Russland, Königsberg und die EU – die behutsame Gewöhnung an den Krieg

Das russisch verwaltete Königsberg, für Stalin gleichsam westlicher Vorposten des Imperiums innerhalb des eigenen Staatsgebiets, wurde mit dem Zusammenbruch der Sowjetunion zur Exklave. Nun wird die Exklave einmal mehr zum propagandistischen Zankapfel.

IMAGO / SNA
Militärübung in der Region Kaliningrad, 15. Juni 2022

Als die ungleichen Verbündeten 1945 das besiegte Deutsche Reich unter sich aufteilten, schob Imperator Stalin sein Sowjetunion genanntes, großrussisches Reich viele hundert Kilometer weiter nach Westen. Die heute zur Ukraine gehörenden, früher österreichischen Gebiete um Lemberg (Lwiw) und Stanislau (Ivano-Frankiwsk) wurden ebenso von Russland eingemeindet wie das polnische Brest und die baltischen Staaten. Die in den zuvor polnisch verwalteten Gebieten lebende, zumeist nicht-russische Bevölkerung wurde mit mehr oder weniger sanftem Druck aufgefordert, nach Westen zu migrieren. Rund 1,7 Millionen Polen und auch Ukrainer sollen den Gang in die ehemals deutschen Ostprovinzen angetreten haben.

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Dort hatten auf der Flucht vor der Sowjetarmee oder den aktuellen Herren aus Polen die Deutschen ihre Heimat in Ostpreußen, Pommern, Brandenburg und Schlesien verlassen, weshalb die ursprünglichen Ost-Polen nunmehr zu West-Polen wurden. Stalin hatte zwar seine Begierde auf das nach Westen verschobene Polen angesichts westalliierter Widerstände zügeln müssen, konnte die stets nach Unabhängigkeit strebenden, slawischen Nachbarn jedoch mit dem Protektorat SBZ aka DDR in die Zange nehmen – und schluckte in diesem Zusammenhang gleich noch das nördliche Ostpreußen mit der kriegsversehrten, altehrwürdigen deutschen Universitätsstadt Königsberg. Dort immerhin hatte einer der bedeutendsten deutschen Philosophen, Immanuel Kant, gelehrt und seinen maßgeblichen Beitrag zur westeuropäischen Aufklärung geleistet.

Aus Königsberg wurde Kaliningrad – benannt nach Michail Iwanowitsch Kalinin. Der 1875 in Nordrussland geborene Berufsrevolutionär gehörte zu jenen, die 1917 die russische Macht usurpierten und das sozialistische Terrorregime aufbauten. Mehrmals offiziell Staatsoberhaupt der UdSSR, war er ein getreuer Gefolgsmann Stalins und zeichnete unter anderem den Massenerschießungsbefehl an polnischen Offizieren und Intellektuellen in Katyn ab. Kaliningrad wäre insofern – gemessen an deutschen Verhältnissen – in etwa so, als würde man eine Metropole „Göringstadt“ nennen. Weshalb und aus historischen Gründen die Stadt Kants ebenso wie die derzeit von Russland verwaltete, gleichnamige Oblast im Weiteren als Königsberg genannt werden wird.

Königsberg als Vorposten in Nato-Territorium

Dieses derzeit russisch verwaltete Königsberg, für Stalin gleichsam westlicher Vorposten des Imperiums innerhalb des eigenen Staatsgebiets, wurde mit dem Zusammenbruch der Sowjetunion zur Exklave. Michail Gorbatschow soll deshalb, so wird erzählt, das nördliche Ostpreußen im Zuge der Verhandlungen über die DDR der bundesdeutschen Regierung zum Kauf angeboten haben. 48 Milliarden Deutschmark hätten damals im Raum gestanden – doch die Deutschen hätten abgelehnt und dem damaligen Außenminister Hans-Dietrich Genscher wird das Zitat zugesprochen, er wolle Königsberg nicht einmal geschenkt haben.

Sollte es so gewesen sein, so wird Genschers Ablehnung vor allem in den damals zu erwartenden, polnischen Ängsten ihre Ursache gehabt haben – zu präsent noch war die Erinnerung daran, dass die deutsche Forderung nach einem Korridor zwischen Reich und Exklave Ostpreußen maßgeblich zur Begründung des deutschen Überfalls auf den Nachbarn diente. Nun allerdings, rund dreißig Jahre später, wären vermutlich Balten, Polen und Deutsche froh, hätte damals der Bundesfinanzminister die in Euro knapp 25 Milliarden locker gemacht und auf das Konto der sowjetischen Regierung überwiesen. Denn im Jahr 2022, dem Jahr Eins des russischen Terrorüberfalls auf die Ukraine, ist Königsberg ein unsinkbarer Raketen- und Flugzeugträger der Moskowiter inmitten des Nato-Territoriums.

