Die Regierung verfolgt ein umfassendes Projekt der Transformation der Gesellschaft in eine Kommandowirtschaft, die nicht funktionieren wird. Die Maßnahmen der Regierung werden immer drakonischer werden, je weniger ihre Politik in der Praxis zu den gewünschten Resultaten führt.
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Umso moralischer sich Regierungen geben, umso phrasenhafter ihre Aufrufe tremolieren, umso stärker sie an die Einsicht der Bürger appellieren, umso flammender sie zum Sparen aufrufen, umso gewisser kann man sein, dass diese Regierung sich von der Wirklichkeit verabschiedet hat, entweder weil sie von Anfang eine Utopie zu verwirklichen suchte oder weil in ihrer Ideologie die Wirklichkeit keinen Platz findet.
Eine Regierung, die keinerlei Sicherheit, weder die innere, noch die Versorgungssicherheit zu gewährleisten vermag, erfüllt nicht mehr ihre Funktion als Regierung. Wer als Konsequenz der eigenen Politik laut über Fahrverbote, über Tempolimits und Benzinrationierung nachdenkt – als Resultat eigenen Unvermögens oder besser Utopievermögens –, ist nicht nur Betreiber einer falschen Politik, sondern zugleich Getriebener einer falschen Politik.
Bertolt Brecht hat einst eine der anthropologischen Grundkonstanten in die brachiale Formulierung gebracht: „Zuerst kommt das Fressen, dann die Moral.“ Doch die Umkehrung gilt eben auch: Wenn zuerst die Moral kommt, wird es bald nichts mehr zum „Fressen“ geben. Und das kann man durchaus wörtlich verstehen.
Wenn die einfachen Leute sich bald kein Fleisch mehr leisten können, weil das erste Opfer der grünen Transformation die Biobauern sind und das zweite die konventionellen Bauern, ist es doch besser, sie verzichten freiwillig, und wenn nicht freiwillig, wird man Steuerwege finden, sie gefügig zu machen. Die Leute müssen endlich begreifen, dass es nur zu ihrem Besten ist, was die Ampel-Minister so alles wollen. In der Regierung herrscht das große „Wünsch-dir-was“ der Utopien.
Der Wirtschaftsminister, dessen Kenntnisse über die Wirtschaft von dem zweifelhaften linken Think-Tank Agora Energiewende zu stammen scheinen, prescht nun mit einer großen Sparkampagne vor, die megalomanisch heißt: „80 Millionen gemeinsam für den Energiewechsel“, als bestünde Deutschland aus 80 Millionen Habeck-Jüngern und Jüngerinnen, die sich im Leben nichts anderes wünschen, als dem großen Wirtschaftsminister in das grüne Sparparadies gläubig zu folgen. Man fühlt sich an Orwells „1984“ erinnert. Habeck kennt den Roman, er hat für eine Ausgabe mal ein Vorwort geschrieben.
Jeder Einzelne soll nach den Vorstellungen des visionsstarken Ministers schon mal beginnen, das einzusparen, was er sich ohnehin bald nicht mehr leisten kann. Der tollkühne Gedanke dahinter mag sein, dass die Bürger nicht mehr mitbekommen, dass sie sich das, was sie vorher gespart haben, nun nicht mehr hätten leisten können. Was sie nicht sparen wollen, wird ihnen erspart. So trainiert man Wünsche, so trainiert man Ansprüche, so trainiert man Leben ab.
