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BundeskanzlerIn Toni Hofreiter ist ein beneidenswerter Mann. Seit seinem grandiosen Wahlsieg im September 2017 ist er beim Volk beliebt und seine Politik findet immer mehr Anerkennung. Niemand bezweifelt die guten Absichten der grün-linken Regierung Hofreiter/Wagenknecht. Doch die ökosoziale Erneuerung braucht seine Zeit. Bis auch der letzte Bürger versteht, dass auch eine grundsätzliche Wende in der Abfallpolitik wichtig und notwendig ist, um die Müllberge zu beseitigen und eine hundertprozentige stoffliche Verwertung zu erreichen – das dauert.
Hierfür bedarf es noch großer Anstrengungen. Oftmals ist es für viele Bürger schlicht auch ein Platzproblem, die verschiedenen Behälter für die stoffliche Verwertung vorzuhalten. Neben Papier und Glas sammeln wir inzwischen Metalle, Leichtmetalle, verschiedene Kunststoffsorten und natürlich Bio. Einige verstehen noch nicht, dass der Deckel des Joghurtbechers zu den Leichtmetallen gehört und der Becher zu den Kunststoffen. Und auch die unterschiedlichen Schichtung des Tetrapacks lösen sich nicht so ganz einfach voneinander. Das braucht man schon ein bisschen Übung. Umstritten ist, ob Kern und Stiel eines Apfels in die Holz- oder Biotonne gehören. Ich meine, es ist Holz.
Wo hinein gehört der Stiel?
Insgesamt summieren sich die verschiedenen Behältnisse auf 15. Um den Umsetzungsstand zu kontrollieren, hat die neue Regierung jetzt auch eine Wertstoffpolizei mit 10.000 Planstellen und umfangreichen Kompetenzen geschaffen, die die Behältnisse unangemeldet auf Falschsortierung prüft. Nachdem Falschsortierung seit kurzem auch mit Freiheitsstrafe nicht unter 3 Jahren belegt wird, ist eine Verbesserung des Verbraucherverhaltens endlich erkennbar. Irgendwie habe ich jedoch seit kurzem den Eindruck, dass unsere Tonnen immer voller werden und der eine oder andere Nachbar seinen Müll bei uns reinwirft. Doch ich habe schon darauf regiert und ein Videoüberwachungssystem installiert und unsere Australian Shepard-Hündin darauf abgerichtet, die jetzt tagein und tagaus die Mülltonnen bewacht. Einen Müllpiraten hat unsere „Tofu“ schon erwischt, der kommt bestimmt nicht wieder.
Problematisch war es neulich nur bei unserem Zelturlaub in Bad Kissingen in der schönen Rhön. Denn es war etwas mühsam 15 verschiedene Müllbehälter per Zug mitzunehmen. Ich habe meine Frau und die Kinder zwei Tage alleine dort gelassen und bin nochmals nach Hause gefahren, um die letzten 5 Müllbehälter abzuholen. Die ökosoziale Wende braucht persönliche Opfer und Anstrengungen – auch bei uns.
Inzwischen wird der Kurs der neuen Regierung auch International unterstützt. Dazu beitragen hat sicherlich, dass die neue UNO-GeneralsekretärIn Angela Merkel schon immer ein grünes Herz hatte. Und auch der neue EU-KommissionspräsidentIn Alexis Tsipras ist ein alter Verbündeter. Ihm hilft, dass die Geldpolitik unter der Leitung von Yanis Varoufakis jetzt nicht mehr der neoliberalen Dogmatik der reaktionären Kräfte folgt, sondern eine moderne Geldpolitik betreibt, bei der so antiquierte Zöpfe wie das Bargeld endlich beseitigt werden. Inzwischen wurde nämlich festgestellt, dass Bargeld gefährliche Krankheiten übertragen kann. Nach ersten Typhuserkrankungen in Mecklenburg wurde der Erreger auf einem 10-Euro-Schein entdeckt. In einer vorbildlichen Zusammenarbeit zwischen BundesbankpräsidentIn Oskar Lafontaine, EZB-PräsidentIn Varoufakis und WirtschaftsministerIn Wagenknecht wurde die weitere Verwendung von Bargeld schnell und unbürokratisch untersagt.
