Olaf Scholz verspricht neues deutsches Wirtschaftswunder – Armut für Alle

Olaf Scholz verspricht ein neues deutsches Wirtschaftswunder; Wachstumsraten wie in den 50er und 60er Jahren. Kommt wieder der Wohlstand für Alle – oder doch eher Armut für Alle? Analyse eines merkwürdigen Wirtschaftswunders.

IMAGO / Sven Simon

„Wohlstand für Alle“ war der Wahlkampfhit von Ludwig Erhard 1957 – das gleichnamige Buch ist eines der erfolgreichsten Wirtschaftsbücher der Nachkriegszeit. Erhards Rezept war: Wettbewerb und Leistung – vorgetragen im heute eher altfränkisch anmutenden Deutsch jener Jahre:

„So wollte ich jeden Zweifel beseitigt wissen, daß ich die Verwirklichung einer Wirtschaftsverfassung anstrebe, die immer weitere und breitere Schichten unseres Volkes zu Wohlstand zu führen vermag. Am Ausgangspunkt stand der Wunsch, über eine breitgeschichtete Massenkaufkraft die alte konservative soziale Struktur endgültig zu überwinden. Diese überkommene Hierarchie war auf der einen Seite durch eine dünne Oberschicht, welche sich jeden Konsum leisten konnte, wie andererseits durch eine quantitativ sehr breite Unterschicht mit unzureichender Kaufkraft gekennzeichnet. … Das erfolgversprechendste Mittel zur Erreichung und Sicherung jeden Wohlstandes ist der Wettbewerb.“

In den 1950er Jahren und noch Anfang der 1960er Jahre betrugen die jährlichen Wachstumsraten bei Vollbeschäftigung um die acht Prozent; zwischen 1950 und 1960 hat sich die Wirtschaftsleistung glatt verdoppelt. 1950 wurden 120.000 Kühlschränke hergestellt, 1960 waren es 2,4 Millionen. In 10 Jahren wurden 5,4 Millionen Wohnungen fertiggestellt. Wachstum, Wohnungen und Kühlschränke – das Wirtschaftswunder nahm seinen Lauf. 

Wachstum in der Gegenrichtung

2021 ist das Bruttoinlandsprodukt (BIP) gerade noch um 2,6 Prozent gewachsen, 2022 um 1,9 Prozent, und 2023 wird es möglicherweise sogar schrumpfen. Wachstum geht in die Gegenrichtung. 2022 wurden nur noch 290.000 Wohnungen gebaut, obwohl das erklärte Ziel der Bundesregierung wegen der hohen Zuwanderung und Wohnungsknappheit 400.000 betrug. 2023 wird ein weiterer Rückgang auf maximal 250.000 neu erbaute Wohnungen erwartet. Nun sind moderne Wohnungen geräumiger, und von höherem Komfort. Aber viele Mieter würden gerne auch in einfachere Bausubstanz einziehen – es gibt sie nicht.

Wie also soll es zur Trendwende kommen?

Investitionen in die Klimawirtschaft

Scholz begründet seinen Optimismus mit dem Ziel, dass Deutschland bis 2045 Klimaneutralität erreichen müsse. Die Umsetzung des Klimaschutzgesetzes setze „milliardenschwere, hunderte milliardenschwere privatwirtschaftliche Investitionen“ in einem Ausmaß voraus, „wie wir das über viele Jahrzehnte gar nicht mehr gewohnt waren“.

Hunderte milliardenschwere Investitionen? In den goldenen Zeiten des Wirtschaftswunders waren es tatsächlich Privatinvestitionen, die das Wachstum förderten – Fabriken, Wohnungen, Einfamilienhäuser. Steigendes Einkommen und wachsender privater Konsum trieben das Wachstum weiter an. Investitionen werden getätigt, um Produktionsprozesse effizienter zu gestalten oder neue, verkaufsfähige Produkte zu erzeugen. 

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Die Investitionen in den Klimaschutz aber sind nicht Investitionen in Wachstum – sondern lediglich Ersatz: Wärmepumpen sollen bestehende Gas- und Ölheizungen ersetzen, Windräder fossile Kraftwerke. Kernkraftwerke werden stillgelegt, Solarparks entstehen. Damit entsteht zunächst kein Wachstum – die Produktion erfolgt nur anders. Das durchzieht die gesamte Wirtschaft: Stahl soll „grün“ werden, ebenso Zement, Verkehr, Automobile und Wohnen.