Robert Habecks Appelle zum Sparen und zur Selbsteinschränkung sprechen eine deutliche Sprache. Denn wie erklärt man die Mangelwirtschaft, die man mit aller Gewalt ins Werk setzt, besser als mit den moralpathetischen Aufrufen zum Energiesparen? So wendet sich Habecks Ministerium plump vertraulich an die Bürger: „Liebe Ein-Familien-Haus-Besitzerinnen, liebe Stadtwohnungs-Mieter, liebe Haus-Eigentümerinnen und -Eigentümer, liebe Unternehmerinnen, liebe Handwerker, liebe 80 Millionen: Die Klimakrise und die angestrebte Unabhängigkeit von fossilen Energien machen Energiesparen notwendiger als je zuvor.“
Das Weltbild des Wirtschaftsministeriums ist vielsagend: Ein-Familienhäuser besitzen nur Frauen, während in Stadtwohnungen nur Männer logieren, Häuser dagegen besitzen Männer und Frauen, während Unternehmen nur Frauen und ein Handwerk nur Männer betreiben, sie alle sind die „lieben 80 Millionen“, die neuen Untertanen der neuen deutschen demokratischen Republik Wokeland.
Der Satz, dass die „Klimakrise“ und „die angestrebte Unabhängigkeit von fossilen Energien“ Energiesparen notwendig mache, heißt im Klartext: Was wir Grüne anstreben, führt zur Energieknappheit, gewöhnt euch besser schon mal dran. Es ist eben wie mit dem Sand. Wo wir hinkommen, herrscht Knappheit, nur nicht an Kontrolleuren der Knappheit. Es gilt das Habecksche Gesetz: Umso größer die Knappheit, umso mehr Kontrolleure sind notwendig zur Verwaltung der Knappheit, denn die „lieben 80 Millionen“ sind 80 Millionen kontroll- und anleitungsbedürftige Menschen, die ohne Betreuung vermutlich sich ihres eigenen Verstandes bedienten und nach rechts abdrifteten.
Nämlich eine richtig große Energiesparsinfonie. Welch ergreifende Vision: ein Volk von 80 Millionen Energiesparern. Außerdem könne man, so Habeck, zusätzlich „Putin eins auswischen“. Na also, wenn das nichts ist. In schlimmsten Schmerzen wird sich Putin wälzen, wenn die Deutschen hungern und frieren. Allerdings deutet die Formulierung „auswischen“ auf ein doch eher infantiles Weltbild. Und was waren das eigentlich in der Kindheit für Gesellen, die andern gern eins „auswischen“ wollten?
Es passt zwar nichts zum anderen, aber das Motto dieser Regierung ist ohnehin: Was nicht passt, wird passend gemacht. Glaubt Robert Habeck wirklich an das, was er sagt, oder will der Mangelwirtschaftsminister nur die „lieben 80 Millionen“ auf seine Mangelwirtschaft einstimmen? Selbst seine Freunde von der Deutschen Umwelthilfe (DUH) sind vom Energiesparmodell Habeck so ganz und gar nicht überzeugt. Die Bundesgeschäftsführerin der DUH, Barbara Metz, kommentierte Habecks Sparaufruf lakonisch mit den Worten: „Beim Verbraucherverhalten ergeben sich selbst im optimalen Fall nur wenige Prozent Einsparung.“ Außerdem stellt sich die Frage, wie Energiesparen in den Haushalten, wo es um kleinste Beträge geht, zusammenpassen mit dem Verbot der Benziner, dem Ausbau der stromintensiven E-Mobilität und der nicht weniger energieintensiven Digitalisierung.
Damit der fragwürdige Vorschlag seriös aussieht, umgibt sich der Mangelwirtschaftsminister bei der Verkündigung des großen Habeckschen Energiesparaufrufs mit Vertretern der Spitzenverbände von Wirtschaft und Kommunen, dem Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB), dem Umwelt-Dachverband Deutscher Naturschutzring (DNR) sowie der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv), die allesamt pfiffige Ideen beitragen dürfen. Das macht Habecks Initiative, die bestenfalls ein „Tropfen auf den heißen Stein“ (DUH) ist, nicht seriöser, aber die Frage dringlicher, weshalb beispielsweise die Gewerkschaften wie einst in der DDR zu den Regierenden und nicht zu ihren Mitgliedern halten. In der Suche nach Sparpotenzial könnten allerdings diese Mitglieder auf den Gedanken kommen, am Mitgliedsbeitrag zu sparen.
