Enttäuscht über wirkungslose Sanktionen gegen Russland: „Logiken von Demokratien greifen nicht in Autokratien“

Baerbock zeigt sich enttäuscht, dass die Sanktionen gegen Russland nicht wirken. Dabei haben sie sogar sehr heftige wirtschaftliche Auswirkungen – nur eben für Deutschland. Mit rationalen Entscheidungen sei dieser Krieg nicht zu beenden, meint die Außenministerin in ihrer sträflichen Unbedarftheit. Ja, womit denn sonst? Mit noch mehr Irrationalismus?

IMAGO / Bildgehege

In einem demnächst erscheinenden Buch kann man laut SPIEGEL ein Interview mit Außenministerin Annalena Baerbock nachlesen. Das, was sie dort sagt, zeigt, wie gefährlich inzwischen für Deutschland die politische und wirtschaftliche Geisterfahrt, die Weltfremdheit der grünen Ideologen ist. Mit Blick auf die Sanktionen zeigt sich Baerbock enttäuscht über deren Wirkung: „Eigentlich hätten wirtschaftliche Sanktionen wirtschaftliche Auswirkungen. Das ist aber nicht so. Weil eben die Logiken von Demokratien nicht in Autokratien greifen.“ Au contraire: Die wirtschaftlichen Sanktionen haben sogar sehr heftige wirtschaftliche Auswirkungen – nur eben für Deutschland. Wer zum Messer greift, sollte eben nicht in die Schneide fassen.

Wirtschaftliche „Logiken“ funktionieren in Demokratien wie in Autokratien gleichermaßen. Autokratien und Diktaturen gehen zugrunde, wenn sie die wirtschaftliche Logik missachten, Demokratien übrigens auch. Wie heißt es doch in einem Lied von Brecht und Eisler: „Und weil der Mensch ein Mensch ist,/drum braucht er was zu essen, bitte sehr!/Es macht ihn ein Geschwätz nicht satt,/das schafft kein Essen her.“ Am Ende des Tages bleibt Mathematik Mathematik und bleibt Physik Physik, so wie man die Energieversorgung mit der Produktion von Energie und nicht mit der Produktion von Ideologemen und Sprüchen sichert. Es ist einer der einfachsten Sätze, die Habeck und Baerbock nicht begreifen, dass Verknappung zu Preissteigerungen führt, dass weitere Verknappungen zu weiteren Preissteigerungen, schließlich zum Mangel führen.

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Baerbocks und Habecks Sanktionspolitik, seit Beginn von mir immer wieder an Beispielen wie am Umgang mit dem PCK Schwedt gezeigt, musste in die Mangelwirtschaft führen. Wenn man eine toxische Sanktionspolitik noch potenziert durch eine nicht minder sachfremde Energiepolitik, die durch die Abschaltung der letzten AKWs die ohnehin schon durch die Sanktionen bewirkte Verknappung von Energie weitertreibt, wenn die Rationalität der Wirtschaft durch die Irrationalität der Ideologie ersetzt wird, dann darf man sich nicht wundern, wenn der Schaden der Sanktionen für Deutschland immens, für Russland verkraftbar ist. Deutschland rutscht jeden Tag mehr in eine schwere Rezession, die jetzt auch die Analysten der Deutschen Bank benennen, die für die deutsche Wirtschaft einen „starken Abwärtssog“ ausmachen.

Der Internationale Währungsfonds (IWF) prognostizierte Ende Juli, dass die russische Wirtschaft in diesem Jahr um 1,5 Prozent und 2024 um 1,3 Prozent wächst, während Deutschlands Wirtschaft in diesem Jahr um – 0,3 Prozent weiter schrumpft. Diese Zahlen dürften mit Blick auf Russland eher übervorsichtig, und für Deutschland eher allzu optimistisch sein, denn der IWF rechnet die kulminierenden Wirkungen von Habecks Energie- und Wirtschaftspolitik nicht genügend ein.

