geworden. Diese Politiker vertreten nichts, gar nichts mehr von meinen Werten.

  • The Saint

    Ganz ohne Zweifel ist die NS Aas als faschistische, postdemokratische und antifreiheitliche Organisation einzustufen.

  • Liebe Frau Lengsfeld, die Liste auf Netz gegen Nazis ist weg und auch die Links zu den einzelnen Blogs sind gelöscht worden. Sieg!

    • Fritz Goergen

      Sind Sie sicher?

      • Sehr geehrter Herr Goergen,

        gestern habe ich die Netz-gegen-Nazis-Seite besucht und es war alles vorhanden: die Liste und die Links zu den einzelnen verfemten Blogs.
        Heute ist alles gelöscht. Nur das Lexikon ist noch nicht bereinigt.

        http://www.netz-gegen-nazis.de/register/vocab/6

        Man kommt aber vom Lexikon nicht mehr auf den Eintrag zu Tichy oder den Eintrag zur Achse.
        Ich hatte mich offensichtlich erfolgreich beschwert, daß ich nicht auf die Liste gekommen war.
        http://www.prabelsblog.de/2016/12/bin-beleidigt/

        Freundliche Grüße – Wolfgang Prabel

        Von: Disqus [mailto:notifications@disqus.net]
        Gesendet: Montag, 12. Dezember 2016 18:03
        An: prabel@helk.de
        Betreff: Re: Comment on Kahane und Friends: Das Leben der anderen

        „Sind Sie sicher?“

        Settings

        A new comment was posted on Tichys Einblick

        _____

        Fritz Goergen

        Sind Sie sicher?
        12:03 p.m., Monday Dec. 12 | Other comments by Fritz Goergen

        Reply to Fritz Goergen

        Fritz Goergen’s comment is in reply to Wolfgang Prabel:

        Liebe Frau Lengsfeld, die Liste auf Netz gegen Nazis ist weg und auch die Links zu den einzelnen Blogs sind gelöscht worden. Sieg! Read more

        _____

        You’re receiving this message because you’re signed up to receive notifications about replies to wolfgangprabel.
        You can unsubscribe from emails about replies to wolfgangprabel by replying to this email with „unsubscribe“ or reduce the rate with which these emails are sent by adjusting your notification settings.

      • Fritz Goergen

        Danke.

      • Fremo

        Man kommt jetzt gar nicht mehr auf die „Netz gegen Nazis“-Seiten, man muss mit Passwort registriert sein.
        Als ich gestern den Artikel hier gelesen hatte (Kommentar s.u.), habe ich einige markante Seiten als PDF-Dokumente gespeichert (mache ich immer, wenn’s unglaublich ist).

        Wer die gebrauchen kann, kann sie sehr gerne haben.
        Z.B. für Protestbriefe mit Anlage, wie ich gestern dazu aufgerufen hatte.

  • Leitwolf

    Ja, natürlich, das war von mir auch eher ein naiver Tagtraum. Dabei unterstelle ich nicht einmal, dass die Justiz politisch gleichgeschaltet ist. Das Grundübel dürfte das quasi uneingeschränkte Weisungsrecht der Justizminister gegenüber den Staatsanwälten sein.
    Wenn schon kein Verfahren eingeleitet wird, gibts auch keine Verhandlung und kein Urteil. Und da solche Straftatbestände wie § 130 StGB als Schutzgut nur die Allgemeinheit und keine Individualrechtsgüter kennen, kommt nicht einmal ein Klageerzwingungsverfahren in Betracht, über das dann wiederum ein Richter zu entscheiden hätte.
    Das hat man auf politischer Ebene schon clever gelöst.
    Natürlich käme gegenüber einem Landesjustizminister ein Verfahren wegen Strafvereitelung im Amt in Betracht, aber dann wird der Generalbundesanwalt halt vom Bundesjustizminister angewiesen und…

    • hasenfurz

      Wow. Ich bin nicht soweit in der Materie, um das so argumentieren zu können, aber dafür freu ich mich, daß Sie das so astrein ausführen. 🙂

      Nun, ich bin ein Anhänger der ur-investigativen Frage aller Fragen in Bezug auf Manipulation: „cui bono“? Und alle Antworten, zu denen ich bisher gelangen konnte, konnten mich nicht mal teilweise verunsichern, im Gegenteil, Puzzleteilchen für Puzzleteilchen wächst bei mir die Gewißheit…