Gegen Bargeld und Typhus
Besonders reaktionäre Kräfte meinten zwar, dass Bargeld der in Münzen geschlagene Teil unserer Freiheit sei, doch der Gesundheitsschutz der Bevölkerung geht nunmal vor. Das müssen auch die Neoliberalen einsehen. Diese reiten immer so auf ihren Prinzipien herum, als wären sie alles. Doch Prinzipien müssen sich doch in der Praxis bewähren. Recht ist nicht alles, sondern muss sich doch dem individuellen Einzelfall anpassen. Die Neoliberalen reden immer von Gleichheit vor dem Recht, wie wenn es so etwas gäbe. Aber die Gleichheit vor dem Gesetz reicht nicht aus. Das privilegiert nur die Reichen. Nur wenn alle auch gleiche Chance haben, herrscht soziale Gerechtigkeit und ermöglicht echte Gleichheit. Alle Maßnahmen der neuen Regierung zielen gerade darauf ab, soziale Gerechtigkeit zu schaffen. Das erfordert natürlich mehr Umverteilung, höhere Steuern und mehr Einfluss der Regierung auf jeden Einzelnen. Das ist gut und richtig so, denn nicht der Einzelne ist wichtig, sondern das Kollektiv. Deutschland und Europa müssen sich gemeinsam gegen das imperiale Amerika wehren und seinen Großkonzernen wie Google, Apple und Facebook endlich mit eigenen Firmen Paroli bieten.
Gut ist, dass EU-Kommissionspräsident Tsipras inzwischen mit EU-Geldern einen eigenen Suchdienst aufbauen und mit der Übernahme des alten DDR-Computerbauers Robotron auch Apple Konkurrenz machen will. Und mit Hilfe des Bundesnachrichtendienstes konnte endlich auch das eigene soziale Netzwerk „Beziehung nach Dienstschluss“, kurz BND geschaffen werden.
Vielleicht ist der Vorschlag von WirtschaftsministerIn Wagenknecht doch nicht so dumm, aus der Nato auszutreten und erstmal eine unabhängige Verteidigungs- und Sicherheitsstrategie zu verfolgen. Schon die Kündigung des Freihandelsabkommens TTIP mit Amerika war allgemein begrüßt worden. Inzwischen werden die Verhandlungen für ein Handelsabkommen mit Russland wieder intensiviert. Kulturell haben wir doch mit Russland über Jahrhunderte viel engere und freundschaftlichere Beziehungen unterhalten, als mit den USA.
Einstellen oder Gefängnis!
Doch bei allen positiven Entwicklungen, die soziale Gerechtigkeit, ökologische Nachhaltigkeit und eine bessere Welt für künftige Generationen versprechen, gibt es auch die eine oder andere Schattenseite. Die Arbeitslosigkeit ist inzwischen auf 52 Prozent gestiegen. Die Jugendarbeitslosigkeit sogar auf 76 Prozent. Die Regierung regiert zwar mit umfangreichen Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen, doch wenige Unternehmer stellen ein. Sie verweigern sich und sind zutiefst unsozial. Einigen wurde daher auch schon mit Beugehaft gedroht und andere in eine mehrmonatige Untersuchungshaft genommen. Das hat kurzzeitig auch geholfen. Doch immer weniger wollen ein Unternehmen gründen. Dabei schafft doch die neue Regierung so viele Investitionsanreize und subventioniert sogar die Einstellung von Personal mit bis zu 100 Prozent. Und dennoch steigt die Arbeitslosigkeit von Tag zu Tag.
Nach vielen Jahren grün-roter Regierung ist Anton Hofreiter inzwischen als BundespräsidentIn ins Schloss Bellvue gewechselt. Seine NachfolgerIn Ska Keller, die in den frühen 2000er Jahren einmal Spitzenkandidatin der Grünen für die Europawahl war, will seine erfolgreiche Politik konsequent fortsetzen. Das ist gut so. Unsere beiden Kinder sind inzwischen erwachsen. Clara ist mit ihrer Lebenspartnerin nach Venezuela ausgewandert und auch Ernesto Rafael ist, nachdem er in Deutschland keine Arbeit gefunden hat, nach Amerika ausgewandert. Er hat mit seiner amerikanischen Ehefrau Ayn inzwischen auch 2 Kinder. Wir konnten unsere beiden Enkelkinder bislang noch nicht sehen, denn Ernesto gilt als Republikflüchtling, der ohne Erlaubnis die Landesgrenze überschritten hat.
Meine Frau Regina schmerzt das sehr, hätte sie doch so gerne die kleinen Ron und Paul in ihre Arme geschlossen. Aber ich sage dann immer zu ihr: Regina, Hauptsache unsere Kinder sind glücklich und wir beide kämpfen weiter für die soziale Gerechtigkeit, das Weltklima und die hundertprozentige Wertstoffverwertung.
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