Robert Habeck weiß bereits, dass ein „ganz schwieriger Herbst“ droht, wenn die Heizkostenrechnungen in die Haushalte flattern. Damit es nicht ganz so schlimm kommt, könnten die Energiekunden schon mal ihren Verbrauch drosseln, dann zahlen sie vielleicht nicht sehr viel mehr als bisher – nur eben für erheblich weniger. Hatte nicht Habeck einst verkündet, als es um die Aufnahme neuer Schulden ging: Es ist ja nur Geld? Man kann die Situation in einem Satz benennen: Die Ampelregierung – und auch die CDU, die sich gar putzig „Opposition“ nennt – träumt von Windkrafträdern, während der Wohlstand der Bürger wie „Rauch vergeht von starken Winden“. Eine Luftnummer also.
Womit die Bürger im Herbst konfrontiert sein werden, sind die Resultate von Merkels grüner Transformation, die unter der Ampel noch Fahrt aufnimmt. Um diesem drohenden Dilemma zu entgehen, versucht die Ampel, noch schneller und noch mehr vom Falschen umzusetzen – und das Falsche heißt:
- Ausbau der erneuerbaren Energien,
- Ausstieg aus der Kohleverstromung,
- Ausstieg aus der Kernenergie, übrigens auch aus der Forschung zu diesem Bereich. Man könnte auch polemisch formulieren: Deutschland macht sich dumm. Es spart rigoros an Wissen.
- Aufbau einer Sparbürokratie mit Sparkommissaren. In Anlehnung an Lenins Kriegskommunismus könnte das der Sparkommunismus werden, mit Zuteilungen, Rationierungen und Kontrollen über Kontrollen, nebst Enteignungen.
Viele, die sich etwas auf ihre Abgeklärtheit und Weisheit zugute halten, die Prognose als Kassandrarufe beiseite schieben und meinen, dass es schon nicht so schlimm kommen würde, werden erleben, dass es wohl noch schlimmer kommt – und Kassandra wurde zwar nicht geglaubt, doch hat sie immer recht behalten. Die Klimapolitik ist das Trojanische Pferd für den Gesellschaftsumbau.
Kennzeichnend für die Ampel ist, dass Propaganda an die Stelle der Realität tritt – und das nur funktioniert, weil ein Großteil der Medien, vor allem die öffentlich-rechtlichen Medien ihre kritische Funktion nicht mehr wahrnehmen und schlicht Propaganda betreiben.
Schuld an der Energieverteuerung ist aber nicht Putins Krieg, sondern die Energiewende. Jeder wusste von vornherein, dass der Tankrabatt nicht funktioniert, sondern zu einem Geschenk an die Mineralölkonzerne wird. Jetzt sich darüber zu echauffieren, ist Heuchelei oder zynisches Kalkül, den geschürten Volkszorn darüber als Mittel zu benutzen, um die Marktwirtschaft in eine Kommandowirtschaft umzuwandeln. Laut Medienberichten will Habeck nun das Kartellrecht verschärfen, damit der Staat „strukturell in die Märkte“ eingreifen kann, ohne dass er verpflichtet ist, einen Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht nachzuweisen.
In Habecks Papier heißt es in schlimmster staatsabsolutistischer Weise: „Wer auf Kosten der Verbraucherinnen und Verbraucher von wettbewerbswidrigem Verhalten profitiert, muss diese Gewinne zurückgeben.“ Wenn der Staat diese Gewinne „abschöpft“, werden sie eben nicht dem Verbraucher zurückgegeben, sondern der Staat sackt sie ein. Auf diese Weise wird die „Übergewinnsteuer“ nur ein weiteres, zudem demagogisches Werkzeug, um die Bürger weiter auszupressen. Zurückgegeben wird nämlich nichts, sondern weiter und unverschämter noch genommen. Überdies soll ihm die Verschärfung des Kartellrechts die Möglichkeit geben, erstens Konzerne zu zerschlagen und zweitens schneller Gewinne abschöpfen zu können.