      Beste Grüße

      • Leitwolf

        Naja, zu irgendwas muss ein Jurastudium ja auch gut sein. 😉

  • Pixel

    Die „Schwesigtschina“ steht in direkter ideologischer und personeller Tradition der Unterdrückung der Meinungsfreiheit in der DDR. Diese wiederum knüpfte nahtlos an die sowjetischen Methoden der Einschüchterung und gesellschaftlichen Säuberungen mittels öffentlicher Denunziation von Volksfeinden, Saboteuren, Kulaken, Trotzkisten und an.
    Was neu ist: Wurden in DDR, SU und China Volksfeinde, Faschisten und Konterrevolutionäre von autoritären Regimen mit Mitteln der Planwirtschaft erschaffen, bekämpft und der Plan in der Regel auch übererfüllt („Erschießt 1000 mehr!“), schafft heute eine demokratisch legitimierte Regierung mit den Mitteln des Marktes und einem gigantischen 100-Millionen-Anreiz Rechte, Populisten und Radikale unmittelbar und direkt aus der Mitte der Gesellschaft.
    Ähnlich den Methoden der Pharmaindustrie, die Modekrankheiten mit gewaltigen Werbeetats populär machen und die passende Medizin dafür im Programm hat, boomt der Markt für Forschungsprojekte zur Erforschung rechter Gewalt, Anti-Diskriminierungs-Bürokratie und bezahlte wissenschafltiche Gutachten zum neuen Rassismus in der Mitte der Gesellschaft. Erhebliche Summen fließen in realitätsverzerrende Marketingaktionen der Werbeindustrie („NoHateSpeech“), Säuberungsaktionen in sozialen Medien durch die neuen „Rote Garden“ – junge Personen ohne politische Bildung und Lebenserfahrung – und nicht zuletzt den gesponsorten Demonstrationstourismus gegen alles, was Neu- und Alt-Rechts ist. Die Folge sind Relativierung und Verharmlosung der Verbrechen der Nazi-Diktatur, Denunziation des politischen Gegners, Verengung des gesellschaftlichen Diskurses, Aufstieg von Populisten (Links, wie Rechts) und nicht zuletzt eine stetige Radikalisierung auf der linken Seite – bis hin zu physischer Gewalt.

    Diese Periode der deutschen Geschichte und ihre ministerialen Protagonisten, in der überwunden geglaubte Methoden der DDR-Diktatur und geschichtsvergessen agierendes Personal eine marktkonforme ideologische Wiederauferstehung feiern, wird die Geschichte sicher nicht vergessen.

    • gastauferden

      Ihren Kommentar werde ich mir aufheben.
      Er trifft komplett ins Schwarze, Pixel für Pixel. Danke.

  • GRÜBELMONSTER

    „Merkel hat fertig!“ Wirklich? Indem sie abgewählt wird?! Dann schauen Sie doch bitte mal hier rein: http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/russland-und-die-us-wahl-koennten-hacker-die-bundestagswahl-beeinflussen/14965422.html
    Es wird schon an der Geschichte gebastelt, dass Russland auf geheimnisvolle Weise die kommenden Wahlen in Deutschland beeinflussen „könnte“. Entweder indirekt durch die Verbreitung von „Fake-News“ oder direkt durch Verfälschung der Auszählungsergebnisse. Nach meinem aktuellem Kenntnisstand eine prä-faktische Behauptung!
    Da liegt die Vermutung nicht fern, dass, wenn die AfD zu gut abschneidet, man einfach behaupten wird die Wahl sei manipuliert und – zack! – darf die aktuelle Regierung unter „Notstand“ und „humanitärem Ermächtigungsgesetz“ weitermachen bis zum Ende der Welt.
    Es ist anscheinend nur noch eine Frage der Zeit, bis jeder, der Frau Merkel und ihre Truppe kritisiert, mit weit mehr als gesellschaftlicher Ächtung zu rechnen hat. Es ist zum Gruseln!

  • Dennis S.

    Sehr geehrte Frau Lengsfeld,

    schon für mich, der 1989 erst 21 Jahre alt war, ist es wirklich bitter, erleben zu müssen, dass eine Mitläuferin wie aus dem Bilderbuch, die in der DDR wirklich nichts gegen die Machthaber getan hat und die es wichtiger fand, ihre Privilegien zu geniessen, sich heute zur obersten Hüterin der Demokratie aufschwingt und damit auch noch seit Jahren die Wähler blenden kann. Fakt ist, dass Kinder von Pfarrern schon aufgrund ihrer Herkunft unter Repressalien litten und Abitur oder Studium für diese ausgeschlossen waren. Merkels Vater war offensichtlich die Ausnahme, weil er freiwillig das Leben im stalinistischen Arbeiter- und Bauernstaat wählte und es war wohl auch kein Zufall, dass man ihn den „Roten Kasner“ nannte. Diesem System sich anzubiedern, bedeutete, dass einem die Opfer, die durch den Schiessbefehl starben und auch die, die wie Sie unter jahrelanger Willkür der Staatssicherheit litten, die Zwangsadoptionen etc, gleichgültig waren, weil wirklich jeder Bürger der DDR, der nur bis drei zählen konnte, wusste von diesen Verbrechen des Regimes!

    Ich möchte Ihnen meine grosse Bewunderung für Ihren Mut und Ihre Standhaftigkeit im damaligen wie auch im heutigen System aussprechen. Es gibt nicht viele Menschen, die so sind wie Sie!