Habecks politische Ökonomie des Sozialismus führt von einem irrationalen Ziel angetrieben und von einer letztlich sozialistischen Vorstellung von Wirtschaft ideologisch blind gemacht mit Riesenschritten in die Subventions- und Staatswirtschaft. Wirtschaftswachstum wird in Deutschland im Großen und Ganzen nur noch dort entstehen, wo der Staat den Unternehmen das Risiko abnimmt und mit saftigen Subventionen winkt. Finanziert wird das durch eine Verschuldungsorgie größten Ausmaßes. Kreativ ist diese Regierung nur beim erzwungenen Nassauern beim Bürger und bei Kreditaufnahmen zu Lasten des Bürgers. Man kann die Konsequenz dieser wirtschaftlich suizidalen Politik in den einfachen und logischen Satz zusammenfassen: Wenn kein Geld mehr da ist, haben wir auch keine Wirtschaft mehr.

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Habecks Turbo in die Subventionswirtschaft
Habecks politische Ökonomie der klimaneutralen Gesellschaft funktioniert im Grunde wie die politische Ökonomie des Sozialismus. In einer selbstkritischen Reflexion schrieb der marxistische Wirtschaftswissenschaftler Horst Richter: „In der ökonomischen Theorie des Sozialismus und in der auf ihr fußenden Sozialpolitik wurde die Zielfunktion der gesellschaftlichen Produktion, möglichst hohe Sozialleistungen für alle Gesellschaftsglieder zu gewährleisten, im Vergleich zu anderen Wirtschaftszielen überbewertet. Effektives Wirtschaften, der Gewinn und sein Zuwachs als die materielle Grundlage für Sozialleistungen hatten eine zu geringe Wertigkeit, sie waren unterbewertet.“ Man muss nur zu den Sozialleistungen, das Voodoo der Klimaneutralität hinzusetzen. Zudem will Habeck den ausbleibenden Gewinn durch Subventionen ersetzen.

Annalena Baerbock, die ideologischen Voluntarismus für Rationalität hält, zeigt sich nun enttäuscht darüber, dass die Sanktionen nach hinten losgegangen sind. Doch weil nicht die Grünen schuld an dem Desaster sein können, flüchtet sie in absurde Begründungen, kommt sie zu dem mitleiderregenden Schluss: „Wir haben erlebt, dass mit rationalen Entscheidungen, rationalen Maßnahmen, die man zwischen zivilisierten Regierungen trifft, dieser Krieg nicht zu beenden ist.“ Ja, womit denn sonst, wenn nicht mit rationalen Entscheidungen, mit rationalen Maßnahmen? Mit noch mehr Irrationalismus?

Baerbocks Aussage stimmt schon in ihrem eigenen Zusammenhang nicht, weit entfernt von jeder Logik. Denn, wenn Baerbock die russische Regierung für nicht zivilisiert hält, wieso konnte sie dann nur eine Sekunde daran glauben, dass „zivilisierte“ oder „rationale Entscheidungen, rationale Maßnahmen“ effektiv seien? Es ist doch genau andersherum: Die Sanktionen sind keine rationalen, sondern irrationale Maßnahmen. Die deutsche Regierung hat Deutschland in einen Wirtschaftskrieg mit Russland getrieben und dabei noch Deutschland energie- und wirtschaftspolitisch „entwaffnet“. Irrationaler geht es wirklich nimmer.

Womit will die deutsche Regierung beitragen, den Krieg zu beenden? Waffen mit einer noch größeren Reichweite an die Ukraine liefern, mit denen dann auch Moskau beschossen werden kann? Lädt Baerbock dann die Berliner auf das Dach des Auswärtigen Amtes zur Welcome Party für russische Raketen ein? Inzwischen hat die Außenministerin und ihr Wirtschaftsminister das Niveau von Stanley Kubricks Satire aus dem Jahr 1964: „Dr. Seltsam oder: wie ich lernte, die Bombe zu lieben (Strangelove or: How I Learned to Stop Worrying and Love the Bomb)“, erreicht.