Parallel schafft der Verfassungsschutz einen Ermittlungsbereich „Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates“, der auf die Verfolgung von Kritik an der Regierung hinausläuft. Nach Auffassung des Verfassungsschutzes scheint der Sachverhalt der Delegitimierung bereits erfüllt zu sein, wenn sich ein Bürger erfrechen sollte, die Klimaschutzpolitik der Regierung zu kritisieren. Wahrscheinlich kann man das dann auf den Komplex Corona erweitern. Schon jetzt bereitet sich die Regierung auf neue Pandemie-Maßnahmen im Herbst vor. Will man Vorkehrungen treffen, wenn die gegebenenfalls sparunwilligen Bürger im Herbst ihre Bürgerrechte wahrnehmen und sie dann am Protest, an der freien Meinungsäußerung und an Demonstrationen hindern? Wahrscheinlich erfüllt aus Haldenwangs Sicht auch dieser Artikel den Sachverhalt der Delegitimierung des Staates. Neu wäre das wahrlich nicht.
Deutlich wird nur eins: Die Regierung verfolgt ein umfassendes Projekt der Transformation der Gesellschaft in eine Kommandowirtschaft, die nicht funktionieren wird. Die Maßnahmen der Regierung werden immer drakonischer werden, je weniger ihre Politik in der Praxis zu den gewünschten Resultaten führt.
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Danke für die wahren und klaren Worte. Leider wollen das viele Menschen nich wahr haben oder es ist ihnen egal, weil sie derzeit (noch) nicht betroffen sind. Es gibt aber auch noch eine andere Erklärung. In dem Roman ‚EVERY‘ von Dave Eggers gibt es die Formel ‚82/82’. Das bedeutet, dass zweiundachtzig Prozent der Menschen sich zweiundachtzig Prozent ihres Lebens diktieren lassen wollen. Das scheint heute schon Realität zu sein. Irgendwann werden die Menschen aber begreifen, dass ‚arm nicht sexy‘ ist. Dann wird es leider zu spät sein.
Die Devise ist „arm macht glücklich“. Die Regierung macht alles dafür , dass es so kommt, man nennt es ganz groß „Transformation “ ! Klingt gut , macht aber mit Ausnahme der Transformatoren (Grüne,NGOs, Medien, Lobbyisten) alle ärmer.
Traurig, aber wahr! Das Einzige, das diese längst absehbare und immer ungenierter formulierte Entwicklung stoppen könnte, wäre die demokratisch – noch – mögliche Einmischung der Bürger, die „Stopp“ rufen, nach sachlich fundierten Belegen, Begründungen und eine Würdigung der Folgen verlangen. Aber weil sie sich ganau davor fürchten, werden diese Totalitären das neue Blasphemiegesetz erlassen, der dieses Land für die Deutschen und sich tatsächlich dem Land – Nation zu sagen, widerstrebt ja schon – verbunden Fühlenden zur Friedhofsruhe verdonnert. Das ist wohl der Traum Merkels: die wiederauferstandene DDR, damals geleitet von Leuten wie Miehlke, der nach dem Mauerfall öffentlich greinte: „Ich… Mehr
Wie das Sprichwort sagt: der untätige Zuschauer macht sich genau so schuldig wie der Täter. Auf die aktuelle Lage bezogen, eine hochentschlossene Minderheit verändert in der Gesellschaft deshalb Zustände, weil der Grossteil der Bürger den Ar… nicht hochbekommen.
Was nur methaporisch gemeint ist, denn es würde schon ausreichen, wenn jeder seinen Diensteid befolgen würde, infolge dessen handelt oder die Handlung verweigert, die Wahrheit ausspräche und rechtsstaatlich legitim seinem zuständigen politischen Vertreter seine Erwartungshaltung mitteilen würde.