Wachstum würde entstehen, wenn die wirtschaftliche Leistung nach der Investition höher wäre. Ein einfaches Beispiel: Ein einfach ausgestatteter Fiat 500 kostet zwischen 15.000 und 16.000 Euro. Ein vollelektrischer Fiat 500 mit halbierter Reichweite kostet ziemlich genau das Doppelte. Das ist nicht mehr Auto – sondern weniger. Das ist keine Inflation – es ist gewollte und staatlich administrierte Preissteigerung um rund 100 Prozent. Die Mehrkosten entfallen auf die aufwändig meist in Asien gefertigte Batterie, die Rohstoffe werden in Afrika und Südamerika gewonnen. Die Arbeitsplätze der Motorenbauer in den Fiat-Werken entfallen ebenfalls wie preiswerte Mobilität: 30.000 Euro für einen Kleinwagen sind für viele heutige Auto-Nutzer unerschwinglich. Sie werden auf Mobilität verzichten müssen. Die Scholz-Investitionen sind nicht für mehr Wohlstand – sondern fordern Verzicht: Weniger Wohnraum, weniger Konsum, weniger Wärme, weniger Mobilität und noch mehr Weniger.

Mehr „Wohlstand“ kann man das nicht nennen; auch nicht ein Mehr an Umweltschutz: Da der Strom bekanntlich in Deutschland schwerpunktmäßig aus Braunkohle stammt, ist auch die Klimabilanz negativ. Daran ändert auch die staatliche Förderung für den E-Fiat nichts, denn die wird ebenfalls von den Steuerzahlern aufgebracht. Die beschworene „Verkehrswende“ bringt so jedenfalls weder Wachstum noch Arbeitsplätze noch wachsenden Wohlstand; es ist lediglich ein unvorteilhafter Tausch. Autos werden wieder zum Luxusgut, nicht zum Allerweltsprodukt, wie es Erhard gewollt hatte. Die Klassengesellschaft kehrt zurück. Wer oben ist, fährt. Wer unten ist, hat zu warten, bis der Stadtomnibus kommt. Wirtschaftspolitik ist auch Sozial- und Gesellschaftspolitik.

Die Energiewende

Was am Auto einfach demonstriert werden kann, wiederholt sich gesamtwirtschaftlich. Kernstück von Olaf Scholz’ Politik ist ja die beschworene Klimaneutralität Deutschlands bis 2045, und die setzt bei der Energie an. Scholz fordert den Bau von vier bis fünf Windrädern am Tag. Von Januar bis Mai 2022 sind in ganz Deutschland 99 neue Windkraftanlagen errichtet worden, das entspricht einer halben Anlage pro Tag! Seither hat sich das Tempo weiter reduziert. Für die Verzehnfachung des Ausbaus gibt es keine Investoren und keine ausreichende Produktionskapazität. Der Bedarf an Seltenen Erden würde enorm ansteigen. Da Photovoltaik und Windräder vergleichsweise wenig Strom „ernten“, dauert es lange, bis die für den Bau investierte Energie wieder zurückfließt. Das ist der Grund, warum der Ausbau stockt: Es lohnt sich nicht; die laufenden Zinsen fressen den Gewinn an Strom auf. (Die Analyse der Energiepolitik kann hier nicht umfassend erfolgen; dafür eignet sich das neue, knappe und präzise Buch von Fritz Vahrenholt „Die große Energiekrise“).

Tichys Einblick Talk vom 23.02.2023
Die große Energiekrise – Gespräch mit Otto Schily und Fritz Vahrenholt
Zu Jahresbeginn wurde daher der Garantiepreis für Windstrom um 25 Prozent erhöht – immer noch zu wenig, um die steigenden Zinsen aufzufangen. Jedes Windkraftrad und jede zusätzliche Solaranlage vermindert daher den Wohlstand, natürlich nicht bei ihren Erbauern und Betreibern. Außerdem muss, wegen der schwankenden Erzeugung, der fossile Kraftwerkspark nicht abgebaut, sondern erweitert werden. Deutschland nimmt seine alten Braunkohlekraftwerke wieder in Betrieb. Bis 2030 sollen zudem 30 bis 50 Gaskraftwerke errichtet werden, obwohl in den letzten Jahrzehnten kein einziges Kraftwerk beantragt oder genehmigt wurde und Gas schlicht nicht vorhanden ist. Im Energiesystem wiederholt sich das negative Wirtschaftswunder des Elektroautos: Die Stromproduktion verteuert sich; die Investitionen haben eine negative Rentabilität: Sie schaffen Armut statt Wohlstand, verschlingen einen immer größeren Teil von natürlichen und finanziellen Ressourcen – es sind Armutsmaschinen. Die Zeche zahlen die Stromkunden; Arbeitsplätze gehen verloren, der Wohlstand sinkt. Olaf Scholz wird zu einer Art Anti-Erhard: Wachstum wird zur Schrumpfung.