Selbst hochmoderne und atomwaffenfähige Iskander-Systeme sind nach Aussagen des Kreml in der Oblast stationiert – von der Nato als Verstoß gegen bestehende Abrüstungsverträge eingestuft, weshalb US-Präsident Donald Trump 2019 den Ausstieg aus dem INF-Vertrag erklärte. Auch liegt in Königsberg die russische Ostseeflotte – was sie allerdings äußerst anfällig macht für den Fall, dass es zwischen Russland und der Nato zu einem bewaffneten Konflikt kommen sollte. Behauptet wird zudem, dass Russland in Königsberg Atomwaffen stationiert hat.

Der Transit nach Königsberg

Wie am Vorabend des deutschen Überfalls auf Polen wird nun die Exklave einmal mehr zum propagandistischen Zankapfel. Denn nun hat das an Königsberg angrenzende Litauen Russlands Bahntransit durch sein Staatsgebiet erheblich eingeschränkt. Waren, die auf der Sanktionsliste der Europäischen Union stehen, verwehren die Balten die Durchfahrt. Das soll bis zur Hälfte der Transitgüter betreffen, darunter Erze und Metalle sowie Baumaterialien, aber auch Technologieprodukte.

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Russland verschärft daher nun seine gezielte Propaganda gegen den baltischen Nachbarn, spricht von einer „beispiellosen Entscheidung, die gegen alle Grundsätze“ verstoße. Die Lage sei „mehr als ernst“ und werde nun mit Blick auf Reaktionen geprüft, verlautet mit deutlich drohendem Unterton aus dem Mund des Putin-Sprachrohrs Dmitri Peskow.

Das entbehrt zwar nicht einer gewissen Ironie, wenn es von Menschen formuliert wird, die seit einigen Wochen einen anhaltenden Terrorakt organisieren, der gegen jeden Grundsatz zivilisierter Koexistenz und gegen jedes Völker- und Kriegsrecht verstößt und zudem noch zigtausenden Ukrainern Leben und Existenz kostet, doch es bedient jene russischen Hitzköpfe und Falken, die ihren eigenen Lügen glauben und mittlerweile einen militärischen Überfall auf Litauen und damit den offenen Krieg gegen die Nato fordern, um – wie einst die nationalen Sozialisten im Deutschen Reich – einen „Korridor“ zur Exklave zu erkämpfen und dabei gleich das gesamte, dazwischen liegende Land zu erobern.

Russland fehlen die militärischen Mittel

Davor allerdings wird sich Russlands nicht nur nach Völkerrecht kriminelle Führung hüten. Russlands konventionelle Streitkräfte haben sich in der Ukraine längst zum Gespött gemacht, weil es ihnen nach der Überraschung geschuldeten Anfangserfolgen nicht einmal mit Flächenbombardement und Totalzerstörung ganzer Landstriche gelingt, spürbare territoriale Gewinne zu verzeichnen. Auch soll nach westlichen Geheimdiensterkenntnissen bereits weit mehr als ein Viertel der gesamten russischen Streitmacht dem anhaltenden Widerstand der Ukrainer zum Opfer gefallen sein.

Einen offenen Krieg gegen die Nato kann sich Russland nicht leisten – konnte es noch nie, auch wenn alle Welt etwas anderes glauben sollte und wollte. Im Ernstfall, auf den die Nato mittlerweile vorbereitet ist, wird die Effizienz vor allem der US-Armee die russischen Landstreitkräfte derart treffen, dass weitere russische Vorstöße chancenlos blieben. Moskau bliebe dann nur der finale Griff zur Atomwaffe – wobei nach wie vor unbekannt ist, wie viel des angeblich verfügbaren Arsenals lediglich Putinsche Dörfer sind. Selbstmord aus Angst vor dem Tod? Auch wenn sich die russische Führung bis hin zum früher pragmatisch-rationalen Außenminister Sergej Lawrow in ihren Kokon aus paranoiden Lügen, Illusionen und Fehleinschätzungen eingesponnen hat, wird den Herren im Kreml immer noch ein Rest an Rationalität zugesprochen.