Sind wir eherlich: zuviele glauben, sie können sich raushalten, es wird sie schon nicht betreffen, kein Risiko für die niederen Instikte eingehen. Besitzstandswahrer.
Ich bezweifle ganz stark, daß diese Entwicklung noch einmal in die demokratische Richtung gedreht werden kann. Wer soll es denn drehen? Die wenigen noch denkenden Deutschen werden ja schon seit Jahren als Demokratiefeinde, Rechte und Nazi bezeichnet. Diese Bezeichnung für Andersdenkende wurde ja von Merkel in 16 Jahren so stark etabliert und durch Gesetzesänderungen mittlerweile von vielen als richtig angesehen. Die Medien sind bereits im Sinne einer Diktatur gleichgeschaltet und die jungen Menschen werden mit kommunistischer Gehirnwäsche zum unfähigen Denken erzogen. Es ist doch wohl mittlerweile jedem klar geworden wohin diese unsinnige Klimahysterie führen wird, aber Schulpflicht ist in Deutschland… Mehr
Es wäre dringend Zeit für Männer vom Schlage Franz Josef Strauss. Der dachte nicht in den Dimensionen von Private-Equity-Konzernen sondern von Mittelständlern. Denn er wusste: der Mittelstand ist der grösste Arbeitgeber in Deutschland, und nicht, bei allem Respekt, Großkonzerne.
Dementsprechend dachte er auch nicht nur in Zeitspannen einer Aufsichtsrats-Legislatur (und hinterher Learjet nach Zürich) sondern er dachte in Generationen von Familien.
So einer wie Strauß kommt aber nicht nach oben dass werden die zu verhindern wissen weil die genau wissen was dann passiert. Bei solchen Methoden eine Staates hilft eine Revolution oder ein Aufstand. Oder ich habe die Hoffnung , dass ich alles von selber erledigt bei dieser Pfeifentruppe.
Der „Marsch durch die Institutionen“ der 68 Generation schlägt voll durch. Die reichere und gleichzeitig realistätsfernste Wählerklientel hat nun voll die Macht. Macht, unsere Wirtschaft und Energieversorgung zu zerstören. Diese Wohlfühlwohlstandspolitik schadet genau unserem Wohlstand. Eigentlich paradoxerweise wird diese Energiepolitik von den Globalisten großteils nicht global gedacht und gemacht, sondern nur in D sollen die CO2 Ausstoße von uns gesenkt werden. Das könnte man bei vielen Themen durchexerzieren, wie diese Wohlfühl Politik der Mehrheit unseres Volkes im Land schadet. Wir werden nur noch von Dilettanten regiert. Mal schauen, wie schlimm es noch wird.
Klar, da zuckt natürlich erstmal der Klickfinger gen „thumbs down“, aber: Diese Akteure, nein, sie wollen nicht die Grundordnung beseitigen. Oder das GG. Sondern diese beugen und biegen zum Zwecke des Machterhalts, lies der leistungslosen Selbstbereicherung. Bestes Beispiel ist das Abtreten von Regierungsaufgaben an die EU und EZB, ohne auf dem Papier die Souveränität zu verlieren. Oder das Schleifen von Widerstand durch regierungstreue (aber auf dem Papier freie) Medien. Man bewegt sich also stets auf legalen Wegen. Die Verfassungsschutzorgane spielen mit um ebenfalls leistungslos versorgt zu sein.