Erleben wir eine weitere Eskalation politischer Irrationalität der deutschen Regierung? Mit noch mehr weltfremden Träumereien? Denn der Fehler in Baerbocks Gleichung besteht in der fehlenden Variablen, nämlich der Welt. Geistig scheint die Außenministerin nie über einen Parteitag der Grünen in der deutschen Provinz hinausgekommen zu sein. Sie glaubt fest daran, dass der Mittelpunkt der Welt Deutschland ist, von dessen Handeln alles Wohl und Wehe der Welt abhängt, sie glaubt noch fester daran, dass der Mittelpunkt von Deutschland die deutschen Grünen sind, von denen alles Wohl und Wehe Deutschlands, von denen alles Wohl und Wehe der Welt abhängt. Baerbock glaubt tatsächlich als einziger Außenminister in der Welt, dass ihr Land nur Pflichten, aber keine Interessen hat.

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Sie hat irgendwie nicht bemerkt, dass sich die Welt neu organisiert, dass neue Machtzentren entstehen und alte Machtzentren an Einfluss verlieren. Es scheint ihr auch entgangen zu sein, dass sich die Gruppe der BRICS-Staaten kraftvoll um Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate, um den Iran, um Ägypten, Äthiopien und Argentinien verdoppelt hat. Mag Äthiopien auch arm sein, so hat es doch eine wichtige strategische Position. Man könnte übrigens auch von einer Einkreisung sprechen. Ein Blick auf die Vorgänge in der Welt, ein Blick auf die Landkarte, auf eine Karte weltweiter Rohstoffvorkommen hätte der Riesenweltinnenministerin Baerbock von Anfang an erklären können, wie verfehlt, wie schädlich für Deutschland die Sanktionen sind.

Aber die deutschen Grünen wollen Weltmeister in Moral sein, sie sind der Weltmeister der Abrissbirne. Noch nie hat eine Regierung so schnell ein Land wirtschaftlich ruiniert und von der Position der Mittelmacht gestoßen und zum Pausenclown in der internationalen Politik gemacht. In der Welt halten sich Verwunderung, Spott und Lachen über Deutschland inzwischen die Waage. In Tirol bauen sie ein neues Wasserkraftwerk, auch weil sie wissen, wie sehr Deutschland in Zukunft auf Stromimporte, die sehr teuer werden, angewiesen sein wird.

Ich kann nur den Satz wieder und immer wieder aufschreiben: Entweder wird Deutschland mit den Grünen fertig oder die Grünen werden mit Deutschland fertig.

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Kommentare ( 188 )

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Fsc
8 Monate her

Und für diese Erkenntnis hat sie ZWEI JAHRE gebraucht?
Aber verstanden hat sie das Ganze noch immer nicht, vermutlich ist sie vollauf damit ausgelastet, „irgendwas mit Feminismus“ an der Sache zu finden…

Ich denke, selbst „Sponge Bob“ oder „Bernd, das Brot“ wären kompetenter im Amt eines Außenministers als Annalena Baerbock!

Hätte Baerbock eine Zwillingsschwester (Gott behüte uns davor…) und beide säßen in einem Flieger, dann wäre das ein „DUMM-DUMM“ Geschoß…

Dieanderemeinung
10 Monate her

„Entweder wird Deutschland mit den Grünen fertig oder die Grünen werden mit Deutschland fertig.“

Eine Ikone an Satz! Und die FDP ist Steigbügelhalter der Grünen. Schande über die FDP!

