CDU/SPD: Wie der Osten neu entdeckt und zerstört wird

Am Sonntag wird eine der letzten industriellen Säulen in den "Neuen Bundesländern" gefällt, am Montag versprechen SPD und CDU blühende Landschaften durch Rentenerhöhungen: Die Bevölkerung wird zu Hilfsempfängern degradiert. Aber sie soll dafür richtig wählen.

BARBARA LABORDE/AFP/Getty Images

Na, sowas! Ist man geneigt, auszurufen. In den Medien sind nun plötzlich CDU und SPD ganz vorn, geht es darum, die darbenden Ostgebiete – pardon: neuen Bundesländer – mit Segen von oben etwas zu päppeln. Und natürlich die Grünlinge, die erschreckt feststellen, dass sie „den Osten“ irgendwie nie auf der Agenda hatten. Wie auch – so als Partei wohlstandsverwöhnter Naivlinge. Da die aber trotz Baerbock und Habeck jenseits der alten Demarkationslinie nur wenig Sagen haben werden, konzentrieren wir uns auf die beiden Noch-Großen.

Die CDU hat sich zu einem Grundsatzpapier durchgerungen. Es trägt den wohlfeilen Titel „Einheit und Zusammenhalt durch gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Deutschland“. Wenn das nichts ist – nur 29 Jahre nach dem Beitritt dessen, was bis 1990 im westdeutschen Sprachgebrauch wahlweise als „DDR“ oder als „Mitteldeutschland“ bezeichnet wurde.

Blühende Landschaften verspricht die Union nun den leidenden Beigetretenen. Endlich soll es allen gleich gut gehen. Was – als kleine Kritik an die Medienabteilung der CDU – auch missverstanden werden kann. Denn schließlich: Wenn es den Deutschen im alten Westen so schlecht geht wie den Deutschen im alten Osten, dann sind die gleichwertigen Lebensverhältnisse schließlich auch erreicht. Sei es drum: Wichtigstes Ziel in diesem 21-Punkte-Programm: Die Ex-DDR soll zur „Innovationsschmiede“ werden. Silicon Valley an Saale, Oder und Elbe. Schade nur, dass schon so viele „Ossis“ rübergemacht haben in den innovativen und besser bezahlenden Westen. Doch wenn in der Heimat Geld und Zukunft lockt – den Versuch ist es wert. Weshalb nun auch die Zauberworte KI (wie Künstliche Intelligenz) und G5 (ein neuer Mobilfunkstandard, mit dessen Versteigerung der Bundesfinanzminister einmal mehr die vom Bürger künftig zu bezahlenden Handy-Tarife in die Höhe treibt) fallen.

Da kann die SPD selbstverständlich nicht nachstehen. Auch sie legt ein Grundsatzpapier vor, titelt in selbsthypnotischer Trance „Jetzt ist unsere Zeit: Aufarbeitung, Anerkennung und Aufbruch“.

Allerdings bríngen es die sozialen Demokraten nur auf zwölf Punkte, mit dem sie ihren Segen über die Brache bringen wollen. Die Renten sollen nun identisches Niveau erhalten. Die Löhne ohnehin. Dietmar Woidke sieht – historisch bewandert – „Rentenmauer“ und „Tarifmauer“, meint nun, auch „diese Mauern müssen fallen!“ Endlich! Den Azubis und Azubinnen – früher einmal hießen die Lehrlinge – möchte die SPD ein Mindestgehalt von 660 Euro zukommen lassen. Da ist die CDU noch etwas weniger spendabel. Da ist derzeit noch von 504 Euro die Rede. Aber die Ostchristen werden noch erkennen, dass Wahlgeschenke, die sie nicht zu bezahlen haben (denn die Azubi*nen-Ausschüttungen finanziert der Arbeitgeber), nicht an dieser lächerlichen 96-Euro-Differenz scheitern dürfen. Und Löhne steigen, wenn Arbeitskräfte gesucht werden. Gerade wurden über den Kohlekommpromiss 100.000 oder noch mehr vernichtet. Wer soll die Lohnsteigerungen bezahlen, Bitteschön?

Es lohnt nicht, all die Wohltaten im Detail zu nennen, die die beiden nicht mehr ganz so Großen aus ihrem Geschenke-Füllhorn über das Land zwischen Ostsee und Erzgebirge ausschütten wollen. Sie selbst zumindest sind des Lobes voll – und die wohlfeilen Medien nicht minder. Schließlich geht es darum, nach knapp 30 Jahren und trotz Dauer-Soli endlich mal etwas für die zurückgebliebenen Hinterwäldler zu tun. Denn – anders können diesen passgerecht zu den anstehenden Europa- und Landtagswahlen verkündeten Wohlstandsversprechenspapiere nicht zu verstehen sein – es gilt offensichtlich, das Dauerversagen jener Dilettanten zu heilen, die bislang das Ruder in der Hand hatten. Weshalb nun zumindest sich die SPD sich zur Aufarbeitung aufraffen möchte – nach 1990 hielt sie das mit Blick auf die DDR für eher unbedeutend. Aber es beweist Lernfähigkeit.

