Beerdigt Trump die NATO? „I took such heat, when I said Nato was obsolete.“

NATO überflüssig? Bricht das westliche Verteidigungsbündnis auseinander? Mehr als eine Woche stand diese Frage im Zentrum deutscher Debatten. Anlass: In einem Gespräch mit Times und BILD hatte der neue US-Präsident gesagt, die NATO sei „obsolete“.

© Saul Loeb - Pool/Getty Images

Frank-Walter Steinmeier, noch Bundesminister des Äußeren, reagierte prompt, als er in der BILD-Zeitung lesen durfte, der damals noch künftige US-Präsident habe das westliche Verteidigungsbündnis für obsolet erklärt. Und er reagierte so, wie es offenbar in Europa gehört werden wollte und sollte: „Die NATO ist besorgt über Trumps Äußerungen“, ließ sich der plötzlich zum NATO-Sprecher mutierte, deutsche Bundespräsident not-elected zitieren.

Steinmeiers Vizeparteichef Ralf Stegner meldete sich ebenfalls umgehend zu Wort. Die Aussage des Trump-Interviewers Kai Diekmann, „Trump ist schockierend ehrlich“, betwitterte der Linkspopulist mit der Feststellung „Wenn man das letzte Wort weglässt, stimmt der Satz“.

Doch schauen wir einmal genau hin. Ist Trump tatsächlich so „schockierend“? Muss die NATO tatsächlich „besorgt“ sein?

Lassen wir die gekürzte deutsche Übersetzung außen vor und blicken wir auf den Text des Wortprotokolls, nachzulesen bei thetimes.co.uk – und zitieren wir die entsprechenden Passagen im ursprünglichen, ungekürzten Wortlaut.

Osteuropäische Angst ist verständlich

Die beiden Redakteure, die Trump gegenüber saßen, leiteten das Thema Sicherheit mit einer Frage zu den Ängsten der Osteuropäer vor Putin und Russland ein:

“Can you understand why eastern Europeans fear Putin and Russia?”

Folgen wir dem gern verbreiteten Bild, wonach Donald Trump ein großer Freund Putins und Russlands sei, dann wäre auf diese Frage vermutlich ein abwehrendes „Nein“ zu erwarten gewesen. Doch weit gefehlt. Trump äußert Verständnis für die osteuropäischen Ängste – und dabei fällt dieses Wort, welches in Deutschland mit „überflüssig“ übersetzt wird, eigentlich aber etwas ganz anderes meint:

„Sure. Oh sure, I know that. I mean, I understand what’s going on, I said a long time ago — that Nato had problems. Number one it was obsolete, because it was, you know, designed many, many years ago. Number two — the countries aren’t paying what they’re supposed to pay.”

Tatsächlich könnte man, folgt man der deutschsprachigen Interpretation des „obsolet“, im ersten Moment zu der Auffassung gelangen, der neue US-Präsident hätte das in die Jahre gekommene Verteidigungsbündnis für überflüssig erklärt. So folgte aus Russland schnell ein positives Echo, NATO-Gegner nicht nur in Deutschland jubelten dem Präsidenten zu und Medien nahmen die Aussage zum Anlass, Trump einmal mehr seinen angeblich gegen die demokratischen Werte gerichteten „Rechtspopulismus“ und seine undifferenzierte Nähe zu Putin vorzuhalten.

Dabei hätte eigentlich bereits das „was“ stutzig machen müssen. Denn wenn jemand in der Vergangenheitsform feststellt, etwas „war obsolet“, dann sollte dieses implizieren, dass es dieses heute nicht mehr ist. In der Verbindung mit dem zutreffenden Hinweis darauf, dass das westliche Verteidigungsbündnis bereits vor vielen Jahren entworfen worden sei, wird in Verbindung mit der Vergangenheitsform dann auch das englische „obsolete“ nachvollziehbar. Es besagt nichts anderes als eine Feststellung des früheren bundesdeutschen Verteidigungsministers Volker Rühe, vorgetragen im Herbst 2014 in kleiner Runde, wonach die NATO nach dem Zusammenbruch der UdSSR eine Sinnkrise erlebt habe. Tatsächlich fragten nach 1990 nicht wenige, welchen Zwecken das Bündnis noch diene, nachdem der Warschauer Pakt als Feind in die Geschichte eingegangen sei.