Wie ich bereits mehrfach – auch im Kommentarbereich dieses Mediums – mitgeteilt habe, entsteht bei mir mehr und mehr der Eindruck, dass sich diese woke „Irrland“ quasi in eine DDR 2.0 verwandelt bzw. die Staatsform der Bundesrepublik (West-)Deutschland mit der Wiedervereinigung begraben wurde und uns das wiedervereinigte Deutschland dann als das „beste Deutschland, in dem wir leben“ mit immer weniger Demokratie sozusagen als Nonplusultra verkaut wurde. Wie wir damit in Zukunft umgehen müssen, zeigt uns der eingeschlagene Weg der „Transformation“ bereits jetzt recht deutlich. Und wie ich immer zu schreiben pflege: Jede Hochkultur findet irgendwann ihr Ende. Mir ist nur… Mehr
„ist nur unbegreiflich, wieso das Volk in diesem Land das so kritiklos hinnimmt bzw. größtenteils auch noch aktiv unterstützt“
Auf reitschuster.de gibt es ein Interview mit Milena Preradovic und dem Molekulargenetiker Dr. Michael Nehls. Das könnte Ihnen eventuell einige Antworten geben.
Nichts ist neu in der Politik, die im Kern nur Organisation von Macht ist. Deren safte Ausübung läuft über Geld, sprich Steuern, die brachiale Version über klassische Gewalt, Repression durch Armee, Polizei, Dienste etc Dass unsere mittelmittelmittelbare Demokratie, in der das Wahlvolk keine einzige Spitzenposition direkt und unmittelbar besetzen, sprich wählen kann/darf, in einem Parteienstaat gemündet ist, ist nicht neu, prägte es doch schon die Bonner Republik. Durch die klassische Hierarchie der Parteien konzentriert sich die ganze deutsche Politik auf sehr wenige Personen der Bundespolitik, die die Leitlinien für alle nachgelagerten Strukturen vorgeben und formulieren. Die ähnlichen Strukturen auf Länderebene… Mehr
Aber, aber Herr Mai, die Mehrheit der naiven, denkfaulen, obrigkeitshörigen und freiheitsverachtenden Deutschen ist doch mit allem einverstanden. Die Wahlergebnisse zeigen es. Die meisten unserer Landsleute haben nicht einmal in der Einsamkeit der Wahlkabine den Mut, Protest zu wählen. Die Nichtwähler halten ihre Enthaltung für einen Widerstandsakt, wobei sie doch nur eine Bestätigung des allfälligen politischen Irrsinns ist. Ein Erstarken der viel geschmähten Schwefelpartei könnte vielleicht der links-grün verblödeten Allparteienkoalition klarmachen, dass viele Menschen eben nicht ins links-grüne Klimarettungsparadies mit Diversity-Gelaber, Gender-Gaga-Blödsinn, Energiemangelwirtschaft, Gesinnungsterror, Impfzwang und ähnlichen Annehmlichkeiten marschieren wollen. Die Mehrheit unserer Landsleute wird sich auch weiterhin nicht wehren.… Mehr
Wenn ich die Begriffe Klimakrise – schutz,
-Wende höre, wird mir schlecht. Glauben die wirklich alle diesen Schwachsinn, dass der Klimawandel „menschengemacht“ ist ?
Wann genau hat sich das Klima nicht geändert? Was soll das Standardklima sein und wer legt das fest ? Wenn ich solche Überlegungen in Diskussionen äußere, kommen aber keine Gegenargumente sondern die Behauptung, das sei rechtes Gedankengut.
Bedauerlicherweise haben es die Mitläufer und Absahner im wissenschaftlichen Bereich geschafft, 100 Jahre wissenschaftliche Forschung durch unzureichende Modelle, d. h. durch Narrative, zu ersetzen. Die Öffentlichkeit wachte auch nicht auf, als dieser unselige M. Mann, der mit der Hockeystick-Kurve, zu 6 Mio. $ Strafe verurteilt wurde, weil er die Grundlagen seiner Pseudokurve nicht dem Gericht vorlegen wollte – dabei wäre herausgekommen, dass sie ein Schmierenstück ist. CO2 wirkt aus physikalischen Gründen nicht wirklich messbar marginal. Was nie angesprochen wird, ist die maßlose Überbauung. Städte haben bis zu 12 °C höhere Temperaturen als das Umland. Buenos Aires hat eine weitestgehend überbaute… Mehr