Was uns gleichwohl zwangsläufig die Frage aufdrängt: Wer ist denn nun verantwortlich für diese offensichtliche Misere, für diesen kontinuierlichen Niedergang einst sozialistisch demolierter Landschaften? Denn – auch wenn die Restbestände aus Ulbrichts Arbeiter-und Bauernparadies an der einen oder anderen Stelle Mitverantwortung trugen – im Großen und Ganzen und bis auf den Rückfall in Thüringen hatten die Ex-Bürger der Ex-DDR ein recht gutes Gespür dafür, wem sie ihr 1989 am Boden liegendes Malheur zu verdanken hatten.

Also schauen wir doch einmal, wer so in den Bundesländern das Sagen hatte. Und fangen wir im Norden an.

  • Mecklenburg-Vorpommern, Deutschlands aufstrebende Touristenregion mit dank DDR-Uninnovationsfähigkeit immer noch vielen, wunderbar restaurierten Villen aus der Gründerzeit, traumhaften Stränden und Seen und einem Gespür für das Erholsame – von 1990 bis 1998 unter Ägide der CDU. Seitdem fest in sozialdemokratischer Hand, zumeist flankiert von den Ostchristen, manchmal mit den DDR-Altbeständen.
  • Brandenburg, von bösen Zungen als Fortsetzung der DDR mit gleichen Mitteln herabgewürdigt: Seit 1990 ohne Unterbrechung knallrotes SPD-Land mit wechselnder Unterstützung der kommunistischen Systemüberwinder und der CDU.
  • Berlin, das bis 1990 ja nur zur Hälfte radikalsozialistisch und zum Rest softsozialisch geprägt war: Von 1991 bis 2001 schwarz regiert – den Rest rot bis dunkelrotgrün.
  • Sachsen-Anhalt, das 1990 lieber wieder Preußen geworden wäre: 1990 bis 1995 CDU, 1994 bis 2002 SPD, seit 2002 wieder CDU. Besonderes Prädikat: Hier hat man fast jede vorstellbare Koalition irgendwann ausgetestet. Offenbar erfolglos.
  • Sachsen, jenes schöne Land, dem König Kurt einen doch spürbaren Aufschwung beschert hatte: Seit 1990 in CDU-Hand. Gegenwärtig sozialdemokratisch flankiert.
  • Bleibt noch Thüringen. Die Kerndeutschen waren seit 1990 ebenfalls Unionstreu – erst 2014 durfte ein importierter Wessi-Kommunist sein Glück versuchen.

Fazit: Irgendetwas scheint hier nicht zu stimmen. Die doppelte Initiative von CDU und SPD; diese gleichsam gemeinsame Erkenntnis, dass all diese Länder seit 1990 offensichtlich von Totalversagern regiert worden sein müssen – wie ist das zu erklären? Schließlich hatten doch – sehen wir vom Thüringer Ausrutscher einmal ab – diese beiden selbst, mal gemeinsam, mal gegeneinander, alle Fäden in der Hand. Wenn nun mit einem Male festgestellt wird: Alles in die Hose gegangen – dann wäre doch die logische Konsequenz, entweder das komplette Versagerpersonal radikal auszutauschen oder zu erklären, dass man mangels eigener Fähigkeiten vom weiteren Versuch, Segen über diese Brachen zu bringen, absehen werde. Also einfach nicht mehr antreten zu den Wahlen.

Doch da es mit Logik bei den Parteien noch nie so richtig gut bestellt war, wird das selbstverständlich nicht geschehen. Ganz im Gegenteil: Mit zumeist demselben Personal, das den nun konstatierten, unaufhörlichen Niedergang zu verantworten hat, soll wie mit Kai aus der Kiste der radikale Aufschwung geschafft werden. Und deshalb greifen beide ganz radikalpopulistisch in die Kiste der fiktiven Wahlgeschenke und Zukunftsversprechen.

Und warum das Ganze? Weil am Horizont die bösen Rechten winken. Die AfD, das pfeifen mittlerweile nicht nur die Spatzen von den Dächern, hat gute Chancen, bei den anstehenden Landtagswahlen so richtig abzuräumen. Prüffall für den Verfassungsschutz hin oder her! Und so wird nun versprochen, was das Zeug hält. Mit „peinlich“ ist dieses Vorgehen noch sanft beschrieben.