Was überholt war

Trump bezieht seine Feststellung auf diese Situation, wollte mit seinem „obsolete“ darauf hinweisen, dass die NATO-Doktrin „überholt war“ – in eben jenem Sinne, dass das am 4. April 1949 in Brüssel gegründete Bündnis es nach dem Zerfall des Ostblocks lange Jahre versäumt hatte, sich einen neuen Sinngehalt zu geben. Konkret macht Trump seine Kritik an einem seiner Kernthemen fest, auf das die NATO seiner Auffassung nach zu lange nicht reagiert habe:

„I took such heat, when I said Nato was obsolete. It’s obsolete because it wasn’t taking care of terror. I took a lot of heat for two days. And then they started saying Trump is right — and now — it was on the front page of The Wall Street Journal, they have a whole division devoted now to terror, which is good.”

Trumps Kritik an der NATO macht sich daran fest, dass sie zu lange nicht auf den „islamischen Terror“ reagiert habe. Dieses aber habe die NATO mittlerweile geändert und sich speziell auf die Terror-Bekämpfung eingestellt – was Trump ausdrücklich lobt und dabei, wie so gern in diesem Interview, seine persönliche Weitsicht unterstreicht.

Es mag der Vollständigkeit halber der Hinweis angebracht sein, dass die NATO auch ohne Trump bereits seit 2002 regelmäßig zum Thema Terrorismus tagt und abgestimmt agiert. Mit seinem konkreten Hinweis dürfte er sich zurückblickend auf eine Meldung aus dem Wall Street Journal vom 21. Oktober 2016 bezogen haben, in dem Trump mit einem Lob auf Anti-Terror-Beschlüsse der NATO reagiert hatte.

Allerdings gelten Terroranschläge Einzelner nach wie vor nicht als Angriff auf das Bündnis gemäß den NATO-Statuten. Das sieht Trump offenbar anders – für ihn ist der „islamische Terror“ eine kollektive Bedrohung seiner Zivilisation. Deshalb auch betrachtet er den Kampf gegen den Terror derzeit als seine vorrangige, militärische Aufgabe. Auf die Frage, welches sein oberstes, sein vorrangigstes militärisches Ziel sei, wenn er nun Oberbefehlshaber der US-Armee werde, reagierte er im Gegensatz zu seinen sonst recht ausschweifenden Antworten nur mit einem einzigen Wort: „ISIL“ – der englischen Abkürzung für den Islamischen Staat.

Mehr Verteidigungsaufwendungen

Trump erwartet, daraus macht er keinen Hehl, dass die NATO als Bündnis ihren Kampf gegen den „Islamterror“ gemeinsam kämpft.  Und er erwartet noch mehr. Denn im Gegensatz zu dem vagen „obsolete“ der NATO-Vergangenheit lässt die „Number Two“ der von ihm bezeichneten „NATO-Probleme“ an Deutlichkeit nichts zu wünschen übrig:

„And the other thing is the countries aren’t paying their fair share so we’re supposed to protect countries but a lot of these countries aren’t paying what they’re supposed to be paying, which I think is very unfair to the United States. With that being said, Nato is very important to me.”