Also bleibt es bei der bislang erfolgreichen Taktik, den Westen mit wüsten Drohungen und Beschimpfungen vor sich her zu treiben. Litauen soll verängstigt werden – dessen Außenminister Gabrielius Landsbergis verweist allerdings zutreffend darauf, dass sein Land nur EU-Vorgaben erfülle. „Es ist nicht Litauen, das etwas tut – es sind die europäischen Sanktionen, die am 17. Juni in Kraft getreten sind“, ließ er am Rande des EU-Außenministertreffens in Luxemburg wissen. Josep Borell, dem Titel nach „Hoher Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik“, flankiert: „Es handelt sich nicht um eine Blockade, sondern lediglich um das Transportverbot für bestimmte Arten von Waren. Der Transit auf dem Landweg zwischen Russland ist nicht gestoppt oder verboten worden.“

Es droht der totale Gaslieferstopp

Das allerdings wird die Moskowiter nicht davon abhalten, das begrenzte Transportverbot zur Versorgung der rund 430.000 in Königsberg lebenden Menschen mit nicht lebensnotwendigen Gütern zum Anlass zu nehmen, um weitere Daumenschrauben gegen die Europäer anzulegen. Dazu könnte in absehbarer Zeit ein Totalstopp der Gaslieferungen gehören.

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Hier ist vor allem Deutschland äußerst anfällig, solange es aus ideologischen Gründen trotz Verlängerung der Kohleverstromung am Aus für die umweltfreundliche AKW-Technologie festhält. In gewisser Weise stellen die EU-Länder gegenwärtig bereits auf Kriegswirtschaft um, wenn nun beispielsweise auch Dänemark die Frühwarnstufe im Gas-Notfallplan ausgibt. Die russische Gazprom hatte Ende Mai den Lieferstopp an die dänische „Orsted“ mitgeteilt. Martin Hansen, Leiter der dänischen Energie-Agentur: „Die Situation ist ernst, sie wurde durch gedrosselte Lieferungen weiter verschärft.“ Deutschland hatte einen solchen Schritt bereits Ende März verkündet – die drastischen Lieferkürzungen durch Russland setzen die bundesdeutsche Regierung nun zusätzlich unter erheblichen Zugzwang.

Zudem könnte Moskau darauf hoffen, die bisher recht einige Front gegen seine Terrorpolitik in der EU in absehbarer Zeit bröckeln zu sehen. Die Parlamentswahlen in Frankreich haben mit dem moskautreuen Altkommunisten Melanchon und der Putin-affinen LePen zwei Gruppen stark gemacht, die bereit scheinen, in ihrer EU-Aversion die Ukraine an Russland zu verraten. In Italien kriselt es ebenfalls: Die linksorientierte Chaotentruppe der „Cinque Stelle“ hat ihre ursprüngliche Zustimmung für Waffenlieferungen zurückgezogen – Mario Draghis Notkabinett ist in Nöten.

Nicht nur deshalb verhandeln die USA gegenwärtig mit Partnern und Verbündeten darüber, durch einen Ölpreisstopp und eine verstärkte Förderung die von Russland provozierte Energieknappheit abzufedern. Vor allem den ärmeren Ländern, die unter den aktuell extrem hohen Ölpreisen besonders leiden, soll damit geholfen werden – eine Maßnahme auch, um sie nicht länger in die Arme Putins zu treiben, der sie durch Sonderkonditionen lockt, in der internationalen Auseinandersetzung die Seiten zu wechseln.

Kein Krieg, nur eine Krise

Der russische Terrorangriff auf die Ukraine hat sich längst zum unerklärten Weltkrieg entwickelt. Alle wissen es – aber niemand traut es sich zu sagen. Selbst Peskow spricht nur von „einer langen Krise“, die es geben werde. Wobei er mit Blick auf zwei US-Bürger, die von russischen Einheiten als Kämpfer für die Ukraine gefangen genommen wurden, selbst ein Sakrileg begeht, wenn er trotz des russischen Kriegserwähnungsverbots davon spricht, dass für diese Gefangenen der Schutz der Genfer Konvention nicht gelte. Linientreu hätte er es auch damit begründen können, dass es sich nach russischer Lesart in der Ukraine um eine „militärische Spezialoperation“ und nicht um einen Krieg handelt – womit die Genfer Konvention ohnehin aus dem Spiel wäre.

