Unsere Armee kauft neue Funkgeräte für ihre Fahrzeuge, die nur leider gar nicht in die Fahrzeuge passen. Den Steuerzahler kostet das eine Milliarde. Und die Beamten im Verteidigungsministerium verstecken den Skandal vor ihrem eigenen Minister.
IMAGO / Political-Moments
Auch unter Boris Pistorius reißt die endlose Serie von unfassbarem Behördenversagen bei der Bundeswehr nicht ab. Und auch der Mann aus Osnabrück, der als neuer Star der SPD-Ministerriege gehandelt wurde, wird von seinem Riesenapparat offenbar genussvoll veralbert.
Die Bundeswehr hat neue Funkgeräte für alle ihre Fahrzeuge angeschafft. Modernes, digitales Zeug, sehr kostspielig: Insgesamt gut eine Milliarde Euro hat das Fernmelde-Equipment gekostet.
Leider ist irgendwie versäumt worden, vorab zu prüfen, ob die Funkanlagen überhaupt in den rollenden Bestand eingebaut werden können. Nicht ganz überraschend hat man dann festgestellt: Sie können nicht – jedenfalls nicht, ohne vorher aufwändige Änderungen an den Kühlsystemen und Lichtanlagen der Fahrzeuge vorzunehmen.
Das ist etwa so, als würden Sie bei Ihrem PKW den Motor herausnehmen und umbauen müssen, damit Ihr neues Autoradio funktioniert.
Es ist, man kann es nicht anders sagen, ein Desaster. Und das haben die Beamten im Ministerium ihrem Dienstherrn offenbar wochenlang verheimlicht. Gerade erst hat Pistorius nämlich erklärt, dass er erst am vergangenen Wochenende von dem Riesen-Bock seiner Behörde erfahren hat. Seinem Staatssekretär und SPD-Parteifreund Nils Hilmer war das aber offenbar schon seit Mitte August bekannt.
Aus irgendwelchen Gründen hat Hilmer es vorgezogen, seinem Chef nichts von der Sache zu erzählen. Jetzt ist Pistorius „einigermaßen verärgert“, will den Vorgang in den kommenden Wochen und Monaten aufklären und „heilen, was zu heilen ist“.
Zu heilen ist da freilich erkennbar: nichts. Denn das Zeug ist kostenpflichtig bestellt. Um es einzubauen, sind die beschriebenen Umbauten unabwendbar. Die werden etwa ein Jahr dauern. Und dass Pistorius wegen der Informationspolitik seiner eigenen Leute jetzt vor aller Welt wie ein Depp in kurzen Hosen dasteht, ist auch nicht mehr zu ändern.
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Um Berlin einzunehmen, hat Wladimir Putin einmal gesagt, bräuchte er keine Armee. Da würde die Freiwillige Feuerwehr von Moskau reichen.
Das ist natürlich undiplomatisch. Und bösartig. Und überhaupt unangemessen. Der unvoreingenommene Beobachter kommt allerdings nicht umhin, dem Herrscher im Kreml zuzugestehen: Es ist vermutlich auch wahr.
Unsere Grünen sind zwar nahtlos vom Pazifismus zum Bellizismus übergegangen. Die Außenministerin fabuliert auf offener Bühne davon, wir befänden uns „im Krieg mit Russland“. Gleichzeitig kann sie gar nicht schnell genug Waffen an die Ukraine liefern – und dann auch noch so viele, dass die Rüstungsindustrie an den eigenen Glückstränen fast ertrinkt.
Die chronischen Leistungsschwächen unserer Bundeswehr zuhause bekommt die ansonsten so kampfeslustige Ampelkoalition allerdings nicht in den Griff.
Seit Jahren hört und liest der brave deutsche Steuerzahler mit wachsender Beunruhigung von Panzern, die nicht fahren; von Schlachtschiffen, die nicht schwimmen; von Kampfjets, die nicht fliegen; von Gewehren, die nicht schießen.
Zwischendurch wunderte man sich für einige Zeit über eine Ministerin, die erkennbar nicht ministrabel war, aber mit ihrer Unfähigkeit etwas von den sachlichen Problemen bei der Truppe ablenkte. Christine Lambrecht gab gut ein Jahr das oberpeinliche Sahnehäubchen auf dem an Peinlichkeiten insgesamt ja nicht armen Regierungstörtchen.
Dann kam Boris Pistorius. Forsch und alert erweckte er den Eindruck, dass jetzt alles besser wird. Leicht ernüchtert müssen wir nun aber feststellen: Es wird nicht besser. Raider heißt jetzt Twix, sonst ändert sich nix.
Steuergeld wird unbegrenzt verfeuert; inkompetente Beamte bestellen nutzloses, aber dafür sündhaft teures Zeug; und dem Minister wird so lange nichts gesagt, bis es wirklich gar nicht mehr anders geht – und er dann denkbar dämlich dasteht.