Dabei wäre es überhaupt nicht nötig. Ja, es gibt noch Probleme und Ungleichheiten bei Löhnen und Renten. Und ja, es gibt nicht zuletzt Dank weltumspannender „Klimarettung” einige Regionen, die hoffnungslos in die Zukunft schauen. Und doch sei festgehalten: Bis auf einige wenige Widerstandsnester, die sich jeglichem Fortschritt erfolgreich verweigern, haben sich die neuen Bundesländer im Vergleich zu dem, was dort 1990 vorzufinden war, überaus positiv entwickelt (Ausnahme: Berlin, welches voll innerer Überzeugung der eigenen Verslumung entgegen schreitet). Kohls blühende Landschaften – zumindest im Sommer nicht zu übersehen. Und – wie gesagt: Ob Elbe oder Seenplatte, Küste oder Mittelgebirge – der Tourismus hat breite Landstriche für sich entdeckt und schaufelt Geld in die Regionen. Heute sind viele Bereiche im „Osten“ besser aufgestellt als jene im Westen – vor allem im richtig westlichen Westen, wo ein Armin Laschet sich lieber als Welterklärer denn als anpackender Landesvater gibt.

Die Tatsache, dass die Berliner Politik sich schon immer lieber um das Große Ganze von Migration bis Weltenrettung kümmerte – geschenkt. Das trifft die „alten“ Bundesländer ebenso. Also, liebe Parteien: Dazu stehen, dass ihr auch Fehler gemacht habt. Notfalls riskieren, dafür auch schlechtere Wahlergebnisse hinnehmen zu müssen. Aber nach 30 Jahren Verantwortung so zu tun, als hättet ihr mit nichts etwas zu tun – wer, bitteschön, soll Euch das abkaufen?

Die Wähler wohl kaum. Denn ob Ihr es glaubt oder nicht: Dümmer als die Westdeutschen sind die Ostdeutschen auch nicht. Sie verfügen nur über einen anderen Erfahrungshorizont. Und der beginnt dort, wo die SED alle fünf Jahre mit überzeugend präsentierten „Plänen“ das Paradies auf Erden zu schaffen versprach.
Die Bürger der DDR revoltierten 1989 nicht, weil sie vor lauter Glück und Wohlstand nicht mehr laufen konnten. Sie gingen auf die Straße, weil sich die Plan-Versprechen ein ums andere Mal als Lügenmärchen entpuppt hatten. Und jemand mit solchen Erfahrungen soll nun darauf reinfallen, wenn Ihr in Wahlkampfpanik Eure Fünfjahrespläne aus der Tasche holt?

Besser als mit diesen Papierchen hättet Ihr nicht unter Beweis stellen können, dass Ihr bei den Bürgern „im Osten“ mental immer noch nicht angekommen seid. Da sind die längst schon weiter. Nach bald 30 Jahren haben sie gelernt, dass auch im Westen nur mit Wasser gekocht wird. Zumindest so lange, wie noch Strom aus der Steckdose kommt. Woran bei manchem angesichts der fortschreitenden Ent-Industrialisierung im Namen des Weltklimas zunehmend Zweifel aufkommen.
Ihr, liebe Altparteien, hättet besser daran getan, nicht immer nur im Elfenbeinturm großartige Pläne zu entwerfen, sondern Euch rechtzeitig um die Sorgen der Bürger auch dann zu kümmern, wenn man sie als Pack in Dunkeldeutschland wähnt. Aber genau daran ist schon die SED gescheitert. Warum also soll es Euch besser ergehen?

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Kommentare ( 68 )

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Jetzt vergessen die Ossis alles was ist und jemals war und wählen bestimmt alle die Blockparteien – so wie früher in der DDR. So ein (tolles) Konzept können sich eigentlich nur die staatstragenden Institutionen und der Systemfunk oder eine Schülergruppe in der Projektwoche „Marihuana für alle“ ausdenken.

Nur mal so ein Nebengedanke: Die Mittel-/Ostdeutschen dürfen dem, der sie als Dunkeldeutsche bezeichnete, auch noch bis zu seinem Tod ein Leben in geradezu fürstlichem Pomp auch noch mitfinanzieren …

Kurz nach den Wahlen heißt es dann, ja Kinners, wir hätten ja gerne das alles umgesetzt, aber leider fehlt uns dafür das Geld.

„Kümmerer-Parteien“, nur wegen Wählerstimmen, wollen unsere Mitteldeutschen nicht.
Sie haben ein viel zu feines Gespür dafür, wer sie als Gleichberechtigte annimmt und wer sie als „Stimmvieh“ mißbraucht.
Das ursprünglich fast kindliche Vertrauen, für alles was aus dem Westen kam, ist einem gesunden Mißtrauen gewichen.
Wenn man sich die heutigen „Zustände“ im Lande betrachtet, dann sind sie die Weitsichtigeren und lehnen „Pseudo“, in welcher Form auch immer, ab.