Trump missfällt, dass die USA den Löwenanteil der gemeinsamen Verteidigungslasten zu tragen habe. Tatsächlich betrugen die Verteidigungskosten der USA nach 2010 regelmäßig deutlich über vier Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) und damit über 700 Milliarden Dollar. Deutschland beispielsweise kam 2015 auf nur 46 Milliarden Dollar für Militärausgaben. Der US-Präsident kritisiert, dass lediglich fünf Mitgliedsstaaten angemessene Beträge für ihre Streitkräfte aufwenden. Diese Kritik ist durchaus zutreffend, auch wenn die USA ihre Militäraufwendungen in den vergangenen beiden Jahren auf geschätzte rund 3,3 % des BIP reduziert haben. Deutschland und die Niederlande aber liegen nur bei knapp 1,2 % – ein Land wie Spanien sogar bei deutlich unter einem Prozent.

Allerdings haben die NATO-Staaten bereits vereinbart, ihre Anstrengungen innerhalb der kommenden zehn Jahre auf jeweils mindestens zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts anzuheben. Könnte Trump das übersehen haben? Vielleicht. Vielleicht aber auch liegt ihm diese Zielmarke einfach in zu weiter Ferne. Trump erhöht den Druck auf die Partner, ihren Anteil an der gemeinsamen Verteidigung schneller als bislang vereinbart zu erhöhen.

Das nun kann ohne Frage insbesondere jene europäischen Politiker besorgt machen oder gar schockieren, denen Militär ohnehin ein Gräuel ist und denen die Notwendigkeit von Investitionen in Schulen und Logistik erst dann in den Sinn kommt, wenn unerwartete Steuermehreinnahmen den ansonsten durch ständige Aufstockung von Sozialgeschenken gebeutelten Bundeshaushalt um ein paar Milliarden etwas über die Zielmarke geschoben haben.

Hätte SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann Trump zugehört, müsste er keine Gedanken mehr daran verschwenden, wie er die im Haushaltsplan nicht vorgesehenen, dem Steuerbürger abgenommenen rund 6,2 Milliarden Euro Mehreinnahmen in sozialdemokratischer Tradition verteilen kann – Trump erwartet von der Bundesrepublik nach aktuellem Haushaltstand mindestens 30 Milliarden Euro mehr für die gemeinsamen Verteidigungsanstrengungen. Im Jahr – wohlbemerkt. Da empfiehlt es sich, schon vorsorglich etwas zurück zu legen.

Wenn die Partner nicht zahlen …

Wird Trump, sollten die Partner seinem Druck widerstehen und auf den gegenwärtigen Beschlüssen beharren, die NATO platzen lassen? Kann sich Putin also schon die Hände reiben? Nicht, wenn man Trumps Worten Glauben schenken darf. Denn: „With that being said, Nato is very important to me.”

Das klingt nicht nach jemandem, der die NATO für überflüssig, für „obsolet“ in deutschem Verständnis  hält. Und so ist es auch nur folgerichtig, dass Trump auf die Frage, ob die US-Sicherheitsgarantien für Europa auch künftig Gültigkeit hätten, unmissverständlich feststellt: „Yeah, I feel very strongly toward Europe — very strongly toward Europe, yes.“

In seinem Interview wird die NATO als solche nicht mit dem Hauch einer Andeutung in Frage gestellt. Hier ist Trump uneingeschränkt auf der Linie seines Verteidigungsministers James N. Mattis, der sich in der Kongress-Befragung eindeutig hinter das Bündnis gestellt hatte. Allerdings – daran sollte es bei den Partnern keine Zweifel geben: Trump wird gegenüber dem „islamischen Terror“ eine härtere, gemeinsame Gangart und generell höhere Verteidigungsleistungen der Partner einfordern.

We gonna have an strong military“, fordert er – und das gilt nicht nur für die USA.

Das nun kann die deutschen Politiker wie Steinmeier und Stegner durchaus besorgt machen, ja sogar schockieren. Denn nachdem im Taka-Tuka-Land der Pazifisten in den vergangenen Jahren die Bundeswehr mit ihrer Ausrüstung vorsätzlich an die Wand gefahren wurde, wird Deutschland unter Trump an einer spürbaren Umsteuerung in Sachen Landes- und Bündnisverteidigung kaum vorbei kommen. Da bleibt dann zwangsläufig weniger Geld, welches man für vorgezogenen Renteneinstieg oder auch für Steuerermäßigungen verteilen kann. Gerade in einem Wahljahr sind das für die Wahlgeschenk-verwöhnte Klientel und die sich zur Wiederwahl stellenden Politiker keine schönen Nachrichten.