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„ Und die Beamten im Verteidigungsministerium verstecken den Skandal vor ihrem eigenen Minister.“
Schützen die Beamten ihn nur oder seine Vorgängerin? Erst wenn ein Beamter in Regress genommen wird, scheint diese Darstellung glaubhaft. Man braucht nicht Monate für die Aufklärung, denn es gibt eine Dokumentionspflicht. Auch bei der Beschaffung. ( nur nicht bei Frau VdL)
Die Frage ob vorher die Funkgeräte ausprobiert wurden oder nicht lässt sich schnell und unkompliziert beantworten.
Daher dürfte dieser Skandal ein politischer Skandal sein, da die Verursacher
durch informationsverschleppung geschützt werden.
Sie können keinen der Beamten in Regress nehmen!
Rein rechtlich ist dies sehr wohl möglich. Nur dann wird dreckige Wäsche gewaschen, was unsere Politiker zu vermeiden versuchen.
Ja, es steht so im BGB, aber im Grundgesetz steht: Verletzt jemand in Ausübung eines ihm anvertrauten öffentlichen Amtes die ihm einem Dritten gegenüber obliegende Amtspflicht, so trifft die Verantwortlichkeit grundsätzlich den Staat oder die Körperschaft, in deren Dienst er steht. Quelle: Artikel 34 GG Doch heißt es dann weiter: Der Amtshaftungsanspruch ist das zentrale Institut des Staatshaftungsrechts. Er verfügt aufgrund des § 839 BGB und Art. 34 GG über eine klare Prüfungsstruktur. Die Amtshaftung beinhaltet zunächst die persönliche Haftung der für den Staat handelnden und zu diesem Zwecke vom Staat bestellten Person – Amtswalter. Diese Haftung wird dann gemäß Art. 34 GG auf den Staat übergeleitet. Also ist es,… Mehr
Und die Niederlande haben 2023 ihre Streitkräfte der Bundeswehr unterstellt ! Wie irre kann man sein ? All unsere holländischen Bekannten können dies nicht fassen, angesichts der völligen Inkompetenz, die in Duitsland herrscht. Hoffentlich ist dann das Fehlbeschaffungsamt in Koblenz nicht dann auch für deren Material zuständig.
Sie haben offenbar gar nicht bemerkt, dass große Teile der niederländischen Landstreitkräfte schon seit Jahren der Bundeswehr unterstellt sind. Da haben auch wohl ihre niederländischen Bekannten seit 28 Jahren tief und fest geschlafen; davon wurde ständig berichtet. 1995: Aufstellung 1. Deutsch-Niederländisches Korps 2014: 11. Luftbewegliche Brigade (NLD) wird in Division Schnelle Kräfte integriert 2016: 43. Mechanisierte Brigade (NLD) wird in 1. Panzerdivision integriert 2018: Aufstellung des DEU-NLD Panzerbataillons 414 2018: Flugabwehrraketengruppe 61 wird in das niederländische Kommando Bodengebundene Luftverteidigung integriert 2019: Das deutsche Seebataillon wird in das Korps Mariniers integriert 2023: Integration der 13. Leichten Brigade in die deutsche 10.… Mehr
O.k. , neuer Salat! Null Aufklärung. Danke Parlament! Liebe Frau Strack Zimmerman (ordentliches Mitglied des Verteidigungsausschusses) was machen sie denn eigentlich außer abnicken?
Wurde hier auch wieder freihändig vergeben oder ausgeschrieben?
Was ist los mit Ihnen; glauben sie, dass Agnes Marie Strack-Zimmermann da ganz alleine etwas entscheidet? Am Ende ist da nicht nur der BMVg, sondern auch noch der Kanzler, die da mitzureden haben. Frau Strack-Zimmermann macht nur Ihre Arbeit; nicht mehr und nicht weniger. Die Aufgabe des Verteidigungs-Ausschusses besteht darin, Beschlüsse des Deutschen Bundestages vorzubereiten, Empfehlungen abzugeben und mittels seines Selbstbefassungsrechtes eine begleitende und mitsteuernde parlamentarische Kontrolle der Verteidigungspolitik und der Streitkräfte zu gewährleisten. Seit wann vergeben denn Politiker Aufträge an Waffenschmieden usw.? Das ist die alleinige Aufgabe des Beschaffungsamtes der Bundeswehr in Koblenz. Sie haben also genau genommen in… Mehr
Ich muß trotzdem auch mal an den Hersteller/Lieferanten dieser digitalen Wundertüten erinnern. Die bekommen einen Milliardenauftrag und niemand schaut nach wo die Dinger hinkommen sollen und wie sie betrieben werden? Einfach so? Also wenn da nicht die Hälfte vom Geld unter der Hand weitergereicht wurden, fress ich einen Besen. Ach ich habe nichts davon bekommen.