Gleichzeitig sollen von heute bis 2030 täglich (!) bis zu 40 Flächen in der Größe von Fußballplätzen mit Solaranlagen bebaut werden. Windräder sollen auch in Bayern gebaut werden, wobei dort die Stromernte auf ein Achtel fällt: Je weiter weg man von der Küste baut, umso schwächer weht der Wind. Die Stromernte schrumpft nicht im gleichen Maße, sondern um die dritte Potenz: Die Halbierung der Windgeschwindigkeit führt zur Achtelung der Stromproduktion. Windkraftbau südlich der Mainlinie ist eine unsinnige Verschwendung und Vernichtung von Landschaft, Lebensqualität, die Zerstörung von Wäldern sowie des Lebens auf dem Land.

Dazu kommt aber auch die Belastung der Städter: Die Stromleitungen in den Wohngebieten reichen nicht für Wärmepumpen und E-Autos. Letztlich müsste fast jeder Gehweg für neue Leitungen aufgegraben werden. Schon jetzt fordern Bundesnetzagentur und Energieversorger daher Stromrationierung: Wärmepumpen und das Laden von E-Autos sollen ab sofort von Leitwarten aus gedrosselt werden können; sobald die Stromzähler in den Wohngebäuden zu „Smart-Metern“ umgebaut wurden, gilt das auch für privaten Stromverbrauch in der Wohnung, für Kühlschrank und Waschmaschine. Industrieanlagen werden schon heute bei Bedarf stillgelegt – ohne Rücksicht auf Kosten, Produktion und wegen Spannungsschwankungen zerstörte Anlagen.

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Ludwig Erhard führte Deutschland aus den Ruinen zum Wohlstand
Die angeblich wohlstandssteigernden Investitionen von Olaf Scholz sind eher eine Art flächendeckende Zerstörung von Infrastruktur, Landschaft und Vermögen. Es ist eine Art „Planwirtschaft ohne Plan“, wie der Grünen-Mitbegründer Otto Schily spottet. Dabei war die Überwindung der Planwirtschaft das eigentliche Erfolgsrezept von Ludwig Erhard. Jetzt wird sie zur überstürzten, planlosen Phrasendrescherei ohne Realitätsbezug. So wird beispielsweise die Wasserstoffwirtschaft als Wunderwaffe angepriesen – ohne dass auch nur in Umrissen bekannt wäre, wie diese neue Welt technisch oder wirtschaftlich aussehen könnte. Murks wird zum Prinzip: Hausbesitzer sollen statt noch lange gebrauchsfähiger Anlagen zukünftig Wärmepumpen einbauen, für die allerdings der notwendige Strom fehlt.

Zudem eignen sich nur die wenigsten Häuser dafür; neuerdings empfiehlt Wirtschaftsminister Robert Habeck daher: In alten Wohnungen „könne man ja für Frühjahr und Herbst, wenn es nicht richtig kalt ist, eine Wärmepumpe einbauen und zusätzlich einen kleineren Gaskessel für eisige Temperaturen im Winter“. Es bedeutet, dass Wohnungen mit zwei Heizsystemen ausgestattet werden und die Kosten dafür explodieren. Diese Kosten kommen zu den geforderten Wärmedämmungsmaßnahmen noch obendrauf. Diese Kosten, Schätzungen gehen von weit über 1000 Milliarden aus, werden getragen von Immobilienbesitzern und Mietern. Sie wohnen also wie bisher – sie heizen nur teurer; die Wohnungen werden nicht zahlreicher oder größer, nur teurer. Die Gewinner sind Heizungsinstallateure und Fachkräfte, falls es sie gibt. Ansonsten erhöhen sich die Baupreise lediglich wegen der Knappheit des Angebots. Die Masse der Mieter hat davon nichts, Wirtschaftswachstum gibt es nicht, der Wohlstand schrumpft.

Subventionen für praktisch alle Wirtschaftsbereiche

Diese Art von Denken wiederholt sich bei der industriellen Produktion. Stahl soll zukünftig „grün“ erzeugt werden. Eine Tonne Baustahl kostet derzeit rund 1.200 Euro; bei sinkender Tendenz. Für „grünen“ Stahl betragen die Kosten mehr als das Doppelte, dazu kommen die notwendigen Kosten für die Umrüstung, immerhin je nach Schätzung ebenfalls rund 30 Milliarden Euro. Die notwendigen Strommengen sind schlicht nicht verfügbar; sie verschlingen den gesamten Wasserstoff, den die Bundesregierung für die gesamte Wirtschaft und Gesellschaft vorsieht. Es ist nicht realisierbar. Selbst wenn: Der Einsatz von grünem Stahl würde den Bau von Häusern, Verkehrsanlagen, aber auch jeder Form von Metall- und Maschinenbau massiv verteuern und den jeweiligen Export beispielsweise von Autos unwirtschaftlich machen.