Von Putin, Sanktionen und Vertrauen

Ist Trump als NATO-Fan also doch nicht der Putin-Versteher, als der er ständig präsentiert wurde und wird? Liegen AfD und andere falsch, wenn sie Trump zujubeln, weil er mit Russland ein neues Kapitel der Zusammenarbeit aufschlagen will?

Auch dazu gibt das Interview klare Antworten.

Trump sieht, daraus macht er keinen Hehl, im russischen Einsatz in Syrien ein unnötiges Versagen der amerikanischen Politik. Das ist die eine Seite. Auf der anderen stehen die Sanktionen wegen Russlands Invasion in der Ukraine. Doch zieht Trump – anders, als häufig interpretiert – auch diese Sanktionen nicht grundsätzlich in Zweifel. Er erkennt lediglich, dass sie auf Russland schwerwiegende Auswirkungen haben. Dadurch werden sie für Trump zur Verhandlungsmasse. Sollen die Sanktionen verschwinden, muss Putin liefern: Beispielsweise, so Trumps konkreter Hinweis, einen kontrollierten Abbau von Atomwaffen. Liefert Russland nicht – dann wird auch Trump nicht liefern.

Es ist nicht zu übersehen: Der Mann versteht sich nicht als Politiker, als Vertreter der ihm verhassten Washingtoner Nomenklatur, sondern als Wirtschaftsboss und einer, der sich von unten hochgekämpft hat. Genau so möchte er nun „seine“ USA führen: Ein Deal ist ein Deal und ein guter Deal ist nur einer, bei dem beide Seiten davon überzeugt sind, den anderen irgendwie über den Tisch gezogen zu haben. Am Ende dann entscheidet der Boss – und nur der Boss. Wer dabei nicht mitzieht, der hat seine Chance gehabt – und vertan.

Ob Politik so funktionieren kann? Zweifel sind angebracht – und doch wird es spannend werden zu beobachten, welche Wirkkraft diese unorthodoxe Herangehensweise entwickelt. Zweifel sind angebracht auch daran, ob Trump tatsächlich in der Lage sein wird, seine zahlreichen Ankündigungen in die Tat umzusetzen. Bislang sind es Worte, die von ihm scheinbar mit wenig diplomatischem Gespür verbreitet werden – und die offenbar immer wieder gezielt und bewusst auch den Zweck verfolgen, beim künftigen Verhandlungspartner Unsicherheit zu organisieren. Unsicherheit, die das Gegenüber in die Defensive treibt und die es so dem New Yorker ermöglichen soll, deals in seinem Sinne durchzusetzen. Business ist eben Business. Und, wie gesagt: Ein Deal ist ein Deal.

Darin ähnelt Trump möglicherweise seinem künftigen Gegenspieler Vladimir Putin – und das dürfte der Grund dafür sein, dass Trump in Putin einen Verhandlungspartner nach seinem Geschmack erblickt. Ob das aber tatsächlich die große Verständigung werden wird, daran hat Trump offenbar nicht nur mit Blick auf Putin seine Zweifel.

Auf die Frage, wem er, Trump, mehr vertraue – Merkel oder Putin – kommt eine Antwort, die ebenfalls in erstaunlicher Offenheit Trumps Selbstverständnis als Businessman zeigt: „Well, I start off trusting both — but let’s see how long that lasts. It may not last long at all.”

Übersetzt lautet diese Passage: “Ich beginne, indem ich beiden traue. Aber lassen Sie uns abwarten, wie lange das hält. Möglicherweise nicht sehr lange.“ Das ist an Offenheit tatsächlich kaum zu überbieten.

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