Dann wünsche ich ihnen schon mal einen guten Appetit; Pommes als Beilage soll ganz vorzüglich sein. Die bekommen einen Milliardenauftrag und niemand schaut nach wo die Dinger hinkommen sollen und wie sie betrieben werden? Sie haben nicht wirklich eine Vorstellung wie das System dort funktionieren könnte, oder? Erst einmal gibt es die üblichen Ausschreibungen, dann erhält die Prüfstelle verschiedene Geräte zur Überprüfung, insbesondere bezüglich der Vorgaben, wonach verschiedene Geräte staubdicht sein müssen, wenn es zu einem Einsatz wie in Afghanistan kommt. Je nach Gerätschaft werden ein lange Liste Vorgaben gemacht. Wenn diese Prüfungen dann abgeschlossen sind, werden Verhandlungen geführt, wann… Mehr
Waffen und Gerät werden ja nicht daraufhin geprüft, ob der Einbau tatsächlich möglich ist; es werden maximal die Größe der Gerätschaften wie Funkgeräte überprüft. Niemand der Prüfer hat ein Fahrzeug vor Ort, in die das dann eingebaut werden soll; wenn etwas nicht so richtig passt, muss sich die Truppe damit herumärgern. Das kenne ich schon aus meiner Dienstzeit, die schon einige Jahrzehnte her ist und hat sich im Laufe der Zeit nicht annähernd geändert.
Wir wissen ob der generellen Unfähigkeit linksgrüner Politiker:innen. Wer allerdings im Fall der Bundeswehr noch an Zufall glaubt, glaubt auch an den Klapperstorch. Das Totalversagen ist volle Absicht. Mit hoher Wahrscheinlichkeit fremd- und ferngesteuert.
Ehrlich gesagt vermute ich, daß digitale Funkgeräte eh bedeuten, Perlen vor die Säue zu werfen. Für diese Folkloretruppe namens Bundeswehr reichen auch Brûlltüten….
Sie schreiben: „Seit Jahren hört und liest der brave deutsche Steuerzahler mit wachsender Beunruhigung von Panzern, die nicht fahren; von Schlachtschiffen, die nicht schwimmen; von Kampfjets, die nicht fliegen; von Gewehren, die nicht schießen.“ und „Steuergeld wird unbegrenzt verfeuert; inkompetente Beamte bestellen nutzloses, aber dafür sündhaft teures Zeug;“ Zusammengefasst ist das ja der eigentliche Skandal: Unsere „Verteidigungsausgaben“ sind stetig (wahrscheinlich streng monoton) gestiegen und der Gegenwert, den wir dafür bekommen haben, hat sich asymptotisch der Nulllinie angenähert. Und ich will gar nicht behaupten, dass das nur an der Korruption liegt (die aber SPÄTESTENS seit der von ihrem Sohn so vorbildlich… Mehr
Volker Rühe wie auch Peter Struck wurden wegen ihres Studiums zurückgestellt und wurden danach aufgrund ihres Alters nicht mehr eingezogen. Wehrdienst geleistet haben Rudolf Scharping, Franz Josef Jung, Karl-Theodor zu Guttenberg, Thomas de Maizière und Boris Pistorius. Insgesamt haben 12 BMVg’s Wehrdienst geleistet, 6 weitere sind länger dienend gewesen und nun Reserveoffizieren/Reserveunteroffiziere. Einen tieferen Einblick haben in diesem Fall nur diejenigen, die Unteroffizier oder Offizier gewesen sind, der normale Wehrpflichtige hat maximal aus dem eigenen Bereich Wissen; was allerdings auch eher selten ist. Der Etat der Russen ist nur deshalb so gering, weil sie alle Waffensysteme selbst bauen und nicht auf andere Zulieferer angewiesen sind.… Mehr
Danke für die Richtigstellung! Das kommt dabei heraus, wenn man ab einem bestimmten Alter aus dem Gedächtnis heraus schreibt… Rühe und Struck hatte ich immer als „gedient“ einsortiert (bei Struck habe ich aber – auch erst vor kurzem – gelernt, dass ich schief lag). Bei KT zu Guttenberg bin ich sehr überrascht! Als er seine Afghanistan-Show mit seiner hübschen Frau, Johannes B. Kerner und seiner Entourage produzierte (Daniela Katzenberger wäre lt. Sigmar Gabriel nicht verfügbar gewesen…), dachte ich mir: „Der kann einfach nicht gedient haben!“ Ein kleines Widerwort erlaube ich mir: Als normaler Wehrpflichtiger, also Mannschaftsdienstgrad, habe ich einen hinreichend… Mehr