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Da muss es dem unbedarften Zuschauer trotz allen Ernstes denn auch fast schon ein sarkastisches Lachen abpressen, wenn Peskow zudem feststellt, dass „wir dem Westen nie wieder vertrauen werden“. Die Liste der Lügen, mit denen dieses „Wir“, welches wir anderen als jene Clique im Kreml verorten, den Überfall auf die Ukraine vorbereitet hat und seitdem verbreitet, ist schier endlos und mehr als geeignet, das andere Wir zu der Erkenntnis kommen zu lassen, „dem Osten“ – oder besser dem, was nach dem Zusammenbruch der UdSSR davon als Russland übrig geblieben ist – „nie wieder zu vertrauen“.

Allerdings ist die Halbwertzeit solcher „nie-wieders“ in der Politik erfahrungsgemäß eher kurz. Spätestens, falls irgendwann nach Putin eine rational-gemäßigte Regierung Russlands Geschicke in die Hand nehmen wird, wäre allen Beteiligten zu empfehlen, behutsam das verlorene Vertrauen wieder aufzubauen. Bis dahin allerdings werden weiterhin Drohungen und Lügen, Massenmord und Zerstörung die Tagespolitik bestimmen und zunehmend mehr als die Normalität des Faktischen akzeptiert werden.

Offenbar sind die Menschen so. Wenn ein Psychopath irgendwo zehn oder auch nur einen Menschen ermordet, greift völlig zu Recht über das berechtigte Entsetzen ein ausgeklügelter und effizienter Justizapparat, um den Täter seiner Strafe zuzuführen. Wenn jedoch ein Soziopath ein Nachbarvolk überfallen lässt und Tausende metzelt, dann ist das nur internationale Politik und der Massenmörder darf sich sogar noch auf internationalen Konferenzen feiern lassen. Aber so waren sie schon immer, die Fugen, aus denen die Welt immer dann zu geraten scheint, wenn die Normalität des Krieges die kurzen Zwischenphasen der Normalität einer zivilisierten Menschheitsepoche ablöst.

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Kommentare ( 66 )

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hansmuc
2 Jahre her

Danke und chapeau für Ihren Artikel, Herr Spahn! Alleine Ihre Begründung, Königsberg wieder zu seinem Namensrecht zu verhelfen, ist großartig – daran sollte man sich in der Welt ein Beispiel nehmen, vor allem aber sollte dies unsere vaterlandsvergessende „Regierung“ tun. Es war schon eine historische Schande, dass Kohl und vor allem der Verräter Genscher die schon Beinahe-Schenkung von Nordostpreußen an Deutschland durch Gorbatschow sich erlaubten (eine wahrer Schandfleck vor der deutschen Geschichte), dies abzulehnen. Wie die „Ampel“-Regierung, eine geradezu handverlesen vaterlandslose Clique, mit dem ostpreußischen historischen Erbe umgehen würde, wage ich mir nicht vorzustellen.

Teide
2 Jahre her

Die EU-Kommission wird die EU-Sanktionsrichtlinien „überprüfen“, nach denen Litauen den Güterverkehr zwischen Russland und der Oblast Kaliningrad behindert hat, was eine drohende Reaktion Moskaus zur Folge hatte. Dies sagte der Hohe Vertreter der EU, Josep Borrell, am Rande der Tagung des Europäischen Rates in Brüssel.

Diderot
2 Jahre her

<<”Was ist Rußland?”, fragte Puschkin. Und antwortete: “Halbwilde Völker … ihre immer wiederkehrenden Empörungen, ihre Abneigung gegen Gesetze und Bürgersinn, ihr Leichtsinn, ihre Grausamkeit …” Aber wir sind seit jener Zeit nicht besser geworden, der Dichter hat nicht nur den damaligen Zustand Rußlands beschrieben, sondern auch die Zukunft des Landes vorhergesagt. 
Das, was wir gegenwärtig durchmachen. Was die Menschen auch noch lange nach uns durchmachen werden.”>> 
Anatoli Pristawkin, Ich flehe um Hinrichtung, 2000, S. 381

Brauer
2 Jahre her

Langsam schreitet die Block-Bildung voran … auf der einen Seite scheint sich also nun ein Block Russland-China-Indien zu entwickeln. Unschwer vorauszusehen wohin die asiatischen Peripherie-Länder tendieren werden. Und ob die arabische Welt guter Erinnerungen an die USA hat? Oder Südamerika? China hat in Afrika massiv investiert in den letzten 2 Jahrzehnten, während die EU und die USA den afrikanischen Kontinent als Problem betrachtet hat. Und ob sich Indonesien, Mikronesien und Co auch in Richtung USA orientieren? Viele viele Fragen. Wenns hart auf hart kommt, schaut es jedenfalls nicht wirklich gut aus. Für die USA und die EU. Und das vergessen… Mehr

Paul Brusselmans
2 Jahre her

Der Rassemblement National ist nicht « putin-affin ». Die Frage ist doch, ob Sanktionen Sinn machen, die einem selbst mehr schaden als dem Gegner. Und dass der RN den Kredit einer russischen Bank bekam: keine andere Bank war bereit, einen Kredit zu gewähren.