Inflation wird weitergehen
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Robert Habeck spricht daher von Vertragslösungen, die er marktwirtschaftlich „Contract of Difference“ nennt: Exporteure sollen Staatsgelder erhalten, um auf den globalen Märkten wettbewerbsfähig zu bleiben. Das bedeutet: Jeder Exporteur erhält Steuergeld geschenkt. Umgekehrt sollen Importe mit so hohen Strafzöllen belegt werden, bis ihre Preise dem überhöhten deutschen Niveau entsprechen. Abgesehen von der praktischen Umsetzung und der Tatsache, dass Deutschlands Wirtschaft dann faktisch einfach vom Weltmarkt ausgesperrt werden würde: Grüner Stahl macht Wirtschaften teurer, viel teurer, denn Stahl steckt direkt oder indirekt in jedem Produkt, und sei es nur in Form der Produktionsmaschinen.

Woher hier Wachstum kommen soll, bleibt das Geheimnis von Bundeskanzler und Wirtschaftsminister. Finanziert wird das Vorhaben über Schulden. Dabei wird übersehen: Alle Projekte der Regierung zusammengenommen haben die Verschuldung des Bundes binnen drei Jahren um 850 Milliarden Euro nach oben getrieben haben. In den 70 Jahren zuvor seit Gründung der Bundesrepublik waren es nur 1.300 Milliarden Euro. Die Bundesregierung ist bereits jetzt ein Stabilitätsrisiko, Inflation für die Bürger bittere Realität und jeder weitere Tag ein Schritt in die Verarmung. Immer neue Verschuldungsversprechen heizen nur die Inflation weiter an.

Und wie beim Stahl wiederholt sich die Lage in allen Wirtschaftsbereichen – bei Aluminium wie bei Zement, bei Mehl, Brot und Fleisch, Verkehr, Wohnen und Freizeit. Wohlstand wird vernichtet, weil Abgaben, Steuern und technische unsinnige Investitionen ohne Mehrertrag erzwungen werden. Ein Land wird abgewürgt. Die Inflation galoppiert. Ludwig Erhard nannte Inflation „Betrug“: „Die Inflation muss als das hingestellt werden, was sie wirklich ist, nämlich als Betrug am Staatsbürger, der um einen Teil seines Einkommens, aber noch mehr um seine Ersparnisse gebracht wird.“

Wohlstand für Alle wird ersetzt durch Armut für Alle.


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Lee Bert Aire
11 Monate her

Die Aussage von Scholz ist Orwell in reinster Form: Ludwig Erhard hat eine sozialistische Kriegswirtschaft abgeschafft, Scholz führt sie weiter und baut sie aus.

P. Pauquet
11 Monate her

Beitrag ist ja schon älter, und ich hatte mir überlegt, ob man darüber Etwas posten kann. Eigentlich nicht! Nicht zum Beitrag, sondern eher zu den Phantasien eines OS. Es bleibt eigentlich nur Sarkasmus übrig. … Nun denn! Zunächst sollte er erst einmal seinen Wirtschaftsminister fragen, denn der kann ihm kompetente Auskunft geben. – Dann zur Umsetzung der silbern-schwarzen Landschaften zur Stromgewinnung. 40 Großanlagen pro Tag? … Aber ja sicher! Sie bekommen noch nicht einmal 1 Anlage am Tag hin! Vorbild BER, die neue deutsches Baukunst. Und alles Andere? Herrje! „Herr vergib ihnen, denn sie wissen nicht wovon sie reden“ Dazu… Mehr

Last edited 11 Monate her by P. Pauquet
Siggi
11 Monate her

Wer es glaubt. Die Kosten der Migration, die nun kaum noch über Schulden (Sondervermögen) zu tarnen sind, werden schon bald eine Kürzung der Renten und Sozialleistungen erfordern. Bisher konnte mir niemand erklären, warum diese Regierung in den letzten drei Jahren soviel Schulden gemacht hat, wie alle Regierungen in den vergangenen 60 Jahren davor. Wo ist das Geld geblieben? Die dringenden Investitionen wurden davon jedenfalls nicht finanziert. Also, wo sind 1,5 Billionen Euro in den letzten drei Jahren versickert?