Bei Mannschaftsdienstgarden kommt es wohl darauf an, wo sie eingesetzt waren. Ein Stabsdienstsoldat weiß mehr als ein Wehrpflichtiger aus der Kampftruppe. Doch ein Soldat der ELOKA (Elektronische Kampfaufklärung) weiß mitunter mehr als ein Kompaniechef einer Kampfkompanie. In aller Regel wissen 99 % der Mannschaften und Dienstgrade nichts oder nur sehr wenig. Ein Freund von mir war damals als Übersetzer für die Nato tätig und wurde als Unteroffizier dann einem US-General zugeteilt, der hier in D stationiert war. Er hat Einblicke bekommen, die kaum jemand hatte – außer natürlich der Generalstab der BW und die Führungsstäbe der Nato. Wie gesagt, es kommt… Mehr
Man sollte generell nicht alles glauben, was ukrainische Videos oder deren „Geheimdienst“ den ganzen Tag an Propaganda verbreiten, wobei vieles davon auch offensichtlich getürkt ist. Videoaufzeichnungen der ukrainischen Drohnen von diesen Kämpfen wurden durch Satellitenaufnahmen bestätigt. Für den Fall, dass Sie es nicht wussten: Fotos und Videos beinhalten Metadaten, die alle wichtigen Daten wie eben auch den Standort speichern. Die Zerstörung von diversen russischen Panzern wurde von mehreren Geheimdiensten bestätigt. Dass mit Nachrichten von allen Seiten Propaganda betrieben wird, ist vollkommen normal und soll in erster Linie den Gegner zur Verzweiflung bringen. Das wichtigste aber ist dabei, dass sich die… Mehr
Das Budget der Bundeswehr muss auf nahezu 0 gesenkt und der Verwaltungs-Wasserkopf komplett ausgetauscht werden. Vorher ändert sich nichts.
Man muß ja nicht gleich das Auto umbauen, man könnte ja auch das Funkgerät anpassen. Das wäre einfacher und billiger. Aber wahrscheinlich bestellt das BMVg jetzt neue Fahrzeuge, Panzer, Flugzeuge und Schiffe, damit die Funkgeräte reinpassen. Autoradios waren immer genormt und haben damit in alle Autoradioschächte hineingepasst. Komisch, dass das bei Funkgeräten nicht auch funktioniert. Wahrscheinlich haben sie die Funkgeräte wieder bei Motorola bestellt, damit der Feind, ähh die Amerikaner gleich mithören können. Natürlich könnte man die Produktion auch anhalten, das Produkt anpassen und erst dann weiter produzieren und liefern. Das wäre immer noch billiger. als die ganzen Fahrzeuge anzupassen.
Funkgeräte mit Autoradios vergleichen zu wollen ist schon merkwürdig genug; oder glauben sie ernsthaft das Funkanlagen alle die gleiche Größe haben könnten?
Na sicher, vielleicht ja sogar bei Amazon, weil die ab 39,-€ Bestellwert kostenlos liefern. Fantasie haben sie ja wenigstens
Die Normungen sind ja gerade dazu da, daß die Sachen alle passen – egal ob es sich um ein Autoradio, ein CB-Funkgerät oder einen Cupholder handelt. Bezüglich Motorola sollte man wissen, daß nahezu sämtliche BOS-Funkgeräte in Deutschland von Motorola stammen. Wenn man also das Gerät direkt passend gestaltet, braucht man später keine mühsame technische Aufklärung mehr. Und wenn man noch dazu mitbekommen hat, daß die Gateways von Cisco (für die europäischen Kunden) auf NSA-Bestreben hin, mit zusätzlichen unverschlüsselten Ports für die Fernabfrage ausgestattet werden mußten, spätestens dann erkennt man, daß wieder einmal viele „Verschwörungstheorien“ noch von der Realität lernen können.… Mehr
Mit den Funkgeräten ist das bei der Bundeswehr oder überhaupt beim Militär nicht ganz so einfach, denn es gibt eine ganze Reihe verschiedener Typen und Größen, Tragbar oder zum Einbau oder für beide Zwecke. Zu meiner Dienstzeit gab es z. B. das SEM 35, das sowohl tragbar war, als auch in verschiedene Fahrzeuge eingebaut wurde. Zu der Zeit hatten in Kraftfahrzeugen ein Schienensystem, auf dem man verschiedene Typen und Größen einbauen konnte. Das Problem der Bundeswehr ist schon immer gewesen, dass bewährte Dinge geändert oder sogar komplett ausgemustert wurden. Und genau dieses Problem fällt den Damen und Herren heute auf die… Mehr
Schnittstellen sind immer ein Problem. Ich glaube, eine Mondlandung hat mal nicht funktioniert, weil der eine Zulieferer in cm und ein anderer in Inch gerechnet hat.