EinBuerger
2 Jahre her

Politisch sind die USA schwächer als ich dachte. Aber militärisch haben sie in all ihren Kriegen die Gegner in kürzester Zeit weggebombt. Sie konnten nur mit ihren Siegen nie etwas anfangen. Warum weiß ich nicht.
Ich halte das US-Militär technisch immer noch für die absolute Nummer 1 weltweit. Bei einem Häuserkampf, in dem täglich 1.000 sterben, hätte die USA keine Chance. Diese eigenen Verluste würden sie psychologisch nicht aushalten. Aber alles platt bomben, da sind sie unschlagbar.

Ralf Poehling
2 Jahre her

Ich kann mir schon vorstellen, warum Genscher das Angebot Königsberg zu kaufen damals ausgeschlagen hat. Erinnert sich hier jemand an „IM Tulpe“? Wenn nein, Spiegel Online hat noch einen interessanten Artikel dazu auf Lager. Wenn die Deutschen Königsberg damals zurückgekauft hätten, wäre das Problem nicht mehr existent. Vielleicht haben die Russen ja noch Interesse daran, den Deal doch noch umzusetzen. Und das meine ich ernst. Die Deutschen sind daran gewöhnt, alles mit Geld zu regeln und die Russen brauchen Königsberg strategisch doch gar nicht, wenn die Nutzung des russischen Atomwaffenpotentials so oder so im Raum steht. Geld könnten Sie derzeit… Mehr

Gerd07
2 Jahre her

Kaliningrad bzw Königsberg hat einen Hafen über den alles direkt aus Russland importiert werden kann das nicht mehr über den Landweg lieferbar ist. Außerdem gibt es für leichte Güter die Option Luftfracht.

Angesichts des russischen Angriffskriegs ein sehr geringer Preis, den Königsberg zu zahlen hat. Ich denke, dass das Putin und Co auch bewusst ist, weswegen man deren Gerede am besten mit Nichtbeachtung würdigen sollte.

hoho
2 Jahre her
Antworten an  Gerd07

Was Sie schreiben ist auch richtig – Zugang zu der Enklave geht es auch durch das Meer. Finland und Estland können das Problem mit Sicherheit einfach lösen.
So geht Kampf um Frieden, nicht wahr?
Die Sportpalastrede kriegen wir aber doch nicht oder?

Ruhrler
2 Jahre her

Herr Spahn, ihr Engagement in allen Ehren, aber je länger dieser Krieg dauert und je gravierender die Auswirkungen auf uns werden, desto mehr sinkt auch die Moral in der EU. Irgendwann werden die Meldungen aus der Ukraine zur Routine unter „ferner liefen“ und das ist der Punkt an dem Putin gewonnen hat, auch ohne mliltärischen Sieg. Und dieser Punkt ist dann erreicht, wenn Deutschland in die Rezession rutscht. Ich glaube nicht das der Normalbürger dann noch für die Ukraine bereit sein wird Opfer zu bringen. Und das ist dann auch der Punkt an dem die Politik bereit ist die Ukraine… Mehr

Ante
2 Jahre her

Die Schande ist doch, dass Russland diese Region 1945 besetzt hat. Man hat Stalin dieses Schurkenstück in Potsdam durchgehen lassen und Europa damit bis heute vergiftet. Die Sache ist doch so: Russland will Krieg, Europa will Frieden. Deshalb kann es mit Russland nie ein nachbarschaftliches Verhältnis geben. Mit einem bösen Nachbarn kann der Frömmste nicht in Frieden leben. Leider!

hansmuc
2 Jahre her
Antworten an  Ante

Die Westmächte haben das doch „Russland nicht durchgehen lassen“, die angelsächsischen Mächte waren und sind doch nur daran interessiert, dass Deutschland zu existieren aufhört und – wahrlich! – sie haben ihr Ziel wohl jetzt erreicht.