H. Priess
10 Monate her

Glauben sie mir, es ist alles noch viel viel Schlimmer! Bitte unbedingt die Fresskonferenz vom Bearböckchen und dem Lettischen AM Margus Tsahkna ansehen! Ist bei Youtube zu sehen und als ich mir das heute Mittag angetan habe war ich erschüttert. Wie und was die Frau da von sich gibt, in Deutsch und nicht Englisch aber genau so grausam, ist ….mir fehlen einfach die richtigen Worte. Unglaublich trifft es nicht mal Ansatzweise. Ich habe das abgespeichert, vielleicht werden ihre „Reden“ ja später mal Nachsynkronisiert um den Nymbus der Unfehlbarkeit aufrecht zu erhalten und ihr die Lächerlichkeit zu nehmen.

Je me souviens
10 Monate her
Antworten an  H. Priess

Das noch viel, viel Schlimmere ist, dass die meisten Bürger doch gar nicht mehr erkennen, wie dilettantisch und primitiv diese Frau ist (und redet). Ich kenne treueste Unionswähler, Unternehmer, Staatdiener, Ärzte, vermeintlich gebildete Menschen, die vor 20, 30 Jahren die Grünen als große Gefahr für dieses Land sahen, die Sympathien für diese Frau haben, tatsächlich meinen, sie mache ihre Sache doch ganz ordentlich, um dann noch nachzuschieben: „…und hübsch sei sie ja auch noch“. Das Land und seine Bürger haben fertig, wenn Wahrnehmung und Meinungsbildung solche „Qualitäten“ annehmen können. Dummheit und Selbstgerechtigkeit werden bekanntlich früher oder später bestraft, und in… Mehr

Martin Buhr
10 Monate her

Eine Aussenministerin , der ich jederzeit abnehmen wuerde , dass sie Finnland fuer die Hauptstadt von Olpe haelt , ein Wirtschaftsminister , der einen Baeckerladen zu besuchen sich weigert , weil der geschlossen hat , nur weil er nichts mehr verkauft und der Bio=Laden gegenueber auch nicht , ein Ministerpraesident , der trotz der Sprengung der Rahmedetalbruecke im Amt hockt , obwohl er als Verkehrsminister einst fuer deren Wartung und Erhalt verantwortlich war , eine Ministerpraesidentin , die nach ihrem unfassbaren Versagen bezueglich der Ahrtal-Katastrophe sich nach wie vor vom Steuerzahler den Arsch am kacken halten laesst , wiederum ein… Mehr

Je me souviens
10 Monate her

Frau Baerbock, Herr Habeck sind nur Figuren in einer schlechten Posse, jeder auf seine Art ausreichend naiv weil besessen von der Überzeugung, zu den besseren und vernünftigeren Menschen zu zählen und deshalb auch meinen, vorausgehen zu dürfen – einer Posse, in deren Inszenierung durch die wirklich Mächtigen, den „Philantropen“ der drei „Bigs“ (Pharma, Finance, Data) in unheiliger Allianz mit WHO und WEF, sie allein ihre Rolle zu spielen haben, die Frau Baebock und Herr Habeck als solche nicht erkennen wollen. Letztlich also Marionetten wie weite Teile ihrer Grünen Entourage und damit im Grunde genommen mißbrauchte Opfer schwereicher Wahnsinniger – Zugpferde… Mehr

Riffelblech
10 Monate her

Die politische,menschliche und bildungsmässige Unbedarftheit der Grünen wird einmal als legendär in die Geschichte eingehen . Nicht einmal in den allereinfachsten Grundsätzen einer Wirtschaftspolitik haben sie einen erkennbaren Ansatz. Es ist einfach zum Schreien . Dummheit und Ignoranz ,verbunden mit einer nur aus dem dritten Reich bekannten Verbohrheit begleiten die Grünen auf jeglichen Felde ihres Handelns. Selbst in der kleinsten Gemeinde plärren sie über die CO2 Einsparungen ,koste es was es wolle ,freuen sich wenn die Windräder auf 300 m an die Häuser heranrutschen ,wenn tausende Tonnen Beton in Ackerflächen für erbärmliches Geld ( die Windkraftbetreiber) verscharrt werden. Nie wieder… Mehr

MichaelR
10 Monate her

Bisher haben Sanktionen meist nur denen geschadet, die die Sanktionen verhängt haben, wenn so viel anderes davon abhängt, das einen selbst betreffen würde.
Das haben die Grünen noch nie verstanden.