„Weshalb nun zumindest sich die SPD sich zur Aufarbeitung aufraffen möchte – nach 1990 hielt sie das mit Blick auf die DDR für eher unbedeutend. Aber es beweist Lernfähigkeit.“ Ich stimme Ihrem Beitrag zwar zu, aber in diesem einen Punkt widerspreche ich Ihnen. Das ist keine „Lernfähigkeit“, sondern der gefühlte 1763. Versuch einer Wählertäuschung mit leeren Versprechungen. Die Begründung haben Sie ja nachfolgend selber ausführlich und überzeugend dargelegt. – „Und Löhne steigen, wenn Arbeitskräfte gesucht werden. Gerade wurden über den Kohlekommpromiss 100.000 oder noch mehr vernichtet.“ – „Mit zumeist demselben Personal, das den nun konstatierten, unaufhörlichen Niedergang zu verantworten hat,… Mehr

Da ist wohl bei der „Lernfähigkeit“ der mir gelegentlich innewohnende Sarkasmus nicht so recht rüber gekommen …

Ein engagierter Artikel, der jene Wut erkennen lässt, die auch ich habe, wenn ich mit der Dreistigkeit jener Versager konfrontiert werde, die nun als Retter angetreten sind. Ein Titel wie „Jetzt ist unsere Zeit: Aufarbeitung, Anerkennung und Aufbruch“ taugt nicht mal mehr als billige Satire – die sogenannte Sozialdemokratie hat einen weiteren Schritt in die Bedeutungslosigkeit angekündigt. Ich habe kein Problem mit populistischen Wahl-Schocks. Allerdings: angesichts der vorhersagbaren Tatsache, dass sich nach den Wahlen im Osten Blockparteikonstellationen **bilden werden, geht das von Herrn Spahn beschriebene Dilemma in die nächste Legislatur. „Dümmer als die Westdeutschen sind die Ostdeutschen auch nicht.“ Stimmt,… Mehr

Ich kann es nicht verstehen: Da zahlen wir immer noch Soli fuer den Aufbau Ost und nichts wurde in die Infrastruktur investiert. Totalversagen von Politikern.

Unsinn. Die Straßen und Häuser sind besser bzw. schöner als im Homeland. Ich war vor einiger Zeit in Lüdenscheid > grauenhaft.
Aber das hat der Autor ja auch ausgeführt.

das ist jetzt nur ein krampfhafter Versuch sich den kohleausstieg schönzureden. die angeführten Projekte, sind ihnen jetzt krampfhaft eingefallen. nach dem Motto: scheisse soviel Geld, was machen wir damit. die Lücke in der Wertschöpfung bleibt.

Am unterhaltsamsten waren wie so oft die Reaktionen der ökonomischen Intelligenzija auf die „Offensive“. Ex-Minister und Ökonom Karl-Heinz Paqué beklagt den „niedrigen Anteil von Forschung und Entwicklung an der Wertschöpfung“ und forderte den Osten auf, sich am „rasant wachsenden Berlin“ auszurichten. Und weil die Forschung und Entwicklung also am Boden liegt, attestiert Joachim Ragnitz vom Dresdner Ifo-Instituts für Wirtschaftsforschung dem Osten einen steigenden „Fachkräftemangel“ und zieht auch gleich die bunte Lösung aus der Schublade: „Deshalb brauchen wir mehr Zuwanderung, die vermutlich von außerhalb Europas kommen muss.“ In anderen Worten: wenn schon die freizügige EU nicht funktioniert, müssen wir eben die… Mehr

„Besser als mit diesen Papierchen hättet Ihr nicht unter Beweis stellen können, dass Ihr bei den Bürgern „im Osten“ mental immer noch nicht angekommen seid. Da sind die längst schon weiter.“ –> Leider bei Weitem nicht alle. Es gibt noch genug Ossis – trotz Ost-Erfahrungshintergrund! – die das internationalsozialistisch-kummunistische Parteien-Establishment wählen. Herr Spahn zeigt die überaus traurige Wahlhistorie seit der Wende ja im Artikel auf. **

Es wird nicht reichen, nur zu „schmieren“!
Letzten Herbst geriet ich im Uraub zufällig in eine recht lustige Ossi-Truppe. Schon nach dem ersten Glas war abends klar, was die zu 90% „politisch“ dachten. In einem Wort: Sie fühlten sich von M&Co. genau SO verschaukelt wie sie IMMER schon mit großen Versprechungen verschaukelt worden waren. –
DAS ist mit ein paar € mehr an Rente etc. NICHT mehr zu „heilen“!!!
Wer hätte 1990ff. gedacht, dass der Osten mal die Demokratie retten würde!!!
Ich danke allen Sachsen, Thüringern etc.pp. schon heute!!!