Del. Delos
11 Monate her

So ist es. Ludwig Erhards Politik mit der Betonung auf WETTBEWERB ist der Dreh- und Angelpunkt der ganzen Sache. SO müssen wir es machen, wenn wir die Gelegenheitdazu bekommen, wenn RotRotGrün endlich abgewählt wird und eine von grünem Schimmel und roten Flecken gesäuberte CDU/CSU sich endlich traut, mit der AfD zu koalieren, die nämlich schon seit vielen Jahren glaubhaft sagt, dass sie die Erhard’sche Politik präferiert. Um Geld sinnvoll auszugeben, damit es sich dann tatsächlich als echte INVESTITION entwickelt und die Kohle nicht nur einfach tumb ‚rauszuhauen, bedarf es Intelligenz. Die aber ist bei RotRotGrün nun mal Mangelware, denn die… Mehr

Nibelung
11 Monate her

Wenn rote Sinnentleerte und grüne Demagogen eine korrupte politische Gemeinschaft bilden um den anderen zu gefallen, dann ist Not an Mann, denn spätestens jetzt müßten bei den deutschen Bürgern die Alarmglocken läuten und wer die nicht hören will, der wird mit ihrer eigenen Wahl zusammen untergehen, das ist ein Naturgesetz, denn wer den Sozialismus wählt in allen Facetten wird in der totalen Armut erwachen, denn alles was die gerade einleiten, ohne Sinn und Verstand, wird dieses Land umbringen, als einzige Konstante, die Rot und Grün bieten kann.

Peter Gramm
11 Monate her

Wir haben doch ein Wirtschaftswunder. Zwangsgebühren im ö.r. Funk in Milliardenhöhe. Zwangsmitgliedschaft bei den IHK’n mit zusätzlichen Zwangsabgaben für irgendwelchen Überprüfungen usw usf.. Ökonomisch ist dies alles schon längst nicht mehr. Nur noch Zwang da man Angst hat die Leute würden sich ohne Zwang diesen Sinnlosigkeiten entziehen. Genau dies will man nicht Diese dort entstandenen Arbeitsplätze existieren nur durch Zwang. Ein typisches Zeichen unserer Wachstumsgesellschaft. Die Politnomenklatura hat sich diese Zwänge ausgedacht und lebt bestens versorgt davon. Es ist doch alles bestens so lange sich die Leute ausrauben lassen. Ich weiss, man könnte dagegen juristisch vorgehen. Tu ich aber nicht… Mehr

John Beaufort
11 Monate her

Glaubt denn wirklich jemand, dass diese Politiker, die hundertmal im Jahr mit ihren Privatjets durch die Welt gondeln, ein Interesse an „Klimaschutz“ haben? Die Hinterbänkler der Parlamente und Wähler mögen diese Ideologie schlucken. Aber das Ganze dient in Wahrheit knallharten ökonomischen Interessen. Wohin wandern denn die deutschen Unternehmen ab, wenn hierzulande die Energie teurer wird? Woher kommt denn unser Gas jetzt, wo das russische nicht mehr fließt? Wo sitzt denn die Waffenlobby, die mit jedem Krieg der letzten Jahrzehnte immer mehr Geld verdient?

HansCastorp
11 Monate her

Die beschriebenen ökonomischen Binsenweisheiten verstehen die rot-grün-gelben Planwirtschaftler nicht. Das Problem: Ideologie trifft früher oder später auf die Realität, und dieser Zusammenprall geht für die Ideologie nie gut aus. An diesem Punkt ist die BRD nun angelangt. Merkel hat das Land 16 Jahre lang systematisch zerstört und die Ampel räumt jetzt die Reste weg.

dienbienphu
11 Monate her

Scholzomat wieder beziehungsweise wohl eher sein Redenschreiber. Ich erwarte rein gar nichts von diesem Politdarsteller und genau so viel bekomme ich auch. Jedenfalls bislang. Soweit ich weiß wollte Scholz gar nicht Kanzler werden was ja schon mal denkbar schlechte Voraussetzungen sind. Es ist aber eine gewissermaßen angemessene Kanzlerschaft für ein Land in der frei gewählten Rückabwicklung zum Schwellenland.

Digenis Akritas
11 Monate her

Man kann keine Industriegesellschaft klimaneutral machen. Es ist dann keine Indusriegesellschaft mehr, sondern etwas Archaisches, was keinem bewusst ist.
Sorry, aber: Wohlstands-Verblödung! (Die Väter der Sozialen Marktwirtschaft waren noch aus anderem Holz)