Kassandra
10 Monate her
Antworten an  MichaelR

Das glaube ich nun nicht – denn grüne wollen ohne fossile Energien hier künftig auskommen – da war der „Clou“ mit der Ukraine für deren Politik geradezu passend eingefädelt. Hier nochmal das statement der grünen Lang: “Es geht um einen kompletten ökonomischen Bruch… Wenn einmal kein russisches Gas mehr fließt, dann soll nie wieder russisches Gas fließen…Aber perspektivisch, auch keins aus Katar, auch keins aus den USA. Es geht um nichts weniger als um den Komplettausstieg aus fossilen Energieträgern.“ Und Habeck ist eh dabei, „fossile Geschäftsmodelle“ zu zerstören, wie er auf dem grünen Parteitag in Bonn 2022 versprach. Wie Deutschland… Mehr

MichaelR
10 Monate her
Antworten an  Kassandra

Sanktionen waren schon immer ein Bumerang, wenn die eigene Versorgung damit in Verbindung stand und steht. Die Sache mit der Speiseöl- und Getreidelieferproblematik hat es doch gezeigt. Die Ukraine ist einer der größte Produzenten von Sonnenblumenöl und mit 37 % am Weltmarkt vertreten; noch vor Russland. Sanktionen hätten uns nicht geschadet, hätten wir selbst so viele Rohstoffe, dass wir uns zu einem guten Teil selbst versorgen könnten. Haben wir aber nicht, weshalb es eine große Dummheit war Sanktionen zu verhängen. Warum glauben sie, gab es Engpässe beim Speiseöl womit der Preis gewaltig nach oben getrieben wurde? Dann werden wir auch in… Mehr

Britsch
10 Monate her

Wenn Russland eine Demokratie. wäre, hätten die Sanktionen genauso wenig gewirkt, es sei denn dort wären Verantwortliche in der Regierung, an der Macht wie bei uns in Deutschland

Emsfranke
10 Monate her

Das Problem ist nicht Baerbock alleine. Die Ursache liegt wohl insgesamt an der Bildungsverweigerung einer Mehrheit der Mitbestimmer bzw. Mitesser an der Schlachtschüssel Deutschlands, die von vielen Politköchen mit Hilfe grüner Koch- und Bratrezepte zubereitet wird. Es sind die Machtsesselkleber, die über das ganze Land verteilt, es sich in korrupten Positionen gemütlich gemacht haben, von denen sie gut und gerne auf Jahre leben möchten. Man denke nur mal an die Zuwanderungs- bzw. Waffen- und Pharmaindustrie und die Namen von Politgrößen die sich dahinter versammeln und kräftig absahnen. Da gilt das Mantra: Bloß keine Veränderung und keine Konkurrenz, sonst wird der… Mehr

MichaelR
10 Monate her
Antworten an  Emsfranke

Sie haben in den Reihen ganz wichtige Leute vergessen: All diejenigen, die sehr gut an dem Ökowahn verdienen! Also Hersteller von Windrädern und Solarpaneelen und die Betreiber von Wind- und Solarparks. Die müssen ja nicht einmal genug Auslastung haben, denn sie werden auch subventioniert, wenn sich die Windräder gar nicht drehen. Der Großteil der Windräder schafft mit hängen und würgen 20 % Auslastung; die guten mit über 30 % stehen an den norddeutschen Küsten und in der Nordsee.
https://www.nzz.ch/visuals/windkraft-in-deutschland-grosse-versprechen-kleine-ertraege-ld.1710681?reduced=true

unbelievable
10 Monate her

Wo Frau B „Logik“ hernimmt, das erschließt sich mir nicht!